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Bericht: Bundeskanzler Scholz lädt Autoindustrie zu Gipfel ins Kanzleramt ein
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lädt die deutsche Auto- und Mobilitätsindustrie einem Medienbericht zufolge zu einem Autogipfel ins Kanzleramt ein. Kernthema des Treffens am kommenden Montag ist einem Bericht des "Spiegel" vom Dienstag zufolge das Ziel der Bundesregierung, bis 2030 mindestens 15 Millionen E-Autos auf Deutschlands Straßen zu bringen.
Subventionen für fossile Brennstoffe in G20-Staaten 2022 in Rekordhöhe
Die G20-Staaten haben einem Bericht zufolge im vergangenen Jahr Subventionen für fossile Brennstoffe in Rekordhöhe gewährt. Vor dem Hintergrund steigender Energiepreise haben die Regierungen und öffentlichen Unternehmen der Staaten ihre Subventionen in diesem Bereich im Jahr 2022 mit fast 1,3 Billionen Dollar (1,19 Billionen Euro) im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt, wie aus einem am Dienstag veröffentlichten Bericht von BloombergNEF (BNEF) hervorgeht.
Nordkorea meldet erfolgreichen Start eines Spionagesatelliten
Nach zwei gescheiterten Versuchen hat Nordkorea Angaben staatlicher Medien zufolge erfolgreich einen Spionagesatelliten ins All befördert. Wie die Nachrichtenagentur KCNA berichtete, war am Dienstag eine Trägerrakete mit dem Satelliten "Malligyong-1" in der Provinz Nord-Phyongan gestartet. Diese sei auf der vorgesehenen Bahn geflogen und haben den Satelliten "exakt" auf seiner Umlaufbahn platziert. Japan und die USA verurteilten den Raketenstart.
Hoffnung auf Abkommen über Geisel-Freilassung wächst
Die Hoffnung auf eine Freilassung dutzender von der radikalislamischen Hamas in den Gazastreifen verschleppter Geiseln wächst: Vermittler Katar und Hamas-Führer Ismail Hanijeh erklärten am Dienstag, ein Abkommen sei in Sicht; Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sprach von "Fortschritten" in dem Bemühen, die Geiseln nach Hause zu bringen.
Brics-Staaten fordern sofortige Waffenruhe im Gazastreifen
Die Gruppe der Brics-Staaten hat eine sofortige Waffenruhe im Krieg zwischen der islamistischen Hamas und Israel gefordert. Bei einem virtuellen Gipfeltreffen am Dienstag forderte die Gruppe aus Brasilien, Russland, China, Indien und Südafrika eine "sofortige, dauerhafte und anhaltende humanitäre Waffenruhe, die zu einer Einstellung der Kampfhandlungen führt".
Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit EU: Ukraine hofft auf Entscheidung im Dezember
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hofft auf ein "Ergebnis" im Dezember über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen seines Landes mit der EU. Bei einem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs im Dezember "erwarten wir ein Ergebnis, eine politische Entscheidung zur Aufnahme" von Beitrittsverhandlungen, sagte Selenskyj am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit EU-Ratspräsident Charles Michel und Moldaus Präsidentin Maia Sandu.
Biden zu möglicher Einigung auf Geisel-Freilassung: "Wir sind jetzt sehr nahe"
In den Verhandlungen um die von der radikalislamischen Hamas aus Israel verschleppten Geiseln steht nach Angaben von US-Präsident Joe Biden eine Einigung bevor. "Wir sind jetzt sehr nahe, sehr nahe", sagte Biden am Dienstag im Weißen Haus. "Wir könnten einige dieser Geiseln sehr bald zurück nach Hause holen." Er wolle keine Details nennen, bevor die Vereinbarung wirklich stehe, fügte der Präsident hinzu. Es sehe aber "gut" aus.
EU-Förderung für grüne Industrie: Atomkraft als nachhaltige Technologie gelistet
Unter einem EU-Gesetz für die Förderung grüner Industrie soll Atomenergie nach Beschluss des Europaparlaments künftig als nachhaltig gelten. Die Abgeordneten stimmten am Dienstag in Straßburg für ein Gesetz, demzufolge nukleare Technologien zu den grünen Industrien zählen, die besonders gefördert werden können. Mit dem Gesetz soll die Energieversorgung in der EU unabhängiger von Drittstaaten werden.
