Ayatollah Chamenei: Der Iran wird niemals aufgeben

Die korrekte Art, für reduzierten Kaffee zu werben, hat am Mittwoch den Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt. Er verhandelte in Karlsruhe über eine Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs gegen den Lebensmittelhändler Netto Marken-Discount. Es ging um einen Netto-Prospekt aus dem Dezember 2022. (Az. I ZR 183/24)
Die Bundesregierung hatte einen "Wohnungsbau-Turbo" in den ersten 100 Tagen versprochen - das Kabinett beschloss rund sechs Wochen nach Amtsantritt den Gesetzentwurf dafür. Bereits im Herbst sollen die Regelungen in Kraft treten. Sie sehen vor allem eine deutliche Verkürzung der Planungs- und Genehmigungsphase von Bauprojekten hierzulande vor. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) kündigte am Mittwoch zudem "massive" Investitionen für den Bau neuer Wohnungen an.
Ein erneuter Ausbruch des Vulkans Lewotobi Laki-Laki auf der indonesischen Insel Flores hat den Flugverkehr in der Urlaubsregion stark beeinträchtigt. Dutzende Flüge, darunter Verbindungen nach Australien und Neuseeland, wurden nach Flughafenangaben auf der westlich gelegenen Ferieninsel Bali gestrichen. Auf Flores selbst stellten drei kleinere Flughäfen ihren Betrieb vorerst ein. Nach Regierungsangaben waren insgesamt rund 14.000 Passagiere betroffen.
Mit einer Krisensitzung im Weißen Haus und einer Verschärfung des Tons gegenüber Teheran hat US-Präsident Donald Trump Spekulationen über ein militärisches Eingreifen der USA im Konflikt zwischen Israel und dem Iran angeheizt. Trump forderte den Iran unter anderem zur "bedingungslosen Kapitulation" auf. Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei wies den Kapitulationsaufruf am Mittwoch strikt zurück. Israel griff unterdessen einen weiteren Standort des iranischen Atomprogramms in Teheran an.
Die französische Menschenrechtskommission hat eine schlechtere medizinische Behandlung von Menschen mit afrikanischen und maghrebinischen Wurzeln angeprangert. Diese seien häufig mit dem Vorurteil konfrontiert, Symptome zu übertreiben oder gar zu simulieren - was ihre korrekte medizinische Behandlung verzögere oder verhindere, hieß es in einer am Mittwoch in Paris veröffentlichten Studie des Gremiums.
Die zunehmende Erderwärmung und deren Folgen führen weltweit zu mehr und stärkeren Fluchtbewegungen. Das geht aus einer am Mittwoch in Hamburg veröffentlichten Studie der Universität der Hansestadt und der Gesellschaft für Umwelt- und Entwicklungsforschung im Auftrag von Greenpeace hervor. Zwar sei der Klimawandel selten die einzige Fluchtursache, bestehende Probleme würden dadurch aber verstärkt oder ihr Entstehen beschleunigt.
In der Bodensee-Gemeinde Allensbach sind drei Männer bei dem Versuch, einen Katamaran über Bahngleise zu transportieren, durch einen Stromschlag teils schwer verletzt worden. Die Männer im Alter von 33, 47 und 52 Jahren wollten das aufblasbare Segelboot am Dienstagnachmittag in Richtung See bringen, wie die Polizei am Mittwoch in Konstanz mitteilte.
Ein 39-jähriger Schleuser ist vom Landgericht im bayerischen Traunstein zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt worden. Er wurde des banden- und gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern in zwei Fällen schuldig gesprochen, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Laut Anklage hatte der Mann Ende Oktober vergangenen Jahres 16 Menschen von Ungarn nach Österreich und zwei Tage später 21 Menschen von Österreich nach Deutschland gefahren.
Ein 39-jähriger Mann hat einem Jugendlichen am Münchner Flughafen im Vorbeigehen ein Tütchen mit Marihuana übergeben. Zu seinem Pech handelte es sich bei dem 16-Jährigen um einen Schülerpraktikanten der Bundespolizei, wie die Beamten am Mittwoch mitteilten. Der 16-Jährige und weitere Praktikanten behielten den 39-Jährigen nach der Übergabe im Blick, so dass Polizisten ihn kontrollieren konnten.
Die Planungs- und Genehmigungsphase von Bauprojekten in Deutschland soll deutlich kürzer werden: Statt bis zu fünf Jahren für ein Bauplanverfahren sollen für Bauvorhaben künftig nur noch zwei Monate nötig sein. Das Kabinett beschloss am Mittwoch den Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung. "Wir zünden heute den Bauturbo", sagte Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD).
