Letzte Nachrichten
Unbekannte stehlen in bayerischem Weißenhorn knapp 500 Gasflaschen
Unbekannte haben auf dem Gelände eines Unternehmens im bayerischen Weißenhorn am Freitag knapp 500 Gasflaschen gestohlen. Diese waren im Außenbereich der Firma in Metallkörben gelagert, wie die Polizei am Montag in Kempten mitteilte.
Mordfall von 1991: Weitere Festnahme im Fall von getöteter 28-jähriger Frau
Im Fall einer vor mehr als 30 Jahren ermordeten 28-Jährigen hat es eine weitere Festnahme gegeben. Nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft in Dortmund wurde am Montag eine 62-Jährige aus Mönchengladbach in der Wohnung ihres Ehemanns festgenommen. Gegen sie wurde ein Untersuchungshaftbefehl wegen Mordes erlassen.
Lieferdienst Getir bestätigt Rückzug aus Deutschland, USA und Großbritannien
Der strauchelnde Schnell-Lieferdienst Getir hat seinen Rückzug aus Deutschland bestätigt. Darüber hinaus wird das Unternehmen aus Istanbul auch die USA, Großbritannien und die Niederlande verlassen, wie es am Montag mitteilte. Getir will sich demnach vorwiegend auf den heimischen Markt konzentrieren.
Klage wegen angeblichen Corona-Impfschadens scheitert vor Landgericht Karlsruhe
Vor dem Landgericht Karlsruhe ist eine Klage zu einem angeblichen Corona-Impfschaden gescheitert. Das Gericht wies in einem am Montag veröffentlichten Urteil die Klage einer Privatperson gegen einen Hersteller von Corona-Impfstoffen ab. Der Kläger hatte angegeben, er habe durch den mRNA-Impfstoff Gesundheitsschäden erlitten, unter anderem Herzrhythmusstörungen, Erschöpfungszustände, Schädigungen des Immunsystems, Autoimmunreaktionen und ein sogenanntes Post-Vac-Syndrom. Er verlangte 150.000 Euro Schmerzensgeld. (Az. 8 O 289/22)
Prozess um Munitionsdiebstahl: Drei LKA-Beamte in Dresden vor Gericht
Ein Prozess um einen großangelegten Munitionsdiebstahl durch Spezialkräfte der sächsischen Polizei ist noch vor Verlesung der Anklage vor dem Landgericht Dresden unterbrochen worden. Grund war ein Antrag der Verteidigung, mit der diese am Montag die Besetzung der Kammer rügte, wie ein Gerichtssprecher sagte. Die Verhandlung wird Mitte Mai fortgesetzt.
Brandenburger Verfassungsschutz registriert mehr Rechtsextremisten
Die Zahl der Rechtsextremisten in Brandenburg ist im vergangenen Jahr laut Verfassungsschutz erneut angestiegen. 2023 wurden 3085 Menschen als rechtsextrem eingestuft, das waren 230 mehr als 2022, wie aus dem am Montag in Potsdam vorgestellten Verfassungsschutzbericht hervorgeht. 1300 der registrierten Rechtsextremen gelten dem Bericht zufolge als gewaltorientiert, das sind 40 Personen mehr als im Jahr davor. Auch die Gewaltstraftaten legten im vergangenen Jahr zu. Es wurden 117 registriert, das waren 27 mehr als 2022.
Polnische Bauern heben alle Blockaden an der Grenze zur Ukraine auf
Nach wochenlangen Protesten gegen Importe aus der Ukraine haben polnische Bauern nach und nach alle ihre Blockaden an Grenzübergängen zum Nachbarland geräumt. Überall fließe der Verkehr wieder, sagte am Montag ein Sprecher der Zollbehörden in der Region Lublin. Der Grenzübergang Hrebenne in der Region war der letzte, der noch blockiert war. Die Behörden hatten zuletzt die Genehmigung für Protestaktionen dort verweigert.
Verband: Verkehrsunternehmen sollen E-Scooter-Verbot in Bus und Bahn überdenken
Der ökologische Verkehrsclub VCD hat die Verkehrsunternehmen in Deutschland aufgerufen, ihre Verbote einer Mitnahme von E-Scootern zu überdenken. "Für die Verkehrswende ist es essenziell, einfach und schnell zwischen Verkehrsmitteln wechseln zu können", mahnte der VCD am Montag. In mehreren Städten ist die Mitnahme von E-Rollern bereits nicht mehr erlaubt, andere wollen in Kürze nachziehen.