Mutmaßlicher Rechtsextremist wegen versuchten Mordes in Hamburg vor Gericht
Ein mutmaßlicher Rechtsextremist muss sich seit Dienstag wegen eines versuchten Mordes aus Heimtücke und niedrigen Beweggründen vor dem Hamburger Landgericht verantworten. Die Anklage wirft dem 49-Jährigen vor, in Tötungsabsicht mit einem Gewehr durch die Wohnungstür einer Nachbarin geschossen zu haben. Der Schuss durchschlug die Tür und eine Kommode, bevor er in einer Wand steckenblieb. Die Nachbarin befand sich zu dem Zeitpunkt in der Wohnung, blieb aber unverletzt.
Frankreichs Premierministerin bekräftigt Straßburg als Sitz des EU-Parlaments
Frankreichs Premierministerin Elisabeth Borne hat mit ihrer Teilnahme an der Eröffnung eines neuen Gebäudes des Europaparlaments die Stellung Straßburgs als dessen Hauptsitz bekräftigt. Das neu angemietete Gebäude, das nach der französischen Politikerin Simone Veil benannt wurde, sei ein "Symbol der noch stärker in Straßburg verankerten EU". Die Büros in dem 2021 entstandenen Bau sollen zu Konditionen unterhalb des Marktpreises vermietet werden.
EU knüpft Palästinenser-Hilfen an schärfere Auflagen
Die Europäische Union setzt ihre Finanzhilfen für die Palästinenser fort, will sie im Gaza-Krieg aber an schärfere Auflagen knüpfen. Ein Prüfbericht habe keinen Hinweis ergeben, dass EU-Geld direkt oder indirekt der radikalislamischen Hamas zugeflossen sei, sagte Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis am Dienstag in Straßburg. Nach Angaben eines hochrangigen EU-Beamten will Brüssel künftig aber stärker überprüfen, ob Empfänger der Gelder zu Hass, Gewalt oder Antisemitismus aufrufen.
Urteil zu Klimafonds hat massive Auswirkungen auf gesamte Haushaltsführung
Rund eine Woche nach dem Haushalts-Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird mehr und mehr deutlich, dass dessen Auswirkungen erheblich weitreichender sind als zunächst angenommen. Finanzminister Christian Lindner (FDP) ordnete in der Nacht zum Dienstag für den Bundeshaushalt 2023 eine Sperre für alle neuen Ausgabenentscheidungen an, die die in die Folgejahre reichen. Kontrovers debattiert wurde weiter über den Zeitplan für den Beschluss zum Etat für das kommende Jahr.
Hoffnungen auf Einigung bei Verhandlungen zu Geisel-Freilassung wachsen
In den Verhandlungen um die von der radikalislamischen Hamas aus Israel verschleppten Geiseln gibt es Anzeichen für eine bevorstehende Einigung. Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu erklärte am Dienstag, es gäbe "Fortschritte" in dem Bemühen, die Geiseln nach Hause zu bringen. Zuvor hatte bereits Vermittler Katar angegeben, eine Einigung sei "so nah wie nie zuvor". Auch Hamas-Chef Ismail Hanijeh erklärte, dass ein Abkommen über eine Waffenruhe mit Israel in Sicht sei.
Deutschland sagt Ukraine weitere Militärhilfe in Höhe von 1,3 Milliarden Euro zu
Deutschland hat der Ukraine ein weiteres Hilfspaket mit Militärhilfen in Höhe von 1,3 Milliarden Euro zugesagt. Das gab Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Dienstag in Kiew bei einem Treffen mit seinem ukrainischen Kollegen Rustem Umerow bekannt. In dem Paket enthalten sind unter anderem vier weitere Luftabwehrsysteme vom Typ Iris T-SLM sowie Artilleriemunition.
Medien: Zwei Journalisten im israelisch-libanesischen Grenzgebiet getötet
Bei israelischem Beschuss sind im Süden des Libanon nach Angaben libanesischer Medien am Dienstag zwei Journalisten und ein weiterer Zivilist getötet worden. Der tödliche Vorfall ereignete sich laut der offiziellen libanesischen Nachrichtenagentur Ani in der Region von Tair Harfa. Das israelische Militär gab an, die "Einzelheiten" des Vorfalls prüfen zu wollen.
Staatsschutz ermittelt nach Brand von Kindertagesstätte in Nordrhein-Westfalen
Nach dem Brand einer Kindertagesstätte im nordrhein-westfälischen Bad Salzuflen hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen. Grund sei ein vorgefundener Schriftzug mit einem Bezug auf den Konflikt zwischen der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas und Israel, wie das Polizeipräsidium Bielefeld am Dienstag mitteilte. Ersten Erkenntnissen zufolge weist der Bauträger jedoch keine Bezüge zum jüdischen Glauben oder zum israelischen Staat auf.