Ein 20-Jähriger aus Hamburg soll psychisch labile Jugendliche über das Internet zu Selbstverletzungen und sexuellen Handlungen vor laufender Kamera gedrängt sowie in einem Fall bis in den Suizid getrieben haben. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Mittwoch in der Hansestadt mitteilten, wurde er am Dienstag nach intensiven Ermittlungen einer eigens eingerichteten Sonderkommission festgenommen. Gegen den jungen Mann wird deshalb unter anderem wegen des Verdachts des Mordes und des versuchten Mordes ermittelt.
Der US-Streamingdienst Netflix hat eine welweit bislang einzigartige Kooperation mit einem klassischen Fernsehsender angekündigt. In Frankreich werde ab dem kommenden Jahr das Fehrnsehprogramm der Sendergruppe TF1 über die Streamingplattform zu sehen sein, sagte Netflix Ko-Chef Greg Peters am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Netflix-Abonnenten in Frankreich erhalten demnach über die App des Dienstes Zugang zu den fünf TV-Kanälen von TF1 sowie zu Inhalten der konzerneigenen Streaming-Plattform TF1+.
Seit 2015 haben zivile Seenotrettungsorganisationen nach eigenen Angaben mehr als 175.000 Menschen aus dem Mittelmeer gerettet. Die insgesamt 21 Organisationen, davon zehn aus Deutschland, zogen am Mittwoch eine Bilanz ihrer zehnjährigen Arbeit. Dabei kritisierten sie scharf die Untätigkeit der Regierenden angesichts des Sterbens im Mittelmeer und forderten ein Ende der politischen Blockade von Rettungseinsätzen.
Bei einer bundesweiten Razzia im Baugewerbe haben Zollbeamte zahlreiche Vergehen festgestellt. Bei der sogenannten Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung am Montag wurden rund 300 Straf- und mehr als 400 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet, wie die Generalzolldirektion am Mittwoch in Bonn mitteilte. Bei den Strafverfahren handelte es sich den Angaben zufolge überwiegend um Verfahren wegen des Aufenthalts ohne Aufenthaltstitel.
Neuseelands Wälder speichern laut einer Studie deutlich mehr klimaschädliches Kohlendioxid als bislang angenommen. Statt der bislang geschätzten 24 Millionen bis 118 Millionen Tonnen CO2 absorbierten die Wälder des Landes fast 171 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr, erklärten Wissenschaftler des Nationalen Instituts für Wasser- und Atmosphärenforschung (NIWA) am Dienstag.
Weil er eine Touristin und ihr vierjähriges Kind in Berlin-Mitte überfahren haben soll, muss sich ein 84-Jähriger seit Mittwoch wegen fahrlässiger Tötung vor dem Amtsgericht Tiergarten verantworten. Er soll im März 2024 an einer Ampel wartende Autos auf dem Radweg mit fast 90 Stundenkilometern überholt und dabei die 41-Jährige und ihren in einem Buggy sitzenden Sohn erfasst haben, wie es in der zu Prozessbeginn verlesenen Anklage hieß.
Die 500 umsatzstärksten Unternehmen der Welt mit den höchsten Ausgaben für Forschung und Entwicklung (F&E) haben ihre Investitionen in dem Bereich im vergangenen Jahr zwar gesteigert - aber nicht mehr so stark wie im Vorjahr. 2024 seien die Ausgaben der Konzerne für F&E um sechs Prozent gestiegen, 2023 waren es noch elf Prozent, wie das Beratungsunternehmen EY am Mittwoch mitteilte.
Mit einem sogenannten Schockanruf haben Unbekannte einen Mann aus dem rheinland-pfälzischen Zweibrücken um Wertgegenstände im Wert von mehr als hunderttausend Euro betrogen. Die Täter meldeten sich per Telefon bei dem Geschädigten und gaben sich als Kriminalbeamte aus, wie die Polizei in Pirmasens am Mittwoch mitteilte. Den Betrügern gelang es demnach, den Mann davon zu überzeugen, dass er zu Hause überfallen werden könnte.
In Frankreich hat am Mittwoch an Bahnhöfen und Busterminals ein zweitägiger Einsatz von Sicherheitskräften zum Aufspüren von Menschen ohne Bleiberecht begonnen. Etwa 4000 Polizisten, Gendarme und Soldaten seien daran beteiligt, sagte Innenminister Bruno Retailleau. Kontrolliert würden vor allem internationale Zugverbindungen. Zugleich würden die Grenzkontrollen wieder verschärft.
Nach Angaben von Nato-Generalsekretär Mark Rutte werden alle Mitgliedsländer des Bündnisses dieses Jahr mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung ausgeben. Nach entsprechenden Ankündigungen aus Kanada und Portugal würden nun "alle Länder der Nato bis 2025 die Zwei-Prozent-Grenze erreichen", sagte Rutte laut Nato-Website am Dienstag am Rande des G7-Gipfels in Kanada. Das sei eine "hervorragende Nachricht", fügte er hinzu.
