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Venezuela beschuldigt USA der "Provokation" nach Entsendung weiterer US-Kriegsschiffe
Venezuela hat die Entsendung weiterer US-Kriegsschiffe in die Karibik als "Provokation" angeprangert. "Venezuela verurteilt die militärische Provokation Trinidad und Tobagos in Zusammenarbeit mit der CIA, die darauf abzielt, einen Krieg in der Karibik zu provozieren", erklärte die Regierung von Venezuelas Machthaber Nicolás Maduro am Sonntag. Zuvor traf der US-Zerstörer "USS Gravely" im unmittelbar vor Venezuela gelegenen Karibikstaat Trinidad und Tobago ein, nachdem das Pentagon bereits den US-Flugzeugträger "Gerald R. Ford" in die Karibik beordert hatte.
75 Jahre Verfassungsschutz: Thüringens Verfassungsschutzchef beklagt mangelnde Würdigung
Anlässlich des 75. Jahrestags der Gründung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) am Montag hat Thüringens Verfassungsschutzchef eine mangelnde gesellschaftliche Würdigung der Arbeit des Inlandsgeheimdiensts kritisiert. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Verfassungsschutzes hätten in den vergangenen Jahren "viel dafür getan", Vertrauen aufzubauen und aus Fehlern zu lernen, dafür gebühre ihnen "Dank und Anerkennung durch Politik und Gesellschaft, die sie leider nur selten bekommen", sagte der Präsident des Thüringer Landesamts für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Zehntausende bei Klimaprotest vor Parlamentswahl in den Niederlanden
Wenige Tage vor der vorgezogenen Parlamentswahl in den Niederlanden haben am Sonntag in Den Haag zehntausende Menschen gegen eine Vernachlässigung von Klimapolitik demonstriert. Die Demonstranten zogen mit Plakaten mit den Worten "Der Planet verdient deine Stimme" oder "Grün wählen" durch die Stadt. Den Organisatoren zufolge nahmen etwa 45.000 Menschen an dem Protest teil.
Trump vor Treffen mit Xi zuversichtlich über Beilegung von Zollstreit mit China
Im Handelskonflikt zwischen China und den USA zeichnet sich eine Annäherung ab: Wenige Tage vor einem geplanten Treffen mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping äußerte sich US-Präsident Donald Trump am Sonntag bei einem Besuch in Malaysia zuversichtlich über eine Beilegung des Handelsstreits mit Peking. Positive Signale kamen auch von Chinas Vize-Handelsminister Li Chenggang und Trumps Finanzminister Scott Bessent.
Parlamentswahl in Argentinien - Erster Stimmungstest für Präsident Milei
Bei einer Parlamentswahl in Argentinien haben die Wählerinnen und Wähler am Sonntag über die Zukunft der drastischen Reformpolitik von Präsident Javier Milei abgestimmt. Milei selbst gab in Buenos Aires seine Stimme ab. Die Wähler bestimmen fast die Hälfte der 257 Sitze in der Abgeordnetenkammer und ein Drittel der 72 Sitze im Senat. Die Zwischenwahlen sind der erste Stimmungstest für Mileis radikale Sparpolitik seit seinem Amtsantritt vor knapp zwei Jahren.
Ja zu Olympia: Münchner mit klarer Zustimmung im Bürgerentscheid
München will die Olympischen Spiele: In einem Bürgerentscheid hat am Sonntag in der bayerischen Landeshauptstadt eine klare Mehrheit für eine Bewerbung um die Olympischen Sommerspiele und Paralympischen Sommerspiele 2036, 2040 oder 2044 gestimmt, gab Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) bekannt. "München hat klar mit Ja gestimmt", sagte Reiter noch vor Ende der Auszählung - demnach lag die Zustimmung in allen bisher ausgezählten Wahllokalen bei über 60 Prozent.
Putin meldet Abschluss von Tests nuklear angetriebener Marschflugkörper
Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Abschluss von Tests mit dem neuartigen, nuklear angetriebenen Marschflugkörper Burewestnik verkündet. "Die entscheidenden Tests sind nun abgeschlossen", erklärte Putin in einem am Sonntag vom Kreml veröffentlichen Video eines Treffens mit Militärvertretern. Zudem ordnete der Kreml-Chef darin an, mit den "Vorbereitungen der Infrastruktur für die Stationierung dieser Waffen in den russischen Streitkräften" zu beginnen. Washington wurde nach Angaben des Kreml-Wirtschaftsgesandten Kirill Dmitrijew bereits über den Abschluss der Tests informiert.
