Letzte Nachrichten
Scholz reist zu EU-Westbalkan-Gipfel nach Tirana
Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten sowie von sechs Ländern des Westbalkans treffen sich am Dienstag in der albanischen Hauptstadt Tirana zum EU-Westbalkan-Gipfel. Zu dem ersten Treffen dieser Art in einem Balkanstaat reist auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, Pk 15.30 Uhr). Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine geht es um die Stärkung der Beziehungen zu Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien.
Wähler in Georgia entscheiden über letzten freien Sitz im US-Senat
Im US-Bundesstaat Georgia findet am Dienstag die Stichwahl zum letzten offenen Sitz im US-Senat nach den Kongresszwischenwahlen im November statt. Der demokratische Amtsinhaber Raphael Warnock tritt dabei gegen den von Ex-Präsident Donald Trump unterstützten früheren American-Football-Star Herschel Walker von den Republikanern an. Umfragen sehen ein sehr enges Rennen voraus.
Lauterbach stellt Pläne für umfassende Krankenhausreform vor
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) stellt am Dienstag (10.00 Uhr) die Pläne für eine Reform der Krankenhausversorgung vor. Vergangene Woche hatte der Bundestag bereits einige Neuregelungen zur Entlastung von Pflegekräften sowie für Kinderkliniken beschlossen. Unter anderem sollen Patienten in den Kliniken mehr ambulant behandelt werden und weniger über Nacht bleiben. Nun will Lauterbach umfassende Vorschläge präsentieren. Ziel ist das Ende des aktuellen Finanzierungssystems über sogenannte Fallpauschalen.
Frühere US-Bluttest-Unternehmerin Holmes legt Berufung gegen Haftstrafe ein
Die frühere US-Bluttest-Unternehmerin Elizabeth Holmes hat Berufung gegen ihre Verurteilung im Theranos-Betrugsprozess zu elf Jahren Haft eingelegt. Holmes und ihre Anwälte haben bis zum 3. März im kommenden Jahr Zeit, Schriftsätze und Prozessunterlagen zur Unterstützung ihrer Forderung einzureichen, wie aus einer Mitteilung eines Berufungsgerichtes in Kalifornien vom Montag hervorgeht.
Schütze in Lady Gagas Hunderaub-Fall zu 21 Jahren Haft verurteilt
Nach dem Überfall auf den Hundesitter von US-Popstar Lady Gaga Anfang 2021 ist ein junger Mann am Montag in Los Angeles wegen versuchten Mordes zu 21 Jahren Haft verurteilt worden. Der 20-Jährige erkannte die Vorwürfe weder an, noch stritt er sie ab, was den gleichen Effekt wie ein Schuldeingeständnis hat. Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft zugestimmt, weitere Anklagepunkte fallen zu lassen. Der 20-Jährige werde "für eine kaltherzige Gewalttat" zur Rechenschaft gezogen, hieß es in einer Erklärung der Staatsanwaltschaft.
Sportwagenbauer Porsche steigt in den Dax auf
Der Sportwagenbauer Porsche wird in den deutschen Leitindex Dax aufgenommen. Ausscheiden aus dem Leitindex wird im Gegenzug der Sportartikelhersteller Puma, wie die Deutsche Börse am Montagabend mitteilte. Puma wird anstelle des Batterieherstellers Varta in den MDax der mittelgroßen Werte aufgenommen. Varta steigt in den Nebenwerteindex SDax ab. In der Folge fällt der Online-Modehändler About You aus dem SDax.
Watzke würdigt Bierhoff: "Respekt, Anerkennung und Dank"
Der DFB-Vizepräsident und DFL-Aufsichtsratsvorsitzende Hans-Joachim Watzke hat Oliver Bierhoff für dessen jahrelangen Einsatz gedankt. "Oliver Bierhoff hat sich in den 18 Jahren seines Wirkens erhebliche Verdienste um den deutschen Fußball erworben", sagte der Geschäftsführer von Borussia Dortmund dem SID am Montagabend.
Regierungspartei ANC stärkt Südafrikas Präsident Ramaphosa den Rücken
Der wegen eines Einbruchskandals unter Druck stehende südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa hat von seiner Partei ANC Rückendeckung erhalten. Die Abgeordneten der Partei Afrikanischer Nationalkongress (ANC) würden im Parlament gegen ein Amtsenthebungsverfahren gegen Ramaphosa stimmen, sagte ANC-Generalsekretär Paul Mashatile am Montag. Ramaphosa selbst ging am Montag juristisch gegen das drohende Verfahren vor.
