Korruptionsvorwürfe: Bolivianischer Ex-Präsidenten Arce in Untersuchungshaft
Politik
Ukrainische Drohnenangriffe haben den Flugverkehr in Moskau nach russischen Angaben zeitweise lahmgelegt. Die vier Moskauer Flughäfen Scheremetjewo, Domodedowo, Wnukowo und Schukowski mussten vorübergehend geschlossen werden, wie die russische Luftfahrtbehörde am Donnerstag mitteilte.
Boulevard
Wegen Schwarzarbeit im Millionenumfang sind Ermittler in Hessen zu Durchsuchungen ausgerückt. Im Fokus der Ermittlungen stehen vier Beschuldigte, wie das Hauptzollamt und die Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Main am Donnerstag mitteilten. Ihnen werden das Vorenthalten und Veruntreuen von Sozialversicherungsbeiträgen sowie Steuerhinterziehung vorgeworfen. Zwei der vier sollen mehrere Servicefirmen betrieben haben, über die sie Abdeckrechnungen an Unternehmen der Sicherheitsbranche verkauften.
Umwelt
In der Debatte um eine Einschränkung der Fischerei in der Nordsee im kommenden Jahr stellen sich die EU-Agrarminister auf lange Verhandlungen ein. Er erwarte am Freitag, womöglich aber erst am Samstag ein Ergebnis, sagte Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) zum Auftakt der Verhandlungen am Donnerstag in Brüssel. Es steht bereits fest, dass die erlaubten Fangmengen für die meisten Sorten sinken sollen.
Wirtschaft
Die Bauarbeiten an der Talbrücke Rahmede in Nordrhein-Westfalen sind nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums erfolgreich abgeschlossen worden. Damit könne die neue Brücke "deutlich schneller als gedacht" am 22. Dezember und damit noch vor Weihnachten eröffnet werden, teilte das Ministerium am Donnerstag in Berlin mit. Anwohner würden vom Durchgangsverkehr entlastet, die Sauerlandlandlinie A 45 sei dann wiederhergestellt.
Wirtschaft
Der Insolvenzverwalter des früheren Dax-Konzerns Wirecard hat erfolgreich auf Einsicht in bestimmte Akten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EY geklagt. Der Bundesgerichtshof (BGH) gab dem Insolvenzverwalter Michael Jaffé am Donnerstag in Bezug auf die Geschäftsjahre 2016 bis 2019 recht. EY hatte die Jahres- und Konzernabschlüsse von Wirecard seit 2009 geprüft. (Az. III ZR 438/23)
Politik
Die venezolanische Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado hat sich bei ihrem Besuch in Norwegen kämpferisch gezeigt. "Natürlich kehre ich zurück", sagte sie am Donnerstag der britischen BBC. Sie wolle "diese Tyrannei sehr bald beenden", sagte sie später vor Journalisten nach einem Besuch des norwegischen Parlaments und einem Treffen mit dem norwegischen Regierungschef Jonas Gahr Störe. Die Oppositionspolitikerin bedankte sich bei "all den Männern und Frauen, die ihr Leben riskiert haben, damit ich heute hiersein kann."
Wirtschaft
Nach der Havarie an einer Erdölpipeline nahe der PCK-Raffinerie in Brandenburg hat die Beseitigung des Rohöls begonnen. Nachdem bereits am Mittwochabend mit dem Absaugen begonnen worden sei, werde nun die benetzte Erde zusammengeschoben, teilte eine PCK-Sprecherin am Donnerstag in Schwedt mit.
Politik
Nach Massenprotesten gegen Korruption tritt die bulgarische Regierung zurück. Ministerpräsident Rossen Scheljaskow verkündete den Rücktritt am Donnerstag nach einer Sitzung der Koalitionsspitzen. In Bulgarien hatten zuletzt zehntausende Menschen gegen Korruption und den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr demonstriert. Scheljaskow sagte, "Menschen aller Altersgruppen, ethnischen Zugehörigkeiten und Religionen" hätten für den Rücktritt der Regierung demonstriert. Diese "zivilgesellschaftliche Energie" müsse "unterstützt und gefördert" werden.
