Letzte Nachrichten
Deutscher Landfrauentag feiert 75-jähriges Jubiläum - Steinmeier erwartet
Der Deutsche Landfrauenverband feiert am Dienstag sein 75-jähriges Bestehen - und begrüßt hochkarätige Gäste beim Deutschen Landfrauentag in Kiel: Unter anderem wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine Ansprache halten (12.00 Uhr), außerdem werden Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir, Familien- und Frauenministerin Lisa Paus (beide Grüne) sowie Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) erwartet.
Frankreich-Wahl: Kandidaten müssen bis Dienstag über Rückzug entscheiden
Fünf Tage vor der entscheidenden Runde der Parlamentswahl in Frankreich endet am Dienstag die Frist zur Anmeldung der Kandidaten. Bis dahin wird sich klären, wie viele Kandidaten sich zurückziehen, um die Chancen rechtspopulistischer Kandidaten in der Stichwahl zu schmälern. Die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN) und ihre Verbündeten waren in der ersten Runde am Sonntag mit 33 Prozent der Stimmen auf den ersten Platz gekommen.
Neuer niederländischer Regierungschef Schoof wird vereidigt
Mehr als sieben Monate nach dem Sieg der Rechtspopulisten bei der Parlamentswahl in den Niederlanden vereidigt König Willem-Alexander am Dienstag die neue Regierung. Nachfolger des langjährigen Ministerpräsidenten Mark Rutte wird der ehemalige Geheimdienstchef Dick Schoof, der mit seinem rechtskonservativen Kabinett unter anderem die "härteste" Asylpolitik aller Zeiten umsetzen will.
Karlsruhe entscheidet über Fackelverbot bei Demo von Neonazipartei im Jahr 2017
Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Dienstag (09.30 Uhr) in Karlsruhe seine Entscheidung über eine Verfassungsbeschwerde der rechtsextremistischen Kleinstpartei Die Rechte. Es geht um verbotene Fackeln bei einer Demonstration. Im Jahr 2017 meldete die Partei in Nordrhein-Westfalen eine Versammlung an, bei der acht Fackeln entzündet werden sollten. (Az. 15 A 4693/18)
Scholz und Kabinett zu Regierungskonsultationen in Warschau
Erstmals seit sechs Jahren kommen Deutschland und Polen am Dienstag zu Regierungskonsultationen zusammen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird dazu am Morgen (08.00 Uhr) in Warschau von Ministerpräsident Donald Tusk mit militärischen Ehren empfangen. Nach einem Gespräch der Regierungschefs findet die Plenarsitzung der Konsultationen mit Ministerinnen und Ministern beider Seiten statt. Gegen 11.10 Uhr ist eine Pressekonferenz von Scholz und Tusk geplant.
Orban äußert sich optimistisch nach Sieg von Rechtspopulisten bei erster Wahlrunde in Frankreich
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat sich optimistisch nach dem Wahlsieg der Rechtspopulisten in der ersten Runde der französischen Parlamentswahl geäußert. "So kann es in Brüssel nicht weitergehen, es muss sich etwas ändern", sagte Orban am Montagabend in einem Interview mit dem ungarischen Fernsehsender M1. "Daher ist der belgische Ministerpräsident gestürzt, daher ist die französische Regierung gestürzt", fuhr er fort.
Biden: Immunitäts-Entscheidung des obersten US-Gerichts für Trump schafft "gefährlichen Präzedenzfall"
Die Entscheidung des obersten US-Gerichts zur Gewährung einer partiellen Immunität für Donald Trump schafft nach Angaben von Präsident Joe Biden einen "gefährlichen Präzedenzfall". Aus praktischer Sicht bedeute die Entscheidung mit ziemlicher Sicherheit, "dass es keine Grenzen für das gibt, was ein Präsident tun kann", sagte Biden am Montag (Ortszeit) in einer Rede im Weißen Haus. "Das ist ein grundlegend neues Prinzip und es ist ein gefährlicher Präzedenzfall."
IW-Chef fordert 300 Milliarden Euro für die Bundeswehr
Der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat erheblich mehr Geld für die Bundeswehr gefordert. "Der Sonderfonds für die Bundeswehr beträgt 100 Milliarden Euro. Das reicht nicht aus", sagte Hüther der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Wir benötigen eine Aufstockung auf 250 bis 300 Milliarden Euro. Nur so erreichen wir eine kriegstüchtige Ausstattung unserer Armee", fuhr er fort.
