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Kosovo fordert nach tödlichen Zusammenstößen von Serbien Auslieferung Verdächtiger
Nach tödlichen Zusammenstößen zwischen Polizisten und Angreifern im Nordkosovo suchen die Behörden nach Mitgliedern der offenbar schwer bewaffneten Gruppe. Innenminister Xhelal Svecla forderte am Montag von Belgrad die Auslieferung von sechs Verdächtigen, die sich in Südserbien befänden. "Nach unseren Informationen werden sechs verletzte Terroristen im Krankenhaus von Nowi Pasar behandelt, und wir verlangen von Serbien, sie unverzüglich den Behörden des Kosovos zu überstellen, damit sie vor Gericht gestellt werden können", sagte Svecla. Der Angriff sorgte international für Besorgnis.
Strobl gibt CDU-Vorsitz in Baden-Württemberg ab - Hagel als Nachfolger benannt
Der seit längerem in der Kritik stehende Vorsitzende der baden-württembergischen CDU, Thomas Strobl, tritt beim Landesparteitag im November nicht noch einmal an. Das teilten Strobl und seine Partei am Montag in Stuttgart nach einer Landesvorstandssitzung mit. Als Nachfolger schlug Strobl CDU-Landtagsfraktionschef Manuel Hagel vor.
Frühere Justizministerin Barley erneut SPD-Spitzenkandidatin bei EU-Wahl
Die ehemalige Bundesjustizministerin und derzeitige Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley, soll bei der Europawahl im Juni 2024 erneut als Spitzenkandidatin der SPD antreten. Dies teilte die SPD am Montag auf ihrer Website mit, bevor die Parteiführung die Personalie bei einem Pressetermin bekannt geben sollte.
Koalition offen für Migrationsgespräche mit Union
Vertreterinnen und Vertreter der Ampel-Koalition haben sich offen für den Vorschlag von CDU-Chef Friedrich Merz für ein gemeinsames Vorgehen bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise gezeigt. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte am Montag, er sehe in der Migrationspolitik "viele Schnittpunkte" mit der Union. SPD und Grüne erklärten sich ebenfalls bereit zu Gesprächen mit der Union, wiesen aber deren Forderung nach einer jährlichen Obergrenze für den Flüchtlingszuzug zurück.
Anklage fordert neuneinhalb Jahre Haft für Brandanschlag auf Flüchtlingsheim
Im Prozess um einen tödlichen Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim vor rund 32 Jahren im saarländischen Saarlouis hat die Anklage in ihrem Plädoyer neuneinhalb Jahre Haft für den Angeklagten wegen Mordes und versuchten Mordes gefordert. Ein Vertreter des Generalbundesanwalts beantragte, Peter S. nach dem Jugendstrafrecht zu verurteilen, wie eine Sprecherin des zuständigen Oberlandesgerichts im rheinland-pfälzischen Koblenz am Montag mitteilte. Am 9. Oktober soll das Urteil verkündet werden.
EU verbietet Mikroplastik in Kosmetik und Kunstrasengranulat
Die EU-Kommission hat ein Verbot für bewusst zugesetztes Mikroplastik wie etwa das Granulat auf Kunstrasen und losen Glitter in Kosmetikprodukten erlassen. Das Verbot soll für alle Produkte gelten, die das Mikroplastik bei Gebrauch freisetzen, wie die Kommission am Montag mitteilte. Die neuen Vorschriften sollen demnach verhindern, dass bis zu einer halben Million Tonnen Mikroplastik in der Umwelt landet.
Selenskyj: Erste US-Panzer vom Typ Abrams in der Ukraine eingetroffen
Die Ukraine hat nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj die ersten Abrams-Panzer aus den USA erhalten. "Abrams sind bereits in der Ukraine und bereiten sich darauf vor, unsere Brigaden zu verstärken", erklärte Selenskyj am Montag im Online-Dienst Telegram. Die USA hatten der Ukraine im Januar Kampfpanzer vom Typ Abrams zugesagt - weil Deutschland sonst keine Leopard-2-Panzer bereitgestellt hätte, wie der Nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, damals sagte.
