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Gericht: Grilllokale an Mannheimer Marktplatz müssen Rauchbelastung vorerst mindern
Drei Grillrestaurantbetreiber am Mannheimer Marktplatz müssen ihre Rauch- und Geruchsemissionen einem Gerichtsbeschluss zufolge vorerst vermindern. Einer entsprechenden Beschwerde der Stadt gab der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim am Dienstag statt, wie das Gericht mitteilte. Nach Ansicht des Senats dürften die behördlichen Anordnungen zur Verringerung der Emissionen "aller Voraussicht nach rechtmäßig sein". Derzeit laufen in der Hauptsache Klagen der Betreiber vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe.
Verlegerin Friede Springer soll Ehrenbürgerin von Berlin werden
Die Verlegerin Friede Springer soll Ehrenbürgerin von Berlin werden. Der Berliner Senat habe beschlossen, sie dem Abgeordnetenhaus als Ehrenbürgerin vorzuschlagen, teilte die Senatskanzlei am Dienstag mit. Dies sei auf Initiative des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU) geschehen. Wegner nannte Springer in der Mitteilung ein "Vorbild für uns alle".
Ostbeauftragter sieht in Ostdeutschland russische Propaganda am Werk
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), hat sich erschrocken über die Ansichten mancher Deutscher zur Ukraine geäußert. "Es entsetzt mich, wie teilweise über die Ukraine und die Ukrainer gesprochen wird, in Ost und West", sagte er den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (Mittwochsausgaben). "Leider dringt vor allem in Ostdeutschland zu oft die russische Propaganda durch", fügte Schneider hinzu.
Van Aken und Ines Schwerdtner bewerben sich um Linken-Vorsitz
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Jan van Aken und die im sächsischen Werdau aufgewachsene Publizistin Ines Schwerdtner haben ihre Kandidaturen für den Vorsitz der Linkspartei angekündigt. Sie bewerben sich damit um die Nachfolge von Janine Wissler und Martin Schirdewan, die auf dem Parteitag Mitte Oktober in Halle nicht erneut antreten wollen.
Anklage: Manager soll Firma wegen Luxus um Millionenbetrag gebracht haben
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Anklage gegen einen 48-Jährigen erhoben, der seinen Arbeitgeber wegen Luxusausgaben um einen Millionenbetrag gebracht haben soll. Der Manager steht im Verdacht, auf Kosten eines Unternehmens für Fleischersatzprodukte etwa Privatjets und ein Luxusapartment angemietet zu haben, wie die Anklagebehörde am Dienstag mitteilte. Insgesamt geht es um 1,4 Millionen Euro.
American Jewish Committee warnt mit neuer Broschüre vor "Umsturzpartei" AfD
Das American Jewish Committee (AJC) Berlin will mit einer neuen Broschüre extremistische Bestrebungen der AfD stärker in den Mittelpunkt rücken. Es gehe darum, zu zeigen, "über was für eine Partei wir reden, welchen Charakter sie hat", sagte AJC-Direktor Remko Leemhuis am Dienstag bei der Vorstellung des Heftes in Berlin. Die Broschüre trägt den Titel "Die Umsturzpartei. Wie die AfD unsere Demokratie gefährdet."
Fleisch im Supermarkt: Greenpeace pocht auf Fortschritte hin zu besserer Tierhaltung
Deutsche Supermärkte verkaufen einer Abfrage der Organisation Greenpeace zufolge weiter große Mengen Fleisch aus der schlechtesten Haltungsform 1. Frisches Fleisch komme bei Edeka, Rewe, Lidl, Aldi, Netto und Penny insgesamt zu 82 Prozent von Tieren, die in Ställen ohne vorgeschriebenen Auslauf oder Weidegang gehalten wurden, teilte Greenpeace am Dienstag mit. Insbesondere Rindfleisch stamme zu 61 Prozent aus der Haltungsform 1.
Infrastruktursparte der Bahn plant drastische Erhöhung der Trassenpreise ab 2026
Die Infrastruktursparte der Deutschen Bahn plant eine drastische Erhöhung der Trassenpreise, der sogenannten Schienenmaut. Diese würde vor allem den Regionalverkehr treffen, wie aus der am Montagabend von der Bahngesellschaft InfraGo veröffentlichten Mitteilung hervorgeht. Im Schnitt will die Sparte bei der Bundesnetzagentur eine Erhöhung der Preise ab 2026 um 19,1 Prozent beantragen. Zuerst hatte die "Süddeutsche Zeitung" darüber berichtet.