Nach mehreren Jahren mit starkem Wachstum hat die Fahrradbranche in Deutschland 2024 weniger Umsatz gemacht. Der Boom der vergangenen Jahre habe "an Dynamik verloren", heißt es in der am Mittwoch veröffentlichten aktuellen Studie des Fahrradwirtschaftsverbands Zukunft Fahrrad. Der Umsatz sank erstmals seit 2019 auf 27,2 Milliarden Euro, das war ein Minus um rund sieben Prozent im Vorjahresvergleich.
Nach einem Zusammenbruch in seiner Gefängniszelle hat der wegen Sexualverbrechen inhaftierte US-Sänger R. Kelly seinen Gefängniswärtern vorgeworfen, sie hätten ihn vergiften wollen. Das Personal der Haftanstalt im US-Bundesstaat North Carolina habe Kelly angewiesen, eine "Überdosis Medikamente" zu nehmen, erklärten seine Anwälte am Montag und Dienstag (Ortszeit) in einer Flut von Eingaben. Zuvor hatten sie den Wärtern gar einen Mordkomplott gegen R. Kelly vorgeworfen.
Gefälschte Markenprodukte und mit Chemikalien versetze Waren: Die chinesische Webseite AliExpress verstößt nach Einschätzung der EU-Kommission gegen europäische Vorgaben für den Online-Handel. Das Unternehmen tue nicht genug, um den Vertrieb solcher verbotenen Produkte über seine Webseite zu unterbinden, teilte die Kommission am Mittwoch mit. Eine Reihe von Zusagen des Konzerns reichte demnach nicht aus, um alle Bedenken auszuräumen.
Eine am Geiseltalsee in Sachsen-Anhalt gesichtete mutmaßliche Großkatze hat bislang nicht identifiziert werden können. Es gebe auch von Experten "keine klare Festlegung, um was es sich handeln könnte", sagte eine Sprecherin des Saalekreises am Mittwoch in Merseburg. Die Suche nach dem mehrfach gesichteten und in Videos aufgetauchten Tier, das zunächst für einen möglicherweise freilaufenden Puma gehalten wurde, wurde am Dienstagabend eingestellt. Auch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) beendete eine entsprechende Warnung.
Vor dem baden-württembergischen Landessozialgericht ist eine Frau in einem Prozess wegen angeblicher Gesundheitsschäden nach einer Coronaimpfung gescheitert. Wie das Gericht am Mittwoch in Stuttgart mitteilte, stellte es keinen Zusammenhang zwischen der Coronaimpfung und starken Kopfschmerzen der Klägerin fest. Die Frau habe damit keinen Anspruch auf Entschädigungsleistungen. Sie war zuvor bereits vor dem Sozialgericht Reutlingen erfolglos gebleben.
Die Berliner Feuerwehr hat die Absage der ursprünglich für das kommende Jahr in der Bundeshauptstadt geplanten internationalen Feuerwehrwettbewerbe bedauert.Angesichts der bereits seit Jahren laufenden Vorbereitungen "sind wir enttäuscht, dass es nicht gelungen ist, die erforderliche Finanzierung für die Durchführung der Veranstaltung sicherzustellen", erklärte die Berliner Feuerwehr am Mittwoch.
Schwere Verletzungen hat sich ein 19-Jähriger in Baden-Württemberg beim Abbrennen einer Efeuhecke zugezogen. Wie die Polizei in Reutlingen am Mittwoch berichtete, schüttete er Benzin über die Hecke und zündete es an. Die Flammen erfassten einen in der Nähe abgestellten Benzinkanister, der daraufhin explodierte.
Im Streit zwischen Bund und Ländern um einen Ausgleich für erwartete Steuerausfälle hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) vor einer Verschärfung der Haushaltslage bei den Kommunen gewarnt. "Wenn jetzt so viele Milliarden bei den Kommunen fehlen", dann würden diese "kein Geld mehr haben für die Bürger vor Ort", sagte Schwesig am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". "Weder für das Schwimmbad noch für die Musikschule oder den Sportverein", ergänzte sie.
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, lehnt eine gesetzliche Altersbegrenzung für die Nutzung sozialer Medien ab. Eine solche Begrenzung klinge "für viele reizvoll, ist aber realitätsfern und auch nicht sinnvoll", sagte Düll der "Stuttgarter Zeitung" vom Mittwoch. "Es ist ein verständlicher Wunsch, die Kinder zu schützen." Facebook, Instagram und TikTok seien aber "Teil einer Realität, in der junge Menschen lernen müssen, sich zurechtzufinden - Verbote helfen da nicht weiter".