Ukraine meldet Tötung des Kommandeurs der russischen Schwarzmeer-Flotte
Bei ihrem Angriff auf die Krim am vergangenen Freitag hat die ukrainische Armee nach eigenen Angaben den Kommandeur der russischen Schwarzmeerflotte getötet. "34 Offiziere sind tot, darunter der Kommandeur der russischen Schwarzmeerflotte", erklärten die ukrainischen Spezialeinheiten am Montag im Onlinedienst Telegram mit Blick auf den Angriff auf das Hauptquartier der russischen Schwarzmeerflotte in Sewastopol auf der annektierten Halbinsel Krim.
EU-Staaten stimmen für abgeschwächte Abgasnorm - Deutschland isoliert
In der Debatte um die neue Euro-7-Norm haben sich die EU-Staaten für deutlich abgeschwächte Abgaswerte ausgesprochen. Die Regierungsvertreterinnen und -vertreter stimmten am Montag im Wettbewerbsrat der EU für einen Kompromiss, der deutlich geringere Richtwerte für den Schadstoffausstoß von Verbrennerautos vorsieht als von der EU-Kommission vorgeschlagen. Deutschland stimmte gegen den Kompromiss, die Bundesregierung hatte sich für strengere Abgaswerte eingesetzt.
Tausende Flüchtlinge aus Berg-Karabach kommen in Armenien an
Tausende Flüchtlinge aus der umstrittenen Region Berg-Karabach sind nach der Niederlage der pro-armenischen Kräfte gegen Aserbaidschan in Armenien angekommen. Insgesamt etwa 2900 Flüchtlinge seien bisher in Armenien eingetroffen, gab die Regierung in Eriwan am Montag bekannt. AFP-Journalisten sahen Flüchtlingsgruppen in einem humanitären Hilfszentrum in einem Theatergebäude in der armenischen Stadt Goris, um sich dort für den Weitertransport und für Unterkünfte registrieren zu lassen.
Djir-Sarai fordert Grüne zu Klärung interner Differenzen bei Migration auf
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Grünen aufgefordert, zu einer parteiintern abgestimmten Haltung in der Migrationspolitik zu kommen. "Das erwarte ich von einer Regierungspartei", sagte Djir-Sarai am Montag nach einer Präsidiumssitzung seiner Partei. Der FDP-Politiker warf den Grünen vor, durch eine interne Vielstimmigkeit in der Frage des Umgangs mit den steigenden Flüchtlingszahlen die Arbeit der Koalition zu behindern.
Internationale Konferenz: Lemke fordert nachhaltigeren Umgang mit Chemikalien
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat die Weltgemeinschaft zu einem besseren und nachhaltigeren Umgang mit Chemikalien aufgerufen. "Chemikalien und Abfälle sind wesentliche Verursacher der globalen Verschmutzungskrise", sagte Lemke am Montag bei der Eröffnung der fünften Weltchemikalienkonferenz in Bonn. Chemikalien könnten im Wasser, im Boden oder in der Luft enden und dort schädlich wirken. Dabei bestünden Risiken weltweit - "denn Chemikalien kennen keine Grenzen".
Gewalt gegen ausländische Gefangene: Strafen gegen Wärter weitgehend bestätigt
In einem Berufungsprozess wegen Gewalttätigkeiten gegenüber ausländischen Gefangenen hat das Landgericht Dresden die Urteile gegen fünf sächsische Justizvollzugsbeamte weitgehend bestätigt. Die Berufungen dreier Angeklagter gegen ein Urteil des Amtsgerichts Dresden wurden am Freitag als unbegründet verworfen, wie ein Gerichtssprecher am Montag mitteilte.
