Letzte Nachrichten
Blinken hofft zu Beginn von Gesprächen mit Wang auf Fortschritte mit China
US-Außenminister Antony Blinken hat zum Beginn von Gesprächen mit seinem chinesischen Kollegen Wang Yi die Hoffnung auf Fortschritte geäußert. Er werde "sehr klar, sehr direkt" sein, sagte Blinken am Freitag. Er fügte jedoch hinzu, auf "einige Fortschritte" zu hoffen. Wang warnte hingegen vor "negativen Faktoren", die sich zwischen den USA und China aufbauen würden.
Faeser: Häufung von Spionagefällen hat mit Bedrohungslage und verstärkter Spionageabwehr zu tun
Die aktuell hohe Zahl aufgedeckter mutmaßlicher Spionagefälle hat nach Angaben von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit einer hohen Bedrohungslage, aber auch mit verstärkter Spionageabwehr zu tun. Auf die Frage, warum sich die Spionagefälle gerade jetzt häufen, sagte Faeser der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe): "Weil die Bedrohungslage hoch ist und unsere Sicherheitsbehörden den Schutz hochgefahren haben."
SPD-Chef Klingbeil fordert deutliche Mindestlohnerhöhung
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil fordert eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns. "Mich ärgert es bis heute, dass die Arbeitgeber beim letzten Mal einseitig eine stärkere Erhöhung des Mindestlohns blockiert haben, obwohl die Inflation dies erfordert hätte", sagte Klingbeil der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Freitagsausgaben). "Ich habe eine unmissverständliche Erwartung an die Mindestlohnkommission: Sie muss beim nächsten Mal eine deutliche Erhöhung vorschlagen", verlangte er.
Übergangsrat in Haiti vereidigt
Im krisengeplagten Haiti ist ein lange erwarteter Übergangsrat vereidigt worden. "Mit der heutigen Zeremonie werden Ihnen die Geschicke der Nation und des Volkes übertragen", sagte der kommissarische Ministerpräsident Michel Patrick Boisvert, am Donnerstag den acht Männern und einer Frau, die das neue Regierungsgremium bilden. Zuvor hatte der umstrittene bisherige Ministerpräsident Ariel Henry offiziell seinen Rücktritt eingereicht.
ManCity siegt ohne Probleme in Brighton and Hove
Meister Manchester City hat im engen Titelrennen der Premier League zurückgeschlagen und seinen Vorteil gewahrt. Die Skyblues von Teammanager Pep Guardiola siegten am Donnerstagabend souverän mit 4:0 (3:0) bei Brighton & Hove Albion und sprangen auf einen Zähler an Tabellenführer FC Arsenal (77 Punkte) heran - haben aber noch ein Nachholspiel in der Hinterhand.
"Würde gerne": Slot zur Klopp-Nachfolge bereit
Feyenoord Rotterdams Meistertrainer Arne Slot macht sich große Hoffnungen auf die Nachfolge des scheidenden Erfolgscoaches Jürgen Klopp beim englischen Spitzenklub FC Liverpool. "Ich kann nur sagen, dass die Klubs sich in Verhandlungen befinden", bestätigte der Niederländer am Donnerstag bei ESPN.
Zehntausende feiern in Lissabon 50 Jahre Demokratie
Anlässlich des 50.Jahrestags des Endes der Diktatur durch die Nelkenrevolution in Portugal sind in Lissabon am Donnerstag zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. "25. April, immer! Faschismus, nie wieder!", riefen die Demonstrierenden, die Nelken in Knopflöchern oder in den Händen trugen. "Es ist ein großes Glück, hier zu sein", sagte Helena Peireira, die damals 16 Jahre alt war. "Ich habe es intensiv erlebt und werde mich mein ganzes Leben lang daran erinnern."
Wetterextreme führen zu schlechtester Weinernte seit 62 Jahren
Die weltweite Weinproduktion ist im vergangenen Jahr um zehn Prozent zurückgegangen. "Extreme Umweltverhältnisse" wie Dürren, Brände und andere klimabezogene Probleme seien hauptsächlich für den größten Rückgang der letzten sechs Jahrzehnte verantwortlich, erklärte die Internationale Organisation für Rebe und Wein (OIV) am Donnerstag. Demnach war es die weltweit schlechteste Weinernte seit 1961 und sogar noch schlechter als erste Schätzungen im November hatten vermuten lassen.