Vertragsauflösung: Bierhoff verlässt den DFB
Oliver Bierhoff verlässt den Deutschen Fußball-Bund (DFB) als Konsequenz aus dem WM-Debakel nach 18 Jahren. Die Vertragsauflösung gab der DFB am Montagabend bekannt. Bierhoff war beim Verband zuletzt "Geschäftsführer Nationalmannschaften und Akademie".
Treffen von EU und USA zum Streit um US-Subventionen endet ohne große Fortschritte
Ein Treffen von Vertretern der EU und Washingtons im Streit um das milliardenschwere Klima- und Sozialpaket der USA ist weitgehend ergebnislos geblieben. EU-Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis äußerte sich nach dem Treffen des gemeinsamen Handels- und Technologierats an der Universität von Maryland am Montag jedoch verhalten optimistisch: "Wir verlassen diese Sitzung etwas optimistischer, als wir sie begonnen haben."
Brasilien zaubert und tanzt für Pele
Sie zauberten für Pele, sie tanzten für Pele: Weltstar Neymar und Brasiliens famoser Fußball-Zirkus haben der Nation im Bangen um das schwerkranke Idol eine unbeschwerte WM-Party geschenkt. Der 45 Minuten lang sagenhaft starke Rekord-Weltmeister schaltete im Achtelfinale Südkorea voller Spielwitz mit 4:1 (4:0) aus und ist nur noch drei Siege vom "Hexa" entfernt - dem ersehnten sechsten WM-Stern. Auch gegen Kroatien am Freitag wird die Selecao, die zeitweise entfesselt spielte wie seit Jahren nicht mehr, klarer Favorit sein.
Polizei gibt Entwarnung nach Räumung von Weihnachtsmärkten in Düsseldorf
Nach der Räumung mehrerer Weihnachtsmärkte in der Düsseldorfer Innenstadt wegen einer Drohung hat die Polizei am Montagabend Entwarnung gegeben. Die Maßnahmen rund ums Rathaus "liefen geordnet ab", teilte die Polizei in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt mit. Es seien Ermittlungen hinsichtlich einer Straftat "Androhung von Straftaten zur Störung des öffentlichen Friedens" aufgenommen worden.
EU und USA beraten in gemeinsamem Rat über Streit um US-Subventionen
Im Streit um das milliardenschwere Klima- und Sozialpaket der USA sind am Montag Vertreter der EU und Washingtons zu Beratungen zusammengekommen. Bei dem dritten Treffen des gemeinsamen Handels- und Technologierats an der Universität von Maryland sollte über die massiven europäischen Bedenken gegen die in dem Paket vorgesehenen US-Subventionen gesprochen werden.
Ire Donohoe als Chef der Eurogruppe bestätigt
Der irische Finanzminister Paschal Donohoe bleibt für weitere zweieinhalb Jahre Präsident der sogenannten Eurogruppe. Die Finanzminister der Euro-Länder stimmten am Montag in Brüssel einer zweiten Amtszeit für den 48-Jährigen zu, wie der Europäische Rat mitteilte. Donohoe war der einzige Kandidat für den Posten.
Konfliktparteien im Sudan einigen sich auf Abkommen für Übergangsregierung
Im Sudan haben die Konfliktparteien rund ein Jahr nach dem Militärputsch ein Abkommen unterzeichnet, das die politische Krise des Landes beenden soll. Der bei der Unterzeichnung anwesende UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Perthes, begrüßte das Abkommen am Montag in Khartoum als einen "wichtigen ersten Schritt zu einer politischen Einigung".
Kroatien wirft Deutschland-Schreck Japan raus
Im ersten Elfmeter-Thriller der WM haben "Hexer" Dominik Livakovic und die kroatischen Veteranen den Deutschland-Schreck Japan entzaubert. Der Vize-Weltmeister kam gegen die spielstärkeren Asiaten am Montag im Achtelfinale mit einem Kraftakt nach Rückstand zurück, schaffte es mit einem 1:1 in die Verlängerung - und siegte vom Punkt 3:1. Am Freitag fordert Kroatien Brasilien oder Südkorea.