Grünen-Gesundheitspolitiker Dahmen fordert bessere Vorbereitung auf Ausbreitung der Vogelgrippe
Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen, hat die Bundesregierung aufgefordert, sich besser auf eine Ausbreitung der Vogelgrippe vorzubereiten. Das Virus habe theoretisch das Potenzial, sich so weiterzuentwickeln, dass es zu einer Pandemie kommen könne, sagte Dahmen dem Magazin "stern" laut Vorabmeldung vom Dienstag. Die starke Verbreitung biete dem Erreger zudem derzeit viele Gelegenheiten, sich zu verändern und anzupassen. "Besonders eine, wenn auch unwahrscheinliche, Kombination mit anderen Influenza-Viren wäre als Mutation verheerend", fuhr Dahmen fort.
Trotz Ronaldo-Fehlschuss: Portugal im EM-Viertelfinale
Cristiano Ronaldo fordert nach Tränen und einem Elfmeter-Krimi die Franzosen um Kylian Mbappe, das Duell der Superstars im EM-Viertelfinale ist perfekt: Portugal zwang Außenseiter Slowenien allerdings erst mit viel Mühe in die Knie, nach Elfmeterschießen stand es 3:0 (0:0). Portugals Torwart Diogo Costa wurde mit drei parierten Elfmetern zum Helden, Ronaldo verwandelte im Shoot-out - nachdem er in der Verlängerung vom Punkt gescheitert war und weinte.
Aktivisten: Vier Tote bei anti-türkischen Protesten in Nordsyrien
Bei Protesten im von der Türkei kontrollierten Nordwesten Syriens sind laut Aktivisten mindestens vier Menschen getötet worden. Sie seien bei "Feuergefechten zwischen Demonstranten und vor türkischen Stellungen postierten Wachen" ums Leben gekommen, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Montag. Demnach starben drei Menschen in der Stadt Afrin, ein weiterer in Dscharabulus. Zudem seien 20 Menschen verletzt worden.
Niederlage trotz starken Auftritts: Hanfmann ärgert Sinner
Yannick Hanfmann schaltete mutig in den Angriffsmodus und ärgerte Jannik Sinner auf dem Court Nr. 1 immer mehr. Mit smartem Tennis und etlichen Highlightpunkten begeisterte der 32-Jährige das Publikum in Wimbledon - musste sich letztlich aber doch geschlagen geben. Der Karlsruher unterlag dem Australian-Open-Sieger im Erstrundenduell mit 3:6, 4:6, 6:3, 3:6.
Nach Achtelfinal-Aus: De Bruyne lässt Zukunft offen
Kevin De Bruyne hat nach dem EM-Aus seine Zukunft in der belgischen Fußball-Nationalmannschaft offengelassen. War das 0:1 (0:0) im Achtelfinale gegen Frankreich in Düsseldorf sein letztes Spiel für sein Land? "Es ist noch zu früh, das zu sagen", antwortete De Bruyne. "Lass mich das zuerst verarbeiten. Ich werde ruhig bleiben und sorgfältig nachdenken", sagte der Star von Manchester City.
Frankreich-Wahl: Washington setzt weiter auf enge Kooperation mit Paris
Nach dem Wahlsieg der Rechtspopulisten in der ersten Runde der französischen Parlamentswahl hat die Regierung von US-Präsident Joe Biden ihr Interesse an weiterhin engen Beziehungen zu Frankreich bekundet. "Wir haben volles Vertrauen in die demokratischen Institutionen Frankreichs", sagte am Montag in Washington der Sprecher des US-Außenministeriums, Vedant Patel. "Wir beabsichtigen, unsere enge Kooperation mit der französischen Regierung über das volle Spektrum der außenpolitischen Prioritäten fortzuführen", betonte er.
Frankreich-Wahl: Mehr als 150 Kandidaten ziehen sich mit Blick auf RN zurück
Um die Wahl rechtspopulistischer Kandidaten in ihrem Wahlkreis zu verhindern, haben sich in Frankreich bereits mehr als 150 Kandidaten zu einem taktischen Rückzug entschlossen. Zu ihnen zählen mehrheitlich Kandidaten des links-grünen Wahlbündnisses Neue Volksfront, wie eine Zählung der Nachrichtenagentur AFP am Montag ergab. Die Kandidaten haben bis Dienstagabend um 18.00 Uhr Zeit, um ihre Teilnahme an der entscheidenden Runde am kommenden Sonntag zu erklären.
Tötungsdelikt in Berliner U-Bahnhof: Zwei Tatverdächtige festgenommen
Nach einem mutmaßlichen Tötungsdelikt in einem Berliner U-Bahnhof sind zwei Tatverdächtige festgenommen worden. Wie die Berliner Polizei und die Staatsanwaltschaft am Montag in einer Erklärung mitteilten, wurden zwei Männer im Alter von 18 und 23 Jahren festgenommen. Beide wurden demnach einem Ermittlungsrichter vorgeführt und befinden sich in Untersuchungshaft.