Scholz verteidigt hohe Fördermittel für Chip-Fabriken in Deutschland
Beim Spatenstich für eine Chipfabrik des taiwanischen Branchenriesen TSMC in Dresden hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag die hohen Subventionen für die Halbleiterindustrie in Deutschland verteidigt. Er nannte den gesicherten Zugang zu Halbleitern für deutsche Unternehmen, die Förderung von gut bezahlten und zukunftssicheren Arbeitsplätzen und den "zusätzlichen Schub" für die Wirtschaft der gesamten Region.
Fußball-EM: 935 Millionen Euro gehen an die UEFA-Verbände
Die Europäische Fußball-Union (UEFA) wird den Großteil der EM-Einnahmen an ihre 55 Mitgliedsverbände ausschütten. Rund einen Monat nach dem Ende der Endrunde in Deutschland gab der Verband am Dienstag bekannt, dass 935 Millionen Euro über das sogenannte "HatTrick-Programm" in die einzelnen Länder fließen sollen. Über einen Verteilungsschlüssel machte die UEFA keine Angaben. Vor Turnierstart hatte der Verband mit einem Gewinn von 1,2 Milliarden Euro gerechnet.
Hessische AfD-Fraktion scheitert mit zwei Anträgen vor Landesverfassungsgericht
Die hessische AfD-Fraktion ist mit zwei Anträgen zum Umgang der hessischen Landesregierung mit Gesetzentwürfen vor dem Landesverfassungsgericht gescheitert. Diese seien unzulässig, teilte der hessische Staatsgerichtshof am Dienstag in Wiesbaden mit. Die Fraktion hätte konkretere Anträge stellen müssen. Eine allgemeine Handlung der Landesregierung könne nicht angegriffen werden.
Gutachten verweist auf Risiken geplanter Castor-Transporte von Jülich nach Ahaus
Auf Sicherheitsrisiken durch geplante Castor-Transporte mit Atommüll vom Zwischenlager Jülich ins Zwischenlager Ahaus hat die Anti-Atom-Initiative ausgestrahlt hingewiesen. Auf einer Online-Pressekonferenz präsentierte die Organisation am Dienstag ein Gutachten, das Szenarien wie Unfälle oder durch bewaffnete Angriffe von Terroristen untersucht. Verlangt wurde, die gelagerten 152 Castor-Behälter bis auf weiteres in Jülich zu lassen, um die Transportrisiken auszuschließen.
"Hiobsbotschaft": Stanisic fehlt FC Bayern wochenlang
Verletzungsschock kurz vor dem Bundesligastart: Fußball-Rekordmeister Bayern München muss wochenlang auf Rechtsverteidiger Josip Stanisic (24) verzichten. Der kroatische EM-Teilnehmer zog sich im Training am Montag einen Außenbandriss im rechten Knie zu, wie die Münchner am Dienstag mitteilten. "Er ist heute Morgen schon operiert worden. Das ist so ein bisschen die Hiobsbotschaft, die wir leider erfahren mussten", sagte Sportvorstand Max Eberl vor dem Testspiel gegen die Grasshopper Zürich.
EU-Kommission genehmigt Milliarden-Subventionen für TSMC-Chipfabrik in Dresden
Pünktlich zum Spatenstich für die Chipfabrik des taiwanischen Branchenriesen TSMC in Dresden hat die EU-Kommission in Brüssel die geplanten staatlichen Beihilfen in Höhe von fünf Milliarden Euro dafür genehmigt. Der Bau und Betrieb des Werks werde die Versorgungssicherheit, Resilienz und digitale Souveränität Europas im Bereich Halbleitertechnologien stärken, erklärte die Kommission am Dienstag zur Begründung. Außerdem leiste das Werk einen Beitrag zum digitalen und grünen Wandel.
Fertighausbauer kritisieren Bundesregierung und fordern mehr Verlässlichkeit
Hersteller von Fertighäusern haben die Bundesregierung kritisiert und zu mehr Unterstützung aufgefordert. Die derzeitige Wohnungspolitik lasse Familien "im Stich", erklärte der Bundesverband Deutscher Fertigbau (BDF) in Bad Honnef am Dienstag. Darauf wiesen stark rückläufige Baugenehmigungszahlen beim Einfamilienhaus hin. Der Verband warf der Regierung mangelnde Verlässlichkeit vor. Zuerst hatte die "Neue Osnabrücker Zeitung" darüber berichtet.
Lebensgefährliche Schleusung in Weinlaster: Zwei Männer in Dresden angeklagt
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat zwei Männer wegen einer mutmaßlichen lebensgefährlichen Schleusung von knapp 30 Migranten in einem hermetisch verschlossenen Lastwagen angeklagt. Den beiden Beschuldigten im Alter von 27 und 52 Jahren werde gewerbs- und bandenmäßiges Einschleusen von Ausländern vorgeworfen, teilte die Anklagebehörde in der sächsischen Landeshauptstadt am Dienstag mit. Sie sollen im März 28 Migranten in einem mit Weinflaschen beladenen Lastwagen aus Tschechien illegal in die Bundesrepublik gebracht haben.
