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Papst Franziskus in Ungarn mit Geflüchteten zusammengetroffen
Papst Franziskus hat sich bei seinem Ungarn-Besuch mit Geflüchteten getroffen und dem Land für die Aufnahme von Menschen aus der Ukraine gedankt. Etwa 600 Flüchtlinge – hauptsächlich aus der Ukraine – sowie arme Menschen nahmen am Samstag in der St.-Elisabeth-Kirche in Budapest an der Begegnung mit dem Papst teil, während draußen etwa tausend weitere versammelt waren.
Erdogan tritt erstmals seit Erkrankung wieder öffentlich auf
Erstmals seit seiner krankheitsbedingten Absage mehrerer Wahlkampftermine ist der türkische Präsident Präsident Recep Tayyip Erdogan wieder öffentlich aufgetreten. Der 69-Jährige besuchte am Samstag eine Luftfahrtmesse auf dem alten Atatürk-Flughafen von Istanbul. Diese gilt nach Angaben Ankaras als "die größte der Welt" und dient der türkischen Militärindustrie zur Präsentation ihrer Flugzeuge und Drohnen.
Erdogan zeigt sich nach Erkrankung erstmals wieder in der Öffentlichkeit
Erstmals seit seiner krankheitsbedingten Absage mehrerer Wahlkampftermine hat sich der türkische Präsident Präsident Recep Tayyip Erdogan wieder in der Öffentlichkeit gezeigt. Auf Fernsehbildern war zu sehen, wie der 69-Jährige am Samstag eine Luftfahrtmesse auf dem alten Atatürk-Flughafen von Istanbul besucht. Diese gilt nach Angaben Ankaras als "die größte der Welt" und dient der türkischen Militärindustrie zur Präsentation ihrer Flugzeuge und Drohnen.
Großbrand in Treibstofflager auf der Krim nach Drohnenangriff
In der Hafenstadt Sewastopol auf der von Russland annektierten ukrainischen Halbinsel Krim ist am Samstag ein Treibstofflager in Brand geraten. "Nach vorläufigen Informationen wurde der Brand durch einen Drohnenangriff verursacht", teilte der von Moskau eingesetzte Gouverneur der Stadt, Michail Raswoschajew, am Samstagmorgen im Onlinedienst Telegram mit.
Scholz: Respekt für arbeitende Menschen muss im Mittelpunkt der Demokratie stehen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum bevorstehenden Tag der Arbeit die wichtige Rolle der Gewerkschaften für die Demokratie gewürdigt. "Arbeitnehmerrechte – ein Sozialstaat" würden "sich nicht von selbst" ergeben, sagte Scholz in seinem wöchentlichen Video-Podcast "Kanzler kompakt" vom Samstag. "Dafür muss man sich einsetzen und das tun die Gewerkschaften."
Pjöngjang warnt nach Treffen zwischen Biden und Yoon vor "größerer Gefahr"
Die einflussreiche Schwester des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un hat angesichts der Ankündigung einer verstärkten atomaren Zusammenarbeit zwischen den USA und Südkorea vor einer "größeren Gefahr" gewarnt. Nordkorea sei nach wie vor davon überzeugt, dass seine nukleare Abschreckung "weiter perfektioniert" werden müsse, sagte Kim Yo Jong am Samstag in einer ersten Reaktion aus Pjöngjang laut der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA.
Mindestens 26 Tote bei russischen Angriffen in der Ukraine
Bei der ersten größeren russischen Angriffswelle in der Ukraine seit Wochen sind mindestens 26 Menschen getötet worden, darunter fünf Kinder. Am schwersten von den Angriffen getroffen wurde am Freitag die Stadt Uman im Zentrum des Landes. Dort wurden nach Behördenangaben mindestens 23 Bewohner eines Hochhauses getötet, darunter vier Kinder. Der ukrainische Botschafter Oleksij Makejew forderte unterdessen mehr militärische Unterstützung von Deutschland.
Rentenpräsidentin wirbt für Teilnahme an Sozialwahl
Rentenpräsidentin Gundula Roßbach ruft die Versicherten zur Stimmabgabe bei der anstehenden Sozialwahl auf. Bis Ende Mai werden bei der Deutschen Rentenversicherung Bund und bei fünf Krankenkassen neue Sozialparlamente gewählt. "In der Rentenversicherung setzen sich die Mitglieder des Rentenparlaments für die Interessen der Beitragszahler und Rentner ein", sagte Roßbach der Nachrichtenagentur AFP. Das Gremium wählt beispielsweise die vielen Ehrenamtlichen, die sich zum Thema Rente engagieren.
