Letzte Nachrichten
Karlsruhe urteilt im November über Hinweis auf Legasthenie in Abiturzeugnis
In drei Wochen entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Frage, ob ein Hinweis auf Prüfungserleichterungen wegen Legasthenie im Abiturzeugnis diskriminierend ist. Das Karlsruher Gericht setzte den Termin für die Urteilsverkündung am Dienstag für den 22. November an. Drei Abiturienten aus Bayern hatten Verfassungsbeschwerden eingereicht. (Az. 1 BvR 2577/15 u.a.)
Zverev müht sich in zweite Runde - Altmaier im Achtelfinale
Mit ganz viel Mühe hat Alexander Zverev beim Masters in Paris die zweite Runde erreicht und bleibt im Rennen um die ATP Finals auf Kurs. Der Tennis-Olympiasieger bezwang zum Auftakt am Dienstag trotz einer lange enttäuschenden Vorstellung den ungarischen Qualifikanten Marton Fucsovics 4:6, 7:5, 6:4. In der zweiten Runde bekommt Zverev es mit dem Franzosen Ugo Humbert oder Marcos Giron (USA) zu tun.
Acht Jahre Haft für Mutter nach tödlicher Misshandlung von eigenem Baby
In einem Prozess um ein getötetes Baby hat das Landgericht Berlin die angeklagte Kindsmutter wegen Totschlags zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Die Angeklagte soll acht Jahre in Haft, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Zudem habe die Kammer die Fortdauer der Untersuchungshaft angeordnet.
Beschimpfungen in sozialen Netzwerken können zu fristloser Kündigung führen
Einem Pächter, der Vereinsmitglieder in sozialen Netzwerken beschimpft, kann fristlos der Pachtvertrag gekündigt werden. Soziale Netzwerke sind kein rechtsfreier Raum, teilte das Landgericht im rheinland-pfälzischen Frankenthal am Dienstag mit. Wer dort ausfällig wird, muss mit einer fristlosen Kündigung rechnen (Az.: 6 O 75/23).
Studie: Europa könnte mit neuen LNG-Importkapazitäten übers Ziel hinausschießen
Europa droht einer Studie zufolge mit dem Ausbau der Infrastruktur für Flüssigerdgas (LNG) über das Ziel hinauszuschießen. Die auf Energiethemen spezialisierte US-Denkfabrik IEEFA geht in einer am Dienstag veröffentlichten Untersuchung davon aus, dass die Importkapazitäten den künftigen Bedarf an LNG bei weitem übersteigen werden. Auch die Bundesregierung treibt den Bau von LNG-Importterminals entschieden voran.
Schauspieler Elmar Wepper im Alter von 79 Jahren gestorben
Der Schauspieler Elmar Wepper ist tot. Der jüngere Bruder des ebenfalls als Schauspieler tätigen Fritz Wepper starb im Alter von 79 Jahren, wie seine Künstleragentur am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in München mitteilte. Wepper wurde im Laufe seiner jahrzehntelangen Schauspielkarriere unter anderem durch Rollen in Fernsehserien wie "Polizei-Inspektion 1", "Der Kommissar" und "Der Alte" bekannt.
Handgranate an Bahnhof in Frankfurt am Main sorgt für Großeinsatz
Eine Handgranate an einem Bahnhof in Frankfurt am Main hat für einen stundenlangen Großeinsatz gesorgt. Spezialisten machten sie unschädlich, teilte die Polizei am Dienstag mit. Am frühen Morgen war der Sprengkörper in der Station Hauptwache in der Innenstadt auf dem Boden gefunden worden. Eine Streife bestätigte die Meldungen. Der Bereich wurde weiträumig abgesperrt.