Ex-Abgeordneter van Aken bewirbt sich um Linken-Vorsitz
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Jan van Aken will sich für den Vorsitz der Linkspartei bewerben. Er werde auf dem Parteitag im Oktober kandidieren, teilte van Aken am Dienstag im Online-Dienst X mit. Es brauche "eine starke linke Kraft (...), die die Interessen der Menschen vertritt. Gegen die soziale Kälte, gegen den Rechtsruck, gegen den Krieg."
Vor Sachsen-Wahl: Kretschmer erneuert Forderung nach Verhandlungen mit Russland
Knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen hat Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) seine Forderung nach Friedensverhandlungen mit Russland im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg erneuert. "Ich sage das seit zweieinhalb Jahren, und das ist auch der einzige Weg", sagte Kretschmer am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Wer Russland ein wenig kenne, wisse, "das geht nur über diesen Weg".
Aggressive Kuh galoppiert durch Celle: Jäger muss Tier erschießen
Eine aggressive Kuh hat im niedersächsischen Celle ein Wohngebiet unsicher gemacht und einen Radfahrer zu Boden gestoßen. Wie die Polizei in Celle am Dienstag mitteilte, musste das nicht zu beruhigende Tier letztlich von einem Jäger erschossen werden. Der Radfahrer blieb unverletzt.
2. Liga: Fortuna holt Kownacki aus Bremen zurück
Fortuna Düsseldorf wagt einen zweiten Versuch mit seinem einstigen Rekordtransfer Dawid Kownacki. Der polnische Stürmer kehrt nach einem höchst unbefriedigenden Jahr bei Werder Bremen zunächst leihweise zurück zum Fußball-Zweitligisten, wie die Fortuna am Dienstag mitteilte. Im Anschluss besteht eine Kaufoption für kolportierte 2,5 Millionen Euro, die wohl nur im Aufstiegsfall gezogen werden kann.
Juso-Chef Türmer: FDP will statt regieren nur noch blockieren
Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat maßgeblich die FDP für das schlechte Erscheinungsbild der Ampel-Regierung und das Ausbleiben notwendiger Entscheidungen verantwortlich gemacht. "Das hat auch damit zu tun, dass die FDP gar nicht mehr regieren, sondern nur noch blockieren will", sagte Türmer am Dienstag im Deutschlandfunk. Dem Koalitionspartner Grüne warf der Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation vor, die Fühler in Richtung einer Koalition mit der Union auszustrecken.
Bewaffnete in Supermarkt in München erschossen: Ermittlungen nach Polizeieinsatz
Nach tödlichen Polizeischüssen auf eine mit einem Messer bewaffnete Frau in einem Supermarkt in München laufen Ermittlungen des bayerischen Landeskriminalamts und der Staatsanwaltschaft. Diese überprüften wie in derartigen Fällen üblich auch die Rechtmäßigkeiten des Vorgehens der Beamten, teilte die Münchner Polizei am Dienstag mit. Die 31-Jährige war demnach am Montagabend während eines Einsatzes wegen einer "Bedrohungssituation" in einem Geschäft im Stadtteil Untersendling getötet worden.
"Mein Bestes gegeben": Biden zieht bei Parteitag Bilanz und rühmt Harris
US-Präsident Joe Biden hat in einer Parteitagsrede auf sein politisches Vermächtnis zurückgeblickt und die US-Demokraten auf Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris eingeschworen. Biden, der erst vor einem Monat auf die erneute Präsidentschaftskandidatur verzichtet hatte, sagte in seiner stürmisch bejubelten Ansprache am Montagabend (Ortszeit) bei der Versammlung in Chicago seine energische Unterstützung für Harris zu: Er werde "der beste Freiwillige" ihrer Kampagne sein.
Taucher setzen Suche nach Insassen von vor Sizilien gesunkener Luxusjacht fort
Taucher haben am Dienstag die Suche nach den sechs vermissten Insassen einer vor Sizilien gesunkenen Luxusjacht fortgesetzt. Im Einsatz an der in 50 Metern Tiefe am Meeresgrund liegenden Jacht sind Spezialtaucher der Feuerwehr, die für Tauchgänge auf beengtem Raum ausgebildet sind. Ein erster Tauchgang der am Montagabend aus Rom und Sardinien eingetroffenen Spezialisten verlief nach Angaben der Feuerwehr ergebnislos, weil Möbelstücke den Zugang zum Inneren der Jacht versperrten.
