Letzte Nachrichten
Hauptstadtflughafen BER startet Vergabe von Zeitfenstern für Sicherheitskontrolle
Passagiere, die vom Hauptstadtflughafen BER abfliegen, können ab sofort ein Zeitfenster für die Sicherheitskontrolle reservieren. Die Flughafengesellschaft startete den neuen Service namens BER Runway am Donnerstag. Er ist für alle Fluggäste kostenlos.
Mehr als 180 Tote durch Überschwemmungen in Afghanistan
Durch schwere Überschwemmungen sind in Afghanistan innerhalb eines Monats mehr als 180 Menschen ums Leben gekommen. Etwa 3000 Häuser seien zerstört worden, sagte am Donnerstag ein Sprecher der Taliban-Regierung in Kabul. Das durch heftige Regenfälle vor allem im Osten des Landes ausgelöste Problem sei durch das "Missmanagement" der vorherigen Regierung verstärkt worden, kritisierte er.
Betreiber: Akw Saporischschja "komplett" vom ukrainischen Stromnetz genommen
Das von der russischen Armee kontrollierte Atomkraftwerk in Saporischschja ist nach Angaben des Betreibers am Donnerstag vollständig vom ukrainischen Stromnetz abgekoppelt worden. Wie die ukrainische Betreibergesellschaft Energoatom im Onlinedienst Telegram mitteilte, wurden die beiden zuletzt noch arbeitenden Reaktoren der Anlage "komplett" vom Netz genommen. Dies sei "das erste Mal in der Geschichte der Anlage" geschehen.
EVP-Chef Weber fordert Einreiseverbot für russische Touristen
Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) um CDU und CSU, Manfred Weber, hat sich für ein Einreiseverbot für Russinnen und Russen in die EU ausgesprochen. "Wir wollen nicht, dass diejenigen, die diesen Krieg mitzuverantworten haben, (...) jetzt bei uns Urlaub machen", sagte der CSU-Politiker am Donnerstag im ARD-"Mittagsmagazin". Europa müsse "Klartext sprechen".
Bachelet beklagt "ungeheuren Druck" bei Arbeit an Bericht über Uiguren
UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hat am Donnerstag "ungeheuren Druck" von allen Seiten anlässlich ihres angekündigten Berichts über die Lage der Uiguren in der chinesischen Region Xinjiang beklagt. Bei ihrer letzten Pressekonferenz als UN-Kommissarin räumte Bachelet am Donnerstag in Genf ein, sie sei nicht sicher, wann der seit langem erwartete Bericht erscheinen werde.
Baerbock kündigt in Marokko intensivere Zusammenarbeit bei Energiewende an
Bei einem Besuch in Marokko hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) eine intensivere Zusammenarbeit der beiden Staaten unter anderem bei der Energieversorgung und in der Sicherheitspolitik angekündigt. Marokko sei ein "enorm wichtiger Partner" für Deutschland und die gesamte EU, sagte Baerbock am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem marokkanischen Außenminister Nasser Bourita. Unter anderem bei der Herstellung und dem Export grünen Wasserstoffs für die Energiewende wollen Rabat und Berlin demnach künftig stärker kooperieren.
Bislang mehr als 5000 Einträge in Lobbyregister
Das seit Jahresbeginn geltende Lobbyregister verzeichnet inzwischen nach Angaben des Bundestags mehr als 5000 Einträge von Unternehmen, Verbänden, Organisationen oder Vereinen. Es wurden bislang 28.694 Personen namentlich in dem Register benannt, die zur Interessenvertretung berechtigt sind, wie es am Donnerstag hieß. Da sämtliche gesetzliche Vertreter einer Organisation anzugeben sind, dürfte davon allerdings gut die Hälfte nicht unmittelbar eine Interessenvertretung ausüben. Die Zahl derjenigen, die dies unmittelbar tun, wurde mit 12.611 angegeben.
Bericht bescheinigt Deutschland Defizite im Kampf gegen Geldwäsche
Ein internationaler Bericht bescheinigt Deutschland weiterhin erhebliche Defizite bei der Bekämpfung der Geldwäsche, auch wenn demnach in einigen Bereichen Fortschritte zu verzeichnen sind. Die Financial Action Task Force (FATF) mit Sitz in Paris stuft die Bundesrepublik international im Mittelfeld ein. Ein wesentlicher Kritikpunkt lautet, dass der Kampf gegen Geldwäsche in Deutschland politisch bisher nicht die ausreichende Priorität habe.
