Letzte Nachrichten
Nato will russischem und chinesischem Einfluss in Afrika begegnen
Die Nato will aktiv gegen den wachsenden Einfluss Russlands und Chinas in Afrika und Nahost vorgehen. Ein wichtiges Thema des Nato-Gipfels in Madrid sei gewesen, "wie Russland und China weiterhin versuchen, politische, wirtschaftliche und militärische Vorteile in unserer südlichen Nachbarschaft zu erlangen", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag. Dies sei eine "Herausforderung", der begegnet werden müsse.
Griechenland bestätigt Kaufpläne für US-Kampfflugzeuge
Griechenland hat seine Pläne zum Kauf von US-Kampfjets des Typs F-35 bekräftigt. Sein Land wolle mindestens ein Geschwader der US-Tarnkappenbomber kaufen, mit der Option auf ein zweites Geschwader, sagte Regierungschef Kyriakos Mitsotakis am Donnerstag zum Abschluss eines zweitägigen Nato-Gipfels in Madrid. Sein Land habe einen entsprechenden Antrag für eine mögliche Lieferung im Jahr 2027 oder 2028 an Washington übermittelt.
Hamilton über Rassismus: "Gebt diesen Stimmen keinen Platz"
Rekordweltmeister Lewis Hamilton hat angesichts des jüngsten Rassismus-Vorfalls einen Appell nicht bloß an die Formel-1-Gemeinschaft gerichtet. "Warum geben wir Menschen, die die Gesellschaft spalten, immer noch eine Plattform?", sagte der Engländer am Donnerstag im Vorfeld seines Heimrennens in Silverstone (Sonntag, 16.00 Uhr/Sky und RTL): "Wir wissen, was wir dann bekommen, und wir brauchen es nicht."
US-Supreme Court schränkt Befugnisse der Regierung bei Kampf gegen Klimawandel ein
Der Oberste Gerichtshof der USA hat die Regierung von Präsident Joe Biden drastisch in ihren Befugnissen beim Kampf gegen den Klimawandel eingeschränkt. Die Richter entschieden am Donnerstag, dass die Umweltschutzagentur EPA keine Grenzwerte für den CO2-Ausstoß von Kohlekraftwerken festlegen durfte. Die Entscheidung ist ein schwerer Schlag für Bidens Klimapolitik.
Vorjahresfinalistin Pliskova in Wimbledon ausgeschieden
Vorjahresfinalistin Karolina Pliskova ist in Wimbledon bereits in der zweiten Runde ausgeschieden. Die Nummer 6 der Setzliste aus Tschechien unterlag überraschend der Britin Katie Boulter 6:3, 6:7 (4:7), 4:6. Damit ist bereits die Hälfte der Top 10 des Frauenfelds aus dem Rennen um den Titel im All England Club.
DFB-Campus offiziell eingeweiht
Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat seinen neuen Campus feierlich eröffnet. Unter den Augen von Bundestrainer Hansi Flick, Rio-Weltmeister Philipp Lahm und des hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein wurde das Prestigeobjekt in der Frankfurter Kennedyallee am Donnerstagnachmittag offiziell eingeweiht. Die Bauzeit des 150 Millionen Euro modernen Komplexes dauerte insgesamt 39 Monate.
Hinterbliebene von Germanwings-Absturz scheitern erneut mit Klage auf mehr Schmerzensgeld
Hinterbliebene der Opfer des Germanwings-Absturzes im Jahr 2015 sind mit einer Klage auf mehr Schmerzensgeld erneut gescheitert. Sie können das Geld nicht von der Lufthansa als Konzernmutter verlangen, wie das Landgericht Frankfurt am Main am Donnerstag entschied. Zuletzt hatte das Oberlandesgericht Hamm im September ein Urteil des Landgerichts Essen bestätigt, wonach sich aus dem Fall keine rechtliche Grundlage für Schmerzensgeldforderungen gegenüber der Fluggesellschaft ergibt.
Erdogan erinnert Schweden und Finnland an Zusagen in Abkommen für Nato-Beitritt
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Schweden und Finnland an ihre Zusagen im Rahmen ihrer Abmachungen mit der Türkei für ihren Nato-Beitritt erinnert. "Wir erwarten von unseren Verbündeten echte Solidarität, nicht nur in Worten, sondern auch in Taten", sagte Erdogan am Donnerstag beim Nato-Gipfel in Madrid. Stockholm und Helsinki müssten sich nun dem Anti-Terror-Kampf anschließen - "ohne jegliche Unterscheidung zwischen terroristischen Organisationen".
