Letzte Nachrichten
Segelpartner auf offener See getötet: Lebenslange Haft für Berliner rechtskräftig
Die gegen einen Berliner wegen der Tötung seines Segelpartners auf offener See vor Schweden verhängte lebenslange Haftstrafe ist rechtskräftig. Der in Leipzig ansässige fünfte Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) verwarf laut einer Mitteilung vom Montag die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin I.
Zentralkomitee der KP tagt in China - Verschärfung der Disziplin geplant
In China hat Präsident Xi Jinping am Montag eine mehrtägige Sitzung der Eliten der Kommunistischen Partei eröffnet, bei der unter anderem die Disziplin in den eigenen Reihen verschärft werden soll. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua nehmen an dem Treffen etwa 300 Mitglieder des Zentralkomitees der regierenden Kommunistischen Partei teil. Berichten zufolge soll es dabei unter anderem um eine Eindämmung von Korruption und eine Steigerung der Effektivität und Loyalität gehen.
Ab 1. Januar: Berliner Taxifahrer dürfen nicht mehr am BER warten
Taxifahrer aus Berlin dürfen ab dem 1. Januar 2027 nicht mehr am Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) auf Fahrgäste warten. Eine entsprechende Vereinbarung, die seit 2020 bestand, wurde vom Brandenburger Landkreis Dahme-Spreewald zum 31. Dezember dieses Jahres gekündigt, wie die Berliner Senatsverkehrsverwaltung am Montag mitteilte. Der BER liegt auf Brandenburger Territorium. Die Taxis vor Ort sollen künftig ausschließlich von Unternehmen aus der Gemeinde Schönefeld gestellt werden, wie diese mitteilte.
Lula gewinnt Präsidentenwahl in Brasilien - Bolsonaro erkennt Niederlage nicht an
Entgegen vieler Erwartungen hat der linksgerichtete Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva die Präsidentschaftswahl in Brasilien gewonnen. Er setzte sich in der Stichwahl knapp gegen seinen rechtsgerichteten Herausforderer Flávio Bolsonaro durch, der das Ergebnis jedoch nicht anerkennen will. Staats- und Regierungschefs aus aller Welt gratulierten Lula am Montag zu seinen Wahlsieg.
Thüringen: Früherer Ministerpräsident Josef Duchac gestorben
Der frühere Thüringer Ministerpräsident Josef Duchac ist im Alter von 88 Jahren gestorben. Der CDU-Politiker erlag am vergangenen Freitag einer langen schweren Krankheit, wie die Staatskanzlei in Erfurt am Montag erklärte. Duchac war der erste Ministerpräsident Thüringens nach der Wiedervereinigung und führte von Dezember 1990 bis Februar 1992 die Landesregierung.
"Peinlich": Auftritt von Audi-Chef Döllner in den USA schlägt weiter hohe Wellen
Die Kritik am Auftritt von Audi-Chef Gernot Döllner an der Seite von US-Präsident Donald Trump reißt nicht ab. IG-Metall-Chefin Christiane Benner bezeichnete den Auftritt am Montag als "politisch inakzeptabel". Döllner habe "eklatant" die eigenen Unternehmensregeln verletzt, die ausdrücklich politische Neutralität im Vorfeld von Wahlen verordnen. Neben der Arbeitnehmerseite rügten auch Politikerinnen und Politiker von CDU, SPD, Grünen und Linken den Audi-Chef.
Steinmeier-Nachfolge: Unterstützung für Aigner aus Ländern - CDU wartet ab
In der Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhält die CSU-Politikerin Ilse Aigner weitere Unterstützung aus den Bundesländern - die CDU will sich aber weiterhin nicht positionieren. Aigner bringe "die notwendigen Voraussetzungen mit", sagte Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) am Sonntagabend. Als "ganz herausragende Persönlichkeit" bezeichnete auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) Aigner. Die Bundes-CDU verweist jedoch auf "gute Kandidatinnen und Kandidaten in den eigenen Reihen".
Merz zu mehrtägiger Asienreise gestartet - Steinmeier reist parallel nach China
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Montag zu einer mehrtägigen Asienreise aufgebrochen. Bis Ende der Woche wird der Kanzler Singapur, Japan und Südkorea besuchen. Merz wird dabei von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Die Reise dient nach Regierungsangaben insbesondere der Vertiefung der sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit den asiatischen Staaten. Sie fällt zeitlich zusammen mit einem Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in China.