Gericht droht Gesundheitsministerium Zwangsgeld wegen Presseauskunft an
Wegen einer ausstehenden Presseauskunft zu Maskenbeschaffungen hat das Verwaltungsgericht Köln dem Bundesgesundheitsministerium ein Zwangsgeld in Höhe von 5000 Euro angedroht. Das Gericht gab mit der am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung dem Vollstreckungsantrag eines Zeitungsverlags statt. (6 M 63/22)
DFB-Kapitänin Popp verlängert bis 2025 beim VfL Wolfsburg
DFB-Kapitänin Alexandra Popp bleibt dem Fußball-Bundesligisten VfL Wolfsburg erhalten. Wie der Verein am Donnerstag mitteilte, verlängerte die 31-Jährige ihren ursprünglich bis 2023 laufenden Vertrag vorzeitig bis zum 30. Juni 2025.
Landeschef der nordrhein-westfälischen FDP zieht sich Anfang 2023 zurück
Der nordrhein-westfälische FDP-Landeschef Joachim Stamp gibt sein Amt in einigen Monaten ab. Er werde auf einem für Anfang kommenden Jahres geplanten Landesparteitag nicht wieder als Vorsitzender kandidieren, teilte Stamp am Donnerstag über den Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Er wolle sich "neuen Aufgaben" widmen. Stamp führt den Landesverband seit 2017.
Pakistans Ex-Regierungschef Khan gegen Kaution auf freiem Fuß
Der frühere pakistanische Regierungschef Imran Khan ist am Donnerstag gegen eine Kaution freigelassen worden. Nach seiner Freilassung warf der 69-jährige Ex-Premier der amtierenden Regierung vor, sie wolle mit dem gegen ihn gerichteten Antiterror-Verfahren sein "technisches k.o." erreichen. Vertreter von Khans Tehreek-e-Insaf (PTI-Partei) sagten, die Entscheidung des Gerichts gelte vorerst nur bis zum 1. September.
Farke vor Topspiel: "Bayerns Sinne sind geschärft"
Daniel Farke sieht die jüngsten Erfolge von Borussia Mönchengladbach gegen Rekordmeister Bayern München eher als Nachteil für das Topspiel am Samstag. "Wir können uns nichts für diese Erfolge kaufen, ganz im Gegenteil. Die Sinne von Bayern München sind jetzt besonders geschärft", sagte der Gladbach-Trainer.
Generalbundesanwalt klagt Vietnamesen wegen Agententätigkeit und Entführung an
Fünf Jahre nach der spektakulären Entführung eines vietnamesischen Geschäftsmanns aus Berlin hat der Generalbundesanwalt Anklage gegen einen Tatverdächtigen erhoben. Die Anklage lautet auf geheimdienstlichen Agententätigkeit und Beihilfe zur Freiheitsberaubung, wie am Donnerstag in Karlsruhe mitgeteilt wurde. Gegen den Mann hatte seit 2017 Haftbefehl bestanden. Im Juni war er von Tschechien ausgeliefert worden.
Gasumlage sorgt für Unmut in der Ampel-Koalition
In der Ampel-Koalition macht sich Frustration breit über die Tatsache, dass von der geplanten Gasumlage auch wirtschaftlich gesunde Unternehmen profitieren können. FDP-Energieexperte Michael Kruse fordert strengere Voraussetzungen für die teilnehmenden Firmen. Er sieht hier ebenso wie SPD-Chefin Saskia Esken Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in der Pflicht. Auch von der Union und der Linken kommt erneut Kritik. Der Bundesnetzagenturchef warnt vor vorschnellen Urteilen.
EU wirft Russland nach Angriff auf ukrainischen Bahnhof "Raketenterror" vor
Der russische Angriff auf den Bahnhof im ukrainischen Tschaplyne mit mindestens 25 Toten hat international Entrüstung ausgelöst. Die EU verurteilte die Attacke am Donnerstag als "russischen Raketenterror". Moskau erklärte, der Angriff habe auf einen Militärzug am Bahnhof abgezielt und "mehr als 200" ukrainische Reservisten getötet.
