Letzte Nachrichten
Gewerkschaft NGG und Sozialverband VdK für höheren Mindestlohn als zwölf Euro
Ab Oktober gilt ein gesetzlicher Mindestlohn von zwölf Euro pro Stunde - doch vielen geht das nicht weit genug. Die Erhöhung des Mindestlohns könne zwar "die anhaltend hohe Inflation etwas abfedern", jedoch seien weitere Entlastungen nötig, erklärte der Vorsitzende der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), Guido Zeitler, am Freitag. Der Mindestlohn "muss weiterhin kräftig steigen".
Ressortabstimmung für mögliche Akw-Einsatzreserve eingeleitet
Zur Umsetzung der geplanten Einsatzreserve für die beiden süddeutschen Atomkraftwerke Isar 2 in Bayern und Neckarwestheim 2 in Baden-Württemberg hat das Bundeswirtschaftsministerium die Ressortabstimmung für Änderungen des Atomgesetzes und des Energiewirtschaftsgesetzes eingeleitet. Ziel sei, darüber am kommenden Mittwoch im Bundeskabinett zu beraten, hieß es dazu am Freitag aus Ministeriumskreisen. Bis Ende Oktober könne das geplante Artikelgesetz dann verabschiedet werden.
Putin: Bewohner annektierter ukrainischer Regionen "für immer unsere Bürger"
Bei einer Zemonie zur Annexion von vier ukrainischen Regionen hat Russlands Präsident Wladimir Putin deren Bewohner als russische Staatsbürger bezeichnet. "Die Bewohner von Luhansk und Donezk, Cherson und Saporischschja werden für immer unsere Bürger", sagte Putin am Freitag in einer Rede vor der politischen Elite des Landes. "Die Menschen haben für unsere gemeinsame Zukunft gestimmt."
Zweite Metall-Tarifrunde in Nordrhein-Westfalen nach 34 Minuten beendet
Die zweite Verhandlung in der Tarifrunde für die rund 700.000 Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie in Nordrhein-Westfalen ist nach Angaben der Gewerkschaft nach nur 34 Minuten wieder beendet worden. Verhandlungsführer Knut Giesler, Bezirksleiter der IG Metall NRW, erklärte am Freitag, ohne Angebot der Arbeitgeber mache es keinen Sinn zu verhandeln. "Die Arbeitgeber sind nicht bereit, Verantwortung zu übernehmen."
Nach Zerstörungen in Florida bedroht Hurrikan "Ian" weitere US-Bundesstaaten
Nach seinem zerstörerischen Zug durch Florida hat der Hurrikan "Ian" am Freitag weitere US-Bundesstaaten bedroht. "Ian" bewege sich als Hurrikan der Warnstufe eins auf North Carolina und South Carolina zu, teilte das Nationale Hurrikanzentrum (NHC) mit. In Florida sprachen die Behörden von mindestens zwölf Todesopfern, laut Gouverneur Ron DeSantis war es für eine abschließende Opferbilanz noch zu früh.
Großbritannien schrammt vorerst knapp an Rezession vorbei
Großbritannien ist anders als zuvor berechnet einer Rezession vorerst noch knapp entkommen. Die Wirtschaft des Vereinigten Königreichs wuchs im zweiten Quartal von April bis Juni um 0,2 Prozent, wie das nationale Statistikamt am Freitag bekanntgab. Es war zuvor von einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,1 Prozent in diesem Zeitraum ausgegangen.
Ausgebüxtes Känguru in Hessen offenbar von Zug erfasst und getötet
Die fast dreiwöchige Suche nach einem entlaufenen Känguru in Hessen hat ein tragisches Ende gefunden. Das Tier wurde offenbar von einem Zug erfasst und getötet, wie die Polizei in Eschwege am Freitag mitteilte. Demnach fanden Bahnmitarbeiter den Kadaver am Donnerstag entlang der Bahnstrecke zwischen Sontra und Wichmannshausen im Werra-Meißner-Kreis.
Überschritt Red Bull die Budgetgrenze? Marko: "Rufschädigend"
Max Verstappens Red-Bull-Team soll in der Weltmeistersaison angeblich die neue Budgetgrenze der Formel 1 überschritten haben - und wittert nun eine Kampagne der Konkurrenz. "Es ist schon erstaunlich, wenn in einem laufenden Verfahren, das noch keineswegs geklärt ist, solche Dinge an die Öffentlichkeit gelangen", sagte Red Bulls Motorsportchef Helmut Marko am Freitag bei Sky: "Das ist rufschädigend."