Unterschiedliche Experten-Einschätzungen zu Folgen von Verfassungsgerichts-Urteil
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat sich am Dienstag in einer Expertenanhörung mit den Folgen des Verfassungsgerichtsurteils zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) befasst. Dabei wurden von Sachverständigen unterschiedliche Einschätzungen zu der Frage geäußert, ob der Bundeshaushalt für 2024 trotz des Urteils wie geplant weiter beraten und beschlossen werden kann.
Frankreichs Innenminister weist Bericht über Einsatz von Gesichtserkennung zurück
Frankreichs Innenminister Gérard Darmanin hat einen Bericht über den Einsatz von künstlicher Intelligenz zur Gesichtserkennung durch sein Ministerium zurückgewiesen, aber zugleich eine interne Untersuchung dazu angekündigt. "Wir benutzen BriefCam wie auch andere Programme unter der Aufsicht der Justiz", sagte Darmanin am Montagabend im Sender France5. "Soweit ich weiß nutzen wir aber nicht die Gesichtserkennung", fügte er hinzu.
Verbände warnen eindringlich vor Kriminalisierung ziviler Seenotrettung
Ein breites Bündnis von Nichtregierungsorganisationen hat in einer Stellungnahme vor einer Kriminalisierung der zivilen Seenotrettung im Mittelmeer gewarnt. "Der Kriminalisierungsversuch von humanitär Helfenden durch die deutsche Bundesregierung steht im krassen Widerspruch zu der Pflicht, Menschen in Seenot zu retten", sagte der Geschäftsführer der Organisation SOS Humanity, Till Rummenhohl. Hintergrund sind Pläne für eine Änderung des Aufenthaltsgesetzes.
Pistorius würdigt in Kiew Maidan-Proteste zu zehntem Jahrestag der Demonstrationen
Zehn Jahre nach Beginn der pro-europäischen Proteste auf dem Maidan-Platz in Kiew haben die Ukraine und Besucher aus dem Ausland wie Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die damaligen Demonstranten und Demonstrantinnen gewürdigt. Pistorius legte am Dienstag bei einem unangekündigten Besuch in Kiew Blumen an der Gedenkstätte für die "Helden des Maidan" ab und sagte Kiew weitere Unterstützung für die Ukraine zu. Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete die Proteste als "ersten Sieg" gegen Russland.
Selenskyj: Maidan-Proteste vor zehn Jahren waren "erster Sieg" gegen Russland
Zehn Jahre nach Beginn der pro-europäischen Proteste auf dem Maidan-Platz in Kiew hat die Ukraine an den Mut der damaligen Demonstrantinnen und Demonstranten erinnert. Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete die Proteste als "ersten Sieg" gegen Russland. Auch die Bundesregierung und die Europäische Union würdigten die Menschen, die sich für Freiheit und europäische Werte eingesetzt hätten.
Selenskyj: Maidan-Proteste vor zehn Jahren waren "erster Sieg" im Krieg gegen Russland
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die pro-europäischen Proteste auf dem Maidan-Platz in Kiew vor einem Jahrzehnt als "ersten Sieg" im Krieg gegen Russland bezeichnet. "Der erste Sieg im heutigen Krieg trug sich zu. Ein Sieg über die Gleichgültigkeit. Ein Sieg des Mutes. Ein Sieg der Revolution der Würde", erklärte Selenskyj am Dienstag anlässlich des zehnjährigen Jahrestags der Protestbewegung.
Razzia in Bayern wegen antisemitischer Hetze
Die Sicherheitsbehörden in Bayern sind mit einer Razzia gegen antisemitische Hetze vorgegangen. Im Mittelpunkt der Durchsuchungen standen 17 Beschuldigte im Alter zwischen 18 und 62 Jahren, wie die Münchner Generalstaatsanwaltschaft und das bayerische Landeskriminalamt in der Landeshauptstadt am Dienstag mitteilten. Die Beschuldigten stehen demnach im Verdacht der Volksverhetzung, der Billigung von Straftaten sowie des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole.
Faeser fordert von muslimischen Verbänden klare Verurteilung von Hamas-Angriff
Vor der Deutschen Islam-Konferenz in Berlin hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) von muslimischen Verbänden eine klare Verurteilung des Angriffs der radikalislamischen Hamas auf Israel gefordert. "Ich erwarte von den muslimischen Verbänden, dass sie sich ganz klar äußern und ihre Verantwortung in der Gesellschaft wahrnehmen", sagte sie am Dienstag im "ARD"-Morgenmagazin.
Verteidigungsminister Pistorius verspricht in Kiew weitere Unterstützung
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat bei seinem Besuch in Kiew weitere Unterstützung für die Ukraine zugesagt. Er sei in der Ukraine, um Deutschlands "Solidarität und tiefe Verbundenheit und auch unsere Bewunderung für den mutigen, tapferen und verlustreichen Kampf, der hier geführt wird", auszudrücken, sagte Pistorius am Dienstag am Maidan-Platz in der ukrainischen Hauptstadt. Dort legte er Blumen an der Gedenkstätte für die "Helden des Maidan" ab.