Inflation bleibt im April bei 2,2 Prozent
Ein weiterer Rückgang der Inflation ist im April ausgeblieben: Die Verbraucherpreise in Deutschland stiegen im Jahresvergleich um 2,2 Prozent und damit im gleichen Ausmaß wie im März, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag aufgrund vorläufiger Ergebnisse mitteilte. Anfang April war die Mehrwertsteuer auf Erdgas und Fernwärme wieder auf den Normalsatz von 19 Prozent gestiegen; im Monatsverlauf verteuerten sich Benzin und Diesel kräftig.
Kritik und Gelassenheit bei Grünen nach FDP-Parteitag
Nach dem FDP-Bundesparteitag haben die Grünen Kritik an den Beschlüssen der Liberalen vor allem in der Sozial- und Energiepolitik geübt. Generell habe die FDP aber ein "starkes Bekenntnis" zur Ampel-Koalition abgelegt, sagte Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch am Montag im Deutschlandfunk. Fraktionschefin Katharina Dröge sagte, die FDP habe sich auf ihrem Parteitag entschieden, "einfach einmal FDP pur zu beschließen". Das sehe sie "ganz entspannt".
Verschwundener Arian: Bislang Fläche von mehr als 2000 Fußballfeldern abgesucht
Auch eine Woche nach dem Verschwinden des sechsjährigen Arian bei Bremervörde in Niedersachsen gibt es keine Spur von dem Jungen. Die bislang größte Suchaktion am Sonntag mit rund 1200 Helfern brachte keine Hinweise auf seinen Verbleib, wie die Polizei in Rotenburg am Montag mitteilte. Die Ermittler stellen deshalb nun ihre Strategie um und suchen nicht mehr flächendeckend, sondern "anlassbezogen".
Scholz: Beitritt von Westbalkanstaaten zur EU ist "überfällig"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Unterstützung für einen Beitritt der Westbalkanstaaten zur Europäischen Union bekräftigt. "Der Beitritt ist überfällig, denn das Versprechen für eine Mitgliedschaft liegt nun schon mehr als 20 Jahre zurück", sagte Scholz am Montag bei einer Pressekonferenz mit dem montenegrinischen Regierungschef Milojko Spajic.
Russland setzt Offensive im Osten der Ukraine mit schweren Angriffen fort
Russland hat seine Offensive im Osten der Ukraine mit schweren Angriffen fortgesetzt. Während die ukrainische Armee am Montag mitteilte, sie habe dutzende russische Angriffe in der Region Donezk abgewehrt, meldete Russland weitere Geländegewinne in der Nähe der bereits von Russland besetzten Stadt Awdijiwka. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte anlässlich eines Besuchs von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Kiew schnellere Waffenlieferungen, um Russlands Offensive zum Erliegen zu bringen.
In Bayern getötete ukrainische Soldaten: Generalstaatsanwaltschaft ermittelt
Nach der Tötung zweier ukrainischer Soldaten im oberbayerischen Murnau hat die Generalstaatsanwaltschaft München die Ermittlungen übernommen. Eine politische Motivation des Tatverdächtigen könne nicht ausgeschlossen werden, sagte ein Behördensprecher am Montag. Dem 57-jährigen Verdächtigen wird Mord vorgeworfen. Gegen den Mann, bei dem es sich um einen russischen Staatsangehörigen handelt, wurde bereits am Sonntag Haftbefehl erlassen.
Mutmaßliche Reichsbürgergruppe vor Gericht: Mammutprozess in Stuttgart gestartet
In Stuttgart hat am Montag der erste von drei geplanten Großprozessen rund um die Gruppe mutmaßlicher Reichsbürger begonnen, die den Sturz der deutschen Demokratie geplant haben soll. Die am Oberlandesgericht verlesene Anklage klang teils bizarr - doch barg die Gruppe nach Auffassung der Bundesanwaltschaft ein "erhebliches Gefährdungspotenzial". Ihre Mitglieder sollen an verschiedene Verschwörungsmythen geglaubt und die demokratische Ordnung abgelehnt haben.
Inflation im April bleibt bei 2,2 Prozent
Die Verbraucherpreise in Deutschland sind im April um 2,2 Prozent im Jahresvergleich gestiegen. Das teilte am Montag das Statistische Bundesamt in Wiesbaden aufgrund vorläufig vorliegender Ergebnisse mit. Die Inflationsrate im März hatte ebenfalls bei 2,2 Prozent gelegen.