Regierungspartei ANC stellt sich hinter Südafrikas Präsident Ramaphosa
Der wegen eines Einbruchskandals unter Druck stehende südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa wird einem Amtsenthebungsverfahren voraussichtlich entgehen: Seine Partei Afrikanischer Nationalkongresses (ANC) stellte sich am Montag hinter den Staatschef. Die ANC-Abgeordneten würden im Parlament gegen ein Amtsenthebungsverfahren stimmen, sagte ANC-Generalsekretär Paul Mashatile. Die Partei hält dort mit 230 der 400 Sitze die Mehrheit. Ramaphosa selbst ging am Montag juristisch gegen das drohende Verfahren vor.
Westliche Staaten sehen Abschaffung der Sittenpolizei im Iran skeptisch
Iranische Aktivisten und westliche Staaten haben sich am Montag skeptisch zu einer Auflösung der Sittenpolizei im Iran gezeigt und die Bedeutung des Schritts in Frage gestellt. Die Bundesregierung erklärte, die Abschaffung der Polizeieinheit werde nichts an den Forderungen der iranischen Bevölkerung ändern. Die US-Regierung widersprach Hoffnungen auf Verbesserung der Lebensbedingungen von Frauen. Derweil kursierten in Online-Medien Aufrufe zu einem dreitägigen Streik im Iran.
Frankreich will Ausbau erneuerbarer Energien beschleunigen
Frankreich will den Ausbau erneuerbarer Energien beschleunigen. Die Nationalversammlung startete am Montag die Debatte eines Gesetzesentwurfs, der unter anderem bürokratische Hürden für den Bau von Anlagen für Wind- und Sonnenenergie abbauen soll. "Frankreich ist das einzige Land der EU, das seine Ziele bei erneuerbarer Energie verfehlt hat", betonte Energieministerin Agnès Pannier-Runacher.
Neuer brisanter Trailer zu Netflix-Serie über Harry und Meghan veröffentlicht
Ein neuer Trailer zu einer Netflix-Dokuserie über das Leben von Prinz Harry und seiner Frau Meghan sorgt für weiteren Zündstoff: In den am Montag veröffentlichten Aufnahmen bezeichnet Harry die Vorgänge am britischen Hof als "schmutziges Spiel". Es gebe eine "Hierarchie in der Familie", erklärt der Prinz. Zudem gebe es "undichte Stellen", die Geschichten an die Presse reichten.
EU-Verkehrsminister wollen Zugverkehr in Europa schneller machen
Die Verkehrsminister der EU-Länder haben sich darauf verständigt, den Zugverkehr in Europa auszubauen und schneller zu machen. Am Montag einigten sie sich in Brüssel grundsätzlich darauf, die Infrastruktur für den Personen- und Güterverkehr auf wichtigen Strecken in Europa auszubauen, wie die tschechische Ratspräsidentschaft mitteilte. Demnach sollen Züge im Personenverkehr auf den wichtigsten internationalen Strecken bis zum Jahr 2040 mit mindestens 160 Stundenkilometern fahren können.
Wissenschaftsnetzwerk mahnt zu Ausweisung von Schutzgebieten
Vor der UN-Biodiversitätskonferenz im kanadischen Montreal haben deutsche Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler weitreichende Maßnahmen zum Schutz der Artenvielfalt sowie ein Umsteuern bei staatlichen Subventionen verlangt. Das Leibniz-Forschungsnetzwerk Biodiversität stellte sich hinter das zentrale Ziel für die Konferenz, bis 2030 jeweils 30 Prozent der Land- und der Meeresfläche unter Schutz zu stellen. Subventionen, die zur Schädigung von Natur führen, sollen gestrichen werden.
Polizei räumt Weihnachtsmärkte in Düsseldorfer Innenstadt nach Drohung
Nach Eingang einer Drohung hat die Polizei am Montag die Weihnachtsmärkte in der Düsseldorfer Innenstadt geräumt. Es gehe um eine "abstrakte Bedrohung", sagte ein Polizeisprecher in der nordrhein-westfälischen Hauptstadt. Es gelte das Prinzip "Safety First" (Sicherheit geht vor).
Frankreich pocht auf EU-Subventionen wie in den USA
Im Streit um das milliardenschwere Klima- und Sozialpaket der USA hat Frankreich seine Forderung nach ähnlichen EU-Subventionen erneuert. Der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire sagte am Montag in Brüssel, Europa müsse sich "mit denselben massiven und wirksamen Mitteln ausstatten", um den Kontinent wieder zu industrialisieren und die europäische Wirtschaft klimafreundlich zu machen.