Union verärgert über SPD-Teilnahme an "Stadtbild"-Demonstration
Die "Stadtbild"-Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sorgen weiter für Spannungen in der schwarz-roten Koalition. Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Bilger (CDU), zeigte sich verärgert über die Teilnahme von SPD-Fraktionsvize Wiebke Esdar an einer Demonstration gegen Merz' Äußerung: "Wer als SPD-Führungskraft gegen den Bundeskanzler der gemeinsamen Koalition demonstriert, trägt leichtfertig dazu bei, dass die Menschen uns weniger zutrauen, gut zu regieren", sagte Bilger dem "Tagesspiegel" vom Montag.
Handelsstreit: Trump nach Gesprächen in Malaysia zuversichtlich über Einigung mit China
In den Zollstreit zwischen China und den USA kommt offenbar Bewegung. Wenige Tage vor einem geplanten Treffen mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping äußerte sich US-Präsident Donald Trump am Sonntag bei einem Besuch in Malaysia zuversichtlich über eine Beilegung des Handelsstreits mit Peking. Positive Signale kamen auch von Chinas Vize-Handelsminister Li Chenggang und Trumps Finanzminister Scott Bessent.
"Es gibt Angsträume": Banaszak für ernste Debatte um Merz' "Stadtbild"-Äußerung
In der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ausgelösten "Stadtbild"-Debatte hat Grünen-Chef Felix Banaszak davor gewarnt, die Augen vor den existierenden Problemen zu verschließen. Es müsse anerkannt werden, dass Merz mit seinen Äußerungen zu den Folgen von Migration "eine breit getragene Wahrnehmung anspricht, mit der sich progressive Kräfte beschäftigen müssen", schrieb Banaszak in einem Beitrag, aus dem die Funke-Zeitungen (Montagsausgaben) zitierten. "Es gibt sie, die Angsträume in unserem Land", schrieb der Grünen-Chef.
Bremen: Grünen-Fraktionschefin Müller soll neue Umweltsenatorin werden
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bremer Bürgerschaft, Henrike Müller, soll neue Umweltsenatorin werden. Das beschloss der Landesvorstand der Grünen in der Hansestadt nach eigenen Angaben am Sonntag. Hintergrund ist die Rücktrittsankündigung von Amtsinhaberin Kathrin Moosdorf (Grüne). Sie war wegen einer umstrittenen Frühpensionierung eines Staatssekretärs massiv in die Kritik geraten.
Londoner Polizei nimmt versehentlich freigelassenen Sexualstraftäter wieder fest
Die Fahndung nach dem in England versehentlich freigelassenen Sexualstraftäter ist nach fast zwei Tagen beendet. Der Mann sei am Sonntagmorgen im Norden Londons von der Polizei gestellt und verhaftet worden, teilte die Polizei der britischen Hauptstadt mit. Hinweise aus der Bevölkerung hätten zu seiner Festnahme geführt. Die Polizei werde ihn den Strafvollzugsbehörden übergeben. Der Äthiopier soll abgeschoben werden, erklärte Vizeregierungschef David Lammy im Onlinedienst X.
Nach Entsendung weiterer US-Schiffe: Spannungen mit Venezuela verschärfen sich
Nach der Entsendung weiterer US-Kriegsschiffe in die Karibik haben sich die Spannungen mit Venezuela weiter verschärft. Der venezolanische Verteidigungsminister Vladimir Padrino López erklärte am Samstag, die Armee habe eine Übung zur Küstenverteidigung abgehalten, um das Land unter anderem vor "groß angelegten militärischen Bedrohungen" zu schützen. Nach dem US-Flugzeugträger "Gerald R. Ford" fuhr am Sonntag unterdessen auch der Zerstörer "USS Gravely" in Richtung des unmittelbar vor Venezuela gelegenen Karabikstaats Trinidad und Tobago.
