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EU-Innenminister beraten in Stockholm über Abschiebungen
Die Innenminister der Europäischen Union beraten am Donnerstag in der schwedischen Hauptstadt Stockholm über die Zuwanderungspolitik (ab 09.30 Uhr). Bei dem Treffen unter schwedischem Vorsitz geht es um eine stärkere Zusammenarbeit bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber und beim Kampf gegen die organisierte Kriminalität. Für Deutschland wird Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erwartet.
Steuergewerkschaft gegen nochmalige Frist-Verlängerung für Grundsteuererklärung
Kurz vor Ablauf der Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung hat sich die Deutsche Steuergewerkschaft gegen einen erneuten Aufschub ausgesprochen. "Ich halte nichts davon, die Frist jetzt nochmals generell zu verlängern", sagte Gewerkschaftschef Florian Köbler den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgabe). Die Finanzverwaltung benötige dringend die notwendigen Angaben der Immobilienbesitzer.
USA liefern der Ukraine 31 Kampfpanzer vom Typ Abrams
Die USA liefern der Ukraine 31 Kampfpanzer vom Typ M1 Abrams. Das sagte US-Präsident Joe Biden am Mittwoch nach einer Ankündigung der Bundesregierung zur Lieferung von deutschen Leopard-2-Panzern an die Ukraine. Die US-Lieferung entspreche von der Größe her einem ukrainischen Panzer-Bataillon, sagte Biden im Weißen Haus. Bis zu einer tatsächlichen Auslieferung der US-Kampfpanzer dürften aber nach Angaben einer US-Regierungsvertreterin "Monate" vergehen.
RWE macht 2022 voraussichtlich 2,3 Milliarden Euro Gewinn
Der Energiekonzern RWE hat im vergangenen Jahr wegen der deutlich gestiegenen Strompreise seinen Gewinn verdoppelt. Wesentliche Gründe sind laut Konzern der vermehrte Einsatz der Wasser-, Biomasse- und Gaskraftwerke und der Kapazitätszuwachs bei Wind- und Solaranlagen. Das Nettoergebnis werde auf Basis vorläufiger Zahlen voraussichtlich netto 3,2 Milliarden Euro betragen, teilte RWE am Mittwoch mit. 2021 lag es bei knapp 1,6 Milliarden Euro.
Boeing erleidet 2022 trotz steigender Umsätze Milliardenverlust
Der US-Flugzeugbauer Boeing hat im vergangenen Jahr trotz steigender Umsätze einen Milliardenverlust erlitten. Der Umsatz legte 2022 im Vergleich zum Vorjahr um sieben Prozent auf 66,6 Milliarden Dollar (rund 61 Milliarden Euro) zu, wie der Konzern am Mittwoch mitteilte. Trotzdem verbuchte der Flugzeugbauer einen Nettoverlust von 4,9 Milliarden Dollar. Im vierten Quartal betrug der Umsatz 19,98 Milliarden Dollar und der Verlust 634 Millionen Dollar.
Scholz ringt sich zu Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern an Ukraine durch
Nach langem Drängen aus dem In- und Ausland hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Lieferung deutscher Leopard-2-Kampfpanzer an die Ukraine angekündigt. Zunächst sollten 14 Exemplare aus Bundeswehr-Beständen zur Verfügung gestellt werden, teilte die Bundesregierung am Mittwoch mit. Ziel sei es, mit Partnerländern "rasch zwei Panzer-Bataillone mit Leopard-2-Panzern für die Ukraine zusammenzustellen". Dies wären 80 bis 90 Panzer. Russland warnte vor einer Eskalation des Konflikts.
Sämtliche Passagierflüge am BER wegen Streiks ausgefallen
Am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) sind am Mittwoch wegen eines Streiks sämtliche Passagierflüge ausgefallen. Betroffen waren 300 Starts und Landungen sowie knapp 35.000 Passagiere. Zu dem ganztägigen Warnstreik hatte die Gewerkschaft Verdi aufgerufen, die im Tarifstreit den Druck auf die Arbeitgeber erhöhen will.
Neues Neubauförderprogramm startet ab März
Für den Neubau einer klimafreundlichen und energieeffizienten Wohnung oder für den Kauf einer solchen Wohnung gibt es ab März auf Antrag zinsverbilligte Kredite von der staatlichen Förderbank KfW. Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) stellte am Mittwoch das neue Neubauförderprogramm der Regierung vor. Die Fördersumme beträgt maximal 100.000 Euro, für Wohngebäude mit Nachhaltigkeits-Qualitätssiegel auch 150.000 Euro.