Schleswig-Holsteins Regierungschef Günther erhält Orden wider den tierischen Ernst
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) wird mit dem Orden wider den tierischen Ernst des Aachener Karnevalsvereins (AKV) ausgezeichnet. Günther wisse "um die Wirkung von Humor als Mittel, um auch politisch zu überzeugen", erklärte AKV-Präsident Wolfgang Hyrenbach am Montag. Der 50-Jährige werde als "engagierter und pragmatischer Landesvater" geehrt, der Menschen mit Authentizität, Zugewandtheit und Humor überzeuge.
CDU-Chef Merz hält an Zeitplan für Kanzlerkandidatur fest
CDU-Chef Friedrich Merz hält unabhängig von den Landtagswahlen in diesem und im kommenden Jahr am Zeitplan für die Kanzlerkandidatur der Union fest. Wie er der "Augsburger Allgemeinen" vom Montag sagte, gibt es dazu eine "sehr klare Verabredung" mit CSU-Chef Markus Söder. "Sie lautet, dass wir darüber im Spätsommer 2024 entscheiden." Zunächst aber wolle die Union Anfang Oktober "Wahlen gewinnen in Hessen und in Bayern".
Frankreich zieht aus dem Niger ab - mit möglichen Auswirkungen auf Bundeswehr
Nach dem Abzug französischer Soldaten aus Mali und Burkina Faso ist nun auch der vollständige Rückzug der französischen Streitkräfte aus dem Niger beschlossen. "Wir beenden die militärische Zusammenarbeit mit den nigrischen Machthabern, weil sie nicht mehr den Terrorismus bekämpfen wollen", sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Sonntagabend in einem Fernseh-Interview. Der französische Abzug, der bis Ende des Jahres geplant ist, dürfte auch Auswirkungen auf die Präsenz der Bundeswehr in der Region haben.
Pflegerat hält Zahl der Krankenhäuser in Deutschland für zu hoch
Auch aus Sicht des Deutschen Pflegerats gibt es in Deutschland zu viele Kliniken. "Wir haben zu viele Krankenhäuser", sagte dessen Präsidentin, Christine Vogler, am Montag dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. In der Bundesrepublik stünden in der Klinik nur 4,8 Pflegende pro tausend Patientinnen und Patienten zur Verfügung. In Norwegen seien es dagegen 8,3, in Großbritannien 7,6, in Dänemark 6,4 und in Frankreich 5,3.
Bundes-CDU warnt Landesverband in Thüringen vor weiterer Abstimmung mit AfD
Die CDU-Bundesspitze hat den thüringischen Landesverband vor einer weiteren Gesetzesverabschiedung mit den Stimmen der AfD gewarnt. Besondere Sorge bereitet der Bundesspitze, dass die thüringische CDU einen Gesetzentwurf gegen Gender-Sprache in den Landtag eingebracht hat - dieser könnte auf Zustimmung der AfD stoßen. "Solch einen Antrag jetzt durchzubringen, wäre ein Fehler", sagte die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Karin Prien der "Süddeutschen" vom Montag.
US-Präsident Biden empfängt Vertreter von Pazifikstaaten zu Gipfel in Washington
Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen mit China empfängt US-Präsident Joe Biden am Montag die Staats- und Regierungschefs der pazifischen Inselstaaten zu einem Gipfel des Pazifischen Inselforums in Washington. Regierungsbeamten zufolge soll es bei dem zweitägigen Treffen unter anderem um den wachsenden Einfluss Chinas in der Region, die Finanzierung von Infrastrukturprojekten sowie eine verstärkte Zusammenarbeit im Seeverkehr gehen, insbesondere hinsichtlich der Bekämpfung von illegaler Fischerei.