Friedensprozess: PKK kündigt Abzug aller Kämpfer aus der Türkei in den Nordirak an
Die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) hat den Rückzug aller ihrer Kämpfer in den Nordirak angekündigt. "Wir führen derzeit den Abzug all unserer Kräfte innerhalb der Türkei durch", erklärte die PKK am Sonntag bei einer Zeremonie im Nordirak. Sie forderte die türkische Regierung dazu auf, alle nötigen "rechtlichen und politischen" Schritte zur Umsetzung des vereinbarten Friedensprozesses zu unternehmen. Ankara begrüßte den Abzug der Kämpfer als "konkretes Ergebnis" im Friedensprozess.
Dobrindt äußert Verständnis für Spionagevorwürfe gegen die AfD
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Verständnis für die Spionagevorwürfe gegen die AfD geäußert. "Die AfD zeigt offen ihre Nähe zu Putin und verhält sich auch so wie eine deutsche Putin-Partei", sagte Dobrindt dem "Handelsblatt" laut Vorabmeldung vom Sonntag. "Diese Haltung nährt den Verdacht, dass mehr als nur Sympathie im Spiel ist." Er verstehe, dass Kolleginnen und Kollegen diese Nähe "kritisch thematisieren".
PKK kündigt Abzug aller Kämpfer aus der Türkei in den Nordirak an
Die türkische Arbeiterpartei PKK hat den Rückzug aller ihrer Kämpfer in den Nordirak angekündigt. "Wir führen derzeit den Abzug all unserer Kräfte innerhalb der Türkei durch", erklärte die PKK am Sonntag nach Angaben der kurdischen Nachrichtenagentur Firat. 25 Kämpferinnen und Kämpfer hätten sich bereits in den Nordirak zurückgezogen. Die PKK forderte die türkische Regierung dazu auf, alle nötigen "rechtlichen und politischen" Schritte zur Umsetzung des vereinbarten Friedensprozesses zu unternehmen.
Thailand und Kambodscha unterzeichnen Friedensabkommen gemeinsam mit Trump
Rund drei Monate nach dem erneuten Ausbruch des Konflikts zwischen Thailand und Kambodscha haben die Regierungschefs beider Länder, Anutin Charnvirakul und Hun Manet, gemeinsam mit US-Präsident Donald Trump ein Friedensabkommen unterzeichnet. Die Unterzeichnung in Kuala Lumpur erfolgte am Sonntag kurz nach der Landung Trumps in Malaysia, dem ersten Stopp seiner Asien-Reise. Malaysias Regierungschef Anwar Ibrahim war ebenfalls zugegen. Trump bezeichnete das Friedensabkommen als "monumentalen Schritt".
Kamala Harris hält sich Möglichkeit einer erneuten Präsidentschaftskandidatur offen
Die frühere demokratische Vize-Präsidentin und unterlegene Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris hat sich die Möglichkeit einer erneuten Kandidatur für das Amt im Weißen Haus offengehalten. In einem Interview des britischen Senders BBC, das am Sonntag ausgestrahlt werden soll, sagte Harris, sie werde "möglicherweise" nochmals für das Amt als US-Präsidentin antreten, sie sei mit der US-Politik "nicht fertig".
US-Präsident Trump zum Auftakt seiner Asien-Reise in Malaysia gelandet
US-Präsident Donald Trump ist anlässlich seines ersten Asien-Besuchs seit Beginn seiner zweiten Amtszeit in Malaysia eingetroffen. Am Sonntag landete die Präsidentenmaschine Air Force One in der Hauptstadt Kuala Lumpur, berichteten Reporter der Nachrichtenagentur AFP. Zum Auftakt seiner mehrtägigen Reise wird der US-Präsident an einem Gipfeltreffen der Vereinigung südostasiatischer Staaten (Asean) teilnehmen und der Unterzeichnung eines Friedensabkommens zwischen Thailand und Kambodscha beiwohnen. Auf dem Programm stehen außerdem zahlreiche Treffen mit Staats- und Regierungschefs, insbesondere ein Gespräch mit Chinas Staatschef Xi Jinping über den US-chinesischen Handelskonflikt.