Karlsruhe: Mehrmalige Anklage für dieselbe Tat verfassungswidrig
Ein rechtskräftig Freigesprochener darf wegen derselben Tat nicht erneut vor Gericht gestellt werden - auch dann nicht, wenn es neue Beweise gibt. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte am Dienstag eine gesetzliche Neuregelung von 2021 für nichtig. Diese sah vor, dass ein Strafprozess im Fall bestimmter schwerer Verbrechen wie Mord erneut aufgerollt werden kann, wenn neue Beweise eine Verurteilung sehr wahrscheinlich machen. (Az. 2 BvR 900/22)
CDU Hessen will nächste Woche über Aufnahme von Koalitionsgesprächen entscheiden
Die CDU Hessen will Ende kommender Woche entscheiden, mit welcher Partei sie nach der Landtagswahl vor etwas drei Wochen Koalitionsgespräche aufnehmen will. Zuvor stünden noch weitere Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen an, teilte die CDU am Dienstag in Wiesbaden mit. Demnach will sie in diese Woche zunächst noch einmal erneut mit Vertretern der beiden Parteien treffen,
Israel mit Bodentruppen in "heftigen Kämpfen" im Gazastreifen
Trotz der internationalen Forderungen nach einer humanitären Feuerpause hat Israel seine Offensive mit Bodentruppen im Gazastreifen fortgesetzt. Israelische Soldaten befänden sich in "verschiedenen Teilen des nördlichen Gazastreifens", sagte Armeesprecher Jonathan Conricus am Dienstag. Die Armee meldet "heftige Kämpfe" mit der radikalislamischen Hamas. Die UNO drängte angesichts der sich verschärfenden humanitären Krise in dem Palästinensergebiet auf schnellere Hilfslieferungen für die Zivilbevölkerung.
BGH bestätigt Verurteilung wegen Volksverhetzung nach antisemitischer Parole
Weil sie auf einer Demonstration der rechtsextremistischen Kleinstpartei Die Rechte eine antisemitische Parole riefen, sind vier Angeklagte rechtskräftig zu Geldstrafen verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof (BGH) teilte am Dienstag in Karlsruhe mit, dass er die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des Dortmunder Landgerichts verworfen habe. Das Landgericht hatte die vier im vergangenen Jahr der Volksverhetzung schuldig gesprochen. (Az. 3 StR 176/23)
Bei Müllsammelaktion an Ahr gefundene Knochen stammen von Flutopfer
Die vor rund zwei Wochen bei einer Müllsammelaktion an der Mündung der Ahr in Rheinland-Pfalz gefundenen Knochen stammen von einem Vermissten der Flutkatastrophe vor fast zweieinhalb Jahren. Die Angehörigen seien über die Identifizierung informiert, teilte die Polizei Koblenz am Dienstag mit. Weitere Details wurden nicht genannt.
AB InBev und Carlsberg verkaufen weniger Bier und steigern trotzdem den Umsatz
Die beiden Brauereigrößen Anheuser-Busch InBev und Carlsberg haben im vergangenen Quartal zwar weniger, dafür aber teurer Bier verkauft. Der Umsatz stieg bei AB InBev um fünf Prozent auf 14,7 Milliarden Euro, während die Verkäufe um 3,4 Prozent abnahmen, teilte der Konzern mit Hauptsitz in Belgien am Dienstag mit. In den USA ging der Absatz um ein Fünftel zurück, was vor allem an der Kontroverse um eine Werbekooperation des Unternehmens lag.
Prozess wegen Betrugs in Millionenhöhe mit Kryptowährungen in Münster begonnen
Wegen vorgetäuschter Investitionen vor allem in Kryptowährungen zulasten zahlreicher Sparer muss sich ein 31-Jähriger seit Dienstag vor dem Landgericht Münster verantworten. Zum Prozessauftakt wurde die Anklage verlesen, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag sagte. Der Angeklagte soll demnach mit einer eigenen Scheinfirma und betrügerischen Anlageversprechen zahlreiche Sparer um insgesamt etwa neun Million Euro betrogen haben.
Söder als bayerischer Ministerpräsident im Amt bestätigt
Rund drei Wochen nach der Landtagswahl in Bayern ist der CSU-Politiker Markus Söder am Dienstag vom Landtag in München als bayerischer Ministerpräsident wiedergewählt worden. Für den 56-Jährigen stimmten 120 von 198 anwesenden Abgeordneten, 76 weitere Abgeordnete stimmten gegen ihn, zwei enthielten sich. Söder regiert damit nun für weitere fünf Jahre an der Spitze einer Koalition aus CSU und Freien Wählern.
Israelische Armee zerstört Wohnhaus von Hamas-Vizechef im Westjordanland
Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben im besetzten Westjordanland das Wohnhaus des Vizechefs der radikalislamischen Hamas, Saleh al-Aruri, in die Luft gesprengt. Am Dienstag veröffentlichte sie ein Video, auf dem zu sehen ist, wie das Gebäude in dem Dorf Arura nahe Ramallah in einer riesigen Wolke aus weißem Rauch zusammenstürzt. Fotos der Nachrichtenagentur AFP zeigten die Ruinen des Hauses.