Wohnhäuser in Deutschland werden immer größer
Wohnhäuser in Deutschland werden einer Studie zufolge immer größer. Neubauten hatten im vergangenen Jahr etwa zwölf Quadratmeter mehr Fläche als Immobilien im Bestand, wie das Vergleichsportal Check24 der Nachrichtenagentur AFP am Montag mitteilte. Demnach waren neue Gebäude fast 150 Quadratmeter groß.
Krankenkasse: Großteil von Rückenoperationen unnötig
Ein Großteil der Rückenoperationen ist nach Ansicht der Techniker Krankenkasse (TK) unnötig. Wie eine am Montag vorgelegte Auswertung der TK zu einem speziellen Zweitmeinungsprogramm zeigt, wurde in 88 Prozent der Fälle von einem Eingriff am Rücken abgeraten. Es wurde im Folgejahr auch keine entsprechende Operation bei der Kasse abgerechnet. Bei dem Zweitmeinungsprogramm werden Patientinnen und Patienten, die eine Krankenhauseinweisung haben oder bei denen eine Rückenoperation im Raum steht, in einem interdisziplinären Schmerzzentrum intensiv untersucht.
Schottlands Regierungschef Yousaf tritt zurück
Der schottische Regierungschef Humza Yousaf ist am Montag zurückgetreten. Die Überwindung der derzeitigen politischen Spaltung könne nur mit "jemand anderem am Ruder" erfolgen, sagte Yousaf vor Journalisten in Edinburgh. Der 39-Jährige teilte mit, er werde auch den Vorsitz der Schottischen Nationalpartei (SNP) aufgeben. Allerdings bleibe er im Amt, bis ein Nachfolger gefunden ist.
45-Jähriger stirbt nach Schüssen auf offener Straße in hessischem Rüsselsheim
Ein 45-Jähriger ist nach mehreren Schüssen auf offener Straße im hessischen Rüsselsheim gestorben. Der Mann erlag seinen Verletzungen in einem Krankenhaus, wie die Polizei Darmstadt am Montag mitteilte. Die Tat hatte sich am Montagvormittag der vergangenen Woche in Rüsselsheim zugetragen. Ein noch unbekannter Täter soll mehrfach auf den 45-Jährigen geschossen haben, als er ein Lokal verließ.
Tuchel: Viele Fragezeichen vor Real-Klassiker
Bayern Münchens Trainer Thomas Tuchel bangt vor dem Halbfinal-Hinspiel in der Champions League am Dienstag (21.00 Uhr/Prime Video) gegen Real Madrid um einige seiner Stars. Bei den angeschlagenen Leroy Sane (Schambein), Jamal Musiala (muskuläre Probleme), Matthijs de Ligt (Knie), Dayot Upamecano und Konrad Laimer (beide Knöchel) wusste Tuchel kurz vor dem Abschlusstraining am Montagnachmittag noch nicht, ob sie an der Einheit teilnehmen können. Es gebe gerade "bei Jamal und Leroy Last-Minute-Entscheidungen", sagte der Bayern-Coach mit Blick auf den Klassiker.
Blinken wirbt für engere Verflechtung der Verteidigung zwischen Golfstaaten
US-Außenminister Antony Blinken hat die Golfstaaten zu einer engeren Verflechtung ihrer Verteidigung als Antwort auf den iranischen Angriff auf Israel aufgerufen. "Dieser Angriff verdeutlicht die akute und wachsende Bedrohung durch den Iran, aber auch die Notwendigkeit, dass wir bei der integrierten Verteidigung zusammenarbeiten", sagte Blinken am Montag bei einem Ministertreffen des Golf-Kooperationsrates im saudiarabischen Riad.
Rechtsextremer Verlag: OLG Dresden verurteilt drei Angeklagte wegen Mitarbeit
Wegen ihrer Mitarbeit beim rechtsextremen Verlag "Der Schelm" hat das Oberlandesgericht (OLG) Dresden zwei Männer und eine Frau zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt. Das OLG sah es mit seinem Urteil vom Montag als erwiesen an, dass die Angeklagten jahrelang durch den Verkauf entsprechender Bücher eine nationalsozialistische und antisemitische Ideologie verbreitet und einer kriminellen Vereinigung angehört hatten.
E-Autos hängen in ADAC-Pannenstatistik Verbrenner ab
Elektroautos haben in der aktuellen ADAC-Pannenstatistik besser abgeschnitten als Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor. Für drei Jahre alte E-Autos wurden im vergangenen Jahr im Schnitt 2,8 Pannen pro 1000 Fahrzeuge verzeichnet, wie der Automobilclub am Montag in München mitteilte. Bei gleich alten Verbrennern lag diese sogenannte Pannenkennziffer hingegen bei 6,4. Damit hatten E-Autos rund 3,6 Pannen weniger pro 1000 Fahrzeuge als Verbrenner.