Regierungsbildung in Schweden erneut gescheitert
Rund anderthalb Monate nach der Parlamentswahl in Schweden ist ein neuer Versuch zur Regierungsbildung gescheitert. Die Vorsitzende der Zentrumspartei, Elisabeth Thand Ringqvist, sagte am Montag, es sei ihr nicht gelungen, eine Regierung zusammezustellen. "Meine allgemeine Schlussfolgerung lautet, dass es derzeit zwar eine Mehrheit für eine Politik der Mitte gibt, aber keine Mehrheit für eine Regierung der Mitte", sagte sie bei einer Pressekonferenz.
Geplante Jugendproteste: Innenpolitiker warnen vor Gewalt und Unterwanderung
Vor den geplanten bundesweiten Jugendprotesten am kommenden Samstag warnen Innenpolitiker von Union und SPD vor der Unterwanderung durch extremistische Kräfte. Sie verwiesen am Montag auf die teils gewaltsamen Proteste in Frankreich und anderen europäischen Ländern. Grüne und Linke hoben die legitimen Anliegen junger Menschen hervor und forderten mehr demokratische Teilhabe.
DDR-Größe Weber im Alter von 61 Jahren verstorben
Heiko Weber, der letzte Torschütze in der Geschichte der DDR-Oberliga, ist tot. Wie sein früherer Klub Carl Zeiss Jena mitteilte, starb Weber am Montagmorgen im Alter von 61 Jahren. Im Februar hatte er eine schwere Krebserkrankung öffentlich gemacht.
Russland will Angriffe trotz Gesprächen mit USA und Ukraine fortsetzen
Trotz geplanter Gespräche unter US-Vermittlung will Russland seine Angriffe auf die Ukraine nach Regierungsangaben fortsetzen. "Die Entscheidung für eine Wiederaufnahme der trilateralen Gespräche beinhaltet keine Einschränkungen für die Kampfhandlungen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag vor Journalisten. "Unsere Streitkräfte werden ihre massiven Angriffe auf den militärisch-industriellen Komplex der Ukraine fortsetzen."
Verzicht auf nicht zwingende Standards: Gesetzentwurf für einfacheres Bauen steht
Eine geringere Norm-Temperatur im Schlafzimmer, weniger Trittschallschutz oder dünnere Wände: Künftig soll es möglich sein, von "Komfortstandards" beim Wohnungsbau abzuweichen - und so Kosten zu sparen. Das Bundesjustizministerium legte am Montag einen Gesetzentwurf vor, mit dem das Bauvertragsrecht entsprechend geändert werden soll. Erfahrungen aus Pilotprojekten zeigen laut Ministerium, dass die Bauwerkskosten mit einfacherem Bauen um etwa zehn bis 15 Prozent gesenkt werden könnten.
Kreuzfahrt nach Kollision in Bremerhaven abgesagt - Sturmflutwarnung für Nordseeküste
Nach der Kollision eines Kreuzfahrtschiffes beim Auslaufen in Bremerhaven während eines Sturms fällt die geplante Reise aus. Die Fahrt von "Mein Schiff 3" mit mehr als 2400 Gästen an Bord auf die Kanaren sei angesichts der Schäden abgesagt worden, teilte der Veranstalter TUI Cruises am Montag in Hamburg mit. Unterdessen gab das Bundesamt für Schifffahrt und Hydrographie (BSH) eine Sturmflutwarnung für die Nordseeküste am Montagmittag heraus.
Mutmaßlicher IS-Anhänger am Frankfurter Flughafen festgenommen
Die Bundesanwaltschaft hat einen aus Berlin stammenden mutmaßlichen Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) festnehmen lassen. Joshua W. sei am Freitagabend bei seiner Rückkehr nach Deutschland am Frankfurter Flughafen festgenommen worden, teilte die Ermittlungsbehörde am Montag in Karlsruhe mit. Ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs habe den Vollzug der Untersuchungshaft angeordnet.
Stauprognose: Am Halloween-Wochenende ist mit vollen Autobahnen zu rechnen
Am Halloween-Wochenende müssen Autofahrer mit vollen Autobahnen und Staus rechnen. In mehreren Bundesländern enden die Herbstferien, während sie in Bayern beginnen, wie der ADAC am Montag in München mitteilte. Hinzu kommen regionale Feiertage und zahlreiche Baustellen.
