Letzte Nachrichten
FDP bekräftigt im Streit mit Grünen Forderung nach mehr Straßenbau
Die FDP hat im Koalitionsstreit über die Verkehrspolitik mit den Grünen ihre Forderung nach einem Ausbau des Straßenbaus bekräftigt. "Wir müssen nicht nur die Schienen, sondern auch die Straßeninfrastruktur schnell ertüchtigen und erweitern", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai am Montag. Bei einem Treffen des Parteivorstands sei ein entsprechendes Positionspapier verabschiedet worden.
China schaltet staatliche Corona-App ab
Im Zuge der aktuellen Lockerungen der Corona-Maßnahmen hat China am Montag die Abschaltung der wichtigsten Nachverfolgungs-App angekündigt. Nach der Aufhebung der Massen-Lockdowns und anderen Lockerungen begrüßten viele Internet-Nutzer das Ende der App als weiteren Meilenstein auf dem Weg zurück zu einem normalen Alltag. Ein renommierter Covid-Experte warnte jedoch vor einer Explosion der Infektionszahlen.
Nur noch acht Prozent der Waldbäume in Brandenburg gelten als gesund
Der Wald steht nach dem trockenen Jahr 2022 weiter unter großem Druck. In Brandenburg etwa gelten nur noch acht Prozent der Waldbäume als gesund: Dies ist das Fazit des Brandenburger Waldzustandsberichts 2022, den das Landwirtschaftsministerium in Potsdam am Montag vorlegte. Zwar sei der Anteil der deutlich geschädigten Bäume gegenüber dem Vorjahr leicht zurückgegangen. Von einer Entspannung könne aber keine Rede sein, sagte Brandenburgs Umweltminister Axel Vogel (Grüne).
Baerbock warnt vor weiteren Hinrichtungen im Iran
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat vor weiteren Hinrichtungen im Iran gewarnt. "Es drohen weitere Hinrichtungen, es drohen weitere Einschüchterungsversuche", sagte sie am Montag am Rande eines Treffens mit ihren EU-Kollegen in Brüssel. Die Grünen-Politikerin verurteilte die beiden bereits vollstreckten Todesurteile scharf, die im Zusammenhang mit den landesweiten Protesten gegen die Führung in Teheran verhängt worden waren.
Die meisten Bafög-Empfänger gibt es in Sachsen
Den höchsten Anteil von Bafög-Beziehenden gibt es in Sachsen, den geringsten im Saarland. Dies geht aus einer Untersuchung hervor, die das CHE Centrum für Hochschulentwicklung am Montag in Gütersloh vorlegte. So erhielten in Sachsen 2021 im Monatsdurchschnitt 18 Prozent der Studierenden eine Bafög-Förderung. Im Saarland waren es nur 8,3 Prozent. Bundesweit lag der Anteil bei rund elf Prozent. Damit lag die bundesweite Bafög-Quote den Angaben zufolge erstmals seit zehn Jahren wieder leicht über dem Anteil des Vorjahres.
Urteil: Staat muss Arbeitgeber Lohnfortzahlung in Quarantäne nicht erstatten
Ist ein Mitarbeiter nach Kontakt zu einem Corona-Infizierten in Quarantäne, kann der Arbeitgeber vom Staat keinen Ersatz für Lohnfortzahlung und Sozialversicherungsbeiträge beanspruchen. Die Firma sei in einem solchen Fall zum Weiterzahlen verpflichtet, erklärte das Berliner Verwaltungsgericht am Montag. Es wies die Klage einer Ingenieursgesellschaft ab.
Rettungsdienste schlagen Alarm: Neues Bündnis fordert mehr Personal
Ein neu gegründetes Bündnis aus Verbänden und Gewerkschaften hat wegen gravierender Probleme bei den Rettungsdiensten Alarm geschlagen. Das "Bündnis pro Rettungsdienst" klagte am Montag bei seiner Vorstellung in Berlin über Personalmangel bei gleichzeitig steigenden Einsatzzahlen, die zu einer hohen Belastung und zu Engpässen bei den Notfalldiensten führten. Es gebe einen "dramatischen Personalmangel", sagte Oliver Hölters, Sprecher der Mitarbeiterseite der Caritas, bei der Vorstellung.
