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Umstrittene Dokumentation: Trump droht BBC mit Klage über eine Milliarde Dollar
Entschuldigungen und Rücktritte reichten offenbar nicht aus: US-Präsident Donald Trump hat der BBC mit einer Klage über eine Milliarde Dollar (890 Millionen Euro) gedroht, weil die britische Rundfunkanstalt eine irreführende Dokumentation über ihn ausstrahlte. Laut einem der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Brief, warf Trumps Anwaltsteam der BBC die "verleumderische" und "böswillige" Bearbeitung einer von Trumps Reden vor. Der Sender hatte sich zuvor für die irreführende Doku entschuldigt.
Anwaltskreise: Trump droht BBC mit Klage über eine Milliarde Dollar
Vor dem Hintergrund der umstrittenen Dokumentation der britischen BBC über Donald Trump droht der US-Präsident dem Sender Anwaltskreisen zufolge mit einer Klage über eine Milliarde Dollar (890 Millionen Euro). Trump habe der BBC in einem Brief bis Freitag Zeit gegeben, sich zu entschuldigen und die Dokumentation zurückzuziehen, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Montag von einer dem Anwaltsteam des Präsidenten nahestehenden Person.
Oberstes Gericht der USA befasst sich nicht mit Klage gegen Homo-Ehe
Der Oberste Gerichtshof der USA will sich nicht mit einer Klage gegen das verfassungsmäßige Recht auf gleichgeschlechtliche Ehe befassen. Diese Entscheidung verkündete das mehrheitlich mit konservativen Richtern besetzte Gericht am Montag. Eine Begründung wurde, wie in solchen Fällen üblich, nicht genannt.
Kryptowährungen: Britische Zentralbank schlägt Rechtsrahmen für Stablecoins vor
Die britische Zentralbank hat sich für eine rechtliche Stärkung sogenannter Stablecoins ausgesprochen. "Unser Ziel ist es, Innovationen zu fördern und Vertrauen in diese neue Form der Währung aufzubauen", erklärte Sarah Breeden, stellvertretende Gouverneurin der Bank of England, am Montag. Die Notenbank geht demnach davon aus, dass diese Art von Kryptowährungen in der Zukunft "eine bedeutende Rolle im Zahlungsverkehr spielen" wird.
Gezielte Verunsicherung? Drohnen über Atomkraftwerk in Belgien gesichtet
In Belgien werden weiter Drohnen über Einrichtungen kritischer Infrastruktur gesichtet. Nun seien im Luftraum über dem Atomkraftwerk Doel nahe der niederländischen Grenze fünf Drohnen entdeckt worden, teilte eine Sprecherin der Betreibergesellschaft Engie der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit. Die belgische Polizei erklärte, sie befasse sich "mit höchster Priorität" mit der Problematik.
Bahn: Verbände und Branche fordern Freigabe von Trassenpreisförderung durch Bundestag
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und der ökologische Verkehrsclub (VCD) haben den Bundestag aufgefordert, die geplanten Zuschüsse für Bahnunternehmen zur Schienenmaut freizugeben. "Nur so können Bahnunternehmen die Preise im Fernverkehr stabil halten und alle Strecken weiter bedienen", erklärte der VCD am Montag. "Wer mehr Verkehr auf die Schiene will, muss für stabile, nachvollziehbare und dauerhafte Rahmenbedingungen sorgen."
SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld offiziell beim Parteivorstand beantragt
Die Initiatorin eines SPD-Mitgliederbegehrens gegen geplante Verschärfungen beim Bürgergeld hat die Initiative offiziell beim Parteivorstand beantragt: Dazu übergab die frühere Juso-Chefin Franziska Drohsel (SPD) am Montag im Willy-Brandt-Haus in Berlin die nötige Anzahl von mindestens 4000 Unterschriften. "Wir stellen uns gegen die Verschärfung der Sanktionen", sagte sie und zeigte sich "sehr optimistisch", dass das Begehren letztlich zum Erfolg führt.
China setzt Hafengebühr für US-Schiffe aus
China hat angekündigt, seine Hafengebühren für US-Schiffe vorerst nicht zu erheben. Da die USA ebenfalls ihre Hafengebühr für chinesische Schiffe ausgesetzt hätten, werde die chinesische Gegenmaßnahme zunächst für ein Jahr ausgesetzt, erklärte das Handelsministerium in Peking am Montag. Auch die im Rahmen des Streits angekündigten Sanktionen für US-Tochterunternehmen eines der größten südkoreanischen Schiffbauunternehmen, Hanwha Ocean, werden demnach ausgesetzt.
