Letzte Nachrichten
In Bayern fällt am Samstag die Maskenpflicht im ÖPNV
In Bayern entfällt ab Samstag die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Wie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag im Anschluss an eine Sitzung seines Kabinetts bei Twitter schrieb, soll stattdessen künftig nur noch eine Empfehlung zum Maskentragen gelten.
Prozess um vielfachen Kindesmissbrauchs in Köln begonnen
Vor dem Kölner Landgericht hat am Dienstag ein Prozess wegen vielfachen Kindesmissbrauchs begonnen. Angeklagt ist ein Mann aus dem nordrhein-westfälischen Wermelskirchen. Laut Anklage wird der 45-Jährige beschuldigt, zwischen 2005 und 2019 in 99 Fällen Kinder sexuell missbraucht zu haben. Der Mann bot sich demnach im Internet als Babysitter an und fand so seine Opfer.
St. Pauli trennt sich von Trainer Schultz
Fußball-Zweitligist FC St. Pauli hat sich überraschend von Trainer Timo Schultz getrennt. Das gab der Tabellen-15. am Dienstag bekannt. Die Kiezkicker haben damit die "Konsequenzen aus der negativen sportlichen Entwicklung im Kalenderjahr 2022 gezogen", wie es in einer Mitteilung hieß.
Lange Haftstrafen für Betreiber von Pädophilenplattform "BoysTown"
Das Landgericht Frankfurt am Main hat die Betreiber der illegalen Darknetplattform "BoysTown" zu langen Haftstrafen verurteilt. Die vier Männer erhielten Strafen zwischen sieben Jahren und zwölf Jahren, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag sagte. Gegen zwei von ihnen wurde eine anschließende Sicherungsverwahrung verhängt.
Krankenhausversorgung soll künftig weniger nach ökonomischen Kriterien erfolgen
Krankenhausbehandlungen in Deutschland sollen künftig mehr nach medizinischen und weniger nach ökonomischen Kriterien erfolgen. Eine Regierungskommission legte am Dienstag Vorschläge für eine umfassende Reform vor. Ziel ist, das bisherige Fallpauschalensystem grundlegend zu ändern und den wirtschaftlichen Druck von den Kliniken zu nehmen. So soll künftig ein fester Betrag für Vorhalteleistungen definiert werden, um eine gute Versorgung auch in ländlichen Regionen zu gewährleisten. Stationäre und ambulante Versorgung sollen eng verzahnt werden.
Bau-Gewerkschaft beklagte zehntausende Arbeitsunfälle
Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) beklagt zehntausende Arbeitsunfälle auf deutschen Baustellen. Bis Ende August seien bereits 56 Bauarbeiter tödlich verunglückt, erklärte die Gewerkschaft am Dienstag unter Verweis auf Zahlen der Berufsgenossenschaft. In den ersten acht Monaten des Jahres wurden demnach fast 66.000 meldepflichtige Arbeitsunfälle registriert.
EU einigt sich auf Importverbot für Kakao und Kaffee aus Abholzungsgebieten
Für eine Tasse Kaffee in der EU soll anderswo auf der Welt kein Regenwald zerstört werden. Das Europäische Parlament und die EU- Mitgliedstaaten verständigten sich in der Nacht zum Dienstag auf ein Importverbot für bestimmte Rohstoffe wie Kaffee und Kakako, wenn für deren Anbau Waldflächen abgeholzt wurden. Greenpeace begrüßte die Einigung.
Ermittler prüfen Schuldfähigkeit des mutmaßlichen Messerangreifers von Illerkirchberg
Nach dem Messerangriff auf zwei Mädchen in Illerkirchberg soll der Tatverdächtige am Dienstag dem Haftrichter vorgeführt werden. Dabei solle auch die Schuldfähgkeit des 27-Jährigen aus Eritrea geprüft werden, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Ulm am Dienstag sagte. Dem Mann wird vorgeworfen, am Montag auf offener Straße zwei Mädchen mit einem Messer angegriffen und eine 14-Jährige dabei tödlich verletzt zu haben.