Politik
Die kenianische Umweltaktivistin Truphena Muthoni hat 72 Stunden lang einen Baum umarmt, ohne zwischendurch zu essen oder zu schlafen: Damit schaffte es die 22-Jährige am Donnerstag in das Guinnessbuch der Rekorde und brach gleichzeitig ihren eigenen Rekord einer 48-stündigen Baum-Umarmung.
Politik
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat die Bedeutung Deutschlands für das Verteidigungsbündnis hervorgehoben. Die "deutsche Führung ist für unsere kollektive Verteidigung unerlässlich", sagte Rutte am Donnerstag in einer Grundsatzrede in Berlin. Die geplanten deutschen Investitionen in die Bundeswehr seien "außergewöhnlich". Das Land verändere seine Einstellung zu Verteidigung und Industrie "grundlegend", steigere die Rüstungsproduktion und sei damit eine "treibende Kraft" in der Nato.
Boulevard
Vor dem Stuttgarter Oberlandesgericht hat am Donnerstag der Prozess gegen eine mutmaßliche Helferin der rechtsextremistischen Gruppe S. begonnen. Der 61-Jährigen wird vorgeworfen, dass sie für den Rädelsführer Werner S. den Kontakt zu möglichen Rekruten hergestellt haben soll. S. selbst und neun weitere Angeklagte sind bereits rechtskräftig zu Haftstrafen verurteilt.
Politik
Die Ukraine hat der US-Regierung eine überarbeitete Fassung des Plans für ein Ende des russischen Angriffskrieges übermittelt, die nach Angaben aus Kiew "die Sichtweise der Ukraine" berücksichtigt. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte am Donnerstag in Berlin, es gehe darin auch um Vorschläge zu "territorialen Zugeständnissen" der Ukraine. US-Präsident Donald Trump sprach unterdessen von "Meinungsverschiedenheiten" mit den wichtigsten europäischen Verbündeten des von Russland angegriffenen Landes.
Politik
Mehr Straßen, Schienen und Brücken, dafür weniger Klagen und Umweltprüfungen: Die Bundesregierung will für einen schnelleren Ausbau der Infrastruktur das Umweltverbandsklagerecht einschränken. "Naturschutz bleibt wichtig, aber er kann jetzt nicht mehr durch endlose Verfahren dringend notwendige Maßnahmen blockieren", betonte Kanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag. Umweltschützer kritisierten das scharf: Die Einigung verstoße "eklatant" gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), erklärte die Deutsche Umwelthilfe (DUH).
Gesundheit
In Deutschland hat die Grippewelle begonnen - und zwar zwei bis drei Wochen früher als in den Vorjahren. Das geht aus dem am Mittwoch veröffentlichten Wochenbericht der Arbeitsgemeinschaft Influenza (AGI) am Robert-Koch-Institut hervor. In Patientenproben seien in der letzten Novemberwoche so häufig Influenza-A- und -B-Viren nachgewiesen worden, dass die Definition für den Beginn der Grippewelle erfüllt war.
Politik
Die ehemalige Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Eva Högl (SPD), ist neue Innensenatorin von Bremen. In der Bremer Bürgerschaft erhielt die 56-Jährige am Donnerstag laut Protokoll 49 der abgegebenen 80 Stimmen. Anschließend übertrug ihr die Landesregierung in einer Senatssitzung das Amt der Senatorin für Inneres und Sport, wie die Senatspressestelle mitteilte. Högl folgt damit auf Ulrich Mäurer (SPD), der das Amt seit 2008 inne hatte.
Wirtschaft
Die Einnahmen Russlands aus Ölexporten sind nach Angaben der Internationalen Energieagentur (IEA) auf den niedrigsten Stand seit dem Einmarsch in die Ukraine im Jahr 2022 gefallen. Im November hätten die Einnahmen mit elf Milliarden Dollar (rund 9,4 Milliarden Euro) um 3,6 Milliarden Dollar unter dem Vorjahresniveau gelegen, teilte die IEA am Donnerstag in Paris mit.