Lula unterzeichnet Ausweisung sechs neuer Indigenen-Gebiete in Brasilien
Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat am Freitag offiziell sechs neue indigene Gebiete ausgewiesen. Er unterzeichnete ein entsprechendes Dekret zum Abschluss eines Treffens von Ureinwohnern aus dem ganzen Land in der Hauptstadt Brasília neben prominenten indigenen Oberhäuptern wie Raoni Metuktire, der Lula einen traditionellen Kopfschmuck aus blauen und roten Federn überreichte.
EU einigt sich mit fünf Mitgliedstaaten im Streit über Agrarimporte aus Ukraine
Die EU-Kommission hat sich eigenen Angaben zufolge mit fünf osteuropäischen Mitgliedstaaten im Streit über Agrarimporte aus der Ukraine geeinigt. Die EU-Kommission habe mit "Bulgarien, Ungarn, Polen, Rumänien und der Slowakei eine grundsätzliche Einigung über Agrar- und Lebensmittelprodukte aus der Ukraine erzielt", schrieb EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die Kommission wolle damit sowohl die Bedenken der Ukraine als auch die der benachbarten EU-Länder "ausräumen".
Verfassungsentwurf im Fall von Unabhängigkeit Grönlands vorgelegt
Eine Kommission in Grönland hat dem dortigen Regionalparlament am Freitag einen Verfassungsentwurf im Falle einer Unabhängigkeit von Dänemark vorgelegt. Das auf Grönländisch verfasste Dokument war über vier Jahre intern entwickelt worden. Es umfasst 49 Punkte und soll nun von den Abgeordneten des Parlaments, dem Inatsisartut, diskutiert werden.
Mindestens 25 Tote bei russischen Angriffen in der Ukraine
Bei der ersten größeren russischen Angriffswelle in der Ukraine seit Wochen sind mindestens 25 Menschen getötet worden. Am schwersten von den Angriffen am Freitag getroffen wurde die Stadt Uman im Zentrum des Landes. Dort wurden nach Behördenangaben mindestens 23 Bewohner eines Hochhauses getötet, darunter vier Kinder. Zum erstens Mal seit Monaten wurde auch die Hauptstadt Kiew mit Marschflugkörpern beschossen, hier gab es keine Opfer.
Pistorius und Baerbock begrüßen Sudan-Rückkehrer der Bundeswehr
Mit Anerkennung und Erleichterung haben Mitglieder der Bundesregierung die Bundeswehr-Rückkehrer aus dem Sudan in Empfang genommen. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sprachen den Beteiligten am Freitag auf dem Fliegerhorst im niedersächsischen Wunstorf ihren Dank aus. "Sie haben mehr als 700 Menschen das Leben gerettet", sagte Baerbock bei der Begrüßung. Der Einsatz sei "in jeder Hinsicht ein voller Erfolg" gewesen, sagte Pistorius.
Fotos belegen Gegenwart von russischem Militärschiff vor Nord-Stream-Explosionen
Kurz vor den Anschlägen auf die Pipelines Nord Stream 1 und 2 im vergangenen Jahr hat sich ein auf Untersee-Einsätze spezialisiertes russisches Militärschiff in der Nähe der späteren Explosionsorte aufgehalten. Der schwedische Staatsanwalt Mats Ljungqvist bestätigte der Nachrichtenagentur AFP am Freitag einen entsprechenden Bericht der dänischen Zeitung "Information".
Mindestens 22 Tote durch russische Angriffswelle in der Ukraine
Bei einer erneuten Angriffswelle gegen die Ukraine hat die russische Armee mehrere Städte mit Marschflugkörpern beschossen, darunter zum ersten Mal seit mehr als 50 Tagen auch die Hauptstadt Kiew. Nach ukrainischen Angaben wurden bei den Angriffen in der Nacht zum Freitag mindestens 22 Menschen getötet. Präsident Wolodymyr Selenskyj verurteilte die Angriffe und zeigte sich überzeugt, dass diese Moskau dem "Scheitern und der Bestrafung" näher bringen.
Scholz würdigt Sudan-Einsatz der Bundeswehr als "herausragende Leistung"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Beteiligten des Sudan-Einsatzes der Bundeswehr Dank und große Anerkennung ausgesprochen. Seit dem vergangenen Wochenende habe die Bundeswehr "in einem herausfordernden und gefährlichen Einsatz deutsche Staatsangehörige sowie Angehörige unserer Partnerländer auf dem Luftweg aus dem Sudan evakuiert", hieß es in einer am Freitag verbreiteten schriftlichen Erklärung des Bundeskanzlers.