Ökostromproduktion legt um neun Prozent zu - Anteil steigt auf 46 Prozent
Die Stromproduktion aus erneuerbaren Quellen in Deutschland hat im laufenden Jahr um neun Prozent im Vergleich zu 2021 zugenommen. Nach vorläufigen Daten seien rund 256 Terawattstunden Ökostrom produziert worden, erklärte das Umweltbundesamt (UBA) in Dessau am Montag. Auch weil der Stromverbrauch rückläufig war, werde der Ökostromanteil voraussichtlich deutlich von 41 auf 46 Prozent ansteigen.
Bas würdigt 50-jährige Mitgliedschaft Schäubles im Bundestag
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die 50-jährige Abgeordnetentätigkeit ihres Vorgängers Wolfgang Schäuble gewürdigt. Der 80-jährige CDU-Politiker sei mit seiner 50-jährigen Mitgliedschaft "der am längsten amtierende Abgeordnete in der deutschen Parlamentsgeschichte", erklärte Bas am Montag in Berlin. "Wolfgang Schäuble ist ein leidenschaftlicher Verfechter der repräsentativen Demokratie und kennt das Parlament aus verschiedenen Perspektiven – als einfacher Abgeordneter, Ausschussvorsitzender, Parlamentarischer Geschäftsführer, Fraktionschef, Oppositionsführer und als Bundestagspräsident."
Neuseeland bietet ausländischen Krankenpflegern sofortige Aufenthaltsgenehmigung
Neuseeland hat wegen akuten Fachkräftemangels die Einwanderungsbestimmungen für Krankenpfleger sowie weitere Berufsgruppen unter anderem im Bildungs- und Bausektor gelockert. Menschen in diesen Berufen können ab Donnerstag eine beschleunigte Aufenthaltsgenehmigung beantragen, wie Regierungschefin Jacinda Ardern am Montag ankündigte. Nach Angaben des entsprechenden Berufsverbandes fehlen in Neuseeland derzeit rund 4000 Pflegerinnen und Pfleger.
Tafeln leiden unter rückläufigen Essens-Spenden und steigender Nachfrage
Angesichts von Energiekrise und Inflation leiden die Tafeln in Deutschland unter rückläufigen Lebensmittelspenden bei gleichzeitig steigender Nachfrage. Jochen Brühl, Vorsitzender des Bundesverbandes der Tafeln, berichtete gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montagsausgabe) von einem "spürbaren Rückgang" der Essens-Spenden. Weiter sagte er: "Handelsunternehmen versuchen, weniger zu verschwenden und ihre Ware kurz vor dem Mindesthaltbarkeitsdatum oder mit kleinen Schönheitsfehlern über Rabattaktionen noch zu verkaufen."
FC Bayern: Linda Dallmann verlängert bis 2026
Fußball-Nationalspielerin Linda Dallmann bleibt Bayern München weitere drei Jahre erhalten. Die 28 Jahre alte Spielmacherin verlängerte ihren am Ende dieser Saison auslaufenden Vertrag vorzeitig bis 2026. "Ich habe noch viel vor", sagte Dallmann, "und wir als FC Bayern sind noch nicht am Ziel angekommen."
Zweite Hinrichtung im Zusammenhang mit Protesten im Iran
Im Iran ist das zweite Todesurteil im Zusammenhang mit den seit fast drei Monaten anhaltenden Protesten gegen die Führung in Teheran vollstreckt worden. Madschidresa Rahnaward sei öffentlich gehängt worden, gab die Justizbehörde am Montag bekannt. Er war wegen der Tötung von zwei Sicherheitsbeamten und der Verletzung von vier weiteren Menschen zum Tode verurteilt worden. In Brüssel wollten die EU-Außenminister am Montag über weitere Sanktionen gegen den Iran entscheiden.
Sänger Max Raabe feiert seinen 60. Geburtstag nicht - aus Faulheit
Der Sänger Max Raabe will seinen 60. Geburtstag am 12. Dezember nicht feiern. "Diesmal lasse ich es ausfallen, aber eher aus Faulheit", sagte der 60-Jährige dem "Stern" laut Vorabmeldung vom Montag. Entweder man feiere einen 60. Geburtstag richtig oder man lasse es bleiben. "Wir sind auf Tour, es sind massive Zeiten, ich bin froh, einen Tag Ruhe zu haben", sagte Raabe, "wir werden zu zweit oder zu dritt gemütlich essen gehen."
Medien: Griner absolviert erstes Training nach Monaten Pause
US-Star-Basketballerin Brittney Griner hat nach Angaben von ESPN erstmals nach zehn Monaten Pause aufgrund ihrer Inhaftierung in Russland wieder ein leichtes Basketball-Training absolviert. Dies berichtete ihre Beraterin Lindsay Kagawa Colas dem US-Sportsender.
