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Protestierende wollen Serbiens Hauptstadt Belgrad 24 Stunden lahmlegen
Fast zwei Wochen nach den von Betrugsvorwürfen überschatteten Wahlen in Serbien wollen Protestierende am Freitag die Hauptstadt Belgrad lahmlegen. "Wir kündigen für Freitag eine 24-stündige Blockade an", sagte der Aktivist Ivan Bijelic am Mittwoch bei einer Protestkundgebung vor der Universität. Der Verkehr soll demnach ab 12.00 Uhr am Freitag lahmgelegt werden und erst für eine weitere geplante Protestkundgebung am Samstag sollen die Straßen wieder frei sein.
Russische Journalistin gründet nach abgelehnter Präsidentschaftskandidatur Partei
In Russland hat die von der Präsidentschaftswahl ausgeschlossene Journalistin Jekaterina Dunzowa die Gründung einer eigenen Partei angekündigt. "Das wird die Partei aller sein, die für Frieden, Freiheit und Demokratie eintreten", erklärte Dunzowa am Mittwoch im Online-Dienst Telegram. Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof Russlands die Berufung Dunzowas gegen ihren Ausschluss von dem Urnengang im kommenden Jahr abgewiesen.
US-Außenminister Blinken reist zu Gesprächen über Einwanderung nach Mexiko
US-Außenminister Antony Blinken ist am Mittwoch zu Gesprächen über die Einwanderung nach Mexiko gereist. Er wollte unter anderem den mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador treffen, um über die Migrationspolitik zu beraten. Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas sowie Sicherheitsberaterin Liz Sherwood-Randall begleiteten Blinken.
Hochwasserlage entspannt sich leicht - mancherorts aber noch steigende Pegel
Die Hochwasserlage in Deutschland hat sich am Mittwoch vielerorts entspannt. In einigen Teilen des Landes blieb es allerdings weiter kritisch. Der Deutsche Wetterdienst erwartete vorerst keine weiteren Unwetter oder Starkregen. Als Reaktion auf die Überschwemmungen der vergangenen Tage forderten die Grünen einen besseren Hochwasserschutz.
Israelische Armee: Gaza-Krieg wird noch "viele Monate" dauern
Die israelische Armee wird ihren Krieg gegen die islamistische Palästinenserorganisation Hamas nach eigener Einschätzung noch bis weit ins kommende Jahr fortführen. Der Krieg werde "noch viele Monate dauern", sagte Armeechef Herzi Halevi in der Nacht zum Mittwoch. Unterdessen setzte die israelische Armee ihre Angriffe insbesondere im Süden des Gazastreifens fort. US-Präsident Joe Biden telefonierte mit dem Emir von Katar, um Möglichkeiten für eine Feuerpause zu erörtern.
Südukrainische Stadt Cherson Ziel von russischem Drohnenangriff
Nach einem Angriff auf einen Bahnhof ist die südukrainische Stadt Cherson nach ukrainischen Angaben von Russland mit Drohnen angegriffen worden. Bürgermeister Roman Mrotschko zufolge wurden dabei am Dienstagabend Schahed-Drohnen aus iranischer Produktion eingesetzt. Er rief die Bevölkerung auf, sich in Schutzeinrichtungen zu begeben. Die Führung in Moskau erklärte derweil am Mittwoch, seit der Verhängung der westlichen Sanktionen habe Russland seine Ölexporte fast gänzlich nach Indien und China umgeleitet.
Bayerns Innenminister Herrmann sieht wachsende Terrorgefahr
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) warnt mit Blick auf den Krieg im Gazastreifen vor einer wachsenden Terrorgefahr. "Je länger dieser Konflikt dauert, desto größer ist die Emotionalisierung und damit die Gefahr, dass jemand auf dumme Gedanken kommt", sagte Herrmann der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwochausgabe). Am Dienstag war nach Hinweisen auf mögliche Anschlagspläne auf den Kölner Dom ein Mann in Gewahrsam genommen worden.
Russlands Erdölexporte laut Moskau fast gänzlich nach China und Indien umgeleitet
Das wegen seiner Offensive in der Ukraine mit westlichen Sanktionen belegte Russland hat seine Ölexporte nach eigenen Angaben fast vollständig nach China und Indien umgeleitet. 45 bis 50 Prozent der russischen Erdölausfuhren würden an China geliefert, 40 weitere Prozent an Indien, sagte der für Energie zuständige Vize-Ministerpräsident Alexander Nowak am Mittwoch dem russischen Fernsehsender Rossia 24.