Erdogan trifft Aserbaidschans Präsidenten in Enklave Nachitschewan
Vor dem Hintergrund der erfolgreichen Militäroffensive Aserbaidschans in der selbsternannten Republik Berg-Karabach treffen sich am Montag Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew und sein türkischer Kollege Recep Tayyip Erdogan in der aserbaidschanischen Exklave Nachitschewan. Nach Angaben des türkischen Präsidialamts werden die "neuesten Entwicklungen" in der Kaukasus-Region im Mittelpunkt des Treffens stehen.
Präsident Macron: Frankreich zieht Botschafter und Truppen aus Niger ab
Rund zwei Monate nach dem Putsch im Niger hat Frankreich den Abzug seines Botschafters sowie seiner Truppen aus dem westafrikanischen Land angekündigt. "In den kommenden Stunden werden unser Botschafter und mehrere Diplomaten nach Frankreich zurückkehren", sagte Präsident Emmanuel Macron am Sonntag in einem Interview im französischen Fernsehen. Er fügte hinzu, die militärische Zusammenarbeit sei "beendet" und auch die französischen Truppen würden "bis Ende des Jahres" vollständig aus dem Land abgezogen werden.
Rechtskonservative Opposition verteidigt Mehrheit in Frankreichs Senat
Bei der Senatswahl in Frankreich hat die rechtskonservative Opposition am Sonntag ihre traditionelle Dominanz verteidigt. Mit der Wahl werde die "Senatsmehrheit" der Konservativen und des Zentrums in der Kammer "bestätigt", sagte Bruno Retailleau von den konservativen Republikanern. Die Partei von Präsident Emmanuel Macron erlitt hingegen eine weitere Niederlage. Die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN) zieht mit drei Senatoren wieder in die Parlamentskammer ein.
Vier Tote bei Zusammenstößen im Kosovo: Belagerung von Kloster beendet
Tödliche Zusammenstöße zwischen Polizisten und bewaffneten Angreifern haben die Spannungen im Norden des Kosovo am Sonntag angeheizt: Bei einem Angriff auf eine Patrouille wurde am Morgen ein Polizist getötet. Etwa 30 bewaffnete Männer verschanzten sich später stundenlang in einem Kloster, bevor das Innenministerium in Pristina am Abend mitteilte, das Gelände sei "nach mehreren Kämpfen" wieder unter Kontrolle der Behörden.
Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen: AfD-Kandidat scheitert in Stichwahl
Bei der Oberbürgermeisterwahl im thüringischen Nordhausen ist der AfD-Kandidat in der Stichwahl gescheitert. Der bisherige Amtsinhaber Kai Buchmann (parteilos) gewann am Sonntag mit 54,9 Prozent die absolute Mehrheit der Stimmen und lag damit klar vor seinem Herausforderer Jörg Prophet von der AfD, wie die Wahlleitung mitteilte. Vertreter von Linkspartei, SPD, Grünen und CDU zeigten sich erleichtert über den Wahlausgang.
AfD-Kandidat scheitert bei Stichwahl um Oberbürgermeisteramt in Nordhausen
Bei der Oberbürgermeisterwahl im thüringischen Nordhausen ist der AfD-Kandidat in der Stichwahl gescheitert. Der bisherige Amtsinhaber Kai Buchmann (parteilos) gewann am Sonntag 54,9 Prozent der Stimmen und lag damit klar vor seinem Herausforderer Jörg Prophet von der AfD, wie die Wahlleitung mitteilte. Prophet, der im ersten Wahlgang vor zwei Wochen noch die meisten Stimmen geholt hatte, kam in der Stichwahl auf 45,1 Prozent.
Vier Tote bei neuen Spannungen im Kosovo - Bewaffnete Männer in Kloster verschanzt
In einem Kloster verschanzte bewaffnete Männer, ein getöteter Polizist, drei getötete Angreifer: Im Norden des Kosovo haben die Spannungen am Sonntag weiter zugenommen. Regierungschef Albin Kurti zufolge warf Serbien vor, "terroristische Attacken" in der hauptsächlich von Serben bewohnten nördlichen Region des Kosovo zu unterstützen. Serbiens Präsident Aleksandar Vucic wies die Anschuldigungen als "Lügen" zurück.