Spanische Kronprinzessin Leonor legt am 18. Geburtstag Eid auf Verfassung ab
An ihrem 18. Geburtstag hat die spanische Kronprinzessin Leonor am Dienstag einen Treueeid auf die Verfassung abgelegt. Gekleidet in einen cremeweißen Anzug und unter den Augen ihres Vaters König Felipe VI., ihrer Mutter Königin Letizia und ihrer jüngeren Schwester Sofia schwor Leonor vor beiden Kammern des Parlaments in Madrid feierlich, ihre Pflichten treu zu erfüllen und die Verfassung zu schützen. Anschließend applaudierten die Abgeordneten minutenlang, während König Felipe VI. seine Tochter in die Arme schloss.
Masters in Paris: Zverev müht sich in die zweite Runde
Mit ganz viel Mühe hat Alexander Zverev beim Masters in Paris die zweite Runde erreicht und bleibt im Rennen um die ATP Finals auf Kurs. Der Tennis-Olympiasieger bezwang zum Auftakt am Dienstag trotz einer lange enttäuschenden Vorstellung den ungarischen Qualifikanten Marton Fucsovics 4:6, 7:5, 6:4. In der zweiten Runde bekommt Zverev es mit dem Franzosen Ugo Humbert oder Marcos Giron (USA) zu tun.
Bayern im Pokal wieder mit Goretzka und Gnabry
Trainer Thomas Tuchel von Bayern München kann im DFB-Pokalspiel am Mittwoch (20.45 Uhr/ARD und Sky) beim Drittligisten 1. FC Saarbrücken aller Voraussicht nach wieder auf die Nationalspieler Leon Goretzka und Serge Gnabry bauen. Bei beiden Profis sehe es "ganz gut aus", sagte Tuchel am Dienstag. Außerdem verriet er, dass Manuel Neuer nach seinem Comeback abermals im Tor stehen werde.
Saarbrücken-Trainer Ziehl: "Platz sah ordentlich aus"
Trainer Rüdiger Ziehl vom Fußball-Drittligisten 1. FC Saarbrücken glaubt daran, dass das DFB-Pokalspiel gegen Bayern München am Mittwoch (20.45 Uhr/ARD und Sky) trotz ungünstiger Rasenverhältnisse stattfinden kann. "Der Platz sah ordentlich aus, erstaunlicherweise", sagte der Coach am Dienstag, "daher gehen wir fest davon aus, dass wir spielen können."
Steinmeier: Deutsche Kolonialherrschaft gemeinsam mit Tansania aufarbeiten
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich dafür ausgesprochen, die deutsche Kolonialherrschaft in Tansania gemeinsam mit dem ostafrikanischen Land aufzuarbeiten. "Mir ist es wichtig, dass wir dieses dunkle Kapital aufarbeiten, dass wir es gemeinsam aufarbeiten", sagte Steinmeier am Dienstag im Rahmen eines Treffens mit Tansanias Präsidentin Samia Suluhu Hassan in der Stadt Daressalam. Deutschland sei bereit zur Zusammenarbeit, das schließe "auch die Rückführung von Kulturgütern und menschlichen Überresten" ein.
Als Bankräuber verkleideter Mann verteilt Falschgeld auf Dresdner Halloweenparty
Auf einer Halloweenparty in einer Diskothek in Dresden hat ein als Bankräuber verkleideter 21-Jähriger Falschgeld unter mehreren Gästen verteilt. Einige von ihnen hätten die Gelegenheit genutzt, um mit den falschen Banknoten ihre Getränke zu bezahlen, wie die Polizei in der sächsischen Landeshauptstadt am Dienstag berichtete. Die Höhe des Schadens ließ sich zunächst nicht beziffern.
Inflation im Euroraum im Sinkflug - Deutschland bremst Wirtschaftswachstum
Der Preisauftrieb in den Euro-Ländern hat sich deutlich verlangsamt, die Zinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) lastet jedoch auch spürbar auf der Wirtschaftsleistung. Die Inflationsrate im Euroraum sank im Oktober auf 2,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie das EU-Statistikamt Eurostat am Dienstag aufgrund einer Schnellschätzung mitteilte. Die Wirtschaft der 20 Länder mit dem Euro schrumpfte zwischen Juli und September um 0,1 Prozent.
Schauspieler Elmar Wepper mit 79 Jahren gestorben
Der Schauspieler Elmar Wepper ist tot. Der jüngere Bruder des ebenfalls als Schauspieler tätigen Fritz Wepper starb im Alter von 79 Jahren, wie seine Künstleragentur am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in München mitteilte. Wepper wurde im Laufe seiner jahrzehntelangen Schauspielkarriere unter anderem durch Rollen in Fernsehserien wie "Polizei-Inspektion 1", "Der Kommissar" und "Der Alte" bekannt.