Gegen Tedescos Belgien: Frankreich dank Eigentor weiter
Frankreich hat sich trotz seiner weiterhin lahmenden Offensivabteilung ins Viertelfinale gequält und darf vom ersten EM-Titel seit 24 Jahren träumen. In einem lange zähen und umkämpften Nachbarschaftsduell mit Domenico Tedescos Belgiern setzte sich die Mannschaft um Maskenmann Kylian Mbappe erneut dank eines Eigentores mit 1:0 (0:0) durch und steht erstmals seit 2016 wieder unter den letzten Acht.
Blinken erwartet unabhängig von rechten Wahlsiegen in Europa Unterstützung für Nato
US-Außenminister Antony Blinken hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die Unterstützung für die Nato in Europa unabhängig von Wahlerfolgen rechter Parteien anhalten wird. Das Bündnis habe in den vergangenen Jahren daran gearbeitet, "dass wir die richtige Verteidigung" haben, "wo sie gebraucht wird , wo sie wichtig ist", sagte Blinken bei einer Podiumsdiskussion am Montag in Washington. "Ich glaube nicht, dass sich daran etwas ändern wird, unabhängig von der aktuellen Politik in Europa", fügte er hinzu.
Erfolg für Trump: Oberstes US-Gericht gewährt Ex-Präsidenten partielle Immunität
Rund vier Monate vor der US-Präsidentschaftswahl hat das oberste US-Gericht dem in diverse rechtliche Auseinandersetzungen verstrickten Ex-Präsidenten Donald Trump eine partielle Immunität gewährt. Der Supreme Court befand in seiner am Montag verkündeten Entscheidung, dass bei Amtshandlungen der US-Präsidenten grundsätzlich ein Schutz gegen spätere Strafverfolgung bestehe, bei "inoffiziellen" Handlungen hingegen nicht. Trump nannte die Entscheidung einen "großen Sieg" für die Demokratie.
Struff und Altmaier mit erfolgreichem Wimbledon-Auftakt
Brachiales Service, starke Körpersprache und stabile Nerven: Jan-Lennard Struff hat einen erfolgreichen Start beim Rasenklassiker in Wimbledon hingelegt. Die deutsche Nummer zwei aus Warstein setzte sich am Montag zum Auftakt mit 6:4, 6:7 (4:7), 6:2, 6:3 gegen den Ungarn Fabian Marozsan durch. Auch Daniel Altmaier kämpfte sich mit einem 4:5, 7:6 (8:6), 1:6, 6:3, 6:1-Erfolg nach 3:43 Stunden Spielzeit gegen den Briten Arthur Fery eine Runde weiter.
Mauretaniens Präsident Ghazouani bei Wahl im Amt bestätigt
Mauretaniens Präsident Mohamed Ould Cheikh El Ghazouani ist von den Wählern seines Landes im Amt bestätigt worden. Bei der Präsidentschaftswahl am Samstag kam Ghazouani dem vorläufigen Endergebnis zufolge auf 56,12 Prozent, wie die Wahlkommission des nordwestafrikanischen Landes am Montag mitteilte. Die Wahlbeteiligung lag demnach bei 55,39 Prozent und damit niedriger als bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2019.
Wirtschaftsweise hält Rating-Senkung wegen Frankreich-Wahl für möglich
Angesichts des Erfolgs des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) in Frankreich schließt die Chefin der so genannten Wirtschaftsweisen eine Verschlechterung der Bonität des Landes nicht aus. "Ich kann mir weitere Herabstufungen als Begleiterscheinungen eines RN-Siegs vorstellen", sagte die Ökonomin Monika Schnitzer am Montag dem "Spiegel".
NBA: Hartenstein wechselt laut Medien nach Oklahoma
Der deutsche Basketballprofi Isaiah Hartenstein wechselt in der nordamerikanischen Profiliga NBA wohl von den New York Knicks wohl zu den Oklahoma City Thunder. Wie mehrere US-Medien berichten, steht der 26-Jährige kurz davor, einen Dreijahresvertrag über 87 Millionen Dollar (81 Millionen Euro) beim Titelanwärter aus der Western Conference zu unterschreiben.
Eritreer Girmay sprintet zum Sieg auf der 3. Tour-Etappe
Der eritreische Radprofi Biniam Girmay hat den ersten Massensprint der 111. Tour de France für sich entschieden und als erster schwarzer Afrikaner mit einem Tour-Etappensieg Geschichte geschrieben. Der 24-Jährige vom Team Intermarche-Wanty siegte am Montag auf der mit 230,8 km längsten Etappe der diesjährigen Frankreich-Rundfahrt und verwies in Turin den Kolumbianer Fernando Gaviria und den Belgier Arnaud de Lie auf die Plätze.
