Letzte Nachrichten
Söder lehnt Entwurf aus Kanzleramt für Ministerpräsidentenkonferenz ab
CSU-Chef Markus Söder hat den Entwurf des Bundeskanzleramts für die Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch als völlig unzureichend zurückgewiesen. Es gebe eine "große Enttäuschung" bei ihm und auch bei anderen Ministerpräsidenten über den am Montag an die Länder verschickten Entwurf, sagte Söder am Montag im Anschluss an eine Vorstandssitzung der CSU vor Journalisten in München. "Ein Satz mit X, das war wohl nix, und zwar gar nichts", sagte Söder.
Italien nach Wahlsieg von Rechtsaußen-Politikerin Meloni vor heikler Regierungsbildung
Nach dem deutlichen Wahlsieg des rechten Bündnisses von Giorgia Meloni und ihrer postfaschistischen Partei Fratelli d'Italia (FDI) steht Italien vor einer heiklen Regierungsbildung. Den Hochrechnungen zufolge erhielt die Koalition aus Melonis FDI, der rechtsnationalen Lega und der konservativen Forza Italia (FI) gut 43 Prozent der Stimmen - was aufgrund des komplizierten italienischen Wahlrechts für eine klare Mehrheit in beiden Parlamentskammern reichen dürfte.
Nutzhanfanbau in Deutschland hat sich binnen fünf Jahren verdoppelt
Der Anbau von Nutzhanf in Deutschland hat sich binnen fünf Jahren mehr als verdoppelt. In diesem Jahr bauen knapp 900 Betriebe auf fast 7000 Hektar Nutzhanf an, wie die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) am Montag mitteilte. Das sei ein neuer Rekord. Nutzhanf wird vor allem angebaut, um Fasern und Hanföl zu gewinnen - nicht zur Verwendung als Rauschmittel oder Medizin.
Bochums neuer Trainer Letsch "von Klassenerhalt überzeugt"
Thomas Letsch hat sich klare Ziele für seine neue Aufgabe als Trainer beim Fußball-Bundesligisten VfL Bochum gesteckt. "Der gesamte Fokus geht jetzt darauf, den VfL in der Bundesliga zu halten. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir das gemeinsam schaffen können", sagte der 54-Jährige bei seiner Vorstellung am Montag: "Es sind erst sieben Spiele gespielt."
EU-Kommission hofft auf „konstruktive Zusammenarbeit" mit nächster Regierung Italiens
Die EU-Kommission hofft nach dem Wahlsieg der euroskeptischen Rechten in Italien auf eine "konstruktive Zusammenarbeit" mit der neuen Führung in Rom. Die Kommission arbeite grundsätzlich mit jeder Regierung in der EU zusammen, die aus Wahlen hervorgehe, sagte der Kommissionssprecher Eric Mamer am Montag in Brüssel. "Das ist dieses Mal auch nicht anders. Wir hoffen natürlich auf eine konstruktive Zusammenarbeit", fügte er hinzu.
Mann landet auf Oktoberfest versehentlich in Hundezwinger von Kettenkarussell
Auf dem Münchner Oktoberfest ist ein Besucher versehentlich im Hundezwinger des Betreibers eines Kettenkarussells gelandet. Der unbekannte Mann habe bei der Fahrt am Sonntag einen persönlichen Gegenstand verloren und diesen offenbar suchen wollen, teilte die Polizei am Montag mit. Die Suche endete demnach äußerst schmerzhaft. Der Hund des Schaustellers habe den Mann gebissen.
Mindestens sechs Tote durch Taifun "Noru" auf den Philippinen
Durch den Taifun "Noru" sind auf den Philippinen mindestens sechs Menschen ums Leben gekommen. Wie die Behörden am Montag mitteilten, starben in einem überfluteten Dorf fünf Rettungskräfte. Ein älterer Mann starb bei einem Erdrutsch. Der von heftigen Regenfällen und Windböen auf der Hauptinsel Luzon begleitete Taifun ist der bisher stärkste Sturm, der die Philippinen in diesem Jahr getroffen hat.
Mehr als 1200 Festnahmen seit Beginn der Proteste im Iran
Im Iran sind seit Beginn der Proteste nach dem Tod einer jungen Frau infolge ihrer Festnahme durch die Sittenpolizei nach Behördenangaben mehr als 1200 Menschen festgenommen worden. "Bei den Unruhen in den vergangenen Tagen wurden in Masandaran 450 Randalierer festgenommen", erklärte der Generalstaatsanwalt der nordiranischen Provinz, Mohammad Karimi laut der staatlichen Nachrichtenagentur Irna am Montag. Am Samstag hatten iranische Behörden bereits 739 Festnahmen gemeldet, darunter 60 Frauen in Gilan, der Nachbarprovinz von Masandaran.