Umfrage: Deutsche setzten bei Weihnachtsbaumkauf auf traditionelle Bezugsquellen
Beim Kauf ihres Weihnachtsbaums setzen die Menschen in Deutschland vor allem auf traditionelle Bezugsquellen. Einer am Dienstag vom Digitalbranchenverband Bitkom in Berlin veröffentlichten Umfrage zufolge wollen sich 57 Prozent ihren Baum bei temporären Verkaufsständen oder etwa in Baumärkten besorgen. 16 Prozent wollen ihn in diesem Jahr nach eigenen Angaben selbst schlagen.
Bundesverfassungsgericht erlaubt trotz Bedenken deutsche Beteiligung an EU-Coronafonds
Deutschland darf sich am Corona-Hilfsfonds der Europäischen Union beteiligen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wies am Dienstag zwei Verfassungsbeschwerden dagegen zurück. Zwar formulierte es "gewichtige Bedenken", sah aber im Ergebnis keine Verletzung von Grundrechten. (Az. 2 BvR 547/21 und 2 BvR 798/21)
40 Prozent offen für Weihnachtsgeschenke aus zweiter Hand
Geschenke aus zweiter Hand kommen zunehmend in Mode. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage für den Handelsverband Deutschland (HDE) und dem Second Hand-Onlineshop Sellpy hervor. Demnach sind inzwischen etwa 40 Prozent der Befragten offen dafür, gebrauchte Gegenstände zu kaufen und zu verschenken.
China nimmt Abschied von verstorbenem chinesischen Präsidenten Jiang
China hat am Dienstag Abschied vom in der vergangenen Woche verstorbenen ehemaligen chinesischen Staatschef Jiang Zemin genommen. Landesweit heulten Sirenen, um eine dreiminütige Schweigezeit einzuleiten. Bei der zentralen Gedenkveranstaltung in Peking lobte Präsident Xi Jiping seinen Vorgänger als Patrioten, der "sein ganzes Leben" dem chinesischen Volk gewidmet habe.
Flick reagiert betroffen auf Bierhoff-Aus
Hansi Flick hat betroffen auf den Abschied seines "ersten Ansprechpartners und Freundes" Oliver Bierhoff vom Deutschen Fußball-Bund (DFB) reagiert und offen die Zukunftsfrage gestellt. "Meinem Trainerteam und mir fällt im Moment die Vorstellung schwer, wie die durch Olivers Ausscheiden entstehende Lücke fachlich und menschlich geschlossen werden kann", sagte der Bundestrainer in einer am Dienstag veröffentlichten Stellungnahme.
Verfassungsbeschwerden gegen EU-Coronafonds scheitern in Karlsruhe
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat zwei Verfassungsbeschwerden gegen die deutsche Zustimmung zum EU-Coronafonds zurückgewiesen. Zwar formulierte es in seinem Urteil am Dienstag Bedenken, sah aber im Ergebnis weder die Kompetenzen der Europäischen Union offensichtlich überschritten noch die haushaltspolitische Verantwortung des Bundestags beeinträchtigt. Die Beschwerdeführer seien damit nicht in ihrem Recht auf demokratische Selbstbestimmung verletzt. (Az. 2 BvR 547/21 und 2 BvR 798/21)
HRW: Taliban "aus olympischer Bewegung entfernen"
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat das IOC aufgefordert, das von den Taliban geführte Afghanistan auszuschließen. Dass Frauen und Mädchen im Land seit der Machtübernahme durch die radikalislamische Miliz keinen Sport mehr ausüben dürfen, sei nicht nur ein Verstoß gegen internationale Menschenrechte, sondern auch gegen die Charta des Internationalen Olympischen Komitees, teilte HRW am Dienstag mit.
71-Jähriger schießt in Berlin auf offener Straße auf Ex-Partnerin
In Berlin hat ein 71-Jähriger auf offener Straße auf seine 45-jährige Ex-Partnerin geschossen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, ereignete sich die Tat am Montagnachmittag auf einem Gehweg im Ortsteil Schöneberg. Ersten Ermittlungen zufolge gab der Mann einen Schuss ab, durch den die 45-Jährige schwer verletzt wurde. Der Tatverdächtige flüchtete anschließend vom Ort.
Fünf falsche Polizisten im Alter von 15 bis 21 Jahren in Hannover festgenommen
In Hannover haben die Ermittler fünf Trickbetrüger im Alter von 15 bis 21 Jahren gefasst. Die mutmaßlichen Täter hätten als falsche Polizisten einen hohen fünfstelligen Bereich erbeutet, teilte die Polizei am Montagabend mit. Den fünf werden insgesamt 18 Betrugstaten vorgeworfen.
