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Versicherer: Diesel-Skandal teuerster Schaden jemals für Rechtsschutzversicherung
Rund 407.000 Kunden haben wegen des Diesel-Skandals gegen Autohersteller geklagt und sich die Anwalts- und Gerichtskosten von ihrer Rechtsschutzversicherung erstatten lassen. Der Dieselskandal sei mit mittlerweile 1,4 Milliarden Euro der teuerste Schaden in der Geschichte der deutschen Rechtsschutzversicherung, erklärte der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV). Im Schnitt lag der Streitwert pro Fall bei knapp 26.000 Euro.
Scholz wirbt in Brüssel für EU-Perspektive für den Westbalkan
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich in Brüssel für die EU-Perspektive der Westbalkanstaaten stark gemacht. Es sei von "allergrößter Bedeutung, dass das jetzt ein glaubwürdiges Versprechen wird", sagte Scholz am Donnerstag vor dem Treffen der 27 EU-Staaten mit den Spitzen der sechs Westbalkanstaaten in der belgischen Hauptstadt.
AfD scheitert in Karlsruhe mit Eilantrag auf vorläufige Ausschusschefs in Bundestag
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat es abgelehnt, auf einen Eilantrag der AfD-Fraktion hin vorläufig mehrere von der AfD benannte Kandidaten zu Ausschussvorsitzenden im Bundestag einzusetzen. Die Frage müsse erst im Hauptverfahren geklärt werden, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Die Vorsitzposten werden üblicherweise reihum unter den Fraktionen aufgeteilt, die drei AfD-Kandidaten fielen aber bei der von den Regierungsfraktionen beantragten geheimen Wahl durch. (Az. 2 BvE 10/21)
Erste Hilfsflüge für Erdbebenopfer in Afghanistan eingetroffen
Nach dem verheerenden Erdbeben in Afghanistan sind dort erste Hilfsflüge aus dem Ausland gelandet. Maschinen aus Katar und dem Iran brachten dringend benötigte Hilfsgüter ins Land, wie Regierungssprecher Sabihullah Mudschahid am Donnerstag im Onlinedienst Twitter mitteilte. Das Nachbarland Pakistan schickte Lastwagen mit Zelten, medizinischen Gütern und Lebensmitteln über die Grenze. Auch Deutschland, die EU und die USA haben sich bereit erklärt zu helfen.
DFB: Regelung für trans, inter und nicht-binäre Personen
Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat eine eigene Regelung zum Spielrecht trans, inter und nicht-binärer Personen verabschiedet. Demnach können ab der Saison 2022/23 Spieler und Spielerinnen mit dem Geschlechtseintrag "divers" oder "ohne Angabe" selbst entscheiden, ob sie für eine Frauen- oder Männermannschaft auflaufen wollen. Gleiches gilt für alle Personen, die ihr Geschlecht angleichen lassen. Bei der Erteilung des Spielrechts sollen Vertrauenspersonen helfen.
Annen: Erdbeben in Afghanistan sollte Taliban zum Umsteuern bewegen
Nach dem verheerenden Erdbeben in Afghanistan hofft Entwicklungsstaatssekretär Niels Annen (SPD) auf ein grundsätzliches Umsteuern der regierenden radikalislamischen Taliban. Die Folgen der Naturkatastrophe im Osten des Landes hätten die schlechte Regierungsführung der Taliban deutlich gemacht, sagte Annen am Donnerstag im Deutschlandfunk. Manchmal sei "eine solche unglaubliche Katastrophe eine Möglichkeit, so etwas wie einen Neustart zu beginnen".
Lauterbach beharrt auf Ende kostenfreier Bürgertests für alle
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) beharrt auf dem Ende der kostenfreien Corona-Bürgertests für alle. "Die Bürgertests haben ihren Wert, sie sollen auch weiter angeboten werden, sie sollen aber gezielt eingesetzt werden", sagte Lauterbach am Donnerstag im Deutschlandfunk. Über das Thema wird aktuell im Kreis der Gesundheitsministerinnen und -minister von Bund und Ländern beraten.
Bericht: Bundesregierung plant zweite Kabinettsklausur Ende August
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sein Kabinett einem Medienbericht zufolge Ende August zu einem zweiten Klausurtreffen versammeln. Das berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Donnerstag unter Berufung auf "führende Regierungskreise". Die Kabinettsklausur solle eineinhalb Tage dauern, die genauen Gesprächsthemen würden aktuell festgelegt.
