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Prognosen: AfD bei Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern knapp vor SPD - CDU muss zittern
Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist die AfD von Ministerpräsidentenkandidat Leif-Erik Holm laut Prognosen vor der regierenden SPD ins Ziel gegangen. Den Prognosen für ARD und ZDF zufolge kam die AfD bei dem Urnengang vom Sonntag auf 37 bis 38 Prozent, während die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig 35,5 bis 36,5 Prozent erreichte. Die CDU fuhr große Verluste ein und kratze an der Fünfprozenthürde. n der Fünfprozenthürde.
Russische Behörden melden massive Drohnenangriffe am letzten Tag der Parlamentswahl
Inmitten des Ukraine-Kriegs haben die Menschen in Russland am Sonntag am dritten und letzten Tag der Parlamentswahl ihre Stimmen abgegeben. Die russischen Behörden meldeten massive ukrainische Drohnenangriffe auf die Region Moskau, bei denen zwei Menschen getötet wurden. Bei der Wahl gilt ein Sieg der Partei Geeintes Russland von Präsident Wladimir Putin als sicher. Neben ihr sind nur andere Kreml-treue Parteien zugelassen. In Berlin protestierten Anhänger der Opposition gegen den Kreml und die Offensive in der Ukraine.
"Nein zum Krieg": Exilrussen protestieren am Wahltag vor Botschaft in Berlin
Vor der russischen Botschaft in Berlin haben am letzten Tag der russischen Parlamentswahl Anhänger der Opposition ihren Protest gegen den Kreml und den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zum Ausdruck gebracht. Mehrere Dutzend Menschen versammelten sich am Sonntagmittag vor dem von der Polizei abgesperrten Gebäude unweit des Brandenburger Tors. Sie riefen Parolen wie "Nein zum Krieg", "Russland wird frei sein" oder "Russland ohne Putin".
Trump: In Washington geplanter Triumphbogen soll auch als Armeestützpunkt dienen
Der von US-Präsident Donald Trump in Washington geplante riesige Triumphbogen soll nach dessen Worten auch als Stützpunkt für militärische Drohnen und Scharfschützen der Armee dienen. Er habe zugestimmt, "den prächtigen Triumphbogen in einen erstklassigen Militärkomplex/Triumphbogen" umzuwandeln, erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Das Bauwerk solle "eine große Anzahl von Drohnen sowie Scharfschützen sowohl auf dem Dach als auch auf dem Vorplatz" beherbergen, die schnell eingesetzt werden könnten.
Hohe Beteiligung bei Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern
Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich eine deutlich höhere Wahlbeteiligung ab als vor fünf Jahren. Bis 14.00 Uhr gaben 40,7 Prozent der 1,3 Millionen Wahlberechtigten in den Wahllokalen ihre Stimme ab, wie der Landeswahlleiter in Schwerin am Sonntagnachmittag mitteilte - 2021 hatte die Wahlbeteiligung zur selben Uhrzeit bei 32,5 Prozent gelegen. Die Umfragen sehen im Nordosten ein knappes Rennen zwischen SPD und AfD um den Wahlsieg voraus.
Bei Berliner Abgeordnetenhauswahl zeichnet sich höhere Wahlbeteiligung ab
Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl zeichnet sich eine höhere Wahlbeteiligung ab als vor dreieinhalb Jahren. Bis zum Sonntagnachmittag gaben in den Wahllokalen 27,9 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie der Landeswahlleiter mitteilte - das waren viereinhalb Prozentpunkte mehr als zur gleichen Uhrzeit 2023. Umfragen sagen ein knappes Rennen zwischen der regierenden CDU und der oppositionellen Linken um den Wahlsieg voraus.
Hohe Wahlbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern bis 14.00 Uhr
Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung. Bis 14.00 Uhr gaben 40,7 Prozent der 1,3 Millionen Wahlberechtigten in den Wahllokalen ihre Stimme ab, wie der Landeswahlleiter in Schwerin am Sonntagnachmittag mitteilte. 2021 hatte die Wahlbeteiligung zur selben Uhrzeit bei 32,5 Prozent gelegen, die endgültige Wahlbeteiligung lag damals bei 70,8 Prozent.
USA warnen vor Eskalation im Konflikt zwischen Saudi-Arabien und Huthi-Miliz
Nach Angriffen der Huthi-Miliz auf die saudiarabische Hauptstadt Riad haben die USA vor einer Eskalation des Konflikts zwischen Saudi-Arabien und der vom Iran unterstützten Miliz im Jemen gewarnt. Die militärischen Auseinandersetzungen könnten "rasch eskalieren", erklärte das US-Außenministerium in Washington am Samstag (Ortszeit). Zuvor hatten die Huthis erstmals Ziele in der saudiarabischen Hauptstadt Riad sowie Ölanlagen am Roten Meer angegriffen.
