Minister Prien und Schneider stellen sich Befragung im Bundestag / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
Minister Prien und Schneider stellen sich Befragung im Bundestag
Die Sitzungswoche des Bundestages beginnt am Mittwoch (14.00 Uhr) mit einer eineinhalbstündigen Regierungsbefragung. Darin stellen sich Bildungs- und Familienministerin Karin Prien (CDU) sowie Umweltminister Carsten Schneider (SPD) den Fragen der Abgeordneten. In einer Aktuellen Stunde auf Antrag der Koalitionsfraktionen sprechen die Abgeordneten anschließend über den Iran-Krieg.
In erster Lesung debattieren die Abgeordneten zudem über einen von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts. Auf der Tagesordnung stehen außerdem ein AfD-Antrag zur Unabhängigkeit des Bundesrechnungshofs und ein Linken-Antrag zur Demokratieförderung.
E.Gerber--HHA