Lindner für deutlich höhere Freibeträge bei der Erbschaftsteuer
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hält eine deutliche Anhebung der Freibeträge bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer für geboten. "In meinen Augen müssten sie um etwa 25 Prozent angehoben werden", sagte er der "Augsburger Allgemeinen" vom Dienstag. "Da die Erbschaft- und Schenkungsteuer aber allein den Ländern zusteht, sollte eine Initiative zur Erhöhung der Freibeträge vorzugsweise von den Ländern kommen", fügte er hinzu.
Auftragseingang im verarbeitenden Gewerbe im Oktober leicht gestiegen
Der Auftragseingang im deutschen verarbeitenden Gewerbe ist im Oktober leicht gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, gab es im Vergleich zum Vormonat September vorläufigen Angaben zufolge ein preis-, saison- und kalenderbereinigtes Plus von 0,8 Prozent. Ohne eine Berücksichtigung von Großaufträgen wurde demnach aber ein Rückgang um 1,2 Prozent verzeichnet.
Merz: "Selbst Gerhard Schröder" mutiger und zupackender als Scholz
Rund ein Jahr nach dem Amtsantritt der Ampel-Regierung hat CDU-Chef Merz Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) scharf kritisiert. "Andere Bundeskanzler vor Scholz waren mutiger und zupackender. Selbst Gerhard Schröder. Ich erinnere nur an seine Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010", sagte Merz der "Rheinischen Post" vom Dienstag.
Mehr als eine Million Tonnen Schokoladenprodukte in Deutschland hergestellt
Von der klassischen Tafel bis hin zu Nikoläusen, Pralinen oder Osterhasen: In Deutschland wurden im vergangenen Jahr Schokoladenprodukte mit einem Gesamtgewicht von knapp 1,1 Millionen Tonnen zu Verkaufszwecken erzeugt. Das waren annähernd 13 Kilogramm pro Kopf, teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mit.
EU einigt sich auf Importverbot für bestimmte Rohstoffe aus Entwaldungsgebieten
Die EU hat sich auf ein Importverbot für bestimmte Rohstoffe geeinigt, deren Produktion die Entwaldung vorantreibt. Das teilte die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel mit. Demnach verständigten sich die 27 EU-Mitgliedstaaten und das EU-Parlament in der Nacht auf eine Regelung, wonach unter anderem Palmöl, Kaffee, Kakao und Soja nur eingeführt werden dürfen, wenn deren Erzeugung nicht auf nach Dezember 2020 abgeholzten Waldflächen erfolgte.
Ukraine arbeitet an Reparatur von Energieanlagen nach russischen Angriffen
Nach der erneuten russischen Angriffswelle arbeitet die Ukraine am Dienstag daran, beschädigte Energieanlagen zu reparieren. Aufgrund der Folgen des Beschusses und um das "Gleichgewicht zwischen Stromerzeugung und -verbrauch aufrechtzuerhalten", würden in allen Regionen der Ukraine Notabschaltungen eingeführt, teilte der staatliche Stromversorger Ukrenergo im Onlinekanal Telegram mit und warnte vor landesweiten Stromsperren. Vorrangig würden wichtige Infrastruktur-Einrichtungen mit Strom versorgt. Ukrenergo-Chef Wolodymyr Kudryzkyji erwartete angesichts niedriger Temperaturen für Dienstag und Mittwoch einen "Höhepunkt der Kälte".
Schauspielerin Kirstie Alley stirbt im Alter von 71 Jahren
Die zweifache Emmy-Preisträgerin Kirstie Alley ist tot. Sie starb am Montag im Alter von 71 Jahren an Krebs, wie ihre Familie mitteilte. Die Erkrankung sei erst kürzlich festgestellt worden. "Die Begeisterung und die Leidenschaft unserer Mutter für das Leben, ihre Kinder, Enkelkinder und ihre vielen Tiere, ganz zu schweigen von ihrer ewigen Schaffensfreude, waren unvergleichlich und haben uns inspiriert, das Leben in vollen Zügen zu leben, so wie sie es tat", erklärten Alleys Kindern im Onlinedienst Twitter.