Umwelt
Nach mehr als einer Woche dichten Smogs in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi haben die Behörden die Bevölkerung aufgefordert, sich so wenig wie möglich nach draußen zu begeben. Schulen könnten geschlossen werden, wenn sich die Lage weiter verschlechtere, hieß es in einer am Donnerstag veröffentlichten Verordnung.
Politik
Es war der letzte Koalitionsausschuss in diesem Jahr - und Zeit für eine Bilanz der ersten sieben Monate der schwarz-roten Regierung. Kanzler Merz verteidigte am Donnerstag das oft zerstritten wirkende Regierungsbündnis mit der SPD: "So umfangreiche Reformen (...) hat es in Deutschland noch nie gegeben", sagte er. Die Opposition zog eine etwas andere Bilanz.
Wirtschaft
Die neue Bahn-Chefin Evelyn Palla hat mit ersten konkreten Schritten den von ihr angekündigten Konzernumbau gestartet. Zum 1. Januar werde der Konzernvorstand verkleinert und das darunter liegende Top-Management nahezu halbiert, sagte Palla am Donnerstag in Berlin. Ziel sei es, dass die Entscheidungen künftig wieder dort getroffen werden,"wo die Eisenbahn stattfindet". Bei spürbaren Verbesserungen bei der Pünktlichkeit bat sie jedoch um Geduld.
Gesundheit
Beipackzettel für Medikamente sollen in der EU künftig auch digital verfügbar sein. Vertreter aus dem Europaparlament und dem Rat der 27 EU-Länder einigten sich am frühen Donnerstagmorgen darauf, dass Hersteller die Hinweise zur Anwendung und zu Nebenwirkungen in Zukunft etwa über einen QR-Code auf der Packung hinterlegen müssen. Den Beipackzettel auf Papier soll es erst einmal weiter geben.
Bildung
In Deutschland entscheidet noch immer vielfach der Wohnort über die Umsetzung von Kinderrechten - von gleichwertigen Lebensverhältnissen könne hingegen "keine Rede sein". Zu diesem Schluss kommt der aktuelle Kinderrechte-Index, den das Deutsche Kinderhilfswerk am Donnerstag vorstellte. Der Index zeige, dass die Chancen junger Menschen "nicht nur aufgrund ihres Elternhauses, sondern auch regional sehr unterschiedlich verteilt sind". Bei der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention gebe es insgesamt "großen Nachholbedarf".
Politik
Der erste Generalstreik in Portugal seit mehr als einem Jahrzehnt hat am Donnerstag Teile des öffentlichen Lebens zum Erliegen gebracht. Zahlreiche Zugverbindungen und Flüge fielen aus, während nach Angaben des Gewerkschaftsbundes CGTP auch die Müllabfuhr ihren Dienst einstellte. Auch Schulen, Krankenhäuser und Gerichte waren von dem Streikaufruf der Gewerkschaften betroffen, die sich vehement gegen von der Regierung geplante Arbeitsmarktreformen stemmen.
Sport
Deutschlands Handballerinnen können beim ersten WM-Halbfinale seit 18 Jahren wohl in Bestbesetzung antreten. Mit dem Abschlusstraining in der Ahoy Arena von Rotterdam erreichte die Vorfreude auf den Showdown gegen Titelverteidiger Frankreich am Freitag (17.45 Uhr/ARD) ihren Höhepunkt, das Fehlen von Abwehrchefin Aimée von Pereira? "Eine reine Vorsichtsmaßnahme", versicherte Bundestrainer Markus Gaugisch nach der Einheit am Donnerstag.