Zehntausende demonstrieren in Madrid für konservativen Wahlsieger Feijóo
In Spanien haben zehntausende Menschen ihre Unterstützung für den konservativen Parteichef und Wahlsieger Alberto Núñez Feijóo bekundet. Nach Angaben der Organisatoren und der Madrider Behörden gingen am Sonntag rund 40.000 Menschen in der Hauptstadt auf die Straße. Sie folgen einem Demonstrationsaufruf von Feijóos konservativer Volkspartei (PP) und protestierten auch gegen eine mögliche Amnestie für katalanische Separatisten.
Berg-Karabach: Alijew und Paschinjan wollen sich in Spanien treffen
Armeniens Regierungschef Niko Paschinjan und Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew wollen sich trotz der aserbaidschanischen Militäraktion in Berg-Karabach im kommenden Monat zu Gesprächen in Spanien treffen. Das teilte der armenische Sicherheitsrat am Sonntag mit. Demnach handelt es sich um ein schon länger geplantes Treffen der beiden Politiker mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und EU-Ratspräsident Charles Michel.
Tödliche Angriffe auf Polizisten im umstrittenen Norden des Kosovo
Im umstrittenen Norden des Kosovo ist es zu gewaltsamen Angriffen auf Polizisten gekommen, bei denen am Sonntag ein Beamter getötet wurde. Regierungschef Albin Kurti zufolge hielten die Auseinandersetzungen auch mehrere Stunden nach dem Tod des Polizisten weiter an. Der Ministerpräsident warf Serbien vor, "terroristische Attacken" in der hauptsächlich von Serben bewohnten nördlichen Region des Kosovo zu unterstützen. Serbiens Präsident Aleksandar Vucic wies die Anschuldigungen umgehend zurück.
Putin-Kritiker Kara-Mursa in Strafkolonie in Sibirien angekommen
Der zu 25 Jahren Haft verurteilte russische Oppositionelle Wladimir Kara-Mursa ist in einem sibirischen Straflager angekommen. Sein Mandant sei in die Hochsicherheitskolonie IK-6 nach Omsk gebracht worden, um dort seine Strafe abzusitzen, teilte Kara-Mursas Anwalt Wadim Prochorow am Sonntag mit. Die gesamte Reise von Moskau ins 2700 Kilometer entfernte Omsk habe knapp drei Wochen gedauert. "Er wurde sofort in einer Isolationszelle untergebracht", fügte Prochorow hinzu.
Israelische Soldaten erschießen zwei Palästinenser im Westjordanland
Israelische Soldaten haben bei einer Razzia im besetzten Westjordanland zwei Palästinenser erschossen. Wie das palästinensische Gesundheitsministerium mitteilte, wurden die beiden 21 und 32 Jahre alten Männer bei einem Militäreinsatz in der Stadt Tulkarem am Sonntagmorgen durch Kopfschüsse getötet. Die israelische Armee erklärte, die Soldaten seien bei einem "Anti-Terror-Einsatz" im Flüchtlingslager Nur Schams mit Schusswaffen und Sprengsätzen attackiert worden.
Erste Flüchtlinge aus Berg-Karabach erreichen Armenien
Nach dem militärischen Sieg Aserbaidschans in Berg-Karabach haben am Sonntag die ersten Flüchtlinge aus der umstrittenen Kaukasus-Region Armenien erreicht. Wie AFP-Korrespondenten an der Grenze beobachteten, wurde eine Gruppe von einigen Dutzend Menschen von aserbaidschanischen Grenzschutzbeamten befragt, bevor sie in das armenische Dorf Kornidsor durchgelassen wurde. Dort wurden die Flüchtlinge von armenischen Beamten in einem eigens eingerichteten Ankunftszentrum registriert.