NFL: Brady spielt entscheidenden Touchdown-Pass
Der siebenmalige Super-Bowl-Champion Tom Brady war einmal mehr der entscheidende Mann bei den Tampa Bay Buccaneers. Er spielte in den letzten Sekunden einen Touchdown-Pass auf Rachaad White, der zum 17:16-Erfolg von Tampa gegen die New Orleans Saints führte.
NBA: Starker Auftritt der Wagner-Brüder
Starker Auftritt des deutschen Brüderpaars Franz und Moritz Wagner bei den Orlando Magic: Franz Wagner war mit 25 Punkten erfolgreichster Werfer der Gastgeber bei der 102:109-Niederlage gegen die Milwaukee Bucks in der nordamerikanischen Basketball-Profiliga NBA.
NHL: Niederlage für Draisaitl mit Edmonton Oilers
Eishockey-Ausnahmespieler Leon Draisaitl hat mit den Edmonton Oilers eine Heimniederlage in der nordamerikanischen Profiliga NHL kassiert. Der Angreifer verlor mit seinem kanadischen Team gegen die Washington Capitals mit 2:3, Draisaitl blieb ohne Scorerpunkt. Das Siegtor für die Gäste aus der Hauptstadt erzielte Nic Dowd in der 48. Minute.
Die Sport-Höhepunkte am Dienstag, 6. Dezember
Bei der Fußball-WM in Katar werden die zwei verbleibenden Tickets für das Viertelfinale vergeben. Um 16.00 Uhr trifft zunächst der deutsche Gruppengegner Spanien auf Marokko. Die Afrikaner sind die Überraschungsmannschaft der WM und stehen erstmals seit 1986 im Achtelfinale, die Spanier wollen im Duell mit dem vermeintlichen Underdog ihrer Favoritenstellung gerecht werden. Im Anschluss trifft Portugal auf die Schweiz. Mit einem Sieg gegen die Eidgenossen will Portugals Altstar Cristiano Ronaldo seinen Traum vom ersten M-Titel am Leben erhalten. Der Ball rollt ab 20.00 Uhr
Neymar bedankt sich bei den Fans für ihre "Liebe"
Nach seinem Comeback nach einer Knöchelverletzung hat Brasiliens Superstar Neymar den Fans für ihre Unterstützung gedankt. "Ich habe nur Worte des Dankes für all die Liebe, die sie mir geschenkt haben", sagte der 30-Jährige nach dem 4:1 (4:0) im WM-Achtelfinale des Rekordweltmeisters gegen Südkorea.
RKI-Präsident Wieler wirbt für Corona-Isolation und Tragen von Masken
Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, hat dafür geworben, Corona-Infizierte weiter zu isolieren und Masken zu tragen. Inwieweit die Maßnahmen umgesetzt werden, sei "letztlich eine politische Entscheidung", sagte er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ, Dienstagsausgabe). Sich bei einer Corona-Erkrankung zu isolieren, bleibe wichtig, um andere zu schützen. "Genauso wichtig ist es, dass die Menschen weiterhin Masken tragen, denn auch dadurch bleibt die Zahl der Atemwegserkrankungen im Rahmen."
BGH verhandelt über Sonderbeiträge von ehrenamtlichem Bürgermeister an Partei
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Dienstag (12.00 Uhr) in Karlsruhe über die Frage, ob ein ehrenamtlicher Bürgermeister Sonderbeiträge an eine Partei zahlen muss. Konkret geht es um die CDU im Burgenlandkreis in Sachsen-Anhalt. Der Beklagte war bis 2019 Mitglied. 2015 trat er zu einer Bürgermeisterwahl als Einzelkandidat - ohne Unterstützung der Partei - an und wurde gewählt. (Az. II ZR 144/21)
Bundesverfassungsgericht urteilt zu EU-Coronafonds
Das Bundesverfassungsgericht verkündet am Dienstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe seine Entscheidung über den EU-Coronafonds. Zum Abmildern der Pandemiefolgen kann die EU-Kommission hunderte Milliarden Euro aufnehmen und diese als Zuschüsse oder Kredite an die Mitgliedsstaaten weitergeben, zu einem großen Teil für die Verbesserung von Klimaschutz und Digitalisierung. Gegen die deutsche Zustimmung dazu wenden sich zwei Verfassungsbeschwerden. (Az. 2 BvR 547/21 und 2 BvR 798/21)