Französischer Grünen-Parteichef tritt nach Gewaltvorwürfen von Ex-Partnerin zurück
Nach Vorwürfen psychologischer Gewalt gegen eine Ex-Partnerin hat der Parteichef der französischen Grünen seinen Posten aufgegeben. Da ihm die Vorwürfe nicht klar präsentiert worden seien, könne er sich nicht verteidigen. Dies sei eine "unhaltbare Situation", schrieb Julien Bayou in seiner Rücktrittserklärung am Montag. Es ist die zweite Partei innerhalb des linken Oppositionsbündnisses Nupes, die wegen mutmaßlicher Gewalt gegen Frauen unter Druck gerät.
Kein neuer Minusrekord bei arktischem Meereis trotz heißen Sommers
Trotz eines sehr heißen Sommers auf der Nordhalbkugel der Erde ist die Meereisbedeckung in der Arktis in diesem Jahr nicht auf einen neuen Tiefstand gesunken. Wie das Bremerhavener Alfred-Wegener-Institut (AWI) am Montag berichtete, schrumpfte die Fläche während der sommerlichen Schmelzperiode bis auf 4,79 Millionen Quadratkilometer und lag damit eher im Mittelfeld der aus den vergangenen 15 Jahren bekannten Werte. Die Ausdehnung lag damit aber zugleich weiterhin unter dem langjährigen Mittel der Eisausdehnung.
Kreml stuft Schüsse an Schule in Russland als "Terrorangriff" ein
Der russische Staatschef Wladimir Putin hat die Schusswaffenattacke auf eine Schule in Russland mit mindestens 13 Toten als "unmenschlichen Terrorangriff" verurteilt. "Präsident Putin betrauert den Tod von Erwachsenen und Kindern in einer Schule, wo es einen Terrorangriff einer Person gab, die offensichtlich einer neofaschistischen Gruppe angehört", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag in Moskau. "Der Präsident wünscht denjenigen, die bei diesem unmenschlichen Terrorangriff verletzt wurden, gute Besserung."
Betrugsverdächtiger aus Nordrhein-Westfalen bekommt vorläufig kein Hartz IV
Ein Hartz-IV-Empfänger aus Nordrhein-Westfalen, der bei einem illegalem Hawala-Bankingring mitgemacht haben soll, bekommt vorläufig keine Grundsicherung mehr vom Staat. Bei Hawala-Banking zahlen Kunden an einem Ort Bargeld ein, das woanders gegen Provision ausgezahlt wird - in dem Fall soll es zwischen Deutschland, der Türkei und Syrien hin- und hergegangen sein, wie das Landessozialgericht in Essen am Montag erklärte. Der Mann soll Mitglied eines illegalen Netzwerks mit 80 Beschuldigten gewesen sein.
FDP-Chef Lindner fordert in Koalition "hohes Tempo" bei Gaspreisbremse
FDP-Chef Christian Lindner hat angesichts der Energiekrise ein "hohes Tempo" bei der Einführung einer Gaspreisbremse gefordert. Es müssten jetzt "sehr schnell" außergewöhnliche Maßnahmen ergriffen werden, um Belastungen für Privathaushalte und Unternehmen auszugleichen, sagte Lindner nach einer Sitzung des FDP-Präsidiums am Montag. Die Bundesregierung müsse nun rasch die Finanzierung für die Gaspreisbremse klären, sagte der Bundesfinanzminister. Dies müsse "mit dem ausdrücklichen Bekenntnis zur Schuldenbremse" verbunden werden.
Bundeskanzler Scholz positiv auf Corona getestet
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist positiv auf das Corona-Virus getestet worden. Scholz habe "leichte Symptome" und habe sich in seiner Wohnung im Kanzleramt in Isolation begeben, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag mit. Der Kanzler werde weiter interne Termine per Video oder über Telefonkonferenzen wahrnehmen. Dies gelte auch für das geplante Spitzentreffen mit den Regierungschefs- und -chefinnen der Länder am Mittwoch.
Kühnert: SPD ist stolz auf Mindestlohn-Erhöhung
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert ist stolz darauf, dass der gesetzliche Mindestlohn zum Oktober auf zwölf Euro die Stunde steigt. Seine Partei habe "nicht irgendeinen Kompromiss durchsetzen können, sondern eins zu eins die Position durchgesetzt, für die wir von Millionen Menschen in diesem Land gewählt wurden", sagte Kühnert am Montag nach der SPD-Präsidiumssitzung vor Journalisten in Berlin. Das Präsidium habe sich außerdem in einer Resolution für mehr tarifgebundene Jobs ausgesprochen.
