Letzte Nachrichten
Japans Regierung billigt Pläne für höhere Militärausgaben
Japans Regierung hat angesichts der zunehmenden militärischen Herausforderungen durch China am Freitag eine umfassende Überarbeitung seiner bisherigen Verteidigungsstrategie beschlossen. Die vom Kabinett in Tokio gebilligten Pläne bedeuten eine Abkehr von der bisherigen, pazifistisch geprägten Militärdoktrin Japans und sehen eine Verdopplung der Militärausgaben bis 2027 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im Einklang mit dem Zwei-Prozent-Ziel der Nato vor. Überdies sollen die japanischen Streitkräfte umstrukturiert werden.
Gemeinde darf unbebautes Bauland unter Umständen noch nach Jahrzehnten zurückfordern
Eine Gemeinde darf Bauland unter Umständen bis zu 30 Jahre lang zurückfordern, wenn dort entgegen der Vereinbarung kein Haus errichtet wird. Sich ein solches Rückkaufrecht vorzubehalten, verstoße nicht gegen die angemessene Vertragsgestaltung, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Freitag. Es ging um einen Fall aus Niederbayern. (Az. V ZR 144/21)
"Politbarometer": Weiter keine parlamentarische Mehrheit für die "Ampel"
Die "Ampel" hat dem neuen ZDF-"Politbarometer" zufolge weiter keine parlamentarischen Mehrheit. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD jetzt auf 20 Prozent (plus eins), die FDP legte ebenfalls einen Punkt auf sechs Prozent zu, wie die am Freitag veröffentlichte Umfrage ergab. Die Grünen würden allerdings nur noch 20 Prozent erreichen, ein Minus von zwei Punkten im Vergleich zu Ende November.
Ermittler in Berlin entdecken zwei weitere rechte Chats innerhalb von Polizei
Ermittler haben zwei weitere rechte Chatgruppen innerhalb der Berliner Polizei entdeckt. Sie wurden bei der Auswertung beschlagnahmter Beweismittel gefunden, wie die Beamten am Freitag mitteilten. Gegen 62 Polizisten wurden Ermittlungen eingeleitet. Nach ersten Erkenntnissen seien die Inhalte der Chats nicht strafrechtlich, aber disziplinar- und dienstrechtlich relevant.
Energieverbrauch privater Haushalte 2020 trotz Lockdowns und Homeoffice gesunken
Der Energieverbrauch der privaten Haushalte ist im Corona-Jahr 2020 trotz Lockdowns und Homeoffice gesunken. Der Rückgang betrug 0,9 Prozent zum Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Er ist demnach allein darauf zurückzuführen, dass weniger geheizt und weniger Warmwasser genutzt wurde. In allen anderen Bereichen stieg der Energiebedarf.
Kurzbahn-WM: Koch Siebter - Ulrich auf Rang acht
Die deutschen Schwimmer haben den vierten Tag der Kurzbahn-WM in Melbourne erwartungsgemäß ohne Medaille abgeschlossen. Ex-Weltmeister Marco Koch belegte am Freitag den siebten Platz über 200 m Brust. Der 32 Jahre alte Frankfurter schlug im Finale beim Sieg des Japaners Daiya Seto (2:00,35 Minuten) in 2:05,01 Minuten an.
Auswärtiges Amt kritisiert Twitter-Sperre für Journalisten
Die Bundesregierung hat sich kritisch zur Sperrung von mehreren Journalisten-Konten auf Twitter geäußert. "Pressefreiheit darf nicht nach Belieben ein- und ausgeschaltet werden", hieß es am Freitag in einem Tweet des Auswärtigen Amts. "Unten stehende Journalisten können auch uns ab heute nicht mehr folgen, kommentieren und kritisieren", schrieb das Ministerium und verlinkte Screenshots von mehreren der gesperrten Konten. "Damit haben wir ein Problem @Twitter."
Bundesrat billigt Haushalt 2023
Der Bundesrat hat am Freitag den Bundeshaushalt für das kommende Jahr gebilligt. Der von Finanzminister Christian Lindner (FDP) vorgelegte Etat soll erstmals seit 2019 wieder die Schuldenbremse im Grundgesetz einhalten. Vorgesehen sind Ausgaben in Höhe von gut 476 Milliarden Euro. Die Neuverschuldung liegt bei 45,6 Milliarden Euro und damit an der Grenze dessen, was innerhalb der Schuldengrenze noch zulässig ist.