Scholz nennt Putins Imperialismus-Vorwurf an Nato "lächerlich"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Vorwurf des russischen Präsidenten Wladimir Putin zurückgewiesen, die Nato habe "imperiale Ambitionen". Das sei "ziemlich lächerlich", sagte Scholz am Donnerstag zum Abschluss des Nato-Gipfels in Madrid: "Tatsächlich ist es Putin, der Imperialismus zum Ziel seiner Politik gemacht hat". US-Präsident Joe Biden stellte der Türkei in Madrid derweil Kampfjets vom Typ F-16 in Aussicht.
Linkspopulist leitet Finanzausschuss in französischer Nationalversammlung
Erstmals hat ein linkspopulistischer Abgeordneter den Vorsitz des einflussreichen Finanzausschusses in der französischen Nationalversammlung übernommen. Der 63 Jahre alte Eric Coquerel von La France Insoumise (LFI) setzte sich am Donnerstag gegen den Kandidaten der rechtspopulistischen Partei Rassemblement National (RN) durch. RN-Fraktionschefin Marine Le Pen hatte den Posten für ihre Fraktion beansprucht, die mit 89 Abgeordneten die größte Gruppe in der Opposition bildet.
Lawrow: Neuer "Eiserner Vorhang" senkt sich zwischen Russland und dem Westen
Zwischen Russland und dem Westen senkt sich nach Einschätzung des russischen Außenministers Sergej Lawrow ein neuer "Eiserner Vorhang". "Was den Eisernen Vorhang angeht - er senkt sich bereits", sagte Lawrow am Donnerstag vor Journalisten in Minsk. "Dieser Prozess hat schon begonnen." Westliche Politiker sollten aufpassen, "dass sie sich nicht die Finger darin einklemmen".
Polen stellt Grenzwall zu Belarus fertig
Polen hat nach eigenen Angaben den Grenzwall zum Nachbarland Belarus fertiggestellt. "Die Barriere, die wir errichtet haben, trennt uns von der düsteren Diktatur (des belarussischen Staatschefs Alexander) Lukaschenko", sagte Polens Innenminister Mariusz Kaminski am Donnerstag im Grenzort Kuznica. Die Stahlmauer ist 5,5 Meter hoch, hat schätzungsweise 350 Millionen Euro gekostet und deckt mit 186 Kilometern knapp die Hälfte der polnisch-belarussischen Grenze ab.
Biden stellt Türkei F-16-Kampfjets in Aussicht
US-Präsident Joe Biden hat der Türkei Kampfjets vom Typ F-16 in Aussicht gestellt. "Wir sollten ihnen die F-16-Jets verkaufen und diese Jets auch modernisieren", sagte Biden am Donnerstag zum Abschluss des Nato-Gipfels in Madrid. Es handele sich aber nicht um ein Tauschgeschäft für die Zustimmung der Türkei zum Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens, betonte der US-Präsident.
Biden: Ukraine erhält Unterstützung "so lange wie nötig"
US-Präsident Joe Biden hat der Ukraine im Krieg gegen Russland die Unterstützung seines Landes "so lange wie nötig" zugesichert. "Wir werden zur Ukraine halten, und die gesamte Allianz wird zur Ukraine halten - so lange wie es nötig ist um zu verhindern, dass sie von Russland besiegt wird", sagte Biden zum Abschluss des Nato-Gipfeltreffens am Donnerstag in Madrid.
Opec+ will Produktion im August stabil halten
Die in der Gruppe Opec+ zusammengeschlossenen Ölförderstaaten wollen ihre Fördermenge im August stabil halten. Bei ihrem monatlichen Treffen in Wien am Donnerstag beschlossen die Länder, wie im Juli sollten pro Tag 648.000 Barrel Öl zusätzlich fließen. Zu der Gruppe gehören die Organisation Erdöl exportierender Länder (Opec) mit 13 Mitgliedern und ihre zehn Partnerländer, unter ihnen Russland.
Russland zieht Soldaten von symbolträchtiger Schlangeninsel ab
Die russische Armee hat sich nach gut vier Monaten von der ukrainischen Schlangeninsel im Schwarzen Meer zurückgezogen. Während Moskau am Donnerstag von einer "Geste des guten Willens" sprach, feierte Kiew den Abzug der Soldaten als wichtigen militärischen Sieg. Beim Nato-Gipfel in Madrid wies Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Vorwurf von Kreml-Chef Wladimir Putin, die Nato verfolge "imperiale Ambitionen", als lächerlich zurück.