Politik
Die landeseigene Stiftung Klima- und Umweltschutz Mecklenburg-Vorpommern muss auf Zahlungen der Gazprom-Tochter Nord Stream 2 AG Schenkungsteuer in Millionenhöhe zahlen. Das entschied der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil. (Az. II R 12/24)
Politik
Umweltschützer haben den Beschluss des Koalitionsausschuss auf eine Einschränkung des Umweltverbandsklagerechts für einen schnelleren Ausbau der Infrastruktur scharf kritisiert. Damit werde "die europarechtlich garantierte Rolle dieser Verbände als Anwälte der Natur beschnitten", erklärte die Klimachefin des WWF Deutschland, Viviane Raddatz, am Donnerstag. "Wenn der Staat Natur- und Umweltschutz bei Infrastrukturprojekten nicht mehr sicherstellt, ist es die Aufgabe der Zivilgesellschaft, genau darauf zu achten."
Umwelt
In deutschen Kleiderschränken fristen laut einer Umfrage für die Umweltschutzorganisation Greenpeace Milliarden von Kleidungsstücken ein kaum beachtetes Dasein. Von insgesamt rund fünf Milliarden Kleidungsstücken würden etwa zwei Milliarden Teile "selten oder gar nicht genutzt", erklärte Greenpeace am Donnerstag. Nur knapp vier von zehn Kleidungsstücken kommen demnach regelmäßig zum Einsatz.
Wissenswertes
Im Kampf gegen alles vermeintlich "Woke" hat die US-Regierung ein neues Ziel ins Visier genommen: Schriftarten. In einer internen Mitteilung mit dem Titel "Rückkehr zur Tradition: Times New Roman, Schriftgröße 14, für alle Dokumente des Ministeriums vorgeschrieben", forderte US-Außenminister Marco Rubio sein Ministerium auf, die schnörkellose Schriftart Calibri bei offiziellen Dokumenten abzulegen und zur vor fast 100 Jahren entworfenen Schriftart Times New Roman zurückzukehren, wie die "Washington Post" am Mittwoch (Ortszeit) berichtete.
Wirtschaft
Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft hat Anklage gegen die ehemalige Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), Patricia Schlesinger, sowie drei weitere frühere frühere Führungsmitglieder des Senders erhoben. Ihnen wird vorgeworfen, zwischen Januar 2018 und Juli 2022 das Vermögen des RBB geschädigt zu haben, wie die Anklagebehörde am Donnerstag in Berlin mitteilte. Neben Schlesinger sind der frühere Verwaltungsdirektor, die damalige juristische Direktorin sowie der ehemalige Vorsitzende des Verwaltungsrats des RBB angeklagt.
Politik
US-Präsident Donald Trump sind nach Angaben von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Vorschläge zu "territorialen Zugeständnissen" der Ukraine übermittelt worden. "Es geht hier vor allem um die Frage, welche territorialen Zugeständnisse die Ukraine bereit ist zu machen", sagte Merz am Donnerstag bei einer Pressekonferenz mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Berlin. "Das ist aber eine Frage, die vor allem der ukrainische Präsident und das ukrainische Volk beantworten müssen", betonte Merz.
Wirtschaft
Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD) hat sich verwundert über die Vorbehalte von Unionsministern gegen ihren Gesetzentwurf zur Abschaffung des Bürgergelds gezeigt. Die Details der neuen Grundsicherung seien in der Koalition "auf Spitzenebene verhandelt" worden - "und insofern war ich überrascht, dass es noch ein paar rechtliche Rückfragen gibt", sagte die SPD-Vorsitzende am Donnerstag bei der Pressekonferenz nach dem Koalitionsausschuss.
Politik
Der Bundesvorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, hat Union und SPD vor neuem Koalitionsstreit wegen der Bürgergeld-Reform gewarnt. "Gerade im Rückblick auf die Rentendebatte sollten wir vermeiden, dass der politische Austausch in gegenseitige Vorwürfe mündet", sagte Radtke am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Entscheidend" sei nun, dass die letzten Streitpunkte "mit Respekt voreinander" ausgeräumt würden. Kritik übte Radtke am SPD-internen Mitgliederentscheid gegen die geplanten Verschärfungen beim Bürgergeld.
