Letzte Nachrichten
Ukraine: Nato-Generalsekretär empfängt Selenskyj, Scholz und andere
Gut einen Monat vor der Vereidigung des neuen US-Präsidenten Donald Trump am 20. Januar empfängt Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Mittwoch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und die Staats- und Regierungschefs großer europäischer Länder. Bei dem Brüsseler Treffen gehe es um weitere Unterstützung für die Ukraine insbesondere bei der Luftverteidigung, sagte ein Nato-Vertreter am Montag.
Bundesregierung ruft Israel zu Verzicht auf geplante Golan-Ansiedlungen auf
Die Bundesregierung hat Israel zum Verzicht auf die geplante verstärkte Besiedlung der besetzten Golanhöhen aufgerufen. "Die Ansiedlung von Zivilbevölkerung steht im Widerspruch zum Besatzungsrecht", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin. Daher rufe die Bundesregierung Israel auf, "von diesem Vorhaben Abstand zu nehmen". Die Bundesregierung bleibe bei ihrer Haltung, dass das von Israel besetzte Gebiet völkerrechtlich zu Syrien gehöre.
Strafe für Mutter nach Tod von einjährigem Sohn muss in Rostock neu verhandelt werden
Mehr als drei Jahre nach dem Tod eines einjährigen Jungen aus Mecklenburg-Vorpommern hat der Bundesgerichtshof (BGH) das Urteil gegen die Mutter teilweise aufgehoben, die das Kind lange Zeit vernachlässigte. Das Landgericht Rostock muss nach dem am Montag in Karlsruhe veröffentlichten BGH-Beschluss neu über die Strafe für die Frau verhandeln. Es hatte sie im Dezember 2023 wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt. (Az. 6 StR 230/24)
Türkische Rettungskräfte durchsuchen Saidnaja-Gefängnis nach weiteren Insassen
Ein Team von Rettungskräften aus der Türkei hat mit einer erneuten Durchsuchung des berüchtigten Gefängnisses Saidnaja nahe der syrischen Hauptstadt Damaskus begonnen. Fast 80 Rettungskräfte seien zu einem "Such- und Rettungseinsatz" in das Gefängnis geschickt worden, um Menschen zu finden, "die mutmaßlich in dem Militärgefängnis eingeschlossen sind", erklärte die türkische Katastrophenschutzbehörde Afad am Montag.
Ohne Umsteigen nach Paris: Neue ICE-Verbindung startet feierlich in Berlin
Ohne Umsteigen von Berlin nach Paris: Erstmals seit mehr als 100 Jahren gibt es wieder eine direkte Zugverbindung zwischen den beiden europäischen Hauptstädten. Feierlich startete am Montag ein ICE vom Berliner Hauptbahnhof in die französische Hauptstadt, die er nach rund acht Stunden Fahrtzeit über Frankfurt Süd, Karlsruhe und Straßburg erreichen soll. Bereits kurz zuvor war der Zug in die Gegenrichtung von Paris aus losgefahren.
Mützenich ruft Opposition zu verantwortlichem Verhalten auf
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Opposition mit Blick auf noch anstehende Entscheidungen und den bevorstehenden Wahlkampf zu verantwortlichem Verhalten aufgerufen. "Ich wünsche mir, dass auch die Opposition jetzt ihre Verantwortung wahrnimmt", sagte Mützenich am Montag in Berlin im Vorfeld der im Bundestag anstehenden Abstimmung über die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gestellte Vertrauensfrage.
Zu große Nachfrage: In britischen Kneipen wird das Guinness knapp
Ausgerechnet vor Weihnachten wird in britischen Kneipen das beliebte Guinness-Bier knapp. Wirte im Königreich berichten derzeit, dass sie nicht mehr die gewünschte Menge an dem für seine dunkle Farbe und cremige Konsistenz bekannten Bier geliefert bekommen. Betroffen sind sogar die unzähligen Irish Pubs, deren Existenz ohne das aus Irland kommende Guinness kaum vorstellbar ist.