IW Köln: Jede dritte Familie in Großstädten wohnt in zu kleinen Wohnungen
Jede dritte Familie in deutschen Großstädten wohnt in einer zu kleinen Wohnung. Zu dieser Erkenntnis kommt das Institut der deutschen Wirtschaft (IW Köln), das am Mittwoch eine entsprechende Studie veröffentlichte. Besonders betroffen sind zudem Menschen mit Migrationshintergrund: Ein Fünftel von ihnen wohnt demnach beengt.
Corona-Sonderregeln in Unternehmen fallen zum 2. Februar weg
Mit dem Wegfall der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen wird sie in der Regel auch am Arbeitsplatz nicht mehr gelten: Die Bundesregierung beschloss am Mittwoch das vorzeitige Ende der Corona-Arbeitsschutzverordnung zum 2. Februar. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erklärte, angesichts der stark fallenden Anzahl der Neuerkrankungen seien bundeseinheitliche Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz nicht mehr nötig. Die Verordnung galt ursprünglich bis Anfang April.
Konzernchef Lutz: Bahn 2022 wieder in schwarzen Zahlen
Die Deutsche Bahn (DB) hat im vergangenen Jahr deutlich mehr Fahrgäste befördert und nach den Verlusten in der Corona-Pandemie auch wieder einen Gewinn erwirtschaftet. "Im Fernverkehr ist die Zahl vergangenes Jahr signifikant auf deutlich über hundert Millionen Fahrgäste gestiegen – 2021 waren es noch gut 80 Millionen", sagte Bahn-Chef Richard Lutz dem Portal t-online laut Mitteilung vom Mittwoch. Der Konzern habe "klar über eine Milliarde Euro operativen Gewinn erzielt".
Bundesregierung rechnet nicht mehr mit Rezession in diesem Jahr
Deutschlands Wirtschaft wird sich nach Einschätzung der Bundesregierung in diesem Jahr deutlich besser entwickeln als zunächst gedacht. Das Bruttoinlandsprodukt werde 2023 um 0,2 Prozent wachsen, und nicht wie zunächst befürchtet um 0,4 Prozent schrumpfen, wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten Jahreswirtschaftsbericht hervorgeht. Damit rutscht die deutsche Wirtschaft 2023 nicht in die Rezession.
Stimmung in den deutschen Unternehmen weiter gestiegen
Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich weiter aufgehellt. Der vom Münchner Ifo-Institut ermittelte Geschäftsklimaindex stieg im Januar auf 90,2 Punkte, von 88,6 Punkten im Dezember, wie das Institut am Mittwoch mitteilte. "Die deutsche Wirtschaft startet zuversichtlicher ins neue Jahr", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest.
Stiftung Warentest: Griff zu Handelsmarken der Supermärkte kann sich lohnen
Der Griff zu den Handelsmarken der deutschen Supermärkte, etwa "Gut und Günstig" oder "Ja" kann sich lohnen - ohne dass Verbraucherinnen und Verbraucher große Qualitätseinbußen zu befürchten hätten. Zu diesem Ergebnis gelangt die Stiftung Warentest in einer Auswertung ihrer Lebensmitteltests der vergangenen gut vier Jahre, wie sie am Mittwoch mitteilte. In dieser Zeit wurden 1414 Produkte geprüft und nun noch einmal ausgewertet.
Aufträge im Bauhauptgewerbe im November deutlich zurückgegangen
Die Aufträge im Bauhauptgewerbe sind im November deutlich zurückgegangen - im Wohnungsbau sind sie sogar eingebrochen. Preisbereinigt sanken die Aufträge insgesamt von Oktober bis November um 5,6 Prozent, im Jahresvergleich um 12,7 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Im Wohnungsbau schrumpften die Aufträge im Vorjahresvergleich real um 29 Prozent, wie die Branche mitteilte.
Brauer halten 7,50 Euro für ein Kneipenbier für möglich
Die deutschen Bierbrauer halten angesichts der stark gestiegenen Produktionskosten einen Preis von 7,50 Euro für ein Kneipenbier für möglich. Das passiere dann, "wenn Brauereien und Gastronomen ihre Mehrkosten voll an den Verbraucher weitergeben", sagte der stellvertretende Vorsitzende des Brauereiverbands Berlin-Brandenburg, Stefan Fritsche, der "Bild" vom Mittwoch. Dann "sind wir Ende dieses Jahres bei 7,50 Euro für den halben Liter Bier".