Trump nimmt an Asean-Gipfel in Malaysia teil
Zum Auftakt seiner mehrtägigen Asien-Reise nimmt US-Präsident Donald Trump am Sonntag am Gipfel der Vereinigung südostasiatischer Staaten (Asean) in Malaysia teil. Das Staatenbündnis hat bei seinem bis Dienstag dauernden Treffen Osttimor als elftes Mitglied aufgenommen. Trump will am Rande des Gipfels unter anderem der Unterzeichnung eines Friedensabkommens zwischen Thailand und Kambodscha beiwohnen, die beiden Staaten hatten sich Ende Juli nach mehrtägigen Kämpfen unter US-Vermittlung auf eine Waffenruhe geeinigt.
Parlamentswahlen in Argentinien: Scheidepunkt für Präsident Milei
Vor dem Hintergrund einer wirtschaftlich und politisch angespannten Lage wählt Argentinien am Sonntag einen Teil der Sitze in beiden Parlamentskammern neu. Die Hälfte der 257 Sitze in der Abgeordnetenkammer und ein Drittel der 72 Sitze im Senat werden neu besetzt. Die Partei von Präsident Javier Milei ist in beiden Kammern in der Minderheit und hofft, mit dem Zugewinn einiger Sitze ihre Regierung zu stabilisieren.
US-Präsident Trump landet zum Auftakt seiner Asienreise in Malaysia
US-Präsident Donald Trump ist zum Auftakt einer mehrtägigen Asienreise in Malaysia gelandet. Wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag berichtete, landete die Präsidentenmaschine Air Force One in der Hauptstadt Kuala Lumpur. In Malaysia wird der US-Präsident an einem Gipfeltreffen der Vereinigung südostasiatischer Staaten (Asean) teilnehmen und der Unterzeichnung eines Friedensabkommens zwischen Thailand und Kambodscha beiwohnen. Die beiden Staaten hatten sich Ende Juli nach mehrtägigen Kämpfen unter US-Vermittlung auf eine Waffenruhe geeinigt.
Trump: Friedensabkommen zwischen Thailand und Kambodscha wird bei Ankunft unterzeichnet
Auf dem Weg nach Malaysia hat US-Präsident Donald Trump angekündigt, dass ein Friedensabkommen zwischen Thailand und Kambodscha unter US-Vermittlung direkt nach seiner Landung besiegelt werden soll. "Wir werden das Friedensabkommen unmittelbar nach unserer Ankunft unterzeichnen", erklärte Trump in der Nacht zum Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Der US-Präsident äußerte sich auf dem Flug nach Asien an Bord seiner Präsidentenmaschine Air Force One. Thailand und Kambodscha hatten sich Ende Juli nach mehrtägigen Kämpfen unter Trumps Vermittlung auf eine Waffenruhe geeinigt.
Liberia bereit für Aufnahme von aus USA abzuschiebenden Salvadorianer
Liberias Regierung hat sich für die Aufnahme eines Salvadorianers bereit erklärt, den die US-Regierung aus den USA abzuschieben plant. Liberia werde Kilmar Ábrego García "nach einer formellen Anfrage der US-Regierung auf einer strikt humanitären und temporären Grundlage aufnehmen", erklärte die Regierung in Monrovia am Samstag. Washington hatte am Freitag erklärt, den im März irrtümlich nach El Salvador abgeschobenen Migranten binnen einer Woche nach Liberia abschieben zu wollen.
Linksgerichtete Catherine Connolly gewinnt Präsidentschaftswahl in Irland
Die unabhängige, linksgerichtete Catherine Connolly ist am Samstag zur Siegerin der Präsidentschaftswahl in Irland erklärt worden. Die 68-jährige Anwältin erhielt nach offiziellen Angaben mehr als 63 Prozent der Stimmen. Sie landete damit weit vor ihrer zentristischen Gegenkandidatin Heather Humphreys von der Partei Fine Gael, die auf 29,5 Prozent kam und ihre Niederlage zuvor bereits eingeräumt hatte.
US-Präsident Trump trifft bei Zwischenstopp in Katar Führung des Golfemirats
US-Präsident Donald Trump ist am Samstag bei einer Zwischenlandung in Katar mit der Führung des Golfemirats zusammengetroffen. Bei einem Tankstopp auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Al-Udeid gingen der Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad al-Thani, und Ministerpräsident Mohammed bin Abdulrahman al-Thani, an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. Trump ist auf dem Weg nach Malaysia, wo er eine mehrtägige Asien-Reise beginnt.