CDU-Politiker Wolfgang Schäuble im Alter von 81 Jahren gestorben
Der langjährige CDU-Politiker Wolfgang Schäuble ist tot. Er starb am Dienstag im Alter von 81 Jahren, wie der Bundestag am Mittwoch mitteilte. Der 1942 in Freiburg geborene Schäuble war der dienstälteste Abgeordnete im Bundestag, in dem er seit 1972 saß, und hatte in seinem Leben zahlreiche politische Ämter inne.
Israel verstärkt Angriffe auf Gazastreifen ungeachtet internationaler Appelle
Israel verstärkt ungeachtet internationaler Kritik und mahnender Worte des Verbündeten USA seinen Militäreinsatz im Gazastreifen. Die israelische Armee setzte auch am Mittwoch ihre Angriffe auf Ziele in dem Palästinensergebiet fort. Armeesprecher Daniel Hagari hatte am Vorabend gesagt, die Angriffe auf Chan Junis im Süden des Palästinensergebiets würden fortgesetzt, die Einsätze in Flüchtlingslagern im Zentrum des Gazastreifens würden ausgeweitet.
Wichtiges Treffen von Nordkoreas Arbeiterpartei mit Kim Jong Un
In Anwesenheit von Machthaber Kim Jong Un hat die in Nordkorea herrschende Arbeiterpartei ein wichtiges Jahresendtreffen begonnen. Kim bezeichnete 2023 bei der Plenarsitzung des Zentralkomitees der nordkoreanischen Arbeiterpartei als Jahr des "großen Wandels", wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Mittwoch berichtete. Nordkorea habe "in allen Bereichen des sozialistischen Aufbaus und der Stärkung der nationalen Kraft" große "Siege" erzielt.
Leichen von 80 Palästinensern nach Rückgabe durch Israel im Gazastreifen bestattet
Die Leichen von 80 Palästinensern sind am Dienstag aus Israel in den Gazastreifen zurückgebracht und dort in einem Massengrab bestattet worden. Das Rote Kreuz übergab die sterblichen Überreste der im Gaza-Krieg getöteten Menschen den örtlichen Behörden in dem Palästinensergebiet, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten.
Scheidende niederländische Ministerin Kaag wird neue Gaza-Beauftragte der UNO
Die scheidende niederländische Finanzministerin Sigrid Kaag wird neue UN-Beauftragte für humanitäre Hilfe und Wiederaufbau im Gazastreifen. Kaag werde ihren Posten am 8. Januar antreten, erklärten die Vereinten Nationen am Dienstag.
Durchsuchungen und Festnahmen nach Anschlagswarnungen in Köln
Nach den Hinweisen auf mögliche Anschlagspläne auf den Kölner Dom haben Spezialeinheiten eine Wohnung in Wesel durchsucht und fünf Männer vorläufig festgenommen. Einer der Männer, ein 30-jähriger Tadschike, sei "zur Gefahrenabwehr" in Gewahrsam genommen worden, erklärte die Polizei in Köln am Dienstag. Gegen ihn liegen demnach "staatsschutzrelevante Erkenntnisse vor". Die übrigen vier kamen wieder auf freien Fuß.
Türkischer Parlamentsausschuss stimmt Nato-Beitritt Schwedens zu
Schweden ist der Nato-Mitgliedschaft einen Schritt näher gerückt: Nach monatelangen Verzögerungen hat der außenpolitische Ausschuss des türkischen Parlaments dem Beitritt Schwedens zur transatlantischen Verteidigungsallianz am Dienstag zugestimmt. Damit machte der Ausschuss den Weg frei für eine Parlamentsabstimmung. Diese dürfte nicht lange auf sich warten lassen, ein Datum wurde jedoch zunächst nicht genannt. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Schwedens Außenminister Tobias Billström begrüßten die Entscheidung.
Israels Armeechef: Krieg im Gazastreifen wird noch "viele Monate" dauern
Der Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas im Gazastreifen wird nach den Worten des israelischen Armeechefs noch lange dauern: Der Krieg werde "noch viele Monate dauern", sagte Generalstabschef Herzi Halevi am Dienstag. Die israelische Armee werde dabei verschiedene Methoden einsetzen, "um unsere Errungenschaften für lange Zeit zu sichern", betonte Halevi.
Sicherheitsmaßnahmen am Kölner Dom bis Neujahr verlängert
Die wegen möglicher Anschlagspläne verhängten Sicherheitsmaßnahmen am Kölner Dom werden bis Neujahr verlängert. Wie die Kölner Polizei und die Domverwaltung am Dienstag mitteilten, kann die Kathedrale weiter wie an Weihnachten für Messen und Beichten betreten werden. Besucher müssten sich aber von der Polizei kontrollieren lassen. Für touristische Besuche etwa der Schatzkammer oder des Aussichtsturms bleibt das Gotteshaus den Angaben zufolge aber aus Sicherheitsgründen weiter gesperrt.