Initiatoren übergeben SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld an Parteivorstand
Die Initiatorinnen und Initiatoren des SPD-Mitgliederbegehrens gegen die geplante Bürgergeldreform haben das Begehren offiziell beim Parteivorstand eingereicht. Dazu übergaben sie am Montag im Willy-Brandt-Haus in Berlin die nötige Anzahl von mindestens 4000 Unterschriften. Diese Schwelle von mindestens einem Prozent musste erreicht werden, um das Begehren auf den Weg bringen zu können.
Rohstofffonds der Bundesregierung "in den Startlöchern"
Der Rohstofffonds der Bundesregierung, der die deutsche Wirtschaft unabhängiger von China machen soll, kann bald die Arbeit aufnehmen. "Wir stehen hier in den Startlöchern", sagte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums am Montag. Derzeit würden noch mehrere potenziell zu fördernde Projekte geprüft. Medienberichten zufolge geht es dabei um ein Vorhaben zur Förderung von Lithium im Rheingraben sowie um jeweils ein Bergbauprojekt in Kanada und Australien.
Für die KI: Bitkom fordert bessere Bedingungen für Ausbau von Rechenzentren
Der Digitalverband Bitkom fordert bessere Rahmenbedingungen hierzulande für den Ausbau der Rechenleistung: "Deutschland muss sicherstellen, dass wir über ausreichend leistungsfähige Rechenzentren verfügen", erklärte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder am Montag. Denn: "Ohne Rechenzentren keine Künstliche Intelligenz (KI)", die zum "entscheidenden Faktor für die Leistungsfähigkeit unserer Wirtschaft und unserer Verwaltung" werde.
Demokraten und Republikaner einigen sich auf Vorschlag zum Ende der US-Haushaltssperre
Im US-Senat haben Demokraten und Republikaner einen ersten Durchbruch zur Beendigung der längsten Haushaltssperre in der US-Geschichte erzielt. Abgeordnete beider Parteien einigten sich am Sonntag (Ortszeit) auf einen Vorschlag, der die Finanzierung der Regierungsausgaben bis Ende Januar sichern könnte. Sie machten damit den Weg frei für eine formelle Debatte über einen Antrag zur Übergangsfinanzierung von Bundesbehörden. Gesichert ist das Ende des Shutdowns damit jedoch noch nicht.
USA beliebtestes außereuropäisches Reiseziel
Die Vereinigten Staaten sind das beliebteste außereuropäische Reiseziel hierzulande: Von Januar bis September flogen rund fünf Millionen Menschen von einem deutschen Flughafen in die USA, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Damit lagen die USA mit weitem Abstand auf Platz eins - Ägypten folgte mit 1,6 Millionen Fluggästen.
Union kritisiert SPD-Mitgliederbegehren als "bizarr"
Die Union hat das SPD-Mitgliederbegehren gegen die geplante Bürgergeldreform als "bizarr" kritisiert. Ein solches Begehren sei "kein gutes Signal, weder für das Klima in der Koalition noch für die Führung der SPD", sagte der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, Dennis Radtke (CDU), dem "Handelsblatt" vom Montag.
Regierung startet Rohstofffonds - Weiteres Geld kommt von privaten Investoren
Die Bundesregierung startet einen Rohstofffonds, mit dem die Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft bei Rohstoffen von China verringert werden soll. Bis 2029 solle der Fonds auf ein Volumen von insgesamt einer Milliarde Euro anwachsen, berichtete die "Bild"-Zeitung am Montag. Noch in diesem Jahr solle sich der Fonds zunächst mit 50 Millionen Euro an einer Lithium-Gewinnung im Oberrheingraben beteiligen.
Weiter Streit ums Heizungsgesetz in der Koalition
Um das Heizungsgesetz der Ampel-Koalition gibt es weiter Streit in der Regierung. Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) sagte am Sonntagabend in der ARD, das Gebäudeenergiegesetz (GEG) werde "im Grundsatz so bleiben", die Bundesregierung fördere den klimafreundlichen Heizungstausch auch weiterhin. CSU-Chef Markus Söder dagegen sagte im ZDF, es gelte der Grundsatz "Das Heizgesetz wird abgeschafft." Die "völlige Übersubventionierung" müsse massiv abgebaut werden.