Frankreich-Wahl: Mehr als 100 Kandidaten ziehen sich mit Blick auf RN zurück
Um die Wahl rechtspopulistischer Kandidaten in ihrem Wahlkreis zu verhindern, haben sich in Frankreich bereits mehr als 100 Kandidaten zu einem taktischen Rückzug entschlossen. Zu ihnen zählen mehrheitlich Kandidaten des links-grünen Wahlbündnisses Neue Volksfront, aber auch Kandidaten des Regierungslagers, wie eine vorläufige Zählung der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag ergab. Die Kandidaten haben bis Dienstagabend Zeit, um ihre Teilnahme an der entscheidenden Runde am kommenden Sonntag zu erklären.
Oberstes US-Gericht gewährt Trump partielle Immunität gegen Strafverfolgung
Das oberste Gericht der USA hat dem früheren Präsidenten Donald Trump eine partielle Immunität gegen strafrechtliche Verfolgung gewährt. In seiner am Montag verkündeten Entscheidung befand der Supreme Court, dass bei Amtshandlungen der US-Präsidenten von einer "mutmaßlichen Immunität" auszugehen sei. Hingegen bestehe ein solcher Schutz nicht bei "nicht offiziellen" Handlungen des Präsidenten.
Anteil von Öko-Tieren verglichen mit 2013 gestiegen - weiterhin niedriges Niveau
Der Anteil von Tieren, die 2023 nach den Richtlinien des ökologischen Landbaus gehalten wurden, ist verglichen mit 2013 gestiegen, bleibt aber weiter vergleichsweise gering. Das geht aus am Montag veröffentlichten Zahlen der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) hervor. Diese zeigen auch, dass der Anteil der Öko-Haltung sich je nach Tierart teils deutlich unterscheidet. Besonders stark legte im Zehnjahresvergleich die Haltung von Öko-Hühnern zu.
Spanische Justiz verweigert Puigdemont die Amnestie
Spaniens oberstes Gericht hat dem früheren katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont trotz eines neuen Gesetzes eine Amnestie verweigert. Richter Pablo Llarena habe "heute eine Verfügung erlassen, in der er die Amnestie für nicht anwendbar erklärt auf den Straftatbestand der Unterschlagung von Geldern in dem Fall gegen" Puigdemont, teilte das Gericht am Montag mit. Der Haftbefehl gegen den Katalanen sei daher weiterhin in Kraft.
Haftstrafen für Mitglieder von rechtsextremistischer Kampfsportgruppe in Thüringen
Das Thüringer Oberlandesgericht (OLG) in Jena hat vier Angehörige der rechtsextremistischen Kampfsportgruppe Knockout 51 unter anderem wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung sowie Körperverletzungsdelikten zu Haftstrafen verurteilt. Gegen sie wurden nach Gerichtsangaben am Montag Gefängnisstrafen zwischen zwei Jahren und zwei Monaten sowie drei Jahren und zehn Monaten verhängt.
Bellingham droht Ärger wegen obszöner Geste - UEFA ermittelt
Jude Bellingham droht nach seinem Torjubel im EM-Achtelfinale mit der englischen Fußball-Nationalmannschaft gegen die Slowakei (2:1 n.V.) Ärger mit der UEFA. Die Europäische Fußball-Union kündigte am Montag Ermittlungen ihrer Ethik- und Disziplinarkommission wegen eines "möglichen Verstoßes gegen die Grundregeln des guten Benehmens" an. Es geht dabei offenbar um eine obszöne Geste des Champions-League-Siegers von Real Madrid nach seinem Ausgleichstreffer kurz vor Ende der regulären Spielzeit vor der slowakischen Bank.
Pünktlichkeitsquote für Fernzüge der Bahn im Juni auf 52,5 Prozent abgestürzt
Die Pünktlichkeitsquote für Fernzüge der Deutschen Bahn ist im Juni abgestürzt: Die Zahl der pünktlichen Züge fiel im vergangenen Monat auf nur noch 52,5 Prozent, wie die "Bild"-Zeitung in ihrer Dienstagsausgabe unter Berufung auf Konzernkreise berichtet. Im Mai hatten noch 63,1 Prozent der Fernzüge pünktlich ihr Ziel erreicht. Als pünktlich gelten Fernzüge, wenn sie maximal fünf Minuten Verspätung haben.
Israel lässt Leiter von Al-Schifa-Krankenhaus im Gazastreifen frei
Israel hat den Leiter des Al-Schifa-Krankenhauses in der Stadt Gaza und dutzende weitere festgenommene Palästinenser aus dem Gazastreifen auf freien Fuß gesetzt. Der Klinikleiter Mohammed Abu Salmija warf Israel am Montag vor, in der Haft "schwerer Folter" ausgesetzt worden zu sein und einen Daumenbruch erlitten zu haben.