Britische Regierung mahnt Airlines zu "realistischeren Flugplänen"
In Großbritannien hat die Regierung angesichts des Chaos auf den Flughäfen die Fluggesellschaften aufgefordert, "realistischere" Flugpläne aufzustellen und die Passagiere "so früh wie möglich" über Störungen zu informieren. Die Regierung ihrerseits sagte am Donnerstag beschleunigte Sicherheitskontrollen an den Flughäfen zu. Mehr Personal im Ausland zu rekrutieren, lehnte London ab.
Haftstrafen wegen hunderter gestohlener Brautkleider und Kosmetika in Düsseldorf
Im Zusammenhang mit hunderten gestohlenen Brautkleidern und entwendeten Luxuskosmetika sind drei Männer und eine Frau vom Landgericht Düsseldorf zu Haftstrafen verurteilt worden. Der 28-jährige Haupttäter soll wegen gewerbsmäßiger Hehlerei und Einbruchsdiebstahls für vier Jahre und acht Monaten in Haft, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag sagte. Er habe gestohlene Brautkleider im Wert von 260.000 Euro zwischengelagert, um sie weiterzuverkaufen.
Scholz: Putins Imperialismus-Vorwurf an Nato "lächerlich"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Vorwurf des russischen Präsidenten Wladimir Putin zurückgewiesen, die Nato habe "imperiale Ambitionen". Das sei "ziemlich lächerlich", sagte Scholz am Donnerstag zum Abschluss des Nato-Gipfels in Madrid. "Tatsächlich ist es Putin, der Imperialismus zum Ziel seiner Politik gemacht hat." Die Nato sei eine defensive Allianz und für niemanden eine Bedrohung, fügte Scholz hinzu.
Sechs Festnahmen nach Einbruch in Ferienhaus von Ex-Fußballer Ronaldo auf Ibiza
Wenige Tage nach einem Millionen-Diebstahl in einem Ferienhaus des früheren brasilianischen Fußball-Stars Ronaldo auf Ibiza sind sechs Verdächtige festgenommen worden. Zwei von ihnen wurden im Hafen von Dénia im Osten Spaniens gefasst, die vier anderen im südspanischen Málaga, wie am Donnerstag aus Ermittlungskreise verlautete. Spanischen Medien zufolge handelt es sich mutmaßlich um eine Einbrecherbande aus vier Albanern, einem Rumänen und einem Spanier.
Patienten beklagen weiterhin Ärztemangel auf dem Land und lange Wartezeiten
Ärztemangel vor allem auf dem Land und lange Wartezeiten auf einen Arzttermin bleiben für viele Bundesbürger trotz einer insgesamt großen Zufriedenheit mit der Gesundheitsversorgung ein Ärgernis. Wie eine am Donnerstag in Wiesloch veröffentlichte Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Allensbach für den Finanzdienstleister MLP zeigt, sieht jeder Dritte in seiner Region einen Ärztemangel, in Ostdeutschland ist dies sogar mehr als die Hälfte (53 Prozent).
Lauterbach verteidigt neue Testverordnung gegen Kritik
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die am Donnerstag in Kraft getretene neue Testverordnung gegen Kritik verteidigt. Er hätte die Tests gerne weiter komplett kostenlos gelassen, sagte Lauterbach am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". "Das konnten wir uns aber nicht mehr leisten." Den mit den Tests verbundenen bürokratischen Mehraufwand halte er für "überschaubar". Die Ärztevereinigung Hartmannbund kritisierte die kurzfristige Vorlage der am Mittwoch verkündeten Testverordnung.
Kanzler Scholz nennt Putins Imperialismus-Vorwurf an Nato "lächerlich"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Vorwurf des russischen Präsidenten Wladimir Putin zurückgewiesen, die Nato habe "imperiale Ambitionen". Das sei "ziemlich lächerlich", sagte Scholz am Donnerstag zum Abschluss des Nato-Gipfels in Madrid. "Tatsächlich ist es Putin, der Imperialismus zum Ziel seiner Politik gemacht hat." Die Nato sei eine defensive Allianz und für niemanden eine Bedrohung, fügte Scholz hinzu.
Flughafen Hamburg und Polizei fordern Reisende wegen Chaos zur Mithilfe auf
Der Flughafen Hamburg und die Bundespolizei haben Reisende angesichts der Personalprobleme im Luftverkehr auf lange Wartezeiten eingeschworen und zur Mithilfe aufgefordert. "Die Lage ist sehr angespannt", es gebe dabei auch "nichts schönzureden", sagte Flughafenchef Michael Eggenschwiler am Donnerstag. Der Luftverkehr komme derzeit in ganz Europa fast täglich an seine Grenzen.