Moskau: Grenzen zu annektierender ukrainischer Gebiete teils noch zu "klären"
Kurz vor Beginn der Zeremonie zur formellen Annexion ukrainischer Gebiete an Russland hat der Kreml am Freitag bekanntgegeben, er müsse die "genauen Grenzen" von zwei der vier Regionen noch "klären". Zu den Regionen Cherson und Saporischschja "muss ich das noch klären, ich kann diese Frage derzeit nicht beantworten", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Indes geriet die russische Armee in der von ihr besetzten Stadt Lyman in der Region Donezk in Bedrängnis.
Brauer-Bund startet Plattform für Anbieter und Nachfrager von Kohlensäure
Der Deutsche Brauer-Bund (DBB) hat eine Online-Plattform für Anbieter und Abnehmer von Kohlensäure gestartet - denn Brauereien und andere Getränkehersteller kämpfen mit einem "akuten Mangel". Kohlensäure fällt als Nebenprodukt bei der Düngerherstellung an, viele Anlagen sind aber wegen der hohen Energiepreise stillgelegt. Mit der neuen Plattform "wollen wir kurzfristig eine Kontaktmöglichkeit für die Branche schaffen und in der aktuellen Krise Hilfe zur Selbsthilfe ermöglichen", erklärte DBB-Hauptgeschäftsführer Holger Eichele.
EU-Energieminister billigen Notfallpaket zur Entlastung der Verbraucher
Angesichts der horrenden Energiepreise haben die EU-Länder am Freitag ein Notfallpaket zur Entlastung der Verbraucher beschlossen. Damit sollen europaweit übermäßige Gewinne von Stromkonzernen abgeschöpft werden. Mineralölkonzerne und andere sollen sich mit einer milliardenschweren "Solidarabgabe" beteiligen. Umstritten ist in der EU dagegen eine Preisobergrenze für Gasimporte etwa aus den USA.
Olympia: Bach will "neutrale" russische Sportler zulassen
IOC-Präsident Thomas Bach will russischen Sportlerinnen und Sportlern die Tür zu den Olympischen Spielen wieder öffnen - sofern diese sich von der Politik Wladimir Putins distanzieren. "Unser Ziel ist es, dass Sportler mit russischem Pass, die den Krieg nicht unterstützen, wieder an Wettkämpfen teilnehmen können", sagte Bach im Interview mit dem Corriere della Sera. Diese "sollten unter einer neutralen Flagge antreten können".
Herbstbelebung lässt Zahl der Arbeitslosen sinken
Die steigenden Energiepreise und gestörte Lieferketten wirken sich auf Deutschlands Arbeitsmarkt bislang kaum aus. Im September ging die Zahl der Arbeitslosen dank der üblichen Herbstbelebung um 62.000 auf 2,486 Millionen zurück, wie die Bundesarbeitsagentur (BA) mitteilte. Die Arbeitslosenquote sank damit im Vergleich zum August um 0,2 Punkte auf 5,4 Prozent.
Lauterbach ermahnt Länder zum Handeln gegen neue Corona-Welle
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Bundesländer aufgefordert, rechtzeitig auf die aktuell steigenden Corona-Infektionszahlen zu reagieren. Deutschland stehe "ganz klar am Beginn einer Herbst- und Winter-Welle", sagte er am Freitag in Berlin. Zugleich appellierte Lauterbach an die Bevölkerung, insbesondere ältere Menschen, ihre Corona-Impfungen auffrischen zu lassen. Insgesamt sieht er das Land aber besser vorbereitet als im vorangegangenen Herbst.
13 Jahre Haft für Frau wegen Mordes an schlafender sechsjähriger Tochter
Wegen Mords an ihrer schlafenden sechsjährigen Tochter hat das Landgericht Essen eine Frau zu einer langen Gefängnisstrafe verurteilt. Die Richter in der Ruhrgebietsstadt verhängten gegen die 46-Jährige am Freitag 13 Jahre Haft, wie ein Gerichtssprecher sagte. Das Urteil berücksichtige, dass die Frau durch eine jahrzehntelange schwere Depression "erheblich vermindert schuldfähig" sei, wodurch sich der Strafrahmen für Mord auf drei bis 15 Jahre verringere.
Scholz will Montag in Berlin mit Macron zusammentreffen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will am Tag der Deutschen Einheit am Montag Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu einem Gespräch in Berlin empfangen. Vorgesehen ist ein gemeinsames Abendessen im Kanzleramt, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag mitteilte. Als ein zentrales Thema nannte er die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine. Zudem dürfte es um bilaterale und europapolitische Fragen gehen.