Vierjähriger auf Abwegen hält Bundespolizei und Bahn in Hessen in Atem
Ein Vierjähriger auf Abwegen hat Bundespolizei und Deutsche Bahn in Hessen beschäftigt. Wie die Bundespolizei in Kassel am Donnerstag mitteilte, war der mit seinem Vater reisende Junge während einer Zugfahrt im Marburger Bahnhof bei einem Zwischenstopp am Dienstag unbemerkt aus dem Waggon gestiegen und deshalb bei Abfahrt allein am Bahnsteig zurückgeblieben.
Basketball: Schröder kann gegen Schweden auflaufen
Spielmacher Dennis Schröder steht den deutschen Basketballern in der WM-Qualifikation gegen Schweden trotz seiner Knöchelprobleme zur Verfügung. "Dennis spielt", teilte der Deutsche Basketball Bund (DBB) am Donnerstag wenige Stunden vor der Begegnung in Stockholm (18.30 Uhr/MagentaSport) via Twitter mit.
40-Tonnen-Sattelzug kriecht mit Tempo 30 über hessische Autobahn
Ein Lastwagen in desolatem technischen Zustand ist in Hessen mit nur 30 Stundenkilometern auf einer Autobahn unterwegs gewesen. Wie die Polizei in Kassel am Donnerstag mitteilte, fiel die gefährliche Fahrt am Dienstag einer Zivilstreife der Verkehrspolizei auf der A7 bei Niestetal auf. Hinter dem extrem langsamen 40-Tonner stauten sich demnach bereits mindestens 20 weitere Lkw. Die Beamten griffen sofort ein.
Badminton-WM: Lamsfuß/Lohau erreichen Viertelfinale
Europameister Mark Lamsfuß (Wipperfeld) und Isabel Lohau (Bischmisheim) sind bei der Badminton-WM in Tokio nur noch einen Schritt von einer Medaille entfernt. Das Duo schaltete im Mixed die Titelverteidiger Dechapol Puavaranukroh und Sapsiree Taerattanachai aus Thailand aus und erreichte zum zweiten Mal in Folge das Viertelfinale.
Scholz zollt Soldaten aus Ukraine Respekt bei Treffen in Deutschland
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat ukrainische Soldatinnen und Soldaten bei der Panzerausbildung in Deutschland besucht - und dem Land weitere militärische Unterstützung versprochen. Deutschland wolle dazu beitragen, "dass die Soldatinnen und Soldaten die optimale Unterstützung haben, die sie brauchen", sagte Scholz am Donnerstag bei einem Besuch auf dem Truppenübungsplatz Putlos in Schleswig-Holstein. Dort bildet die Bundeswehr Soldatinnen und Soldaten aus der Ukraine am Einsatz des Luftabwehr-Panzers Gepard aus.
Sony erhöht den Preis für die Playstation5 deutlich
Sony erhöht ab sofort den Preis für die Spielekonsole PS5. Beide Modelle - die Disc-Version und die Digital Edition - werden in Deutschland um jeweils 50 Euro teurer: Der Preis für die Disc-Version steigt von 399,99 Euro auf 449,99 Euro, der für die Digital Edition von 499,99 Euro auf 549,99 Euro. Der japanische Konzern begründete die Preiserhöhung am Donnerstag mit der hohen Inflation weltweit sowie "gegenläufigen Währungsentwicklungen".
Mineralölwirtschaft warnt erneut vor möglichen Engpässen zum Ende des Tankrabatts
Die Mineralölwirtschaft hat erneut vor möglichen Engpässen an den Tankstellen zum Ende des Tankrabatts gewarnt. "Viele Autofahrerinnen und Autofahrer werden in diesen Tagen voraussichtlich verstärkt die Tankstellen anfahren, um ihr Auto noch einmal vollzutanken", sagte der Hauptgeschäftsführer des Wirtschaftsverbandes Fuels und Energie (en2x), Adrian Willig, am Donnerstag in Berlin. Es sei damit zur rechnen, "dass ab dem 1. September nicht mehr viel steuervergünstigtes Benzin und Diesel im Angebot sein wird".