Zehn Tote bei Feuer in siebenstöckigem Wohnhaus bei Lyon
Bei einem Brand in einem siebenstöckigen Wohnhaus in einem Vorort von Lyon sind zehn Menschen gestorben, unter ihnen fünf Kinder im Alter von drei bis 15 Jahren. Vier Menschen schwebten in Lebensgefahr, zehn weitere seien leichter verletzt, teilte die Präfektur am Freitag mit. Die Ursache des Feuers war zunächst unklar.
TV-Interview: Becker spricht zur Prime Time über Zeit in Haft
Nach seiner Entlassung aus einem britischen Gefängnis wird Boris Becker kommende Woche erstmals in einem Fernsehinterview über die schwierige Zeit hinter Gittern reden. Zur Prime Time (20.15 Uhr) soll sich die Tennis-Ikone im "Sat.1 Spezial. Boris Becker" am Dienstag beim Privatsender live den Fragen von Moderator Steven Gätjen stellen.
Fast fünf Prozent weniger Baugenehmigungen von Januar bis Oktober
Steigende Materialpreise und steigende Hypothekenzinsen lassen den Wohnungsbau immer stärker einbrechen. Im Oktober lag die Zahl der Baugenehmigungen 14,2 Prozent unter der des Vorjahresmonats, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. In den zehn Monaten von Januar bis Oktober betrug der Rückgang 4,7 Prozent zum Vorjahreszeitraum. Besonders stark gingen die Genehmigungen für Einfamilienhäuser zurück.
Größter Weihnachtsbaum steht in Dortmund
Der größte Weihnachtsbaum Deutschlands steht in Dortmund, wenngleich es sich um ein Gesteck aus hunderten Einzelbäumen handelt. Mit 45 Metern Höhe belegt der aus insgesamt rund tausend Rotfichten zusammengesetzte Christbaum den Spitzenplatz, wie die Plattform onlinecasinosdeutschland.com am Freitag in Berlin mitteilte. Der größte "echte" Weihnachtsbaum steht demnach in Wiesbaden.
Bundesrat billigt Chancen-Aufenthaltsrecht
Geduldete Ausländer, die fünf Jahre in Deutschland leben, erhalten für 18 Monate ein Chancen-Aufenthaltsrecht. Der Bundesrat billigte am Freitag ein entsprechendes Gesetz. Betroffen sind laut Regierung rund 136.000 Menschen. Voraussetzung für die Gewährung des Chancen-Aufenthaltsrecht sind Deutschkenntnisse und die Sicherung des Lebensunterhalts. Stichtag für die Regelung war der 31. Oktober diesen Jahres.
Bundestag beschließt besseren Schutz für Whistleblower in Firmen und Behörden
Wer in seiner Firma oder Behörde auf einen Missstand hinweist, soll künftig besser vor beruflichen Repressalien geschützt werden. Ein vom Bundestag am Freitag beschlossenes Gesetz sieht vor, dass die Hinweisgebenden nach ihrer Meldung nicht benachteiligt werden dürfen; andernfalls können sie Schadenersatz geltend machen. Mit der Neuregelung wird eine EU-Richtlinie umgesetzt. Dafür stimmten die Ampel-Fraktionen, Union und AfD votierten dagegen, die Linke enthielt sich.
Perus ehemaliger Präsident Castillo muss 18 Monate in Untersuchungshaft bleiben
Seit Tagen gibt es in Peru wegen der Absetzung von Pedro Castillo gewaltsame Proteste - nun muss der Ex-Präsident 18 Monate in Untersuchungshaft bleiben. Dies entschied am Donnerstag das Oberste Gericht des Landes unter Verweis auf eine mögliche Fluchtgefahr. Zeitgleich zu dieser Entscheidung protestierten erneut zahlreiche Menschen im ganzen Land für seine Freilassung. Am Donnerstag wurden bei den Demonstrationen mindestens sieben Menschen getötet.
Sieben Prozent aller Todesfälle 2021 in Deutschland gehen auf Covid-19 zurück
Sieben Prozent aller Todesfälle im vergangenen Jahr sind unmittelbar auf Covid-19 zurückzuführen. Im Jahr 2021 starben insgesamt 1.023.687 Menschen und damit 3,9 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Bei 71.331 davon war Covid-19 als Grundleiden dafür verantwortlich. Die Zahl der Covid-19-Toten stieg damit im Vergleich zu 2020 um 79 Prozent.