Bauernpräsident: Preiskrise könnte Bemühungen um Tierwohl zunichte machen
Die derzeitige hohe Inflation könnte nach Einschätzung von Bauernpräsident Joachim Rukwied die Bemühungen um mehr Tierwohl und Umweltschutz zunichte machen. Der Präsident des Deutschen Bauernverbands (DBV) sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Mittwoch, die Viehhaltung sei inzwischen auf Tierwohl ausgerichtet und Klimaschutz und Artenvielfalt seien ein großes Thema auf den Höfen. "Dafür brauchen wir aber die Unterstützung der Verbraucherinnen und Verbraucher."
"SZ": Deutsche Wirtschaft könnte in diesem Jahr leicht wachsen
Die deutsche Wirtschaft könnte entgegen der Prognose der Regierung vom Herbst in diesem Jahr doch leicht wachsen. Wie die "Süddeutsche Zeitung" am Mittwoch unter Berufung auf den Jahreswirtschaftsbericht berichtete, rechnet das Wirtschaftsministerium in diesem Jahr mit einem leichten Plus des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 0,2 Prozent. In ihrer Herbstprojektion war die Regierung angesichts der Energiekrise noch von einem Abschwung um 0,4 Prozent ausgegangen.
Kein Flugbetrieb am Berliner Flughafen wegen eines Verdi-Streiks
Wegen eines Verdi-Streiks steht der Berliner Flughafen seit Mittwochmorgen still. Es seien den ganzen Tag lang keine Passagierflüge möglich, erklärte die Flughafengesellschaft auf der Airport-Website. Betroffene Passagiere sollten sich bei ihrer Fluggesellschaft über Umbuchungen und alternative Reisemöglichkeiten informieren.
"Genozid"-Ermittlungen nach Tod von hundert Indigenen-Kindern in Brasilien
Nach dem Tod von etwa hundert Kindern im Indigenen-Schutzgebiet der Yanomami sind in Brasilien Ermittlungen wegen "Genozid"-Verdachts eingeleitet worden. Dies gab Justizminister Flávio Dino am Dienstag im Fernsehen bekannt. "Wir denken, dass es sehr klare Hinweise darauf gibt, dass dieser indigenen Bevölkerung Nahrungs- und Sanitärhilfe verweigert wurde." Die Ermittlungen richteten sich unter anderem gegen für das Gebiet zuständige Beamte.
Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Rundfunkbeitrag für Zweitwohnung
Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt am Mittwoch (10.00 Uhr) in Leipzig über den Rundfunkbeitrag für Zweitwohnungen. Es geht um drei Klagen aus Sachsen. In den Verfahren wehrt sich jeweils ein Ehepartner gegen die Pflicht, für seine Zweitwohnung den Beitrag zahlen zu müssen - die Rundfunkgebühr für die gemeinsame Hauptwohnung zahlt jeweils der andere Ehepartner. (Az. 6 C 6.21)
Institut der Deutschen Wirtschaft sieht Höhepunkt der Inflation überwunden
Das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) sieht den Höhepunkt der Inflation überwunden. "Insgesamt scheint der Blick auf das laufende Jahr positiver als die Erwartungen aus dem letzten Jahr, die noch geprägt waren von der Gefahr einer Gasmangellage und sehr hohen Inflationsraten", sagte Institutschef Michael Hüther der Mediengruppe Bayern (Mittwochsausgabe). "Der Höhepunkt bei der Inflation scheint überwunden zu sein, so dass wir dieses Jahr mit einer Teuerungsrate von unter sechs Prozent rechnen können."
Tarifrunde für Bund und Kommunen ergebnislos vertagt
Die erste Runde der Tarifverhandlungen für Bund und Kommunen ist am Dienstag in Potsdam ohne ein Angebot der Arbeitgeber ergebnislos vertagt worden. Verdi und Beamtenbund fordern für die rund 2,4 Millionen Angestellten wegen der hohen Inflation 10,5 Prozent, mindestens jedoch monatlich 500 Euro mehr Gehalt für eine Laufzeit von zwölf Monaten.
Aus Thalys wird Eurostar
Seit mehr als 25 Jahren verbinden die Thalys-Hochgeschwindigkeitszüge Westdeutschland mit Brüssel und Paris, nun müssen sich die Reisenden umgewöhnen: Die Eurostar-Gruppe hat am Dienstag in Brüssel angekündigt, dass der Markenname "Thalys" ab dem Herbst verschwindet. Die Züge verkehren ab Oktober ebenfalls unter dem Namen "Eurostar".