Auch im April ist die Zahl der erteilten Baugenehmigungen für neue Wohnungen weiter gestiegen. 18.500 neue Wohnungen wurden genehmigt - 4,9 Prozent mehr als im Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Der Anstieg in den ersten vier Monaten liegt demnach bei 3,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.
Der Satellitennetzbetreiber SpaceX des US-Milliardärs Elon Musk hat eine Genehmigung für den Betrieb seines Netzwerks Starlink in Indien erhalten. Kommunikationsminister Jyotiraditya Scindia bestätigte dies am Dienstag und sprach von einem "produktiven Treffen", dass er mit SpaceX-Chefin Gwynne Shotwell gehabt habe. Shotwell lobte die Entscheidung, Indien befinde sich am "Beginn der Reise".
Die japanischen Autoexporte in die USA sind im Mai wegen der von US-Präsident Donald Trump verhängten Einfuhrzölle eingebrochen. Der Wert der in die USA gelieferten Autos und Autoteile war 24,7 Prozent niedriger als im Vorjahresmonat, wie das Finanzministerium in Tokio am Mittwoch mitteilte. Experten machen vor allem stark gesenkte Preise auf japanischer Seite dafür verantwortlich.
In Indonesien ist der Vulkan Lewotobi Laki-Laki erneut ausgebrochen. Der Vulkan auf der Ferieninsel Flores im Osten Indonesiens spuckte am Dienstag (Ortszeit) eine bis zu zehn Kilometer hohe Aschewolke aus, wie die Vulkanologiebehörde des südostasiatischen Inselstaats mitteilte. Die Behörden riefen die höchste Warnstufe aus, dutzende Flüge mussten am Mittwoch gestrichen werden.
Laura Freigang hat mit den deutschen Fußballerinnen den ganz großen Coup bei der Europameisterschaft fest im Blick. "Wir glauben an den Titel", sagte die 27-Jährige am Rande eines Medientermins des EM-Partners Lidl in Berlin.
Nachdem seine Mannschaft mit einem blauen Auge davongekommen war, wollte Niko Kovac nicht zu kritisch sein. "Wir Europäer denken, dass der Fußball nur bei uns stattfindet, aber in Südamerika wird auch richtig guter Fußball gespielt", sagte der Trainer von Borussia Dortmund nach dem mühsamen 0:0 gegen Fluminense zum Auftakt der Klub-WM: "Wir können es besser, aber fürs erste Spiel kann ich zufrieden sein."
Champions-League-Finalist Inter Mailand ist zum Auftakt in die Klub-WM gestolpert. Gegen den CF Monterrey kamen die Italiener in der Nacht zum Mittwoch nur zu einem 1:1 (1:1). Real Madrids langjähriger Kapitän Sergio Ramos (25.) hatte den Underdog aus Mexiko in Pasadena/Kalifornien in Führung gebracht, ehe Torjäger Lautaro Martinez (42.) für Inter ausglich.
Wieder ist der Traum vom Stanley Cup für Leon Draisaitl geplatzt, wieder kurz vor dem Ziel, und wieder gegen die Florida Panthers. Mit den Edmonton Oilers hat der deutsche Eishockeystar das sechste NHL-Finale beim Titelverteidiger deutlich mit 1:5 verloren, in der Best-of-seven-Serie zogen die Kanadier diesmal mit 2:4 den Kürzeren. Im Vorjahr hatte sich Florida 4:3 durchgesetzt.
Am fünften Tag der militärischen Konfrontation zwischen Israel und dem Iran haben die USA angekündigt, ihre Botschaft in Jerusalem vorerst zu schließen. Aufgrund der "aktuellen Sicherheitslage im anhaltenden Konflikt zwischen Israel und dem Iran" werde die US-Botschaft ab Mittwoch und bis Freitag geschlossen, erklärte die Botschaft am Dienstagabend (Ortszeit) auf ihrer Website.
Kanada und Indien haben eine monatelange diplomatische Krise beigelegt: Bei einem Treffen am Rande des G7-Gipfels verständigten sich Kanadas Premierminister Mark Carney und Indiens Regierungschef Narendra Modi darauf, erneut Botschafter in die jeweiligen Hauptstädte zu entsenden. "Der reguläre Dienst für Bürger und Unternehmen" solle in beiden Ländern wieder aufgenommen werden, erklärte Carneys Büro am Dienstag (Ortszeit). Mit dem Schritt beendeten die beiden Regierungschefs ein diplomatisches Zerwürfnis infolge der Ermordung eines Sikh-Separatisten in Kanada.