SPD-Generalsekretär Kühnert: Nach Teil-Haushaltssperre "andere Lösungen" finden
Nach der Ausgabensperre für Teile des Bundeshaushalts als Konsequenz aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima-und Transformationsfonds (KTF) hat SPD-Generalsekretär Kühnert für neue Lösungen plädiert. Es entstehe jetzt "eine Situation, in der politisch verhandelt werden muss", sagte Kühnert am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Das sei "nicht immer schön", aber "unausweichlich". "Jetzt müssen wir andere Lösungen dafür finden."
Hamas-Chef: Abkommen zu Waffenruhe mit Israel in greifbarer Nähe
Nach Angaben des Hamas-Chefs Ismail Hanijeh ist ein Abkommen für eine Waffenruhe mit Israel in Sicht. "Wir stehen kurz vor einem Abkommen für eine Waffenruhe mit Israel", erklärte Hanijeh am Dienstag laut einer von seinem Büro an die Nachrichtenagentur AFP übermittelten Erklärung. Das von der radikalislamischen Palästinenserprganisation kontrollierte Gesundheitsministerium im Gazastreifen gab indes die Evakuierung von rund 200 Patienten aus dem angegriffenen indonesischen Krankenhaus in Dschabalija bekannt.
Virtueller Brics-Sondergipfel zum Krieg im Nahen Osten mit Putin und Guterres
Die Brics-Staaten beraten am Dienstag (13.00 Uhr MEZ) bei einem virtuellen Sondergipfel über den Krieg zwischen Israel und der islamistischen Hamas. An dem von Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa angesetzten Gipfel nimmt auch Russlands Präsident Wladimir Putin per Video teil. Neben den übrigen Staatenlenkern der Brics-Staaten wird sich auch UN-Generalsekretär António Guterres zuschalten. Der Gipfel soll mit einer gemeinsamen Erklärung enden.
Biden eröffnet Konto bei X-Konkurrent Threads
US-Präsident Joe Biden hat am Montag ein offizielles Konto auf der Onlineplattform Threads eröffnet, die als Konkurrent von Elon Musks Kurzbotschaftendienst X, ehemals Twitter, gilt. "Leute, hier ist Präsident Biden", hieß es in dem ersten Beitrag, den Biden dort an seinem 81. Geburtstag veröffentlichte. "Sie hören heute auf einer neuen Plattform von mir, aber meine Botschaft an Sie hat sich nicht geändert", schrieb der Demokrat.
Nach Karlsruher Urteil: Bundesfinanzministerium sperrt Teile des Bundeshaushalts
Als Konsequenz aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimafonds hat das Bundesfinanzministerium eine Ausgabensperre für Teile des gesamten Bundeshaushalts verhängt. Aus Kreisen des Bundesfinanzministeriums verlautete am Montagabend, es würden im laufenden Haushaltsjahr die sogenannten Verpflichtungsermächtigungen gestoppt, "um Vorbelastungen für kommende Jahre zu vermeiden". Bei den Verpflichtungsermächtigungen handelt es sich um Festlegungen im laufenden Haushalt, die Ausgaben in künftigen Haushaltsjahren zur Folge haben.
Familien von als Geiseln gehaltenen Kindern fordern Unterstützung für Freilassung
Familien israelischer Kinder, die von der radikalislamischen Hamas als Geiseln genommen wurden, haben am internationalen Tag der Kinderrechte Unterstützung für die Freilassung der Jungen und Mädchen gefordert. Mehrere hundert Menschen schlossen sich der Protestaktion am Montag in Tel Aviv an, bei der Demonstranten vor den Büros des UN-Kinderhilfswerks Unicef israelische Flaggen, Porträts der Kinder und Stofftiere hochhielten.
Israel weitet Kämpfe im Gazastreifen aus - WHO meldet Ankunft von Frühchen in Ägypten
Inmitten vorsichtiger Hoffnungen auf eine Geisel-Freilassung im Gegenzug zu einer Feuerpause hat Israel seinen Einsatz gegen die radikalislamische Hamas im Gazastreifen fortgesetzt. Bei einem Angriff auf ein Krankenhaus im Norden des Palästinensergebiets wurden am Montag nach nicht überprüfbaren Angaben der Hamas mindestens zwölf Menschen getötet. Unterdessen trafen 28 aus dem größten Krankenhaus im Gazastreifen evakuierte Frühgeborene nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Ägypten ein.