Nach Tötungsdelikt in Sachsen festgenommener 15-Jähriger wieder auf freiem Fuß
Nach der Tötung eines 20-Jährigen in Sachsen ist ein vorläufig festgenommener 15-Jähriger wieder auf freiem Fuß. Nach bisherigen Ermittlungen bestehe gegen den Jugendlichen kein dringender Tatverdacht mehr, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Dresden am Montag mit. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass er in Notwehr gehandelt habe. Zudem bestehe keine Fluchtgefahr als Haftgrund.
DJV fordert Einsatz von Baerbock für inhaftierte Journalisten im Iran
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) aufgefordert, sich bei der iranischen Regierung für die sofortige Freilassung aller inhaftierten Journalistinnen und Journalisten im Iran einzusetzen. "Dass das Mullah-Regime jetzt Jagd auf Journalisten macht, die über die Unruhen berichten, ist ein Verbrechen“, erklärte DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall am Montag.
Robbie Williams ist bei seinen Kindern in Sachen Bildung nachlässig
Der britische Popstar Robbie Williams legt bei seinen eigenen Kindern nicht so viel Wert auf Bildung. "Mir ist egal, ob meine Kinder gebildet sind oder nicht", sagte der vierfache Vater dem "ZEITmagazin MANN" laut einer Mitteilung vom Montag. "Was Bildung angeht, bin ich sehr, sehr nachlässig." Dem 48-Jährigen zufolge wurde dies bei seiner ältesten Tochter schon ein Problem. Er habe der Zehnjährigen zu oft gesagt, sie solle sich keinen Stress mit dem Lernen machen. "Sie hat das offenbar sehr ernst genommen."
87-Jährige in Tiefgarage von Seniorenheim von eigenem Auto gegen Wand gedrückt
Eine 87-Jährige ist in einer Tiefgarage eines Seniorenheims im schleswig-holsteinischen Schenefeld bei Hamburg von ihrem Auto gegen eine Wand gedrückt und dabei tödlich verletzt worden. Wie die Polizei in Bad Segeberg am Montag mitteilte, ereignete sich das Unglück mutmaßlich in dem Moment, in dem die Frau ausstieg und den Mechanismus für das Garagentor betätigte.
Schäfer löst Schmadtke als Sport-Geschäftsführer ab
Ex-Profi Marcel Schäfer wird beim Fußball-Bundesligisten VfL Wolfsburg wie erwartet am 1. Februar 2023 als Geschäftsführer Sport die Nachfolge von Jörg Schmadtke antreten. Dies gaben die Niedersachsen am Montag offiziell bekannt, der Vertrag für den 38-Jährigen gilt vorerst für drei Jahre.
OECD rechnet mit weltweiter Konjunkturabkühlung wegen Ukraine-Kriegs
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) rechnet wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine mit einer weltweiten Konjunkturabkühlung. Das globale Bruttoinlandsprodukt (BIP) werde in diesem Jahr um "bescheidene" 3,0 Prozent und im kommenden Jahr nur um 2,2 Prozent wachsen, heißt es im am Montag veröffentlichten neuen Ausblick der OECD. Deutschland rutscht demnach 2023 in die Rezession.
Bitkom: Klassisches Fernsehen trotz Streaming-Booms immer noch beliebt
Trotz des Booms von Streamingangeboten ist das klassische Fernsehen nach wie vor eine feste Größe auf dem Unterhaltungsmarkt. In einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Digitalverbands Bitkom gaben 91 Prozent an, zumindest hin und wieder klassisches Fernsehen über Kabel, Satellit oder Antenne zu schauen.
Radstar van der Poel bekennt sich schuldig
Der niederländische Radsport-Star Mathieu van der Poel hat sich schuldig bekannt, eine Minderjährige in der Nacht vor dem WM-Straßenrennen im australischen Wollongong angegriffen zu haben. Ein Gericht verurteilte den 27-Jährigen am Montag für den Zwischenfall in seinem Hotel zu einer Geldbuße von 1500 australischen Dollar (rund 1000 Euro).
Stimmung der deutschen Unternehmen fällt auf tiefsten Stand seit Mai 2020
Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich im September deutlich verschlechtert. Der vom Münchner Ifo-Institut ermittelte Geschäftsklimaindex fiel von 88,6 Punkten im August auf 84,3 Punkte im September. Das ist der niedrigste Wert seit Mai 2020 zu Beginn der Corona-Krise, wie das Ifo am Montag mitteilte. "Die deutsche Wirtschaft rutscht in eine Rezession", erklärte Ifo-Chef Clemens Fuest.