Ifo-Institut: Stimmung in Firmen hellt sich weiter zum sechsten Mal in Folge auf
Zum sechsten Mal in Folge hat sich die Stimmung in den deutschen Unternehmen im Oktober verbessert: Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg von 89,9 Punkten im September auf nun 90,2 Punkte, wie das Ifo-Institut in München am Montag mitteilte. Besonders in der Industrie hellte sich das Geschäftsklima auf. "Die Konjunkturbelebung setzt sich fort", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest. Ökonomen warnten aber vor weiteren Risiken für die Wirtschaft - vor allem durch eine zusätzliche Eskalation in der Golfregion.
Debatte um Stromsteuersenkung: Rehlinger wirft Merz leere Versprechungen vor
In der Debatte um die Stromsteuersenkung für alle Unternehmen und Verbraucher hat die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) leere Versprechungen vorgeworfen. Das Leben müsse bezahlbar bleiben, sagte Rehlinger der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Die Senkung der Stromsteuer für alle ist eine gute Möglichkeit, direkt zu entlasten." Solange es keine Finanzierungslösung gebe, sei die Ankündigung des Bundeskanzlers "allerdings ein leeres Versprechen", kritisierte die SPD-Politikerin.
DAK-Umfrage: Jeder fünfte Jugendliche inhaliert Einweg-E-Zigaretten
Fast jeder fünfte Jugendliche ab 15 Jahren inhaliert Einweg-E-Zigaretten. Wie aus einer am Montag in Hamburg veröffentlichten Umfrage der DAK-Gesundheit hervorgeht, konsumierten im zurückliegenden Monat 19,4 Prozent der 15- bis 17-Jährigen sogenannte Einweg-Vapes. Bei den Elf- bis 14-Jährigen lag dieser Anteil demnach bei 4,9 Prozent.
IG-Metall-Chefin: Auftritt von Audi-Chef in den USA "politisch inakzeptabel"
Die Chefin der IG Metall, Christiane Benner, hat den Auftritt von Audi-Chef Gernot Döllner, als "politisch inakzeptabel" kritisiert. Die Art und Weise, wie Döllner sich und Audi in den USA präsentiert habe, sei außerdem "peinlich" und den "Audianerinnen und Audianern nicht würdig", erklärte sie am Montag. Döllner habe "eklatant" die eigenen Unternehmensregeln verletzt, die ausdrücklich politische Neutralität im Vorfeld von Wahlen verordnen.
EU-Fischereiverbote: Rainer pocht auf Ausnahme für deutsche Ostsee-Fischer
In den EU-Verhandlungen über Fischereiverbote in der Ostsee pocht Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) auf eine Beibehaltung der Ausnahmen für deutsche Küstenfischer. Ein vollständiges Fangverbot für Hering würde wahrscheinlich viele die Existenz kosten, sagte Rainer beim Treffen der EU-Agrarminister am Montag in Luxemburg. Derzeit dürfen kleine Ostsee-Betriebe noch Hering fischen, obwohl der Bestand stark bedroht ist.
Ifo-Institut: Stimmung in deutschen Unternehmen verbessert sich erneut
Die Stimmung in den Unternehmen in Deutschland hat sich im Oktober weiter verbessert - besonders in der Industrie. Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg von 89,9 Punkten im September auf nun 90,2 Punkte, wie das Ifo-Institut in München am Montag mitteilte. "Die Konjunkturbelebung setzt sich fort", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest.
Tresoldi mit nächstem Dreierpack: "Immer etwas Besonderes"
Nächster Dreierpack, Führung in der Torjägerliste: Angreifer Nicolò Tresoldi (22) sorgt beim FC Brügge weiter für Furore. "Nach seinen Heldentaten in San Siro ist Tresoldi europaweit ein Begriff geworden, nun hat er erneut alle Blicke auf sich gezogen", schrieb die Zeitung Het Laatste Nieuws nach dem 3:2 (2:0) gegen St. Truiden am Sonntag.