Raser von Berliner Kurfürstendamm scheitert mit Verfassungsbeschwerde zu Mordurteil
Knapp sieben Jahre nach einem illegalen Autorennen mit tödlichem Ausgang am Berliner Kurfürstendamm ist der Haupttäter mit einer Verfassungsbeschwerde gegen seine Verurteilung wegen Mordes gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sah keine Verletzung seiner Rechte und nahm seine Beschwerde nicht zur Entscheidung an, wie es am Freitag mitteilte. Das Berliner Landgericht hatte den Mann 2019 zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt, der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte dieses Urteil 2020. (Az. 2 BvR 1404/20)
Großaquarium in Berliner Hotel geplatzt - Trümmerfeld und zwei Verletzte
Aus einem geplatzten Großaquarium im Foyer eines Hotels im Berliner Zentrum ist am Freitagmorgen schlagartig eine Menge von einer Million Litern Wasser ausgelaufen und hat für ein Trümmerfeld gesorgt. Nach ersten Angaben von Feuerwehr und Polizei wurden das Erdgeschoss des Gebäudeskomplexes nahe dem Alexanderplatz beschädigt und zwei Menschen durch Glassplitter verletzt. Wie stark das Gebäude beschädigt wurde, war zunächst unklar.
WM-Finalspiele: Frankreich mobilisiert Polizei-Großaufgebot
In Frankreich wird am Wochenende für die Sicherheit rund um die Finalspiele bei der Fußball-WM in Katar ein Großaufgebot an Ordnungskräften mobilisiert. 12.800 Polizisten sollen am Samstag die Feierlichkeiten rund um das Spiel um Platz drei zwischen Marokko und Kroatien absichern, 14.000 stehen am Sonntag wegen des Endspiels zwischen Frankreich und Argentinien bereit. Dies teilten die Behörden am Freitag in Paris mit.
Alkoholisierter Lokführer ignoriert Halt und lässt Türen zu
Ein alkoholisierter Lokführer hat in Baden-Württemberg einen S-Bahnhalt ignoriert und Türen an Haltestellen nicht geöffnet. Außerdem machte der Mann am Donnerstagabend während der Fahrt Durchsagen, "deren Inhalt wohl weder Bahnbezug hatte, noch sonstige Reiseinformationen für diese Strecke beinhalteten", wie die Bundespolizei Stuttgart am Freitag berichtete.
Fast zwölf Prozent der Firmen des Einzelhandels in Existenznot
Im Einzelhandel sehen sich derzeit 11,8 Prozent der Firmen in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht. Damit stieg dieser Wert im November noch einmal leicht an, nachdem er im Oktober schon bei 11,6 Prozent gelegen hatte, wie das Münchner Ifo-Institut am Freitag mitteilte. "Viele Unternehmen im Einzelhandel blicken mit Sorge auf das anstehende Weihnachtsgeschäft", erklärte Ifo-Experte Klaus Wohlrabe.
Neun Prozent der Vollzeitbeschäftigten arbeitete 2021 über 48 Stunden pro Woche
Im vergangenen Jahr haben fast neun Prozent der Vollzeitbeschäftigten gewöhnlich mehr als 48 Stunden pro Woche gearbeitet. Die genaue Zahl lag nach Angaben des Statistischen Bundesamts vom Freitag bei 8,8 Prozent - im Durchschnitt arbeiteten Vollzeitkräfte ab 15 Jahren 40,5 Stunden pro Woche. Über 48 Wochenstunden gelten als überlange Arbeitszeit.
Riesige Wassermenge aus Großaquarium in Berliner Hotel ausgelaufen
Aus einem riesigen Aquarium in einem Berliner Hotel ist am Freitag durch einen Defekt eine enorme Menge Wasser ausgetreten und bis auf die Straße gelaufen. Nach Angaben der Feuerwehr waren 100 Einsatzkräfte vor Ort. "Das Aquarium ist beschädigt, Wasser tritt aus. Die Lage ist zurzeit nicht übersichtlich", teilte die Feuerwehr auf Twitter mit. Demnach handelt es sich um das Aquarium im Gebäudekomplex Domaquarée nahe des Alexanderplatzes.