Mailänder Börse nach Wahlsieg von Rechten in Italien im Aufschwung
Die Börse in Mailand hat positiv auf den Wahlsieg des rechten Lagers bei der Parlamentswahl in Italien reagiert. Der Index FTSE MIB stand am Montagmorgen zwischenzeitlich 0,93 Prozent im Plus. Die italienische Börse verzeichnete damit den größten Zuwachs der europäischen Handelsplätze, die sich allesamt ebenfalls im Aufwind befanden.
Frankreich reagiert gespalten auf Melonis Wahlsieg in Italien
Frankreich hat gespalten auf den Wahlsieg der Rechten in Italien reagiert. "Wir werden (...) darauf achten, dass die Menschenrechte eingehalten werden, dass Andersdenkende respektiert werden, dass insbesondere das Recht auf Abtreibung respektiert wird", sagte Premierminister Elisabeth Borne am Montag dem Fernsehsender BFM. Französische Rechtsaußen-Politiker hingegen zeigten sich erfreut über das gute Abschneiden der ultrarechten Partei Fratelli d'Italia (FDI) von Giorgia Meloni.
Verbraucherschützerin Pop fordert Moratorium für Strom- und Gassperren
Deutschlands oberste Verbraucherschützerin Ramona Pop hat angesichts der dramatisch gestiegenen Gas- und Strompreise ein "Sicherheitsnetz" für Verbraucherinnen und Verbraucher gefordert, die ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen können. "Nötig ist das Aussetzen von Strom- und Gassperren", erklärte sie beim Deutschen Verbrauchertag am Montag. Neben einem solchen Moratorium müssten zwei weitere Punkte "schnellstens" umgesetzt werden: finanzielle Hilfen für Verbraucher sowie eine wirksame Deckelung der Gewinne der Energieunternehmen.
Bischof Bätzing will Reformen nicht von Konservativen blockieren lassen
Vor dem Beginn der Herbstvollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz hat deren Vorsitzender Georg Bätzing sich kämpferisch gegenüber Kritikern des sogenannten synodalen Wegs gezeigt. "Wir dürfen uns nicht durch die aufhalten lassen, die einfach alles blockieren", sagte der Limburger Bischof am Montag im Bayerischen Rundfunk. Die große Mehrheit der deutschen Bischöfe wolle Reformen, nur eine Minderheit sei dagegen - deren Haltung stimme aber nicht "mit der Wahrnehmung des Gottesvolks" überein.
DAK-Studie: Coronazeit verschärft Bewegungsarmut bei Schulkindern
Die Coronakrise hat den Bewegungsmangel bei Schulkindern weiter verschärft. Im Vergleich zur Zeit vor der Pandemie sank bei sozial benachteiligten Jungen und Mädchen der Anteil an ausreichend Aktiven von 27 auf 22 Prozent, wie die Krankenkasse DAK-Gesundheit am Montag in Hamburg berichtete. Insgesamt zwei Drittel aller Schulkinder bewegen sich zu wenig.
Parteien in Deutschland besorgt über künftigen Europa-Kurs Italiens
Der deutliche Sieg des rechten Lagers bei der Parlamentswahl in Italien hat bei Parteien in Deutschland Besorgnis über den künftigen Kurs des Landes in Europa ausgelöst. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, sprach am Montag von einem "bitteren Tag für alle, die ein starkes und demokratisches Europa wollen". Grünen-Chef Omid Nouripour schloss eine Schwächung der EU-Sanktionspolitik gegenüber Russland im Ukraine-Konflikt nicht aus. Einzig die AfD begrüßte den Wahlsieg der Rechten.
IG BAU fordert Teilverstaatlichung von Vonovia und LEG
Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat sich für eine Teilverstaatlichungen von Deutschlands börsennotierten Wohnungskonzernen wie Vonovia und LEG ausgesprochen. So könne sich der Bund eine Mitsprache bei der langfristigen Mietpreispolitik der Immobilienkonzerne sichern, erklärte am Montag Gewerkschaftschef Robert Feiger. "Wenn der Staat erst einmal bei Vonovia & Co. einen Fuß in der Tür hat, dann sieht der Wohnungsmarkt von morgen deutlich anders aus - und zwar besser für alle, die zur Miete wohnen."
Fünf Männer stürzen in Niedersachsen durch marodes Balkongeländer in die Tiefe
Fünf Männer sind im niedersächsischen Fürstenau durch das Geländer eines Balkons gebrochen und beim Sturz in die Tiefe teils lebensgefährlich verletzt worden. Wie die Polizei in Osnabrück am Montag mitteilte, schlugen sie "unkontrolliert" aus einer Höhe von dreieinhalb Metern auf eine gepflasterte Fläche. Ein 36- und ein 42-Jähriger wurden lebensgefährlich verletzt, drei Männer im Alter von 38 bis 47 Jahren schwer.