Studie: Zehn Prozent mehr Bus und Bahn statt Auto spart 19 Milliarden Euro ein
Die Verlagerung von zehn Prozent des Verkehrs in Deutschland vom Auto auf Bus und Bahn könnte einer Studie zufolge 19 Milliarden Euro einsparen. "Jeder mit den Öffentlichen zurückgelegte Kilometer nützt der gesamten Gesellschaft und spart bares Geld", erklärte die politische Geschäftsleitung der Klima-Allianz Deutschland, Stefanie Langkamp. Massive Auswirkungen hätte das auch auf die CO2-Emissionen in Deutschland.
Zahl politisch motivierter Gewalt-Straftaten 2023 gesunken
Die Zahl der politisch motivierten Gewalt-Straftaten ist 2023 im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken. Nach vorläufigen Berechnungen gab es im vergangenen Jahr 3561 politisch motivierte Gewaltdelikte, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag hervorgeht, die der Nachrichtenagentur AFP in Berlin am Montag vorlag. 2022 lag die Zahl noch bei 4043. Zuerst hatte die Zeitung "Welt" berichtet.
Aufgabenteilung bei deutsch-französischem Kampfpanzer präzisiert sich
Die Aufgabenteilung bei der Entwicklung des deutsch-französischen Kampfpanzers präzisiert sich. Die an dem Vorhaben beteiligten Unternehmen KNDS Deutschland und KDNS Frankreich, Rheinmetall und Thales wollen eine Arbeitsgemeinschaft gründen, wie AFP am Montag aus übereinstimmenden Quellen erfuhr. Ziel sei es, "die Herausforderungen des komplexen Multiplattformsystems bestmöglich und mit Synergien zu bewältigen", heißt es in einem Entwurf einer gemeinsamen Erklärung.
Urteil: Sogenannte afghanische Handschuhehe kann in Deutschland gelten
Wird eine sogenannte afghanische Handschuhehe in Abwesenheit eines Ehepartners geschlossen, kann sie in Deutschland gelten. Das gilt, wenn es keine Hinweise dafür gibt, dass die Ehe nicht gewollt war, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Montag mitteilte. Die Ehe ist aber zu scheiden. (Az.: 6 UF 204/23)
Anders als Merkel: Kramp-Karrenbauer nimmt an CDU-Parteitag teil
Anders als die frühere CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel will ihre Nachfolgerin im Parteivorsitz, Annegret Kramp-Karrenbauer, am bevorstehenden CDU-Parteitag teilnehmen. "Ich fahre als Delegierte der CDU-Saar zum Parteitag", sagte Kramp-Karrenbauer am Montag der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Sie glaube, dass der Berliner Parteitag mit der Wahl der CDU-Führung und der Verabschiedung des neuen Grundsatzprogramms "ein starkes Signal senden wird".
Mindestens fünf Todesopfer bei Tornado-Serie im Zentrum der USA
Bei einer Serie von Tornados im Zentrum der USA sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben des US-Wetterdienstes zogen seit Freitag mehr als einhundert Tornados über die Bundesstaaten Oklahoma, Texas, Nebraska, Iowa und Missouri hinweg.
DAK: Krankenstand in Deutschland hält sich weiter auf hohem Niveau
Der Krankenstand bei Beschäftigten in Deutschland bleibt auf hohem Niveau. Von Januar bis Ende März waren an jedem Tag im Schnitt 58 von 1000 Beschäftigten krankgeschrieben - dieser Wert lag nur knapp unter dem Rekord des ersten Quartals 2023, wie die Krankenkasse DAK am Montag mitteilte. Für rund ein Viertel aller Fehltage waren demnach Atemwegserkrankungen verantwortlich.
Unkorrigierbare Fehler: Österreichische Datenschützer knöpfen sich ChatGPT vor
Datenschützer in Österreich haben eine Beschwerde gegen den ChatGPT-Entwickler OpenAI eingereicht, da das KI-Programm "falsche Informationen über Personen" erfinde und selbst die Entwicklerfirma dies nicht korrigieren könne. "ChatGPT halluziniert und nicht mal OpenAI kann es stoppen", kritisierte die in Wien ansässige Datenschutzorganisation NOYB (None of your business - deutsch: Geht Sie nichts an) am Montag. NOYB zufolge ist sich das Unternehmen aus den USA des Problems bewusst.