Annäherung im US-Haushaltsstreit: Übergangslösung nimmt erste Hürde im Senat
Im US-Senat haben Demokraten und Republikaner eine erste Annäherung im Haushaltsstreit erzielt: Abgeordnete beider Parteien einigten sich am Sonntag (Ortszeit) nach Angaben von US-Medien auf einen Vorschlag, der die Finanzierung der Regierungsausgaben bis Ende Januar sichern und die seit über 40 Tagen andauernde Haushaltssperre beenden könnte. "Es sieht so aus, als würden wir dem Ende des Shutdowns sehr nahe kommen", sagte US-Präsident Donald Trump angesichts der Einigung, die in einer Probeabstimmung bestätigt wurde.
Britische Ministerin: Vorwürfe zu BBC-Doku über Trump "äußerst schwerwiegend"
In Großbritannien hat Kulturministerin Lisa Nandy die Vorwürfe gegen den Sender BBC wegen eines irreführenden Zusammenschnitts von Aussagen des US-Präsidenten Donald Trump als "äußerst schwerwiegend" bezeichnet. Nandy sagte am Sonntag bei BBC News, sie habe mit dem Chef der Rundfunkanstalt, Samir Shah, inzwischen gesprochen, der sich am Montag vor einem Parlamentsausschuss erklären muss.
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Wiese: Brauchen mehr Steuergerechtigkeit
Der Parlamentsgeschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, Dirk Wiese, hat das geplante Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung als "wichtigen Schritt" gelobt. Wiese sagte der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag: "Wir brauchen mehr Steuergerechtigkeit". Das Gesetz soll am Donnerstag im Bundestag verabschiedet werden.
Peking setzt Exportverbot von Halbleiter-Metallen wie Gallium an die USA aus
Peking hat das Exportverbot der für die Halbleiterherstellung benötigten Metalle Gallium, Antimon und Germanium an die USA ausgesetzt. Wie das chinesische Handelsministerium am Sonntag mitteilte, werden die Beschränkungen für die Ausfuhr der Metalle in die USA bis zum 27. November 2026 aufgehoben. Die Rohmaterialien sind für viele moderne Technologien unabdingbar.
EU meldet Wiederaufnahme von Nexperia-Chipexporten aus China
China hat nach EU-Angaben die teilweise Wiederaufnahme des Exports von Nexperia-Chips in die EU bestätigt. Er begrüße die Bestätigung der "weiteren Vereinfachung der Vorschriften zum Export von für die EU und globale Kunden bestimmten Nexperia-Chips", erklärte EU-Handelskommissar Maros Sefcovic am Samstag im Onlinedienst X. Dieser werde genehmigt, sofern die Chips ausschließlich für den zivilen Gebrauch bestimmt seien. Die Maßnahme gelte "ab sofort".
Drogenbeauftragter Streeck für gestaffelte Altersfreigaben bei Apps
Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, Hendrik Streeck (CDU), hat sich für Altersfreigaben und Schutzmechanismen für digitale Netzwerke nach dem Vorbild der FSK ausgesprochen. "Ich halte es für sinnvoll, über gestaffelte Altersgrenzen nachzudenken - ähnlich wie bei der FSK im Filmbereich", sagte Streeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Vorstellbar sei etwa, dass bestimmte Funktionen oder Inhalte in Apps erst mit zunehmendem Alter freigeschaltet würden.
Volkswagen und Aumovio erhalten wieder Nexperia-Chips aus China
Volkswagen und der Automobilzulieferer Aumoviso erhalten nach eigenen Angaben wieder Chips der Firma Nexperia aus China. "Erste Exporte hat es bereits gegeben", sagte das für das China-Geschäft zuständige Vorstandsmitglied des Volkswagen-Konzerns, Ralf Brandstätter, dem "Handelsblatt" in einem am Freitag veröffentlichten Interview. Zuvor hatte eine Aumovio-Sprecherin bestätigt, dass ihr Unternehmen von Peking eine Ausnahmegenehmigung für die Ausfuhr von Nexperia-Chips aus China erhalten habe.
Bulgarien übernimmt Kontrolle über Raffinerie von russischem Lukoil-Konzern
Bulgarien hat die gesetzliche Grundlage verabschiedet, um die Kontrolle über eine Raffinerie des russischen Lukoil-Konzerns zu übernehmen. Das Parlament in Sofia stimmte am Freitag für die entsprechende Gesetzesänderung. Die Regierung will auf diesem Weg verhindern, dass die Raffinerie ihren Betrieb einstellt.