Jüdischer Siedler im Westjordanland getötet - Verdächtiger festgenommen
Nach einem tödlichen Angriff auf einen jüdischen Siedler im Westjordanland ist ein Verdächtiger festgenommen worden. Der Schusswaffenangriff ereignete sich nach Behördenangaben am Sonntag im Gebiet der Siedlung Neve Tzuf nahe Ramallah. Der Angreifer wurde nach Angaben der israelischen Armee von einem Soldaten angeschossen und später im Krankenhaus festgenommen.
Abgeordnetenhauswahl Berlin: Wahlbeteiligung bis zum Mittag höher als 2023
Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin haben bis zum Sonntagmittag mehr Menschen ihre Stimme in den Wahllokalen abgegeben als um die gleiche Uhrzeit bei der Wahl 2023. Bis 12.00 Uhr wählten 27,9 Prozent der Wahlberechtigten, wie der Landeswahlleiter in der Bundeshauptstadt mitteilte. 2023 lag die Wahlbeteiligung zum gleichen Zeitpunkt demnach bei 23,4 Prozent.
Abgeordnetenhauswahl Berlin: Spitzenkandidaten geben Stimmen ab
Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin haben die ersten Spitzenkandidaten ihre Stimme abgegeben. Werner Graf von den Grünen und Steffen Krach von der SPD wählten am Sonntagmorgen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers besuchte am Mittag sein Wahllokal in Friedrichshain. Die Linken-Kandidatin Elif Eralp wollte nicht öffentlich wählen.
Trump will "KI Force" ins Leben rufen und greift KI-Kritiker erneut scharf an
In der Debatte um Künstliche Intelligenz (KI) hat US-Präsident Donald Trump die Schaffung einer neuen Regierungsinstanz für KI angekündigt, zugleich aber Forderungen nach einem Abbremsen der rasanten Entwicklung der Technologie erneut eine Abfuhr erteilt. Er werde eine "KI Force" einrichten und "sehr bald" die Nominierung eines "KI-Zaren" verkünden, erklärte Trump am Samstag in seinem Online-Dienst Truth Social. Seine Regierung werde aber "das Wachstum dieser unglaublichen Industrie nicht in irgendeiner Weise behindern oder drosseln".
Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: Ministerpräsidentin Schwesig hat gewählt
Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die SPD-Spitzenkandidatin, Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, ihre Stimme abgegeben. Sie wählte am Sonntag in Schwerin in Begleitung ihres Ehemanns Stefan. Am Vormittag war bereits Schwesigs Herausforderer von der AfD, Leif-Erik Holm, in der Landeshauptstadt an die Urne gegangen. Zwischen SPD und AfD sehen die Umfragen ein enges Rennen um den Wahlsieg voraus.
Drohnenangriffe auf Moskau an letztem Tag der Parlamentswahl in Russland
Überschattet von Drohnenangriffen auf Moskau haben die Menschen in Russland am dritten und letzten Tag der Parlamentswahl ihre Stimmen abgegeben. Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin warf der Ukraine am Sonntag eine versuchte Störung des Urnengangs vor. Bei der Wahl gilt ein Sieg der Partei Geeintes Russland von Präsident Wladimir Putin als sicher. Sie hat seit 2003 alle Parlamentswahlen gewonnen. Neben ihr sind nur andere Kreml-treue Parteien zugelassen.
Abgeordnetenhauswahl Berlin: Erste Spitzenkandidaten haben Stimme abgegeben
Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin haben die ersten Spitzenkandidaten ihre Stimme abgegeben. Werner Graf von den Grünen und Steffen Krach von der SPD wählten am Sonntag im Bezirk Tempelhof-Schöneberg. CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers wollte gegen Mittag in Friedrichshain seine Stimme abgeben, die Linken-Kandidatin Elif Eralp nicht öffentlich wählen.
Trump verwehrt Journalisten von CNN und weiteren US-Medien den Zutritt zum Weißen Haus
Das Weiße Haus hat nach einem Verbot von US-Präsident Donald Trump am Wochenende Ernst gemacht und Journalisten des Nachrichtensenders CNN und zweier weiterer Medien den Zutritt verwehrt. Mitarbeiterinnen von CNN, des Senders MS NOW und des Nachrichtenportals Politico wurden am Samstag an den Zugängen zum Weißen Haus abgewiesen, ihre Zutrittsausweise wurden ihnen abgenommen. Der Verband der White-House-Korrespondenten verurteilte den Schritt als verfassungswidrig.
Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: AfD-Kandidat Holm hat Stimme abgegeben
Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat der AfD-Ministerpräsidentenkandidat Leif-Erik Holm seine Stimme abgegeben. Er wählte am Sonntag in Schwerin in Begleitung seiner Frau Wenke. Umfragen sagen ein enges Rennen zwischen der AfD und der SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig um den Wahlsieg voraus, beide Parteien lagen zuletzt in den Umfragen nur wenige Prozentpunkte auseinander.
Experten: Pistorius sollte rasch neuen Bundeswehr-Generalinspekteur ernennen
Verteidigungspolitiker und der Bundeswehr-Verband fordern von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine rasche Neubesetzung des Postens des Bundeswehr-Generalinspekteurs. "Der Verteidigungsminister muss jetzt schnell handeln", sagte der CDU-Verteidigungspolitiker Thomas Röwekamp am Samstag dem "Spiegel". "Eine Hängepartie an der Spitze der Bundeswehr können wir uns angesichts der sicherheitspolitischen Lage nicht leisten."
Chilenin Bachelet zieht Kandidatur als UN-Generalsekretärin zurück
Im Rennen um die Nachfolge von UN-Generalsekretär António Guterres hat die ehemalige chilenische Präsidentin Michelle Bachelet ihre Kandidatur zurückgezogen. "Einige mögen glauben, dass es nicht der richtige Zeitpunkt war für eine Kandidatur, wie ich sie vertreten wollte", sagte die 74-Jährige, die vor einigen Wochen bei einer Probeabstimmung auf dem vorletzten Platz gelandet war, am Samstag (Ortszeit) in einem Onlinevideo. Sie bedauere aber nicht, sich dieser "großen Herausforderung" gestellt zu haben.
Letzter Tag der Parlamentswahl in Russland: Zwei Tote bei Drohnenangriffen in Moskau
Am dritten und letzten Tag der Parlamentswahl in Russland sind bei Angriffen mit hunderten Drohnen nach Behördenangaben zwei Menschen getötet und eine große Raffinerie bei Moskau getroffen worden. Der Gouverneur der Hauptstadtregion, Andrej Worobjow, teilte am Sonntag mit, eine 44-jährige Frau und ein älterer Mann seien bei Angriffen an zwei verschiedenen Orten getötet worden. Eine Drohne habe zudem ein Feuer in einem 21-stöckigen Gebäude ausgelöst, 400 Menschen seien evakuiert worden.
Wahllokale geöffnet: Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat begonnen
In Berlin hat die Abgeordnetenhauswahl begonnen. Die Wahllokale öffneten am Sonntag um 08.00 Uhr. Rund zweieinhalb Millionen Menschen sind in der Bundeshauptstadt bis 18.00 Uhr dazu aufgerufen, ein neues Landesparlament zu wählen. Die Umfragen sagen ein enges Rennen zwischen der regierenden CDU und der oppositionellen Linken voraus.
Wahllokale geöffnet: Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat begonnen
In Mecklenburg-Vorpommern hat die Landtagswahl begonnen. Um 08.00 Uhr öffneten am Sonntag die Wahllokale. Rund 1,3 Millionen Wahlberechtigte sind bis 18.00 Uhr zur Stimmabgabe aufgerufen. Für die Sozialdemokraten kämpft Ministerpräsidentin Manuela Schwesig darum, weiterregieren zu können. In einer der jüngsten Umfragen, in denen die SPD 33 bis 37 Prozent erreichte, setzte sich die Partei zuletzt vor die AfD, die ansonsten vorn lag.
CDU-Präsidium um Bundeskanzler Merz kommt an Wahlabend in Berlin zusammen
Am Abend der wegweisenden Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin kommt am Sonntag (17.00 Uhr) in Berlin das CDU-Präsidium um den Bundesvorsitzenden und Bundeskanzler Friedrich Merz zu Beratungen im Konrad-Adenauer-Haus zusammen. Merz steht seit dem Debakel bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vor zwei Wochen, wo die CDU abgeschlagen hinter der AfD landete, massiv unter Druck. Vereinzelt wurde zuletzt über seine Ablösung diskutiert.
Mecklenburg-Vorpommern wählt neuen Landtag - enges Rennen von SPD und AfD erwartet
In Mecklenburg-Vorpommern wird am Sonntag (08.00 Uhr) ein neuer Landtag gewählt. Rund 1,3 Millionen Wahlberechtigte sind zur Stimmabgabe aufgerufen. Umfragen sagen ein enges Rennen zwischen der SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und der AfD um den Wahlsieg voraus. Beide Parteien lagen zuletzt nur wenige Prozentpunkte auseinander.