WM-Vorbereitung: DEB-Team schlägt Österreich
Die deutsche Eishockey-Nationalmannschaft hat in der Vorbereitung auf die WM in Tschechien ihren zweiten Sieg eingefahren. Nach zuvor drei Niederlagen in vier Spielen gewann die Mannschaft von Bundestrainer Harold Kreis zum Auftakt der dritten von insgesamt vier Vorbereitungsphasen gegen Österreich in Garmisch-Partenkirchen mit 4:2 (2:1, 0:1, 2:0).
Bundestag beschließt Zuschlag auf Erwerbsminderungsrenten
Der Bundestag hat am Donnerstagabend Verbesserungen für Bezieherinnen und Bezieher von Erwerbsminderungsrenten beschlossen. Wer eine Erwerbsminderungsrente oder Rente wegen Todes bekommt, die in der Zeit vom 1. Januar 2001 bis 31. Dezember 2018 begonnen hat, erhält künftig einen pauschalen Zuschlag zur Rente, der an die individuelle Vorleistung an Entgeltpunkten anknüpft. Die Verbesserungen treten am 1. Juli diesen Jahres in Kraft.
Schweigegeld-Prozess gegen Trump: Herausgeber von Skandalblatt sagt aus
Im New Yorker Strafprozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump hat ein zentraler Zeuge am Donnerstag darüber ausgesagt, wie er die Berichterstattung über eine Sexaffäre des Republikaners mit einem "Playboy"-Modell verhinderte. "Wir kauften die Geschichte, damit sie niemand anderem veröffentlicht würde", sagte der mit Trump befreundete damalige Herausgeber des Skandalblatts "National Enquirer", David Pecker. "Wir wollten nicht, dass die Geschichte Herrn Trump in Verlegenheit bringt oder seinem Wahlkampf schadet."
Eilantrag in Karlsruhe scheitert: Bundestag kann Freitag über Klimagesetz abstimmen
Die von der Ampel-Koalition geplante umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes kann am Freitag im Bundestag verabschiedet werden. Der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann scheiterte am Donnerstagabend mit einem Eilantrag vor dem Bundesverfassungsgericht, mit dem er die Reform vorläufig stoppen wollte. Das Gericht teilte mit, dass der Antrag "in der Hauptsache derzeit von vornherein unzulässig" sei. (Az. 2 BvE 3/24)
Eilantrag in Karlsruhe scheitert: Bundestag kann Klimagesetz Freitag beschließen
Die von der Ampel-Koalition geplante Reform des Klimaschutzgesetzes kann am Freitag im Bundestag verabschiedet werden. Der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann scheiterte am Donnerstagabend mit einem Eilantrag vor dem Bundesverfassungsgericht, mit dem er die Reform vorläufig stoppen wollte. Das Gericht teilte mit, dass der Antrag "in der Hauptsache derzeit von vornherein unzulässig" sei. (Az. 2 BvE 3/24)
Bundestag für Verlängerung des Marine-Einsatzes vor Libyens Küste
Der Bundestag hat die Beteiligung der Bundeswehr an dem EU-Einsatz Irini vor der libyschen Küste verlängert. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag mehrheitlich für einen entsprechenden Mandatsantrag der Bundesregierung. Er sieht eine personelle Obergrenze von weiterhin 300 Soldatinnen und Soldaten vor. Hauptaufgabe der Mission ist es, Waffenlieferungen ins Bürgerkriegsland Libyen zu unterbinden. Auch sollen Menschenschmuggel und die illegale Ausfuhr von Rohöl oder Ölprodukten aus Libyen verhindert werden.
Frankreichs Präsident Macron: "Unser Europa kann sterben"
"Unser Europa kann sterben" - mit aufrüttelnden Worten hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag mehr Souveränität und mehr gemeinsame Verteidigung für den alten Kontinent angemahnt. Sechs Wochen vor der Europawahl forderte er an der Pariser Universität Sorbonne am Donnerstag ein Europa, "das sich Respekt verschafft". Der Vorstoß zu einer Stärkung der europäischen Verteidigung wurde in der deutschen Politik begrüßt.
Schwimm-DM: Märtens knapp an Biedermann-Rekord vorbei
Europameister Lukas Märtens ist mit einem Ausrufezeichen in die deutschen Schwimm-Meisterschaften gestartet. Der Magdeburger holte am Donnerstag in Berlin über 400 m Freistil den Titel in 3:40,33 Minuten und lag damit nur 26 Hundertstelsekunden über dem Weltrekord von Paul Biedermann (3:40,07) aus dem Jahr 2009.