Mobbing und Cybermobbing bei jüngeren Menschen laut Studie weit verbreitet
In Deutschland sind 37 Prozent der Menschen einer Studie zufolge schon einmal Opfer von Mobbingattacken geworden. Besonders für Frauen und für jüngere Menschen ist die Gefahr durch Mobbing oder Cybermobbing hoch, hier liegt die Wahrscheinlichkeit einer Mobbingattacke 1,3-mal höher als bei Männern, wie die am Freitag vom Bündnis gegen Cybermobbing vorgelegte repräsentative Befragung unter 18- bis 65-Jährigen ergab.
Finanzierung für Deutschlandticket 2026 fix - Weitere Preisentwicklung offen
Die Finanzierung des Deutschlandtickets im kommenden Jahr ist beschlossen. Der Bundestag stimmte am Freitag für eine entsprechende Änderung des Regionalisierungsgesetzes. Diese sieht vor, dass Bund und Länder jeweils 1,5 Milliarden Euro für das vergünstigte Angebot beisteuern. Zudem steigt der Preis des Monatsabos im Januar von 58 auf 63 Euro. Wie es ab 2027 preislich weitergeht, ist allerdings noch offen.
Voyeuristische Handyaufnahmen: Hubig plant Verbot bis Sommer
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will möglichst bis zum nächsten Sommer ein gesetzliches Verbot voyeuristischer Handyaufnahmen auf den Weg bringen. Ein Vorschlag werde voraussichtlich Anfang kommenden Jahres auf dem Tisch liegen, sagte Hubig am Freitag im Deutschlandfunk. Es gehe darum, "dass wir Frauen vor Gewalt schützen wollen, dass sie sich frei bewegen können".
Deutsche Exporte im September gestiegen - Lieferungen in die USA wieder im Aufwind
Im September sind nach Rückgängen in den Vormonaten wieder mehr Waren aus Deutschland exportiert worden. Im Vergleich zum August stieg der Exportwert um 1,4 Prozent auf 131,1 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Nach fünf Rückgängen in Folge legten auch die Ausfuhren in die USA wieder zu, auch wenn sie weiterhin deutlich unter dem Niveau des Vorjahres lagen.
OpenAI-Chef Altman ruft zu staatlichen Investitionen in KI-Infrastruktur auf
Der Chef des KI-Unternehmens OpenAI, Sam Altman, hat Staaten weltweit dazu aufgerufen, in für Künstliche Intelligenz nötige Infrastruktur zu investieren. "Was unserer Meinung nach sinnvoll sein könnte, ist, dass Regierungen ihre eigene KI-Infrastruktur aufbauen", schrieb Altman am Donnerstag in einem langen Beitrag im Onlinedienst X. Zugleich versicherte er, dass es ihm nicht um staatliche Unterstützung für OpenAI gehe.
737-Max-Abstürze: Boeing entgeht in USA Strafverfahren
Mehr als sechs Jahre nach dem Absturz zweier 737-MAX-Flugzeuge von Boeing muss der Flugzeugbauer in den USA kein Strafverfahren mehr fürchten. Ein US-Bundesrichter in Texas bestätigte am Donnerstag eine Einigung mit der Regierung von Präsident Donald Trump. Bei den Abstürzen im Oktober 2018 in Indonesien und im März 2019 in Äthiopien waren insgesamt 346 Menschen ums Leben gekommen.
Dieselklage voreilig zurückgewiesen: Fall wird noch einmal aufgerollt
Ein in Bayern erfolgloser Kläger in einem Dieselfall ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit Erfolg gegen die Zurückweisung seiner Berufung vorgegangen. Eine wichtige Rechtsfrage war zu dem Zeitpunkt ungeklärt, wie Karlsruhe am Donnerstag mitteilte. Das Oberlandesgericht München durfte die Berufung darum nicht einfach zurückweisen. Es muss sich nun noch einmal mit dem Fall befassen. (Az. 2 BvR 1760/22)
Merz für Bevorzugung heimischer Stahlhersteller und EU-Zölle auf Stahl aus China
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich für eine Bevorzugung von heimischen Herstellern von Stahl ausgesprochen und den EU-Vorschlag für Einfuhrbeschränkungen für Stahl insbesondere aus China begrüßt. Angesichts von Zöllen der USA und Billig-Stahl aus Asien "müssen wir unsere Märkte schützen" sowie "unsere Hersteller schützen", sagte Merz nach einem Treffen mit Vertretern der Stahlindustrie im Kanzleramt am Donnerstag. "Wir sprechen hier über das Schicksal einer Schlüsselindustrie."