SPD-Vorsitz: Heil erwägt Kandidatur - Schwesig schließt sie nicht aus / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
SPD-Vorsitz: Heil erwägt Kandidatur - Schwesig schließt sie nicht aus
Nach dem Rücktritt von SPD-Ko-Chefin Bärbel Bas zieht der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil eine Kandidatur für den Parteivorsitz unter bestimmten Bedingungen in Erwägung. "Das ist möglich", sagte Heil im Magazin "Spiegel" nach Angaben vom Donnerstag auf die Frage, ob er beim Parteitag Mitte Januar antreten werde. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) schloss eine Kandidatur nicht ausdrücklich aus. Wie Heil verwies sie auf anstehende parteiinterne Gespräche.
Nach dem Rücktritt von Bas will die SPD am 16. und 17. Januar in Bremen die gesamte Parteiführung neu wählen. Nach den Worten von Parteichef Lars Klingbeil ist dabei ein Festhalten an einer Doppelspitze die bevorzugte Variante.
Heil sagte dem "Spiegel", jetzt müsse in der SPD alles besprochen werden. "Wenn ich dabei den berechtigten Eindruck gewinne, dass ich meinen Beitrag für eine stärkere SPD leisten kann, trete ich an", sagte der 53-Jährige. Er werde eine Kandidatur sorgfältig anhand von zwei Fragen entscheiden: "Erstens: Was soll die Richtung der SPD sein? Zweitens: Was ist das Team?"
Der SPD-Politiker forderte "einen klaren Kurs für das, was ich eine solidarische Leistungsgesellschaft nenne". Zudem brauche es "Klarheit in der Außen- und Sicherheitspolitik und eine mutige Politik, die Europas Souveränität wirtschaftlich und politisch stärkt".
In welchem Team er sich vorstellen könnte, als Teil einer Doppelspitze zu kandidieren, wollte Heil nicht sagen. Er wolle jetzt "kein Namedropping" betreiben. Es gebe "eine Reihe von Frauen in der SPD, die das können. Aber sie müssen sich selbst äußern, ob sie dafür zur Verfügung stehen".
Schwesig sagte zu einer möglichen Kandidatur in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv, sie habe schon vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern gesagt, dass das nicht ihr Plan sein. Auf Nachfrage ergänzte sie: "Wir werden sicherlich in der SPD Gespräche führen."
Die 52-jährige Schwesig betonte, die Debatte dürfe sich nicht auf Personalfragen beschränken. "Für mich ist entscheidend: Wo will die SPD hin? Wie wollen wir uns aufstellen? Nicht nur personell, sondern auch inhaltlich?" Die Partei müsse deutlich machen, für wen sie stehe: "Nämlich für die, die jeden Tag aufstehen, zur Arbeit fahren, den Laden am Laufen halten, die sich um die Familien kümmern."
Die SPD-Politikerin verwies wiederholt auf die laufende Regierungsbildung in Mecklenburg-Vorpommern. Sie sei vor wenigen Wochen zur Wiederwahl als Ministerpräsidentin angetreten und habe versprochen, sich auf die schnelle Bildung einer stabilen Regierung zu konzentrieren. "Wir haben die Möglichkeit, mit Grünen, mit Linken eine stabile Regierung zu bilden. Das ist das, was die Menschen jetzt in Mecklenburg-Vorpommern wollen."
Zur künftigen Parteiführung der SPD wolle sie sich auch nicht auf Namen festlegen. "Wir haben eine Parteispitze, Lars Klingbeil ist Parteivorsitzender. Wir haben mehrere stellvertretende Parteivorsitzende." Die SPD sei handlungsfähig.
Schwesig ist seit 2017 Vorsitzende der SPD Mecklenburg-Vorpommern und Ministerpräsidentin des Bundeslandes an der Ostsee. Heil war von 2018 bis 2025 Bundesarbeitsminister und von 2005 bis 2009 SPD-Generalsekretär. Klingbeil ließ bisher offen, ob er sich erneut um das Amt als Parteichef bewirbt.
A.Wulhase--HHA