Deutschlands Feuerwerkshersteller melden hohe Nachfrage
Die deutschen Feuerwerkshersteller erwarten nach zwei Corona-Wintern in diesem Jahr wieder ein gutes Silvestergeschäft: Viele Unternehmen würden bereits keine Vorbestellungen mehr annehmen, da sie entweder ausverkauft seien oder keine Kapazitäten mehr beim Transport hätten, sagte Ingo Schubert, Vorsitzender des Bundesverbands für Pyrotechnik und Kunstfeuerwerk, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Wir spüren bei vielen Menschen, dass sie den bunten Silvesterbrauch sehr vermisst haben. Da ist der Wunsch, etwas nachzuholen."
Mario Czaja fordert Überprüfung von Zugang ehemaliger AfD-Abgeordneter zu Bundestag
CDU-Generalsekretär Mario Czaja fordert nach dem Aufdecken eines mutmaßlichen Terror-Netzwerks von Reichsbürgern, dass frühere Bundestagsabgeordnete der AfD daraufhin überprüft werden, ob sie weiter ohne jegliche Kontrolle Zugang zum Bundestag haben. Es habe schon einmal eine Situation gegeben, "dass auf einmal Personen dort waren, die Abgeordnete und Minister beleidigt haben", sagte Czaja am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Bei der Razzia vergangene Woche war mit Birgit Malsack-Winkemann auch eine frühere AfD-Abgeordnete festgenommen worden, die noch einen Ehemaligenausweis des Parlaments hatte.
Paus: Kabinett soll sich diesen Mittwoch mit Demokratiefördergesetz befassen
Familienministerin Lisa Paus (Grüne) strebt für diesen Mittwoch eine Entscheidung des Kabinetts über das lange geplante Demokratiefördergesetz an. "Wir müssen uns besser gegen extremistische, rassistische und antisemitische Angriffe wappnen, wir müssen unsere Demokratie widerstandsfähiger machen", verlangte Paus in den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Montag.
CDU verlangt vor Aussschussberatungen mehr Auskünfte zu Reichsbürger-Verschwörung
Vor Beratungen in mehreren Bundestagsausschüssen hat der CDU-Rechtspolitiker Günter Krings von der Regierung mehr Aufklärung über Hintergründe der am Mittwoch aufgedeckten Verschwörung aus der sogenannten Reichsbürger-Szene gefordert. "Wir wollen von den Behörden, von der Regierung wissen, wie konkret die Pläne waren", sagte Krings am Montag dem Sender RBB.
Erzeugerpreise für landwirtschaftliche Produkte steigen weiter
In der Landwirtschaft sind die Preise für die Herstellung von pflanzlichen und tierischen Erzeugnissen im Oktober weiter gestiegen. Im Vergleich zum September kletterten sie um 1,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Damit lagen sie um knapp 38 Prozent über den Erzeugerpreisen im Oktober 2021. Besonders stark verteuerten sich demnach mit 86,1 Prozent etwa Speisekartoffeln, auch Blumenkohl war rund 82 Prozent teurer.
Umfrage: Stornierungen im Wohnungsbau nehmen zu
Im Wohnungsbau steigt laut einer Umfrage des Ifo-Instituts in München die Zahl der Stornierungen. Die Zahl der betroffenen Unternehmen kletterte von 14,5 Prozent im Oktober auf 16,7 Prozent im November, wie das Institut am Montag mitteilte. "Die immer weiter steigenden Baupreise, höhere Zinsen und geringere Fördermöglichkeiten belasten das Neugeschäft und führen bereits seit einigen Monaten zu auffällig vielen Stornierungen", erklärte Ifo-Forscher Felix Leiss.
Perus Präsidentin spricht sich nach Protesten für vorgezogene Neuwahlen aus
Nach landesweiten Protesten mit zwei Toten hat sich Perus Präsidentin für vorgezogene Neuwahlen ausgesprochen. Sie werde dem Parlament einen Gesetzentwurf vorlegen, mit dem die Wahlen von 2026 auf April 2024 vorgezogen würden, sagte die erst kürzlich vereidigte Präsidentin Dina Boluarte in einer Fernsehansprache am Sonntag.