Israelischer UN-Botschafter heftet sich gelben Judenstern an - Kritik aus Israel
Aus Protest gegen die jüngste UN-Resolution zum Krieg in Nahost hat sich Israels UN-Botschafter Gilad Erdan im UN-Sicherheitsrat einen gelben Judenstern angeheftet. Er will dieses Symbol der Judenverfolgung durch die Nazis so lange tragen, bis der Sicherheitsrat die "Gräueltaten" der radikalislamischen Hamas gegen Israelis klar verurteilt, wie er sagte. In Israel sorgte der symbolträchtige Auftritt des Botschafters für deutliche Kritik.
Bundesregierung einig bei erneuter Strompreissubventionierung über Netzentgelte
Die Bundesregierung hat sich auf eine Verlängerung der staatlichen Subventionierung der Strompreise über die Netzentgelte geeinigt. Sprecher des Wirtschafts- und des Finanzministeriums bestätigten am Dienstag einen Bericht der "Augsburger Allgemeinen". Zur Verfügung stehen dafür 5,5 Milliarden Euro aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF).
Proteste von Textilbeschäftigten in Bangladesch dauern an
In Bangladesch haben auch am Dienstag wieder zehntausende Beschäftigte in der Textilindustrie teils gewaltsam für höhere Löhne demonstriert. In den Städten Ashulia und Gazipur legten die Beschäftigten von dutzenden Textilfabriken die Arbeit nieder und blockierten Straßen, wie die Polizei mitteilte. Sie feuerte Tränengas und Gummigeschosse. Am Montag war bei den Protesten ein Mann ums Leben gekommen; ein weiterer starb in einer brennenden Fabrik.
Karlsruhe: Zweite Anklage für dieselbe Tat bei neuen Beweisen verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Neuregelung für verfassungswidrig erklärt, die es möglich machte, ein Strafverfahren wegen schwerer Verbrechen bei neuen Beweisen neu aufzurollen. Der Verdächtige im Fall der 1981 getöteten Frederike von Möhlmann hatte damit mit seiner Verfassungsbeschwerde Erfolg, wie das Gericht am Dienstag in Karlsruhe entschied. Rechtskräftig Freigesprochene müssten darauf vertrauen dürfen, dass sie nicht noch einmal belangt würden. (Az. 2 BvR 900/22)
Bergung von noch verschüttetem Toten nach Arbeitsunfall in Hamburg läuft weiter
Einen Tag nach dem tödlichen Gerüsteinsturz auf einer Großbaustelle in der Hamburger Hafencity läuft die Bergung eines noch verschütteten Toten weiter. Drei der bei dem schweren Arbeitsunfall ums Leben gekommenen Arbeiter wurden bereits am Montag geborgen, wie ein Sprecher der Polizei am Dienstag sagte. Bei dem Unglück vom Montag starben insgesamt vier Männer, einer wurde schwerverletzt.
Bayern-Spiel: Entschluss am Mittwoch - FCS optimistisch
Die Entscheidung über eine Austragung des Zweitrundenspiels im DFB-Pokal von Rekordsieger Bayern München beim Drittligisten 1. FC Saarbrücken am Mittwoch wird final erst am Spieltag getroffen. Dies bestätigte der Saarbrücker Klubsprecher Peter Müller auf SID-Anfrage.
Inflation im Euroraum sinkt im Oktober auf 2,9 Prozent
Der Preisaufstieg in den Euro-Ländern hat sich deutlich verlangsamt. Die Inflationsrate sank im Oktober auf 2,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie das EU-Statistikamt Eurostat am Dienstag aufgrund einer Schnellschätzung in Luxemburg mitteilte. Hauptgrund ist eine massive Entspannung bei den Energiepreisen, während Lebensmittel vergleichsweise teuer blieben.
Staatsbesuch von König Charles III. in Kenia überschattet von Kolonialvergangenheit
Begleitet von Forderungen nach einer Entschuldigung für die Verbrechen während der britischen Kolonialherrschaft hat der britische König Charles III. einen viertägigen Staatsbesuch in Kenia begonnen. Der Monarch und Königin Camilla wurden am Dienstag in Nairobi von Präsident William Ruto mit militärischen Ehren empfangen. Bereits im Vorfeld hatte die britische Botschaft erklärt, der Besuch werde auch "die schmerzhaften Aspekte" der gemeinsamen Vergangenheit würdigen.