Opposition kritisiert Ausgestaltung der Hilfen für Heizöl- und Pelletskunden
Aus der Opposition kommt Kritik an der Ausgestaltung der Hilfen für Verbraucher von Heizöl und Pellets. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte den RND-Zeitungen vom Freitag, diese Hilfen seien "unsolide ausgearbeitet". Die Heizölpreise gingen seit zehn Monaten "durch die Decke". Nun aber werde die Verantwortung auf die Länder abgewälzt.
Kurzbahn-WM: Koch erreicht Finale über 200 m Brust
Der Schwimmer Marco Koch hat bei der Kurzbahn-WM in Melbourne das Finale über 200 m Brust erreicht. Der 32 Jahre alte Frankfurter, Ex-Weltmeister von 2015 (Langbahn) und 2016, schlug am Freitag in 2:04,08 Minuten mit der insgesamt siebtbesten Zeit an, der Endlauf findet am Freitagvormittag statt.
Twitter sperrt Konten von über Musk berichtenden Journalisten
Der US-Kurzbotschaftendienst Twitter hat die Konten von mehreren Journalisten gesperrt, die über das Unternehmen und seinen neuen Chef Elon Musk berichtet hatten. Betroffen war am Donnerstag (Ortszeit) mehr als ein halbes Dutzend Journalisten. Einige von ihnen hatten noch am Vortag über die Sperrung eines Nutzerkontos berichtet, auf dem alle Flüge von Musk dokumentiert wurden.
Heftige Lahm-Kritik an FIFA-Boss Infantino
Rio-Weltmeisterkapitän Philipp Lahm hat heftige Kritik am Schweizer Weltverbands-Präsident Gianni Infantino geübt. "Die FIFA hat durch den obersten Repräsentanten weiter an Glaubwürdigkeit verloren. Man hat immer mehr den Eindruck, dass Gianni Infantino nicht die beste Lösung im Sinne des Fußballs sucht und dass er schlicht nicht integer ist", schrieb Lahm in seiner Kolumne für das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).
NHL: Draisaitl verbucht 52. Scorerpunkt gegen Greiss-Team
Deutschlands Eishockey-Ausnahmespieler Leon Draisaitl hat seinen 52. Scorerpunkt in der laufenden Saison in der NHL verbucht. Beim 3:4 der Kanadier nach Penaltyschießen gegen die St. Louis Blues, Team von Ex-Nationaltorwart Thomas Greiss, leistete der gebürtige Kölner eine Torvorlage.
SID-Umfrage: Fans gönnen Messi den WM-Triumph
Die Fußball-Fans in Deutschland gönnen Argentiniens Superstar Lionel Messi am Sonntag im Finale gegen Titelverteidiger Frankreich den möglichen ersten WM-Triumph. In einer Umfrage der Voting-App FanQ im Auftrag des SID ist der 35-Jährige der beste Spieler der WM-K.o.-Runde mit 63,1 Prozent der Stimmen.
Amiri hilft Familien in Afghanistan
Bundesliga-Profi Nadiem Amiri hilft notleidenden Menschen in seiner zweiten Heimat Afghanistan. Der fünfmalige deutsche Nationalspieler ermöglicht mit seiner Spende die Versorgung von 300 Familien mit Nothilfepaketen durch die Hilfsorganisation World Vision.
Nadal gründet Hotelkette
Tennisstar Rafael Nadal plant weiter für die Zeit nach seiner Karriere und steigt als Unternehmer in die Hotelbranche ein. Zusammen mit der Melia-Gruppe gründete der spanische Grand-Slam-Rekordchampion die Hotelkette "Zel", die in den kommenden fünf Jahren mehr als 20 Häuser weltweit eröffnen will. Das gab Nadal in Madrid bekannt.
Haas zu Zverevs Chancen: "Wird nicht einfacher"
Der frühere Weltranglistenzweite Tommy Haas hält Alexander Zverevs Ziel eines Grand-Slam-Triumphs für zunehmend schwerer zu erreichen. "Die Zeit rennt dahin. Wenn man sieht, wer nachkommt, stellt man fest, dass es nicht einfacher wird", sagte Haas im Eurosport-Podcast "Das Gelbe vom Ball".