Boulevard
Die venezolanische Nationalgarde ist einem UN-Untersuchungsbericht zufolge für schwere Menschenrechtsverletzungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich. Mitglieder der Nationalgarde hätten seit 2014 bei Einsätzen im Zusammenhang mit Protesten und gezielten politischen Verfolgungsaktionen willkürliche Tötungen, willkürliche Festnahmen, sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt sowie Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlungen begangen, befand die Unabhängige Internationale Untersuchungsmission der UNO zu Venezuela in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht.
Bildung
Eine Gruppe von Professorinnen und Professoren aus Thüringen ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen Regelungen des thüringischen Hochschulgesetzes weitgehend gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte am Donnerstag, dass ihre Rügen überwiegend unbegründet seien. Zwei Regelungen zum Stimmrecht wurden aber für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. (Az. 1 BvR 1141/19)
Wirtschaft
Mit schlankeren Strukturen will die neue Vorstandschefin Evelyn Palla die kriselnde Deutsche Bahn (DB) zurück in die Spur bringen. Ab dem 1. Januar 2026 werde der Konzernvorstand verkleinert, teilte die Bahn am Donnerstag mit. Zudem sollen auf den Ebenen unterhalb des Konzernvorstands "viele Funktionen und Abteilungen" wegfallen. Ziel sei "eine deutlich leistungsfähigere und damit kundenfreundlichere DB". Der Konzern will zudem 140 Millionen Euro für "ein besseres Kundenerlebnis" investieren.
Sport
Auf drastische Maßnahmen inmitten der Debatte um die Sicherheit in Fußballstadien hat die Politik jüngst verzichtet - dennoch äußerte der Dachverband der Fanhilfen nun starke Kritik am finalen Beschlusstext der Innenministerkonferenz (IMK). "Die Innenministerinnen und Innenminister setzen ihren Kurs gegen alle Fans sowie die vielfältige Fankultur unbeirrt fort" erklärte Vorstandsmitglied Linda Röttig.
Boulevard
Ein Missbrauchsopfer hat einem Bericht zufolge vom Erzbistum Köln 360.000 Euro als freiwillige Anerkennungsleistung bekommen. Dabei handle es sich um die zweithöchste Summe, die Bistümer in Nordrhein-Westfalen bislang je gezahlt hätten, berichteten der "Kölner Stadt-Anzeiger" und der Westdeutsche Rundfunk am Donnerstag gemeinsam. Nur in Münster habe ein Opfer bislang mehr bekommen.
Wirtschaft
Angesichts struktureller Wettbewerbsprobleme und der Belastung für die deutsche Exportwirtschaft durch die US-Zollpolitik haben sich die Erwartungen von Wirtschaftsforschern verschlechtert. Das Münchener Ifo-Institut korrigierte seine Prognose für das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in diesem Jahr auf 0,1 Prozent nach unten. Auch das RWI Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung in Essen und das Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) rechnen damit, dass die deutsche Wirtschaft 2025 mit 0,1 Prozent nahezu stagniert.
Politik
Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD) hat sich verwundert über die Vorbehalte von Unionsministern gegen ihren Gesetzentwurf zur Abschaffung des Bürgergelds gezeigt. Die Details der neuen Grundsicherung seien in der Koalition "auf Spitzenebene verhandelt" worden - "und insofern war ich überrascht, dass es noch ein paar rechtliche Rückfragen gibt", sagte die SPD-Vorsitzende am Donnerstag bei der Pressekonferenz nach dem Koalitionsausschuss.
Boulevard
Ermittler haben in Thüringen ein mutmaßliches Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) festgenommen. Der 65-jährige Iraker wurde am Dienstag in Nordhausen von Beamten des Landeskriminalamts verhaftet, wie die Thüringer Generalstaatsanwaltschaft am Donnerstag in Jena mitteilte. Gegen den Mann habe ein Haftbefehl vorgelegen.