Union wirbt bei Pistorius für Gesellschaftsjahr statt Wehrpflicht
In der Debatte um Bewerbermangel bei der Bundeswehr wirbt die Union bei Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr für alle Schulabgänger. "Sollte der Minister sich dem Konzept eines Gesellschaftsjahres anschließen, dann kann er sich auf die CDU verlassen", sagte die CDU-Verteidigungspolitikerin Serap Güler den Zeitungen der Funke Mediengruppe nach Angaben vom Dienstag. Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht greife hingegen zu kurz.
Netanjahu kündigt verstärkten Militäreinsatz an und stellt Bedingungen für Frieden
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat eine Verstärkung des militärischen Einsatzes gegen die Hamas angekündigt und zugleich erneut Bedingungen für ein Ende der Kämpfe genannt. Es gebe "drei Vorbedingungen" für einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern im Gazastreifen, erklärte Netanjahu: Die islamistische Hamas müsse zerstört, der Gazastreifen "demilitarisiert" und die palästinensische Gesellschaft "deradikalisiert" werden. Unterdessen gingen die Kämpfe im Gazastreifen auch am Dienstag weiter.
Iran droht Israel nach Tod eines hochrangigen Generals in Syrien mit Vergeltung
Nach dem Tod eines hochrangigen Generals der iranischen Revolutionsgarden bei einem israelischen Luftangriff in Syrien hat Teheran Israel mit Vergeltung gedroht. Israel werde "mit Sicherheit für dieses Verbrechen bezahlen", sagte Präsident Ebrahim Raisi am Montag. Nach Angaben in Großbritannien ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden bei dem Angriff neben dem General drei weitere Kämpfer getötet. Israel äußerte sich zunächst nicht zu dem Vorfall.
SPD-Ministerpräsident Weil kritisiert Sparpläne der Bundesregierung
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Sparpläne der Bundesregierung kritisiert und deutliche Korrekturen gefordert. Zentraler "Webfehler" der jüngsten Haushaltsbeschlüsse sei, "dass bei den vorgesehenen Belastungen kein Unterschied gemacht wird zwischen denjenigen, die ein gutes Einkommen haben, und denjenigen, die ein niedriges Einkommen haben", sagte Weil der Zeitung "Welt" (Mittwochausgabe). Als Beispiel nannte er die geplante stärkere Erhöhung der CO2-Preise.
Kiew meldet Zerstörung von russischem Kriegsschiff - Moskau spricht von "Schäden"
Die ukrainische Armee hat nach eigenen Angaben ein Kriegsschiff der russischen Schwarzmeerflotte angegriffen und zerstört - Moskau sprach dagegen lediglich von einer "Beschädigung" des Schiffes. Ziel des Angriffes war das Landungsschiff "Nowotscherkassk", das laut Kiew mit Marschflugkörpern anvisiert wurde. Aus dem Kreml hieß es am Dienstag, Präsident Wladimir Putin sei über die "Beschädigung" eines großen Landungsschiffes im Hafen Feodossija auf der annektierten Halbinsel Krim informiert worden.
Papst ruft an Weihnachten inständig zu Frieden im Nahen Osten auf
Bei seiner diesjährigen Weihnachtsbotschaft hat Papst Franziskus inständig zu Frieden im Nahen Osten aufgerufen. "Ich flehe darum, dass die Militäroperationen mit ihren entsetzlichen Folgen unschuldiger ziviler Opfer eingestellt werden und dass man etwas gegen die verzweifelte humanitäre Situation unternimmt", sagte Franziskus am Montag von der Loggia des Petersdoms. Auch in seiner Christmette an Heiligabend hatte er die Lage im Nahen Osten angesprochen.
Heeresinspekteur Mais warnt vor Schwächung der Bundeswehr durch Litauen-Brigade
In der Bundeswehr gibt es nach "Spiegel"-Informationen massive Zweifel an der Umsetzung der Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur dauerhaften Stationierung einer Kampfbrigade in Litauen. Wie das Magazin am Dienstag aus einer internen Mail berichtete, ist die neue Brigade nach Ansicht von Heeresinspekteur Alfons Mais nicht ohne milliardenschwere Investitionen zu stemmen, da ansonsten die Bundeswehr bei ihren Aufgaben hierzulande massiv geschwächt würde.