Milchpreis auf historisch hohem Niveau
Der Preis, den die Molkereien in Deutschland den Landwirten für ihre Milch zahlen, liegt aktuell auf Rekordniveau. Die Erzeuger hätten Ende des vergangenen Jahres vielfach mehr als 60 Cent pro Kilogramm Rohmilch bekommen, teilte am Dienstag der Milchindustrie-Verband (MIV) mit. Für das Gesamtjahr 2022 rechne die Zentrale Milchmarkt Berichterstattung mit einem Durchschnittspreis von 53 Cent pro Kilogramm - das wären 46 Prozent mehr als 2021.
Brandstifter legen Pariser Bahnhof Gare de l'Est lahm
Brandstifter haben am Dienstag den Pariser Bahnhof Gare de l'Est fast vollständig lahmgelegt. Der Bahnverkehr unter anderem nach Deutschland wurde wegen einer massiven Signalstörung, die durch ein Feuer in einem Kabelschacht ausgelöst wurde, mitten im morgendlichen Berufsverkehr für den ganzen Tag unterbrochen, wie die französische Bahn SNCF mitteilte. Es gab zahlreiche Zugausfälle und Verspätungen.
Vermieter von Twitter in London klagt wegen ausbleibender Miete
Der Vermieter von Twitter in London hat den US-Kurzbotschaftendienst wegen ausstehender Mietzahlungen verklagt. Das Unternehmen Crown Estate, das Immobilien für die britische Krone verwaltet, teilte am Dienstag mit, es habe bei einem Gericht in der britischen Hauptstadt Klage eingereicht, weil Twitter die Miete für Büroräume in einem Gebäude in der Nähe von Picadilly Circus schuldig sei. Twitter antwortete auf Anfrage zunächst nicht.
Variabler Zins darf kein beliebiger Zins sein
Bei Sparverträgen mit variablem Zinssatz müssen Zinsänderungen für die Sparerinnen und Sparer nachvollziehbar und kalkulierbar sein. Darauf pochte erneut der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Dienstag verkündeten Urteil. Er gab damit einer Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die Sparkasse Vogtland statt. (Az: XI ZR 257/21)
Bundesregierung kündigt schnelle Entscheidungen in der Leopard-Frage an
In der seit Wochen anhaltenden Debatte über die mögliche Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine kündigt die Bundesregierung zügige Entscheidungen an. Ein entsprechender Ausfuhr-Antrag Polens werde "mit der gebotenen Dringlichkeit" bearbeitet, erklärte ein Regierungssprecher am Dienstag. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte auch mit Blick auf mögliche Lieferungen aus Deutschland, die Regierung werde "sehr schnell handlungsfähig" sein.
Süßwarenindustrie erzielt 2022 Produktions- und Umsatzplus
Die deutsche Süßwarenindustrie hat im vergangenen Jahr Produktion und Umsatz steigern können - das jedoch verstelle den Blick auf die angespannte wirtschaftliche Lage der Unternehmen, erklärte der Branchenverband am Dienstag. Demnach lag die Produktion von Schokolade, Bonbons und Knabberartikeln im vergangenen Jahr 2,8 Prozent über dem Vorjahresniveau und der Umsatz stieg um 6,5 Prozent. Das aber decke die Mehrkosten "nur teilweise" ab.
Verkehrsunternehmen machen Druck bei Einführung des 49-Euro-Tickets zum 1. Mai
Die Verkehrsunternehmen haben die Politik aufgefordert, die nötigen Weichen für die Einführung des bundesweiten Deutschlandtickets zum 1. Mai rasch zu stellen. "Aus unserer Sicht kann es am 1. Mai losgehen", sagte der Präsident des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Ingo Wortmann, am Dienstag. Dazu müssten aber die nötigen politischen Beschlüsse vorliegen - "der Ball liegt diesbezüglich beim Bundesverkehrsministerium".
Berlin will polnischen Leopard-Antrag "mit gebotener Dringlichkeit" prüfen
Die Bundesregierung hat Polens Antrag auf die Ausfuhr von Leopard-Kampfpanzern in die Ukraine erhalten. Dies bestätigte ein Regierungssprecher am Dienstag auf Anfrage. Demnach wird die Regierung den Antrag "im dafür vorgesehenen Verfahren mit der gebotenen Dringlichkeit behandeln".