Doping-Affäre: WADA schaltet unabhängigen Staatsanwalt ein
Im Zuge der Doping-Affäre um 23 chinesische Schwimmer hat die Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) einen unabhängigen Staatsanwalt eingeschaltet, um ihren Umgang mit den Vorfällen untersuchen zu lassen. Darüber hinaus kündigte die globale Aufsichtsbehörde am Donnerstag an, ein "Compliance-Team" nach China zu entsenden, um "den aktuellen Stand des Anti-Doping-Programms des Landes" zu bewerten.
New Yorker Gericht hebt eines der Urteile gegen Hollywood-Produzenten Weinstein auf
Der Oberste Gerichtshof in New York hat eines der Vergewaltigungs-Urteile gegen den früheren Hollywood-Produzenten Harvey Weinstein aufgehoben und eine Neuverhandlung angeordnet. Zur Begründung verwiesen die Richter am Donnerstag auf Verfahrensfehler während des Prozesses. So seien Frauen als Zeuginnen zugelassen worden, deren Fälle nicht Gegenstand der Anklage gewesen seien. Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs fiel mit vier gegen drei Stimmen.
Mehr als drei Jahre Haft wegen Millionenbetrugs an Berliner Klinik
Im Fall eines Computerbetrugs im Umfang von 1,6 Millionen Euro an einem Berliner Krankenhaus hat das Landgericht der Bundeshauptstadt den Angeklagten zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Er wurde zudem wegen des Ausspähens von Daten schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte.
Mammutprozess wegen deutschlandweiter Geldautomatensprengungen in Bamberg
Wegen einer Serie von gesprengten Geldautomaten in ganz Deutschland hat am Donnerstag vor dem Landgericht Bamberg der Prozess gegen 16 Angeklagte begonnen. Die aus den Niederlanden agierende Bande soll von November 2021 bis ins vergangene Jahr hinein Geldautomaten gesprengt haben, um dadurch an das darin aufbewahrte Bargeld zu kommen.
Rechtsextremismusverdacht gegen Beamten nach tödlichem Polizeieinsatz in Nienburg
Einen Monat nach einem tödlich verlaufenen Polizeieinsatz im niedersächsischen Nienburg an der Weser sind gegen einen beteiligten Beamten dienstrechtliche Ermittlungen wegen des Verdachts auf rechtsextremistische Positionen eingeleitet worden. Es seien Vorwürfe bekannt geworden, wonach der Diensthundeführer im Internet "rechtsextreme Inhalte und Verschwörungstheorien" verbreitet haben solle, erklärte die Polizeidirektion in Göttingen am Donnerstag. Diese würden nun überprüft.
"Wir wollen den Jungen finden": Suche nach vermisstem Sechsjährigen geht weiter
Auch drei Tage nach dem Verschwinden des sechsjährigen Jungen Arian bei Bremervörde in Niedersachsen haben hunderte Einsatzkräfte am Donnerstag ihre großangelegte Suche mit unverminderter Intensität fortgesetzt. Die Bundeswehr habe zur Unterstützung 250 Soldatinnen und Soldaten entsandt, sagte eine Polizeisprecherin in Bremervörde. Sämtliche Beteiligten seien "noch absolut voller Hoffnung".
Schottischer Regierungschef beendet Koalition mit den Grünen
Regierungskrise in Schottland: Regierungschef Humza Yousaf hat am Donnerstag die Koalition seiner Schottischen Nationalpartei (SNP) mit den Grünen aufgekündigt. Yousaf, der nun eine Minderheitsregierung anführt, erklärte, die Entscheidung sei nach einer Diskussion in seinem Kabinett getroffen worden und "umgehend wirksam". Vergangene Woche war die schottische Regierung von einem ambitionierten Klimaschutzplan abgerückt. Der Chef der schottischen Konservativen kündigte nun an, ein Misstrauensvotum gegen Yousaf anzustreben.
Studie: Verarbeitete Lebensmittel immer noch zu ungesund
Viele verarbeitete Lebensmittel enthalten laut einer Untersuchung im Auftrag des Bundesernährungsministeriums immer noch zu viel Zucker, Fett oder Salz. Seit 2020 habe es zwar Verbesserungen gegeben, viele Produkte - etwa gesüßte Quarkzubereitungen oder Erfrischungsgetränke - seien aber weiterhin zu ungesund, erklärte das Ministerium am Donnerstag. Bundesernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) kritisierte die Lebensmittelhersteller und kündigte weitere Maßnahmen an.