Berlin wählt neues Abgeordnetenhaus - CDU und Linkspartei ringen um Sieg
In Berlin wird am Sonntag (08.00 Uhr) ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Rund zweieinhalb Millionen Wahlberechtigte entscheiden damit auch, wer als Regierender Bürgermeister oder als Regierende Bürgermeisterin in das Rote Rathaus einzieht. Umfragen sagen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der CDU und der Linken um den Wahlsieg voraus.
Frankreichs Staatsverschuldung erreicht in diesem Jahr höchsten Stand seit 1978
Frankreichs Staatsverschuldung wird in diesem Jahr nach Angaben aus Paris ihren höchsten Stand seit fast 50 Jahren erreichen. Die Staatsschulden würden 2026 119,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und 2027 121,7 Prozent erreichen, verlautete am Samstag aus dem französischen Finanzministerium. So hoch lag der Wert nach Angaben des französischen Statistikamtes Insee seit 1978 nicht mehr.
Gewaltsame Zusammenstöße bei rechtsextremer Demonstration in den Niederlanden
Rechtsextreme Demonstranten haben sich am Samstag in den Niederlanden gewaltsame Zusammenstöße mit der Polizei geliefert. Laut Polizei versammelten sich rund 500 Rechtsextreme im Zentrum von Den Haag, skandierten antisemitische Parolen und bewarfen Polizisten mit Feuerwehrkörpern und anderen Wurfgeschossen. Die Polizei setzte Schlagstöcke ein und ging mit Hunden und Wasserwerfern gegen die rechten Demonstranten vor. 24 Menschen wurden demnach festgenommen.
Weißes Haus verweigert Journalisten von CNN und weiteren US-Medien den Zutritt
Einen Tag nach einem von US-Präsident Donald Trump Hausverbot hat das Weiße Haus Ernst gemacht und Journalisten des Nachrichtensenders CNN und zweier weiterer Medien den Zutritt verwehrt. Mitarbeiterinnen von CNN, des Senders MS NOW und des Nachrichtenportals Politico wurden am Samstag an den Zugängen zum Weißen Haus abgewiesen, ihre Zutrittsausweise wurden ihnen abgenommen. Der Verband der White-House-Korrespondenten verurteilte den Schritt als verfassungswidrig.
US-Journalistenverband kritisiert Trumps Hausverbot gegen Reporter scharf
Der Verband der über den US-Präsidenten berichtenden Journalisten hat ein von Donald Trump verkündetes Hausverbot gegen den Nachrichtensender CNN und zwei weitere Medien scharf kritisiert und dessen sofortige Aufhebung gefordert. Der Schritt verstoße gegen den ersten Zusatzartikel zur US-Verfassung, der die Pressefreiheit garantiert, erklärte der Verband der White-House-Korrespondenten am Samstag. Er forderte die Trump-Regierung auf, "den Zugang unserer Kollegen sofort wiederherzustellen".
Huthis melden Angriffe auf saudiarabische Hauptstadt und Ölanlagen am Roten Meer
Die Huthi-Miliz im Jemen hat nach eigenen Angaben "wichtige" Ziele in der saudiarabischen Hauptstadt Riad sowie Ölanlagen am Roten Meer angegriffen. Huthi-Kämpfer hätten mithilfe "einer großen Anzahl ballistischer Raketen und Marschflugkörper sowie Drohnen" zwei erfolgreiche Militäreinsätze ausgeführt, erklärte Huthi-Sprecher Jahja Saree am Samstag im Onlinedienst Telegram. Augenzeugen hatten zuvor von Explosionen in Riad sowie von schwarzem Rauch und Flammen in der Nähe des internationalen Flughafens berichtet.
Französische Rechtspopulistin Le Pen spricht sich gegen russische Einflussnahme aus
Gut sieben Monate vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich ist die Kandidatin des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN), Marine Le Pen, auf Distanz zur russischen Regierung gegangen. Diese könne nicht darauf hoffen, durch "Einschüchterung, Drohungen, Destabilisierung oder psychologischen Druck direkt oder indirekt die Politik Frankreichs zu diktieren", hieß es in einer am Samstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung mit RN-Parteichef Jordan Bardella.
Weißes Haus verwehrt Journalisten von CNN und weiteren US-Medien den Zutritt
Einen Tag nach einem von US-Präsident Donald Trump gegen sie verhängten Hausverbot hat das Weiße Haus Journalisten der US-Sender CNN und MS NOW sowie des Nachrichten-Portals Politico am Samstag den Zutritt verwehrt. Die betroffenen Medien verurteilten Trumps Schritt als Verletzung der US-Verfassung und kündigten an, weiterhin über die Regierung zu berichten.