Niedersachsens Ministerpräsident Weil von Dauerstreit in Ampel genervt
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat den Dauerstreit in der Ampel-Koalition kritisiert. "Natürlich nervt mich das", sagte Weil in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv am Dienstag. "Wir müssen gerade im Moment sehr darauf achten, dass wir als Politik auch Sicherheit, Verlässlichkeit, Orientierung in die Politik, in die Bevölkerung hinein vermitteln. Und das geschieht natürlich von der Bundesebene nur sehr gelegentlich derzeit."
Ausgebüxte Schildkröte in Mainz nach sechstägiger Wanderschaft wieder aufgetaucht
Eine Schildkröte ist in Mainz für sechs Tage zu Spaziergängen ausgebüxt. Das Tier konnte seiner Besitzerin wieder zurückgebracht werden, wie die Polizei in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt am Dienstag mitteilte. Demnach wurde das Reptil am Montagnachmittag auf einer Straße im Stadtteil Weisenau spazierend gefunden. Wem sie gehörte, war jedoch zunächst unklar.
Absacken von Boeing-Maschine: US-Behörde ordnet Überprüfung hunderter Flugzeuge an
Rund fünf Monate nach dem plötzlichen Absacken einer Boeing-Passagiermaschine auf dem Weg nach Neuseeland mit zahlreichen Verletzten hat die US-Luftfahrtbehörde eine Überprüfung der Pilotensitze an Bord hunderter Flugzeuge vom Typ 787 Dreamliner angeordnet. Der Vorfall im März sei womöglich durch "eine unkontrollierte Bewegung des Pilotensitzes nach vorne" ausgelöst worden, teilte die US-Luftfahrtbehörde am Montag mit. Weltweit sollen 737 Boeing-Maschinen untersucht werden.
Bundesgerichtshof: Urteil gegen ehemalige KZ-Sekretärin rechtskräftig
Die ehemalige KZ-Sekretärin Irmgard F. ist mit der Revision gegen ihre Verurteilung wegen Beihilfe zum Mord in mehr als zehntausend Fällen vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gescheitert. Der BGH bestätigte am Dienstag das Urteil des Landgerichts Itzehoe, mit dem F. zu einer Jugendstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt worden war. F. hatte 1943 bis 1945 im Konzentrationslager (KZ) Stutthof gearbeitet.
Union wirft Stark-Watzinger verschleppte Aufklärung in Fördergeld-Affäre vor
Die Unionsfraktion wirft Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) in der Fördergeld-Affäre verschleppte Aufklärung vor. Eine Große Anfrage der Fraktion zu dem Thema will das Ministerium "spätestens bis Ende September" beantworten, wie aus Angaben des Bundestagspräsidiums hervorgeht, die dem "Tagesspiegel" am Dienstag vorlagen. Unions-Bildungsexperte Thomas Jarzombek sagte der Zeitung dazu, "bei ordentlicher Aktenführung müssten unsere Fragen unmittelbar beantwortbar sein".
Jede zehnte Lehrkraft an allgemeinbildenden Schulen Quer- oder Seiteneinsteiger
Rund jede zehnte Lehrkraft an einer allgemeinbildenden Schule in Deutschland ist im Schuljahr 2022/2023 Quer- oder Seiteneinsteiger gewesen. Binnen zehn Jahren stieg der Anteil von 5,6 Prozent auf 9,8 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Seiteneinsteiger werden ohne Referendariat in den Schuldienst übernommen, Quereinsteiger müssen hingegen ein Referendariat absolvieren. Beide Gruppen legen keine anerkannte Lehramtsprüfung ab.
Erzeugerpreise für gewerbliche Produkte auch im Juli weiter gesunken
Auch im Juli sind die Erzeugerpreise für gewerbliche Produkte im Vorjahresvergleich weiter gesunken. Die Preise gingen leicht um 0,8 Prozent zurück, verglichen mit dem Vormonat legten sie indes um 0,2 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Wie in den Vormonaten waren demnach auch im Juli vor allem die Preisrückgänge bei Energieprodukten der Hauptgrund für die niedrigeren Preise.
Nur ein Viertel der Verbraucher in Deutschland findet CO2-Preis akzeptabel
Über die Hälfte der Menschen in Deutschland lehnt den CO2-Preis in den Bereichen Verkehr und Wärme einer Umfrage zufolge in seiner aktuellen Form ab. 21 Prozent der Befragten halten die Abgabe für "eher inakzeptabel", weitere 32 Prozent für "sehr inakzeptabel", wie das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung am Dienstag mitteilte. Besonders häufig lehnen Menschen den CO2-Preis ab, die sich um ihre wirtschaftliche Lage sorgen.