Wissing: Neun-Euro-Ticket dauerhaft nicht möglich
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich zufrieden mit der Entwicklung des Neun-Euro-Tickets gezeigt, zugleich aber eine Verstetigung dieses günstigen Angebots ausgeschlossen. "Dauerhaft ist das nicht möglich", sagte der Minister am Donnerstag RTL/ntv. "Denn das Ticket kostet im Monat über eine Milliarde Euro."
Myanmars Ex-Regierungschefin Suu Kyi in Einzelhaft verlegt
Die Militärmachthaber in Myanmar haben die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi nach eigenen Angaben vom Hausarrest in Einzelhaft verlegt. "Auf Grundlage der Strafgesetze" befinde sich Suu Kyi in Einzelhaft in einem Gefängnis in der Hauptstadt Naypyidaw, erklärte Junta-Sprecher Zaw Min Tun am Donnerstag.
IW: Personalmangel könnte unser Leben dominieren
Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) rechnet in den kommenden Jahren mit einem eklatanten Personalmangel in der deutschen Wirtschaft. Bis zum Jahr 2031 würden insgesamt fünf Millionen Arbeitskräfte fehlen, berichtete die "Bild" am Donnerstag unter Berufung auf Prognosen des IW. Demnach dürften in den kommenden Jahren jährlich zwischen 300.000 und 700.000 mehr Menschen in Rente gehen als neu in den Arbeitsmarkt kommen.
Zahl der Beschäftigten im Gesundheitswesen stieg im ersten Coronajahr um 46.000
Die Zahl der im deutschen Gesundheitswesen beschäftigten Menschen ist im ersten Coronajahr 2020 um 1,5 Prozent gestiegen. Zum Ende dieses Jahres seien in dem Sektor gut 5,8 Millionen Männer und Frauen tätig gewesen, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Der Zuwachs lag bei 46.000.
RKI: Sieben-Tage-Inzidenz bei Corona wieder auf mehr als 500 gestiegen
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist wieder auf mehr als 500 gestiegen. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen mitteilte, lag der Wert bei 532,9. Zuletzt war am 12. Mai mit 502,4 ein Wert oberhalb der Marke von 500 registriert worden.
Globaler Fonds warnt vor Millionen Todesfällen durch Auswirkungen von Ukraine-Krieg
Die Blockade von Getreidelieferungen durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine kann nach Einschätzung einer großen internationalen Hilfsorganisation in ohnehin bereits von Hunger betroffenen Ländern zu Millionen zusätzlichen Todesfällen führen. Ausfallende Hilfslieferungen in arme Länder würden in einem Dominoeffekt dazu führen, dass die unterernährten Menschen weniger Abwehrkräfte gegen Infektionskrankheiten haben, sagte der Chef des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria, Peter Sands, der Nachrichtenagentur AFP.
Umwelthilfe übt scharfe Kritik an Reaktivierung von Braunkohlekraftwerken
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat vor der Reaktivierung von Braunkohlekraftwerken wegen der drohenden Gasversorgungslücke gewarnt. Braunkohle sei die "klimaschädlichste Ersatzoption und für die Versorgungssicherheit nicht notwendig", erklärte die Umweltschutzorganisation am Donnerstag. Sie bezog sich auf das sogenannte Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz, das derzeit ausgearbeitet wird. Damit können Kohlekraftwerke zur Stromerzeugung wieder aus der Reserve genommen werden, um die Gasreserven zu schützen.
Medien: Nkunku vor Vertragsverlängerung in Leipzig
Fußball-Bundesligist RB Leipzig steht wohl kurz vor einer Vertragsverlängerung mit Topscorer Christopher Nkunku. Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, könnte der Franzose seinen ohnehin noch bis 2024 laufenden Kontrakt vorzeitig um ein Jahr bis 2025 ausweiten. Es sei bereits eine grundsätzliche Einigung erzielt worden und gehe lediglich noch um letzte Details, heißt es.
Colorado besiegt Tampa: Sturm vor Gewinn des Stanley Cups
Der deutsche Eishockey-Profi Nico Sturm steht vor dem Gewinn des Stanley Cups. Der 27-Jährige und seine Colorado Avalanche gewannen Spiel vier der Finalserie beim Titelverteidiger Tampa Bay Lightning mit 3:2 nach Verlängerung und haben nun drei Matchbälle. In der Best-Of-Seven-Serie führt das Sturm-Team mit 3:1, ein Sieg fehlt noch zum Titel.