Frühere RBB-Intendanzleiterin mit Klage gegen Kündigung gescheitert
Die ehemalige Leiterin der Hauptabteilung Intendanz des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) ist vor Gericht mit einer Klage gegen ihre Kündigung gescheitert. Die außerordentliche Kündigung von Verena Formen-Mohr sei wirksam, teilte das Arbeitsgericht Berlin am Freitag mit, ohne ihren Namen zu nennen. Der Sendeanstalt sei eine Weiterbeschäftigung bis zum Fristende im Juli 2025 nicht zuzumuten gewesen. (Az.: 21 Ca 10927/22)
Kritik an AfD und SPD nach schwieriger Wahl von Wegner zu Berliner Bürgermeister
Nach der Wahl von Kai Wegner (CDU) zum Berliner Regierenden Bürgermeister erst im dritten Wahlgang hat sich eine Debatte über die Rollen von AfD und SPD entzündet. Die AfD gab am Freitag die Namen von zehn Abgeordneten bekannt, die für Wegner gestimmt hätten. Politiker der Bundes-CDU und der Linken erhoben Vorwürfe gegen die Partei.
Franziskus ruft in Ungarn zur Rückbesinnung auf den "europäischen Geist" auf
Papst Franziskus hat sich bei seinem Ungarn-Besuch gegen zunehmenden Nationalismus gewandt und zur Rückbesinnung auf den "europäischen Geist" aufgerufen. "Es ist lebenswichtig, den europäischen Geist wiederzufinden", sagte er in einer Rede im Beisein des nationalpopulistischen Regierungschefs Viktor Orban am Freitag in Budapest. Es müssten "Formen der Diplomatie" gefunden werden, "deren Ziel die Einheit ist, nicht die Vertiefung von Gegensätzen".
Schwere Kämpfe im Sudan trotz Verlängerung von Waffenruhe
Trotz der verlängerten Waffenruhe im Sudan haben sich die Konfliktparteien in dem ostafrikanischen Land am Freitag erneut heftige Kämpfe geliefert. Vor allem aus der westlichen Region Darfur wurden schwere Gefechte gemeldet. Mindestens 74 Menschen wurden in der Regionalhauptstadt Geneina allein Montag und Dienstag getötet, für die anderen Tage der Woche gibt wegen der anhaltenden Kämpfe noch keinen Überblick, wie die Ärztevereinigung des Landes am Freitag mitteilte.
Bundesregierung in Sorge um russischen Kreml-Kritiker Nawalny
Die Bundesregierung hat die neuen Anschuldigungen der russischen Justiz gegen den inhaftierten Kreml-Kritiker Alexej Nawalny scharf kritisiert und seine sofortige Freilassung gefordert. "Wir sehen mit großer Sorge und Bestürzung, dass nicht nur die Aggression Russlands nach außen, sondern auch die Repressionen nach innen immer weitere Ausmaße annehmen", sagte Vizeregierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag im Namen der Bundesregierung. "Fakt ist: Es gibt in Russland keine Meinungsfreiheit mehr ."
16 Tote durch massive russische Raketen-Angriffswelle in der Ukraine
Bei einer erneuten Angriffswelle gegen die Ukraine hat die russische Armee in der Nacht auf Freitag mehrere Städte mit Raketen beschossen, darunter erstmals seit mehr als 50 Tagen auch die Hauptstadt Kiew. Mindestens 16 Menschen seien durch die Angriffe getötet worden, teilten die ukrainischen Behörden mit. Präsident Wolodymyr Selenskyj geißelte die Angriffe und zeigte sich überzeugt, dass diese Moskau dem "Scheitern und der Bestrafung" näher bringen.
Union wirft Bundesregierung "Realitätsverweigerung" in Flüchtlingspolitik vor
Die Union hat der Ampel-Koalition in einer Bundestagsdebatte zur Flüchtlings- und Asylpolitik "Realitätsverweigerung" vorgeworfen. Die Bundesregierung habe "keinen Respekt vor den Ländern und Kommunen", sagte Unionsfraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) am Freitag. CDU/CSU-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei sagte, es gehe auch darum, in der Bevölkerung "die Akzeptanz für das Asylrecht aufrechtzuerhalten". Die SPD warf ihrerseits der Union vor, sie stelle "Nächstenliebe nur zur Schau".