Frankreichs Präsident Macron fordert europaweite Online-Mündigkeit ab 15 Jahren
Jugendliche in Europa sollen nach Vorstellungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron frühestens mit 15 Jahren ohne elterliche Kontrolle das Internet nutzen können. "Ich setze mich für eine europaweit geltende Online-Mündigkeit mit 15 Jahren ein", sagte Macron am Donnerstag in Paris. Für jüngere Kinder müsse es eine elterliche Kontrolle geben, sagte Macron.
Prozess gegen zwei mutmaßliche IS-Kämpfer in Düsseldorf begonnen
Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hat am Donnerstag ein Prozess gegen zwei mutmaßliche Kämpfer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen. Die Anklage wirft den beiden Männern die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung, Kriegsverbrechen und Mord vor.
Privatinsolvenz beendet: Juristischer Erfolg für Becker
Juristischer Erfolg für Boris Becker: Die private Insolvenz des 56 Jahre alten Tennis-Idols ist infolge einer Einigung mit den Insolvenzverwaltern beendet. Dies bestätigten Beckers Anwälte am Donnerstag in einer Erklärung, die dem SID vorliegt.
Anwalt: Insolvenz von Tennislegende Boris Becker beendet - Restschuldbefreiung
Die Insolvenz von Tennislegende Boris Becker ist nach Angaben seines Rechtsanwalts beendet. Als Folge einer Einigung mit seinen Insolvenzverwaltern sei die 2017 eröffnete private Insolvenz durch eine Entscheidung des High Court in London rechtskräftig beendet worden, teilte sein Anwalt Christian-Oliver Moser am Donnerstag in Berlin mit. Das Gericht habe dabei die sofortige Restschuldbefreiung des 56-Jährigen angeordnet, weshalb dieser von jeglicher weiteren Haftung aus den Insolvenzschulden befreit sei.
Flugausfälle in Deutschland: 921.000 Passagiere im ersten Quartal betroffen
Die hohe Anzahl an Streiks, schlechtes Wetter und technische Probleme haben in den ersten drei Monaten an den deutschen Flughäfen für viele Ausfälle und Verspätungen gesorgt. Nach Berechnungen des Portals Airhelp waren im ersten Quartal rund 921.000 Passagiere von Flugausfällen betroffen, etwa 222.000 Menschen mehr als im Vorjahr, wie Airhelp am Donnerstag mitteilte. Der Anteil der gestrichenen Flüge stieg demnach von 4,0 auf 5,2 Prozent.
Polizeikosten: DFL und Land Bremen bringen Argumente vor
Im Streit um die Polizeikosten bei sogenannten Hochrisikospielen haben am Donnerstag die Deutsche Fußball Liga (DFL) und das Land Bremen ihre Rechtsauffassung vor dem Bundesverfassungsgericht dargelegt. Die juristische Auseinandersetzung läuft bereits seit dem Jahr 2015, als das Land Bremen der DFL erstmals eine Rechnung für einen Einsatz zustellte.
USA liefern Ukraine ATACMS-Raketen mit größerer Reichweite - Moskau relativiert Bedeutung
Die USA haben der Ukraine ATACMS-Raketen mit größerer Reichweite für den Einsatz im Verteidigungskampf gegen Russland geliefert. Die Raketen seien Teil eines Hilfspakets aus Washington aus dem März gewesen und im April in der Ukraine angekommen, erklärte US-Außenamtssprecher Vedant Patel. In Moskau relativierte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag die Bedeutung der Raketen mit einer Reichweite von bis zu 300 Kilometern für den Kriegsverlauf. Unterdessen wurden bei Kämpfen in der Ostukraine sieben Menschen getötet.
Zwei Pferde nach wildem Lauf durch Londoner Zentrum schwer verletzt
Bei ihrem wilden Galopp quer durch das Stadtzentrum von London sind zwei britische Armeepferde schwer verletzt worden: Die beiden Tiere befänden sich nach dem Zwischenfall vom Vortag "in ernstem Zustand", sagte Verteidigungsminister James Cartlidge am Donnerstag im Fernsehsender Sky News. Ein Armeesprecher schrieb im Onlinedienst X, die beiden Pferde namens Vida und Quaker seien am späten Mittwochabend operiert worden.