Dutzende weitere Protestteilnehmer in Kuba zu Haftstrafen verurteilt
Knapp ein Jahr nach den großen regierungskritischen Protesten in Kuba sind dutzende weitere Teilnehmer zu teilweise langen Haftstrafen verurteilt worden. Nach Behördenangaben vom Mittwoch (Ortszeit) verurteilten drei Gerichte in Havanna, Santiago und Matanzas insgesamt 74 Angeklagte wegen Aufruhrs, Unruhestiftung und anderer Vorwürfe im Zusammenhang mit den Demonstrationen.
Bericht über Korruption in Südafrika wirft Präsident Ramaphosa Versäumnisse vor
Ein Untersuchungsbericht zur Korruption in Südafrika hat Präsident Cyril Ramaphosa Versäumnisse in seiner Zeit als Stellvertreter des früheren Staatschefs Jacob Zuma vorgeworfen. In dem am Mittwoch vorgelegten Abschlussbericht einer Ermittlungskommission heißt es, vieles deute darauf hin, dass Ramaphosa als Vizepräsident gegen die Vetternwirtschaft im Land hätte vorgehen können.
Bierhoff sieht WM-Vergabe an Katar kritisch
Oliver Bierhoff betrachtet die Vergabe der Fußball-WM an Katar inzwischen sehr kritisch. "Auf der einen Seite habe ich am Anfang auch immer gedacht: Wem gehört der Fußball? Gehört er nur Europa, gehört er nur Südamerika - oder gehört er der ganzen Welt?", sagte der DFB-Direktor Nationalmannschaften und Akademie als Reaktion auf Recherchen von RTL/ntv zur Lage Homosexueller im Emirat.
Kombinierer Frenzel hat Dählies WM-Rekord im Auge
Dem Kombinierer Eric Frenzel gehen auch mit 33 Jahren die Ziele nicht aus. Der dreimalige Olympiasieger träumt davon, im kommenden Winter der nordische Skisportler mit den meisten WM-Medaillen zu werden. "Momentan habe ich gleich viele Medaillen wie Björn Dählie. Wenn ich es schaffe, in Planica oder auch bei der WM darauf in Trondheim diese eine noch zu holen, das wäre schon etwas Cooles", sagte der Sportsoldat in einem Bundeswehr-Interview.
Union kritisiert DB-Chef Lutz wegen schlechter Lage der Bahn
Die Union hat wegen der desolaten Lage der Deutschen Bahn (DB) Unternehmens-Chef Richard Lutz kritisiert. "Er muss sich fragen lassen, was seine diversen Reformansätze genutzt haben und wie die Bilanz über seine bisherige Amtszeit ausfällt", sagte Unions-Fraktionsvize Ulrich Lange (CSU) der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe).
US-Schauspielerin Marlee Matlin in Vorstand der Oscar-Akademie gewählt
Die gehörlose US-Schauspielerin Marlee Matlin ist in den Vorstand der Oscar-Akademie gewählt worden. Die Oscar-Gewinnerin rückt für Schauspielkollegin Laura Dern nach, wie die Academy of Motion Picture Arts and Sciences am Mittwoch mitteilte. Der Vorstand setzt sich aus Vertretern von 17 Filmbranchen zusammen, darunter Schauspieler, Regisseure und Produzenten, aber auch Cutter. Sie beaufsichtigen die Arbeit der Akademie.
EU entscheidet über Beitrittskandidatur der Ukraine und Moldaus
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union beraten ab Donnerstag in Brüssel über die Beitrittsperspektive für die Ukraine und das Nachbarland Moldau (15.00 Uhr). Bei dem Gipfel zeichnet sich ein einstimmiger Entschluss ab: "Der Europäische Rat hat beschlossen, der Ukraine und der Republik Moldau den Status eines Kandidatenlandes zu verleihen", heißt es im Entwurf der Gipfelerklärung, der der Nachrichtenagentur AFP vorliegt.