BGH-Entscheidung in Fall Lübcke für dessen Familie "sehr schwer zu verkraften"
Die Familie des ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat tief enttäuscht auf die Bestätigung der Urteile durch den Bundesgerichtshof reagiert. "Es ist sehr bitter, dass jetzt viele Dinge offen bleiben und die Familie sehen muss, wie sie damit umgeht", erklärte deren Sprecher Dirk Metz am Donnerstag in Frankfurt am Main. Dass der Freispruch des mitangeklagten Markus H. vom Vorwurf der Beihilfe bestehe bleibe, sei für die Familie "nur sehr schwer zu verkraften".
Taiwan kündigt Rekorderhöhung seiner Verteidigungsausgaben an
Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen Taiwan und China will Taipeh seine Verteidigungsausgaben deutlich ausweiten. "Um die nationale Sicherheit zu schützen, wird das gesamte Verteidigungsbudget für das nächste Jahr mit 586,3 Milliarden Taiwan-Dollar ein Rekordniveau erreichen", zitierte ein Kabinettssprecher Ministerpräsident Su Tseng-chang am Donnerstag.
Prozess gegen Milizenkämpfer aus syrischem Bürgerkrieg in Berlin begonnen
Vor dem Berliner Kammergericht hat der Prozess gegen einen 55-jährigen Milizenkämpfer aus dem syrischen Bürgerkrieg begonnen. Zu Beginn am Donnerstag verlas eine Vertreterin der Bundesanwaltschaft die Anklageschrift. Dem staatenlosen Moafak D. werden demnach unter anderem Kriegsverbrechen und Mord in sieben Fällen vorgeworfen.
Offizielle Zahlen aus Angola deuten auf Wahlsieg der Regierungspartei MPLA hin
Bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im südwestafrikanischen Angola zeichnet sich ersten offiziellen Zahlen zufolge ein deutlicher Sieg des amtierenden Präsidenten João Lourenço und seiner seit fast 50 Jahren regierenden Partei MPLA ab. Nach den in der Nacht zum Donnerstag veröffentlichten Daten der angolanischen Wahlbehörde liegt die MPLA nach Auszählung rund eines Drittels der Stimmen mit 60,65 Prozent der Stimmen vor der Oppositionspartei Unita mit 33,85 Prozent.
2023 kein Formel-1-Rennen in Frankreich
Die Formel 1 wird wie erwartet im kommenden Jahr nicht in Frankreich für einen Großen Preis Station machen. Das bestätigte Serienchef Stefano Domenicali der Nachrichtenagentur AFP. Der Fünfjahresvertrag zwischen der Formel 1 und der Strecke in Le Castellet war mit dem Grand Prix im vergangenen Juli ausgelaufen.
DEL verlängert Partnerschaft mit Namenssponsor Penny
Die Deutsche Eishockey Liga (DEL) hat den Vertrag mit Namenssponsor Penny vorzeitig um vier Jahre bis zum Ende der Spielzeit 2027/28 verlängert. Dies teilte die DEL am Donnerstag mit. Ursprünglich wäre der seit 2020 laufende Vertrag mit dem Discounter 2024 ausgelaufen.
Bundesgerichtshof bestätigt Urteile im Mordfall Walter Lübcke
Die Urteile zum rechtsextremistisch motivierten Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke sind rechtskräftig geworden. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf am Donnerstag die dagegen gerichteten Revisionen. Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hatte den Rechtsextremisten Stephan E. dafür im Januar 2021 zu lebenslanger Haft verurteilt. Den Mitangeklagten Markus H. hatte es wegen eines Waffendelikts verurteilt, aber vom Vorwurf psychischer Beihilfe freigesprochen.
Ukrainischer Regierungschef Schmyhal kommt Anfang September nach Berlin
Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal kommt nach Deutschland. Er wird am 4. September von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Gespräch im Schloss Bellevue empfangen, wie das Bundespräsidialamt am Donnerstag mitteilte. Weitere Termine Schmyhals während seines Besuchs waren zunächst offen.
Tausende Rohingya fordern fünf Jahre nach Massakern sichere Rückkehr nach Myanmar
Fünf Jahre nach Massakern an den Rohingya in Myanmar sind tausende geflüchtete Angehörige der überwiegend muslimischen Bevölkerungsgruppe bei Demonstrationen im Nachbarstaat Bangladesch für ihre Rechte auf die Straße gegangen. In mehreren Flüchtlingslagern forderten die Demonstranten auf Transparenten und in Parolen ihre sichere Rückkehr in den Bundesstaat Rakhine im Südwesten Myanmars.