Zwölf Tote durch massive russische Raketen-Angriffswelle in der Ukraine
Bei einer Angriffswelle gegen die Ukraine hat die russische Armee in der Nacht auf Freitag mehrere Städte mit Raketen beschossen, darunter erstmals seit mehr als 50 Tagen auch die Hauptstadt Kiew. Mindestens zwölf Menschen seien durch die Angriffe getötet worden, teilten die ukrainischen Behörden mit. Präsident Wolodymyr Selenskyj geißelte die Angriffe und zeigte sich überzeugt, dass diese Moskau dem "Scheitern und der Bestrafung" näher bringen.
Bayerisches Oberstes Landesgericht bestätigt Nötigungsurteil gegen Klimaaktivist
Das Bayerische Oberste Landesgericht hat ein Urteil gegen einen Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation wegen Nötigung bestätigt. Das Verhalten des Aktivisten sei als strafbare Nötigung zu werten, teilte das Gericht am Freitag mit. Es verwarf damit die Revision des Aktivisten. (Az.: 205 StRR 63/23)
Prozess gegen mutmaßlichen Islamisten vor Oberlandesgericht Stuttgart begonnen
Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart hat am Freitag der Prozess gegen einen mutmaßlichen Islamisten begonnen. Die Anklage wirft dem Mann vor, die dschihadistische Gruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) in Syrien unterstützt und Terrorismus finanziert zu haben. Der heute 42-jährige Deutsche soll die Organisation zwischen November 2017 und Mai 2020 unterstützt haben, indem er einem Kämpfer in Syrien insgesamt rund 4600 Euro zukommen ließ.
Kämpfe im Sudan trotz Verlängerung von Waffenruhe
Trotz der verlängerten Waffenruhe im Sudan sind am Freitag die Kämpfe in dem ostafrikanischen Land fortgesetzt worden. Vor allem aus der westlichen Region Darfur wurden heftige Gefechte gemeldet. Die Anwaltsvereinigung von Darfur berichtete, dass die paramilitärischen Kämpfer der RSF-Miliz in der Regionalhauptstadt Geneina mit "Raketen auf Häuser schießen". Nach Angaben der UNO werden in Darfur nun Waffen an Zivilisten verteilt.
Kiew erstmals seit mehr als 50 Tagen wieder mit Raketen beschossen
Erstmals seit mehr als 50 Tagen haben russische Truppen die ukrainische Hauptstadt Kiew wieder mit Raketen angegriffen. Zudem seien in der Nacht mehrere weitere Städte des Landes beschossen worden, teilten die ukrainischen Behörden am Freitag mit. Dabei seien zwölf Menschen getötet worden. Die ukrainische Armee vermeldete ihrerseits, sie habe bei den erneuten Angriffen 21 russische Marschflugkörper und zwei Drohnen abgeschossen.
Luftwaffen-Inspekteur rechnet mit Vorvertrag für Arrow 3 im Sommer
Der Inspekteur der Luftwaffe, Ingo Gerhartz, rechnet "noch vor dem Sommer" mit einem Vorvertrag für den Kauf des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3. Deutschland brauche ein Abwehrsystem großer Reichweite, sagte Gerhartz der "Bild"-Zeitung vom Freitag. Er ging davon aus, dass das erste System "noch in 2025 in Deutschland" sein könne.
Paus: "Ampel" uneins über Höhe des Existenzminimums für Kinder
Familienministerin Lisa Paus (Grüne) hat die Höhe des Existenzminimums für Kinder als einen zentralen Streitpunkt in der Koalition beim Thema Kindergrundsicherung benannt. Die von der "Ampel" vereinbarte Neuberechnung des Minimums bedeute, dass die staatlichen Leistungen höher ausfallen müssten, sagte Paus der "Süddeutschen Zeitung" vom Freitag. "Die Frage ist, wie hoch?" Darüber gebe es Uneinigkeit.
Lob für Pistorius aus der CDU: "Unterstützen seine Vorgehensweise"
Nach fast 100 Tagen im Amt gibt es für den neuen Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Lob aus der Opposition. "Wir unterstützen seine Vorgehensweise", sagte der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Pistorius "macht das erstaunlich pragmatisch".
Behörden: Mehrere ukrainische Städte in der Nacht bombardiert
Mehrere Städte in der Ukraine sind in der Nacht zum Freitag nach ukrainischen Angaben von den russischen Streitkräften bombardiert worden. In der Stadt Dnipro wurden durch die Angriffe mindestens zwei Menschen getötet, wie der Bürgermeister der Stadt, Borys Filatow, im Onlinedienst Telegram mitteilte. Raketen "töteten erneut Zivilisten in Dnipro", erklärte er. Die Todesopfer seien eine junge Frau und ein drei Jahre altes Kind.