WHO prüft wegen Affenpocken Ausrufung von internationalem Gesundheitsnotstand
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) prüft am Donnerstag wegen der zunehmenden Verbreitung der Affenpocken die Ausrufung eines internationalen Gesundheitsnotstands. Dazu wurde eine Dringlichkeitssitzung des WHO-Notfallkomitees einberufen. WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus hatte den Affenpocken-Ausbruch vergangene Woche als "ungewöhnlich und beunruhigend" bezeichnet. In den vergangenen Monaten wurde die Infektionskrankheit in rund 30 Ländern nachgewiesen, in denen sie üblicherweise nicht vorkommt, darunter Deutschland.
Bundestag will Untersuchungsausschuss zu Afghanistan-Mission einsetzen
Der Bundestag will in seiner Plenarsitzung am Donnerstag (ab 09.00 Uhr) einen Untersuchungsausschuss einsetzen, um den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr und insbesondere den teils chaotischen Abzug der Truppen bewerten. Dabei soll es auch um deutsche Lageeinschätzungen vor dem raschen Zusammenbruch der afghanischen Sicherheitskräfte und der Machtübernahme der Taliban im August gehen. Zahlreiche Deutsche sowie einheimische Ortskräfte wurden nach dem Einmarsch der Radikalislamisten in der Hauptstadt Kabul aus Afghanistan ausgeflogen.
Bundesgerichtshof verhandelt über Zugangssperre zu Wissenschaftsportalen
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Donnerstag (09.00 Uhr) in Karlsruhe über Zugangssperren zu Wissenschaftsportalen im Internet. Es geht um die Seiten "Sci-Hub" und "LibGen", auf denen nach Darstellung der klagenden Verlage wissenschaftliche Literatur zu finden ist, an der die Verlage die ausschließlichen Nutzungsrechte halten. Sie verlangen von der Telekom, den Zugang zu den Seiten zu sperren. (Az. I ZR 111/21)
Unicef: Fast acht Millionen Kinder durch schwere akute Mangelernährung bedroht
Das UN-Kinderhilfswerk Unicef hat vor dem G7-Gipfel auf Schloss Elmau Alarm geschlagen: Fast acht Millionen Kinder unter fünf Jahren in 15 Krisenländern seien ohne sofortige therapeutische Nahrung und medizinische Hilfe vom Hungertod bedroht. Die Zahl der gefährdeten Kinder steige "von Minute zu Minute", erklärte Unicef am Donnerstag. Seit Anfang des Jahres habe die sich weltweit zuspitzende Ernährungskrise dazu geführt, dass in den 15 Ländern zusätzlich 260.000 Kinder unter schwerer akuter Mangelernährung litten.
Bundesverfassungsgericht entscheidet über Ausschussvorsitze von AfD in Bundestag
Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Donnerstag (09.30 Uhr) in Karlsruhe eine Entscheidung über die Besetzung von Ausschussvorsitzen im Bundestag. Die AfD will per Eilantrag erreichen, dass ihre Kandidaten vorläufig zum Zug kommen. Sie scheiterten am Widerstand der anderen Fraktionen. (Az. 2 BvE 10/21)
Chinas Staatschef Xi richtet virtuellen Gipfel der Brics-Staaten aus
Der chinesische Präsident Xi Jinping richtet am Donnerstag einen virtuellen Gipfel der sogenannten Brics-Staaten aus, zu denen neben China auch Russland, Brasilien, Indien und Südafrika zählen. Es ist das erste Treffen der Gruppe seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine. Wegen der vom Westen verhängten Sanktionen lenke Russland seine Wirtschaftskontakte und Handelsströme "aktiv auf zuverlässige internationale Partner um, zuvorderst die Brics-Staaten", sagte Kreml-Chef Wladimir Putin am Mittwoch.
Nachwahlen in zwei britischen Wahlkreisen als Stimmungstest für Premier Johnson
Wichtiger Stimmungstest für Premierminister Boris Johnson: Nach dem Rücktritt von zwei konservativen britischen Abgeordneten stehen am Donnerstag im Wahlkreis Tiverton and Honiton im Südwesten Englands sowie im Wahlkreis Wakefield in Nordengland Nachwahlen für je einen Sitz im britischen Unterhaus an. Johnson steht wegen der Affäre um Partys am Regierungssitz während des Corona-Lockdowns stark unter Druck.
CDU und Grüne in NRW einigen sich auf Koalitionsvertrag
Gut fünfeinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben sich CDU und Grüne auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur wollen den Text am Donnerstag (13.00 Uhr) in Düsseldorf vorstellen, wie beide Parteien in der Nacht mitteilten.