Chef der französischen Zentralbank: Frankreich droht wegen Finanzen "Ersticken"
Angesichts des seit Monaten anhaltenden Haushaltsstreits in Frankreich hat der Chef der französischen Zentralbank, François Villeroy de Galhau, vor einem "allmählichen Ersticken" des Landes gewarnt. "Alle (Rating-)Agenturen sind alarmiert über die politische Instabilität und unser ernstes Haushaltsproblem", sagte Villeroy de Galhau in einem am Samstag veröffentlichten Interview mit der Zeitung "La Croix". Frankreich sei "nicht vom Bankrott bedroht, sondern von einem allmählichen Ersticken".
Linke Kandidatin Connolly gewinnt offenbar Präsidentschaftswahl in Irland
Die linksgerichtete Kandidatin Catherine Connolly hat nach vorläufigen Ergebnissen die Präsidentschaftswahl in Irland gewonnen. Am Samstag gestand ihre zentristische Gegenkandidatin Heather Humphreys von der Partei Fine Gael im Fernsehsender RTE ihre Niederlage ein. Überschattet wurde die Wahl offenbar wie erwartet von einer enorm niedrigen Wahlbeteiligung und zahlreichen ungültigen Stimmen, viele Konservative hatten im Vorfeld die beschränkte Auswahl an Kandidaten kritisiert.
Kühltürme von Ex-Atomkraftwerk Gundremmingen gesprengt - Zehntausende Zuschauer
In Bayern sind am Samstag die beiden Kühltürme des stillgelegten Atomkraftwerks Gundremmingen im Landkreis Günzburg gesprengt worden. Die 160 Meter hohen Türme wurden planmäßig durch ein vom Energiekonzern RWE beauftragtes Sprengunternehmen zerstört. Bei regnerischem Wetter verfolgten zehntausende Schaulustige außerhalb einer Sperrzone die Sprengung der Türme, die in den vergangenen fast 50 Jahren zum markanten Wahrzeichen in der Region geworden waren. Der Abriss der Kühltürme ist Teil des planmäßigen Rückbaus des Atomkraftwerks.
EU plant Abkehr von Verlass auf China bei kritischen Rohstoffen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat auf eine Abkehr der EU vom Verlass auf China beim Import kritischer Rohstoffe wie Seltene Erden gepocht. "Das Ziel ist, kurz-, mittel- und langfristig den Zugang zu alternativen Quellen von kritischen Rohstoffen für unsere europäischen Industrien sicherzustellen", sagte von der Leyen am Samstag auf Englisch bei der Konferenz "Berlin Global Dialogue" in der deutschen Hauptstadt.
Präsidentschaftswahl in Irland: Sieg von linker Kandidatin Connolly zeichnet sich ab
Bei der Präsidentschaftswahl in Irland zeichnet sich ein deutlicher Sieg der favorisierten linksgerichteten Kandidatin Catherine Connolly ab. Am Tag nach Schließung der Wahllokale deuteten erste Auszählungsergebnisse auf einen Erdrutschsieg der als unabhängige Kandidatin angetretenen Connolly hin, mit großem Vorsprung vor ihrer zentristischen Rivalin Heather Humphreys von der Partei Fine Gael. Überschattet wurde die Wahl offenbar wie erwartet von einer enorm niedrigen Wahlbeteiligung und zahlreichen ungültigen Stimmen.
Asien-Reise: Trump erwartet "sehr gutes" Treffen mit Xi und möchte Kim sehen
US-Präsident Donald Trump wird am Wochenende zu seinem ersten Besuch in Asien seit Beginn seiner zweiten Amtszeit erwartet. Auf dem Programm der mehrtägigen Reise stehen zahlreiche Treffen mit Staats- und Regierungschefs, insbesondere ein Gespräch mit Chinas Staatschef Xi Jinping über ihren Handelskonflikt. Ein erstes Treffen zwischen chinesischen und US-Unterhändlern am Samstag sei bereits "sehr konstruktiv" verlaufen, sagte ein Sprecher des US-Finanzministeriums. Trump schloss zudem nicht aus, im Laufe der Reise Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un zu treffen.