Agora Verkehrswende sieht bisherige Bilanz der Ampelkoalition kritisch
Die Denkfabrik Agora Verkehrswende sieht die Bilanz der Ampelkoalition bisher kritisch. "Für den Klimaschutz im Verkehr waren die ersten zwölf Monate Ampelregierung ein verlorenes Jahr", erklärte Agora-Direktor Christian Hochfeld am Montag. Tatsächlich sei das Ziel einer Halbierung der Treibhausgasemissionen des Verkehrssektors bis 2030 im Vergleich zu 1990 weiter in die Ferne gerückt.
Britische Labour-Partei will Oberhaus durch neue Parlamentskammer ersetzen
Die oppositionelle Labour-Partei in Großbritannien will im Falle eines Wahlsieges 2025 eine Verfassungsreform in die Wege leiten und das altehrwürdige britische Oberhaus abschaffen. "Ich denke, das Oberhaus ist unhaltbar", sagte Labour-Chef Keir Starmer am Montag der BBC. Die Labour-Pläne sehen demnach vor, "das House of Lords abzuschaffen und durch eine gewählte Parlamentskammer zu ersetzen, die einen wirklich starken Auftrag" habe.
Mann greift bei Ulm zwei Mädchen an - 14-Jährige stirbt nach Attacke auf Straße
Im baden-württembergischen Illerkirchberg hat ein Mann auf offener Straße zwei Mädchen angegriffen und eine 14-Jährige dabei tödlich verletzt. Ihre 13-jährige Begleiterin wurde bei der Attacke am Montagmorgen schwer verletzt, wie ein Sprecher der Polizei in Ulm sagte.
Mehrere Städte in der Ukraine nach Angriffen von Strom- und Wasserversorgung abgeschnitten
Nach erneuten russischen Angriffen in der Ukraine ist am Montag in mehreren Städten die Strom- und Wasserversorgung zusammengebrochen. Notabschaltungen oder Ausfälle vermeldeten Behörden und Betreibergesellschaften in den Städten Mykolajiw, Odessa, Krywyi Rih und Sumy. In der südlichen Region Saporischschja wurden nach Behördenangaben zwei Menschen beim Beschuss eines Dorfes getötet. Derweil besuchte der russische Präsident Wladimir Putin die im Oktober teils zerstörte Krim-Brücke.
Lindner kritisiert Brüsseler Pläne zur Reform der Schuldenregeln
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht noch keinen Konsens bei der geplanten Reform der EU-Schuldenregeln. Die "Landezone" sei "zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sichtbar", sagte Lindner am Montag am Rande des Finanzministertreffens der Euro-Länder in Brüssel. Er forderte "einen verlässlichen Pfad zu reduzierter Staatsverschuldung". Dieser dürfe "nicht hintergehbar sein" und müsse für alle die gleichen Regeln vorsehen.
Trainersuche beendet: Labbadia zurück in Stuttgart
Fußball-Bundesligist VfB Stuttgart hat Bruno Labbadia als neuen Trainer verpflichtet. Dies teilte der Verein am Montag mit. Der 56-Jährige, der bereits zwischen 2010 und 2013 in Stuttgart an der Seitenlinie gestanden hatte, erhält einen Zweieinhalbjahresvertrag bis 2025.
Staatsanwaltschaft fordert neun Jahre Haft für Kreml-Kritiker Jaschin
Die Staatsanwaltschaft in Russland hat am Montag neun Jahre Haft für den inhaftierten Kreml-Kritiker Ilja Jaschin gefordert. Das gaben seine Unterstützer in Online-Netzwerken bekannt. Dem 39-jährigen Abgeordneten im Moskauer Stadtrat wird vorgeworfen, "falsche Informationen" über die russische Armee verbreitet und "zum Hass" angestiftet zu haben, was mit bis zu zehn Jahren Haft bestraft werden kann.
Irritationen um geplante Beschaffung von F-35-Kampfjets
Um die geplante Beschaffung von US-Kampfjets F-35 für die Bundeswehr gibt es weiter Irritationen. Nach kritischen Äußerungen auch aus den Reihen der Koalition relativierte das Bundesverteidigungsministerium eigene Warnungen vor möglichen Risiken und Kostensteigerungen, die zuvor in einer Vorlage für den Bundestags-Haushaltsausschuss enthalten waren.