Kreml-Kritiker Nawalny meldet sich erstmals nach Verlegung in Strafkolonie zu Wort
Nach großer Sorge um den Verbleib von Alexej Nawalny hat sich der seit drei Wochen vermisste inhaftierte russische Oppositionspolitiker erstmals seit seiner Haftverlegung in die russische Polarregion zu Wort gemeldet. "Machen Sie sich keine Sorgen um mich. Mir geht es gut", schrieb Nawalny am Dienstag im Onlinedienst X, vormals Twitter. Zuvor hatte eine Sprecherin mitgeteilt, der Kreml-Kritiker sei in eine Strafkolonie im Norden Russlands verlegt worden.
Depardieu: Künstler beklagen "Lynchjustiz" an "letztem Superstar" des Kinos
Rund 60 französische Künstler haben öffentlich ihre Unterstützung für den Schauspieler Gérard Depardieu bekundet, gegen den Vergewaltigungs- und Missbrauchsvorwürfe erhoben worden sind. In einem im "Figaro" veröffentlichten Text sprachen sie von einer "Lynchjustiz" und beklagten den "Hass, der sich über seine Person ergießt". Es gebe im Fall Depardieu ganz klar eine "Missachtung der Unschuldsvermutung".
Kretschmer: K-Frage in Union zugunsten von Merz bereits entschieden
Die Frage der nächsten Kanzlerkandidatur der Union ist nach Überzeugung von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bereits zugunsten von CDU-Chef Friedrich Merz entschieden. "Ja, das denke ich", sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke Mediengruppe nach Angaben vom Dienstag. "Friedrich Merz ist Vorsitzender der CDU und der Unionsfraktion im Bundestag - und wird von Markus Söder, Alexander Dobrindt und mir sehr unterstützt bei einer Kandidatur."
Gabriel sieht Versagen bei der Integration und fordert neue Migrationspolitik
Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat vor der Europawahl im nächsten Jahr einen neuen Kurs in der Migrationspolitik in Deutschland angemahnt. Je weniger die demokratischen Parteien aufgeklärt über dieses schwierige Thema redeten, "desto einfacher wird es für die AfD", sagte Gabriel am Dienstag der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er kritisierte in dem Zusammenhang "Wahlkampfgetöse" beim Thema Migration.
Mützenich: Mehr über Frieden sprechen als über Krieg
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat dazu aufgerufen, wieder mehr über Frieden als über Krieg zu sprechen. "Wir sollten uns nicht allein mit Krieg befassen, sondern auch damit, wie Kriege beendet werden können", sagte Mützenich am Dienstag den RND-Zeitungen. "Sicherheitspolitik ist mehr als Militärpolitik." Er monierte, dass sein Parteikollege und Verteidigungsminister Boris Pistorius gefordert hatte, das Land müsse wieder "kriegstüchtig" werden.
Netanjahu kündigt Verstärkung der Kämpfe im Gazastreifen an
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat eine Ausweitung des Militäreinsatzes gegen die radikalislamische Hamas im Gazastreifen angekündigt. Netanjahu sagte am Montag laut einer Erklärung seiner Partei Likud, die Armee werde ihre Kämpfe "in den kommenden Tagen intensivieren". Nach Angaben der Hamas wurden bei israelischen Luftangriffen seit Sonntag mehr als hundert Menschen getötet. Papst Franziskus beklagte die "verzweifelte humanitäre Situation" der Palästinenser im Gazastreifen und rief zu einem Waffenstillstand auf.
Iran wirft Israel Tötung von General in Syrien vor und kündigt Vergeltung an
Ein hochrangiger General der iranischen Revolutionsgarden ist nach Angaben Teherans in Syrien bei einem israelischen Luftangriff getötet worden. General Rasi Mussawi sei am Montag bei einem Angriff des "zionistischen Regimes" in einem südlichen Vorort der syrischen Hauptstadt Damaskus getötet worden, meldete die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna. Während Israel zunächst keine Stellungnahme abgab, kündigte der iranische Präsident Ebrahim Raisi Vergeltung an.
Charles III. mahnt in Weihnachtsansprache Frieden und Umweltschutz an
Der britische König Charles III. hat in seiner zweiten Weihnachtsansprache als Monarch zum Schutz der Umwelt und zum Frieden aufgerufen. Das "wachsende Bewusstsein" für die Notwendigkeit, die Natur zu schützen, sei für ihn eine große Inspiration, sagte der 75-Jährige in seiner am Montagnachmittag im Fernsehen ausgestrahlten Botschaft. "Wir kümmern uns um die Erde um der Kinder unserer Kinder willen."