Kahn: Bayern entscheiden "in aller Ruhe" über Neuer-Ersatz
Bayern München will sich bei der Suche nach einem Ersatz für den verletzten Kapitän Manuel Neuer nicht treiben lassen. "Natürlich werden wir uns in aller Ruhe Gedanken machen", sagte Vorstandschef Oliver Kahn dem kicker und betonte das große Vertrauen in Neuers Stellvertreter Sven Ulreich.
Bernstein würde Bobic zum DFB ziehen lassen
Präsident Kay Bernstein von Bundesligist Hertha BSC würde Geschäftsführer Fredi Bobic zum Deutschen Fußball-Bund (DFB) ziehen lassen. "Ja", sagte Bernstein auf eine entsprechende Frage im kicker: "Ich stehe immer auf dem Standpunkt: Reisende soll man nicht aufhalten." Allerdings werde Bobic, "wenn es nach mir geht noch eine ganze Weile länger" in verantwortlicher Position beim Hauptstadt-Klub arbeiten.
Medien: Griner erstes Basketball-Training nach zehn Monaten Pause
US-Star-Basketballerin Brittney Griner hat nach Angaben von ESPN erstmals nach zehn Monaten Pause aufgrund ihrer Inhaftierung in Russland wieder ein leichtes Basketball-Training absolviert. Dies berichtete ihre Beraterin Lindsay Kagawa Colas dem US-Sportsender.
NHL: Grubauer bei Kraken-Sieg auf der Bank
Eishockey-Nationaltorwart Philipp Grubauer feierte als Backup-Goalie mit den Seattle Kraken einen 5:2-Erfolg bei den Florida Panthers in der nordamerikanischen Profiliga NHL. Im Tor der Kraken stand der Kanadier Martin Jones, der den Vorzug gegenüber Grubauer erhalten hatte.
Geywitz: Kommende Generationen werden kein Eigenheim mehr bauen können
Den Traum vom neuen Einfamilienhaus werden sich nach Ansicht von Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) die nächsten Generationen nicht mehr erfüllen können. "Wenn wir jetzt noch drei, vier Generationen weiterdenken, können wir nicht alle nebeneinander diese Einfamilienhausgebiete haben", sagte Geywitz der "Augsburger Allgemeinen" (Montagsausgabe). Mathematisch sei das ganz klar, der Neubau verbrauche zu viel Fläche.
NBA: 23 Punkte für Franz Wagner bei Magic-Sieg
Basketball-Nationalspieler Franz Wagner war einmal mehr maßgeblich an einem weiteren Sieg der Orlando Magic in der nordamerikanischen NBA beteiligt. Beim 111:99 gegen die Toronto Raptors erzielte der 21 Jahre alte Forward 23 Punkte, drei Rebounds und vier Assists.
Mindestens zwei Tote bei landesweiten Protesten gegen Perus neue Präsidentin
Bei Protesten gegen die neue Präsidentin Dina Boluarte in Peru sind in der südlichen Stadt Andahuaylas zwei Menschen getötet worden, darunter ein Teenager. Fünf weitere Menschen wurden verletzt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Teilnehmer der landesweiten Kundgebungen verlangten am Sonntag Neuwahlen und die Freilassung des ehemaligen Präsidenten Pedro Castillo, der sich seit Donnerstag in Untersuchungshaft befindet.
Eisschnelllauf: Uhrig Neunte im Massenstart
Die Berlinerin Michelle Uhrig hat als einziges Team-Mitglied der Deutschen Eisschnelllauf- und Shorttrack-Gemeinschaft (DESG) beim Weltcup im kanadischen Calgary eine Top-Ten-Platzierung erreicht. Die zweimalige Olympiateilnehmerin erkämpfte im Massenstart-Finale über 16 Runden auf dem Olympic Oval Platz neun.
Taylor sieht deutschen Dartssport auf dem Vormarsch
Der 16-malige Weltmeister Phil Taylor hat sich voller Anerkennung über den deutschen Dartssport geäußert. "Sowohl Max Hopp und Gabriel Clemens als auch Martin Schindler sind etablierte und angesehene Spieler", sagte der 62-Jährige dem SID kurz vor dem WM-Start. Trotz des "sehr hohen Niveaus" in der Weltspitze seien "alle drei sind in der Lage, ein großes Turnier zu gewinnen".
Kroatien verzichtet auf Manndeckung für Messi
Kroatien wird im WM-Halbfinale gegen Argentinien auf eine Manndeckung von Superstar Lionel Messi verzichten. Das kündigte Trainer Zlatko Dalic vor der Begegnung im Lusail Stadion am Dienstag (20.00 Uhr MEZ) an.