Transsexuelle sollen leichter Geschlechtseintrag und Vornamen ändern können
Transsexuelle sollen künftig ihren amtlichen Geschlechtseintrag und ihren Vornamen deutlich leichter ändern können als bisher. Dafür solle dann eine einfache Erklärung beim Standesamt ausreichen, sagte Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) am Donnerstag in Berlin. Die bisher im gut 40 Jahre alten Transsexuellengesetz vorgesehenen Begutachtungen und gerichtlichen Verfahren sollen demnach wegfallen. Betroffenenverbände lobten das "wegweisende" Projekt.
Anzahl der Waldbrände in Deutschland bleibt rückläufig
Die Zahl der Waldbrände und die durch Waldbrände zerstörten Flächen sind in Deutschland weiter rückläufig. Im vergangenen Jahr gab es noch 548 Brände nach 1360 Bränden im Jahr 2020, wie aus der am Donnerstag in Bonn veröffentlichten Waldbrandstatistik des Bundesinformationszentrums Landwirtschaft hervorgeht.
Bei Löschung von Beitrag auf Facebook kann Anhörung des Verfassers nachgeholt werden
Wenn Facebook einen Beitrag löscht und den Verfasser nicht dazu anhörte, kann das im Verfahren nachgeholt werden. Führt dies zu keiner anderen Bewertung, hat der Verfasser keinen Anspruch auf Wiederherstellung des Beitrags, wie das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main laut Mitteilung vom Donnerstag entschied. Das Löschungsrecht ergebe sich dann aus dem Nutzungsvertrag.
DAK-Studie: Sozial benachteiligte Kinder leiden besonders unter Pandemie
Sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler leiden einer Studie zufolge besonders unter den Folgen der Coronapandemie. Die betroffenen Mädchen und Jungen erleben die negativen Veränderungen in ihrem Leben deutlich stärker als alle anderen Vergleichsgruppen, wie aus einer am Donnerstag in Hamburg vorgelegten Studie der Krankenversicherung DAK hervorgeht. Das gelte sowohl für die Lebenszufriedenheit, den Gesundheitszustand als auch für das psychische Wohlbefinden.
In Bochum gestorbenes Kitakind an Essensresten erstickt
Ein in der vergangenen Woche gestorbenes Kitakind aus Bochum ist offenbar an Speiseresten erstickt. Das 18 Monate alte Kind erlitt am Dienstag vergangener Woche erhebliche Atemnot während des Mittagsschlafs, woraufhin die Kitabetreuung sofort erste Hilfe leistete und den Notruf wählte, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Donnerstag gemeinsam mitteilten. Trotz intensiver medizinischer Behandlung starb der Junge am Freitag in einem Krankenhaus.
Abdeslams Anwalt: Höchststrafe für Beteiligung an Pariser Anschlägen "ungerecht"
Am Tag nach den Urteilen im Prozess zu den Terroranschlägen von Paris 2015 hat der Anwalt des Hauptangeklagten die Höchststrafe für seinen Mandanten als "ungerecht" kritisiert. "Es erscheint mir ungerecht, dass Salah Abdeslam dieselbe Strafe bekommt wie (der vermutlich getötete Drahtzieher der Anschläge) Oussama Atar", sagte Martin Vettes am Donnerstag dem Sender France Inter.
Sechs Festnahmen bei Großrazzia gegen Schwarzarbeit im Baugewerbe
Bei einer Großrazzia gegen Schwarzarbeit im Baugewerbe in fünf Bundesländern sind sechs Menschen festgenommen worden. Sie sollen Arbeitsentgelt vorenthalten und veruntreut haben, wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Hauptzollamt Gießen am Donnerstag mitteilten. Weil vier der Festgenommenen als gefährlich gelten, wurden sie mit Unterstützung eines Spezialeinsatzkommandos festgenommen. Insgesamt soll ein Schaden von 20 Millionen Euro entstanden sein.
Befristete Beamtentätigkeit vor Übernahme auf Lebenszeit hat Einfluss auf Bezahlung
Wenn ein Beamter vor der Ernennung auf Lebenszeit schon befristet bei demselben Arbeitgeber beschäftigt war, muss diese Zeit bei der Einstufung in eine Besoldungsgruppe berücksichtigt werden. Die spanische Regelung, nach der die vorangegangene Dienstzeit nicht mit einfließt, sei mit EU-Recht nicht vereinbar, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Geklagt hatte ein Tierarzt, der bei der Gemeinschaft Kastilien und Leon verbeamtet ist. (Az. C-192/21)