OLG Celle gibt Porsche und VW in Milliardenstreit um gescheiterte Übernahme recht
Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat die Milliardenforderungen von Anlegern im Musterverfahren gegen Porsche und Volkswagen nach der gescheiterten Übernahme zurückgewiesen. Der Sportwagenbauer habe nicht verwerflich gehandelt, als er den Kapitalmarkt 2008 über die beabsichtigte Übernahme informierte, erklärte das Gericht am Freitag. Die Kläger warfen den Autobauern vor, sie bewusst in die Irre geführt zu haben.
Bundesgerichtshof entscheidet im November über Altlasten auf Münchner Grundstück
Vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ist am Freitag über ein Grundstück in München verhandelt worden, das mit einem großen Wohnkomplex aus den 1920er-Jahren bebaut ist. Ein Immobilienkonzern wollte die Wohnungen verkaufen, plante eine Tiefgarage und fand 2013 im Boden eine schadstoffbelastete aufgefüllte Kiesgrube. Die Wohnungen wurden nach einigen Maßnahmen trotzdem verkauft, die neuen Eigentümer klagten. Der BGH kündigte an, im November entscheiden zu wollen. (V ZR 213/21)
Ataman fordert entschiedeneres Eintreten gegen Altersdiskriminierung
Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, hat ein entschiedeneres Eintreten gegen Altersdiskriminierung angemahnt. "Diese Form von Diskriminierung wird noch immer unterschätzt, weil Vorbehalte tief sitzen und diskriminierendes Verhalten oft als normal gesehen wird", erklärte Ataman zum "Tag der älteren Menschen" am Samstag. Sie verwies darauf, dass Diskriminierungen aufgrund des Lebensalters nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) im Arbeitsleben sowie bei Alltagsgeschäften grundsätzlich verboten sind.
Studie: Gaspreisbremse kostet zwischen 16 und 37 Milliarden Euro
Die geplante Gaspreisbremse kostet den Staat je nach Ausgestaltung rund 16 bis 37 Milliarden Euro im Jahr 2023. Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung rechnete drei Modelle zu unterschiedlichen Gaspreisen durch. Am günstigsten wäre ein vom Staat subventioniertes Grundkontingent abhängig von der Zahl der Menschen im Haushalt, erklärte das IMK am Freitag. Erheblich teurer wäre ein Preisdeckel, der sich am Vorjahresverbrauch eines Haushalts orientiert.
Betrunkener schießt in Mecklenburg-Vorpommern mit Luftgewehr auf Gärtner
Ein 29-Jähriger hat im Mecklenburg-Vorpommern mit einem Luftgewehr auf einen mit einem Laubbläser arbeitenden Gärtner geschossen. Nach Angaben der Polizei vom Freitag befand sich nach bisherigen Erkenntnissen allerdings kein Projektil in der Waffe, so dass der 54-jährige Arbeiter bei dem Vorfall in Demen unverletzt blieb. Demnach zielte der stark betrunkene Tatverdächtige aus dem Fenster seiner Wohnung auf den Mann.
China gibt erneut Vorräte aus Schweinefleischreserve frei
Zum vierten Mal in diesem Monat hat die chinesische Regierung Vorräte aus der Schweinefleischreserve für den Verkauf freigegeben, um den Preisanstieg zu dämpfen. Die Maßnahme diene dazu, den Nachschub zu sichern und die Preise zu stabilisieren, berichtete die amtliche Volkszeitung am Freitag. Schweinefleisch ist das am meisten konsumierte Fleisch in China; der Preis war in der vergangenen Woche um 30 Prozent im Vorjahresvergleich gestiegen.
Thailands suspendierter Regierungschef darf ins Amt zurückkehren
Der vorübergehend suspendierte thailändische Ministerpräsident Prayut Chan-O-Cha darf sein Amt wieder aufnehmen. Das Verfassungsgericht des Landes entschied, dass der 2014 mit einem Putsch an die Macht gekommene Ex-Armeechef die von der Verfassung auf acht Jahre beschränkte Amtszeit nicht überschritten hat. Die Behörden in Bangkok waren am Freitag in Alarmbereitschaft, da mehrere Gruppen für diesen Fall Proteste angekündigt hatten.
Steinmeier warnt vor Instrumentalisierung der Krisenstimmung durch Populisten
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer Instrumentalisierung der derzeitigen Krisenlage durch Populisten in Deutschland gewarnt. "Wir erleben, wie der Ton in Debatten schärfer und unversöhnlicher wird, wie Ängste zusätzlich geschürt werden", sagte Steinmeier am Freitag im Schloss Bellevue laut Redemanuskript bei der Verleihung von Bundesverdienstorden anlässlich des Tags der deutschen Einheit.