Verzicht auf nicht zwingende Standards: Gesetzentwurf für einfacheres Bauen vorgelegt
Bauen in Deutschland - insbesondere der Neubau von Wohnungen - soll nach dem Willen der Regierung einfacher und damit günstiger werden. Das Bundesjustizministerium legte am Montag den Gesetzentwurf zum Bauen nach dem Gebäudetyp E vor: Damit kann auf Standards verzichtet werden, die über die gesetzlichen Mindestanforderungen hinausgehen. Das Ministerium erklärte, Erfahrungen aus Pilotprojekten zeigten, dass die Bauwerkskosten so um etwa zehn bis 15 Prozent gesenkt werden könnten.
Nach Kollision in Bremerhaven: Kreuzfahrt für rund 2400 Passagiere abgesagt
Nach der Kollision eines Kreuzfahrtschiffes beim Auslaufen in Bremerhaven fällt die geplante Reise aus. Die Fahrt von "Mein Schiff 3" mit insgesamt 2428 Gästen an Bord auf die Kanaren sei angesichts der Schäden abgesagt worden, teilte der Veranstalter TUI Cruises am Montag in Hamburg der Nachrichtenagentur AFP mit. Das Schiff müsse in einer Werft repariert werden.
Berlin: Eralp hält Bundesgesetz zu Vergesellschaftungen für verfassungswidrig
Die Berliner Linken-Spitzenkandidatin und mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin Elif Eralp hält die Pläne des Bundes zur Erschwerung von Vergesellschaftung großer Immobilienunternehmen für verfassungswidrig. Damit werde versucht, den Artikel 15 des Grundgesetzes, der Vergesellschaftungen vorsieht, auszuhöhlen, sagte Eralp am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Man kann nicht durch ein Bundesgesetz unmöglich machen, was das Grundgesetz vorsieht und wofür die Berlinerinnen und Berliner gestimmt haben."
Japans Ex-Regierungschef Fukuda im Alter von 90 Jahren gestorben
Der frühere japanische Regierungschef Yasuo Fukuda ist tot. Fukuda sei am Donnerstag im Alter von 90 Jahren gestorben, teilte ein Vertreter der derzeit regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit. Der LDP-Politiker Fukuda hatte im September 2007 die Regierungsgeschäfte übernommen, nachdem Ministerpräsident Shinzo Abe verstorben war. Ein Jahr später, im September 2008, trat Fukuda zurück.
Bestatterinnen fordern offeneren Umgang mit Tod und Trauer
Julia Kreuch und Renske Steen werben in ihrem Buch für klare Gespräche über Sterben, Bestattung und Abschied und wenden sich gegen starre Rituale und verbreitete Berührungsängste.
Investitionsschutzgesetz: SPD-Innenpolitiker zweifelt an Verfassungsmäßigkeit
In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es Vorbehalte gegen die Pläne von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU), mit einem Investitionsschutzgesetz die Vergesellschaftung großer privater Wohnungsbestände zu erschweren. "Wenn Dobrindt Vergesellschaftungen tatsächlich verfassungskonform unterbinden will, dann soll er den regulären Weg gehen: das Grundgesetz ändern", sagte der Berichterstatter für Mietrecht, Hakan Demir (SPD), dem "Tagesspiegel". Dobrindt wisse, dass er dafür keine Zweidrittelmehrheit habe. Deshalb bewege er sich "auf verfassungsrechtlich rutschigem Boden".
Düsseldorf installiert 18 Vielfalts-Ampelpärchen
Nach einer politischen und rechtlichen Debatte hat Düsseldorf an 18 Fußgängerampeln neue Symbole mit gleich- und gemischtgeschlechtlichen Paaren eingesetzt.
Königin Letizia stürzt auf Fischerboot und bleibt unverletzt
Spaniens Königin Letizia rutschte bei einem Besuch im asturischen Llanes beim Verlassen eines Fischerboots aus. Sie stand mit Hilfe wieder auf und setzte den Termin fort.
Doppelpacker Mbappé: "Der Star war die Mannschaft"
Superstar Kylian Mbappé hat nach seinen Treffern 99 und 100 für Real Madrid den wichtigen Prestigeerfolg im Clasico beim FC Barcelona in den Vordergrund gestellt. "Ich bin sehr glücklich. Jeder weiß, dass ich gerne Tore schieße. Das Wichtigste ist aber der Sieg der Mannschaft, und ich glaube, dass uns das als Team viel Selbstvertrauen geben wird. Der Star war die Mannschaft" sagte Mbappé nach dem 2:1 (1:0) im 265. Duell der Erzrivalen beim Klub-TV.