Inflation in der Eurozone erreicht im September voraussichtlich 10,0 Prozent
Die Energiepreiskrise hat die Eurozone fest im Griff: In den Ländern der Währungsunion ist die Inflation im September voraussichtlich auf einen neuen Rekordwert von 10,0 Prozent gestiegen. Das gab die Statistikbehörde Eurostat am Freitag auf der Grundlage erster Schätzungen bekannt. Im August lag die Teuerung bei 9,1 Prozent.
Deutschland-Achter mit Corona-Problemen beim Saisonabschluss
Der Deutschland-Achter startet nach der enttäuschenden Ruder-WM mit großen Corona-Problemen beim Saisonabschluss. Neun WM-Teilnehmer aus dem Team wiesen nach den Titelkämpfen ein positives Ergebnis auf und fallen beim SH Netz Cup am Sonntag (13.10 Uhr/NDR) über 12,7 km in Rendsburg aus. Julian Garth war zudem bereits in Racice/Tschechien positiv getestet worden.
EU-Energieminister wollen Gewinnabschöpfung beschließen
Die für Energie zuständigen EU-Minister wollen auf einem Sondertreffen in Brüssel weitere Maßnahmen zur Entlastung der Verbraucher in der Energiekrise beschließen. EU-Energiekommissarin Kadri Simson äußerte sich am Freitag zuversichtlich über eine "rasche Umsetzung der Maßnahmen" in den Mitgliedstaaten. Es gehe um "genug Energie zu bezahlbaren Preisen für europäische Haushalte und die Wirtschaft", sagte der tschechische Industrie- und Handelsminister Jozef Sikela, dessen Land bis Ende des Jahres den Vorsitz im Ministerrat hat.
Lauterbach fordert Bundesländer zu rechtzeitigen Maßnahmen gegen Corona-Welle auf
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Bundesländer zu rechtzeitigen Maßnahmen gegen die jetzt begonnene Herbstwelle der Corona-Pandemie aufgefordert. Die Bundesländer müssten angesichts der derzeit stark steigenden Fallzahlen den richtigen Zeitpunkt erwischen, sagte Lauterbach am Freitag in Berlin. "Es ist nur die Frage, wann steigen die Länder mit den Maßnahmen ein und versuchen die Welle abzubremsen."
Mindestens 19 Tote bei Selbstmordanschlag auf Bildungszentrum in Kabul
Bei einem Selbstmordanschlag auf einem Bildungszentrum in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind am Freitag mindestens 19 Menschen getötet worden. Weitere 27 Menschen seien verletzt, sagte ein Polizeisprecher. Die Studenten hätten sich vor dem Anschlag auf eine Prüfung vorbereitet. Einem Augenzeugen zufolge ist ein Großteil der Opfer weiblich. Der Angriff ereignete sich in einem überwiegend von der schiitischen Bevölkerungsgruppe der Hasara bewohnten Viertel Kabuls.
Ermittlungen gegen Ärztin aus Sachsen wegen massenhaft gefälschter Corona-Atteste
Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln in Sachsen gegen eine Ärztin, die im großen Stil Corona-Atteste gefälscht haben soll. Sie soll während der Pandemie gewerbsmäßig Atteste ausgestellt haben, um Patienten pauschal und zu Unrecht von der Maskenpflicht zu befreien, wie die Behörden am Freitag in Dresden mitteilten.
Bundestag beschließt Absenkung der Mehrwertsteuer auf Gas
Der Bundestag hat die befristete Absenkung der Mehrwertsteuer auf Gas mit breiter Mehrheit beschlossen. Dafür stimmten neben den Koalitionsfraktionen am Freitag auch CDU/CSU und AfD, die Linke enthielt sich der Stimme. Die Maßnahme war ursprünglich als Ausgleich für die Gasumlage gedacht gewesen, die nun aber doch nicht eingeführt wird.
Behörden: Viel hohe Salzkonzentration führte zu tödlicher Algenblüte in Oder
Eine durch "unnatürlich hohe" Salzkonzentration ausgelöste Algenblüte ist für die Bundesregierung die wahrscheinlichste Ursache für das massenhafte Fischsterben in der Oder in diesem Sommer. Dies sei die "plausibelste Hypothese", heißt es in einem am Freitag in Berlin veröffentlichten Bericht des Bundesumweltministeriums und des Umweltbundesamts. Die von der Alge Prymnesium parvum gebildeten Giftstoffe lösten demnach das Fischsterben in dem hitzebedingt ohnehin "gestressten" Fluss aus.