VW-Tarifstreit: Gewerkschaft fordert "echten Verhandlungsprozess"
Die Gewerkschaft IG Metall hat vor der fünften Tarifrunde beim Autobauer Volkswagen einen "konstruktiven" und "echten" Verhandlungsprozess vom Unternehmen gefordert. Der Rahmen dafür müsse sein, dass es "keine Werksschließungen, keine Massenentlassungen und auch keinen Eingriff in das monatliche Entgelt" gebe, sagte der Verhandlungsführer der IG Metall, Thorsten Gröger, am Montag in Hannover. Er forderte einen Kompromiss noch vor Weihnachten.
Missbrauchsfall von Edenkoben: Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen Täter
Knapp 15 Monate nach der Entführung und Vergewaltigung eines zehnjährigen Mädchens aus dem rheinland-pfälzischen Edenkoben ist das Urteil gegen den Täter rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte nach Angaben vom Montag die Verurteilung zu einer Haftstrafe von zwölf Jahren und die anschließende Unterbringung in der Sicherungsverwahrung. Die Tat hatte über die Region hinaus für Entsetzen gesorgt. (Az. 4 StR 337/24)
Verivox: Große Fernseher sorgen für große Stromrechnung
Wer sich einen großen Fernseher gönnt, beispielsweise zu Weihnachten, sollte auch an die Stromkosten denken: Diese steigen nämlich mit wachsender Bildschirmdiagonale deutlich an, wie die Vergleichsportale Verivox und Testberichte.de am Montag warnten. Während der Lebensdauer eines TV-Geräts ist demnach mit Stromkosten in Höhe von etwa einem Drittel des Kaufpreises zu rechnen.
EU beschließt 15. Sanktionspaket gegen Russland
Die Europäische Union hat neue Sanktionen gegen Russland und seine Unterstützer in China, Nordkorea und im Iran verhängt. Die EU-Außenminister beschlossen am Montag in Brüssel das 15. Sanktionspaket seit der russischen Vollinvasion in der Ukraine im Februar 2022, wie es in einer Erklärung hieß. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas betonte, die Sanktionen sollten "die russische Kriegsmaschinerie schwächen" und alle, "die diesen Krieg ermöglichen".
Frankreichs neuer Premierminister Bayrou nimmt Suche nach Minimalkonsens auf
Frankreichs neuer Premierminister François Bayrou hat am Montag die Suche nach einem Minimalkonsens für die künftige Regierung aufgenommen. Als Erste empfing Bayrou die Rechtspopulistin Marine Le Pen als Chefin der größten Parlamentsfraktion zu Gesprächen. "Die Methode ist schon mal besser als zuvor", kommentierte Le Pen anschließend.
Strafe in Kokainprozess mit mutmaßlich korruptem Staatsanwalt wird neu geprüft
Fast vier Jahre nach dem Fund einer riesigen Menge von Kokain im Hamburger Hafen muss über die Strafe für ein Mitglied der Drogenbande neu verhandelt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob am Montag in Leipzig das Urteil des Landgerichts Hannover teilweise auf, mit dem der Angeklagte zu einer Haftstrafe von zwölfeinhalb Jahren verurteilt worden war. Hintergrund sind Vorwürfe gegen einen Staatsanwalt, der an dem Verfahren beteiligt war. (Az. 6 StR 335/23)
Zwei Koalababys in Stuttgarter Zoo geboren
Im Stuttgarter Zoologisch-Botanischen Garten Wilhelma sind zwei Koalababys geboren worden. Der Nachwuchs kam im Juni nach 35 Tagen Tragezeit zur Welt, wie der Zoo am Montag mitteilte. "Wir sind überglücklich, dass sich bei unseren Koalas schon im ersten Jahr nach ihrem Einzug in die Wilhelma Nachwuchs eingestellt hat", erklärte Wilhelma-Direktor Thomas Kölpin.
ADAC rät zu Flexibilität zu Vermeidung von Weihnachtsstaus
Der ADAC hat Autofahrern zu Flexibilität geraten, um an den Weihnachtsfeiertagen und dem Jahreswechsel Staus zu entgehen. Besonders schwierig werde der kommende Freitag, weil ab dann alle Bundesländer Ferien haben, erklärte der Automobilklub am Montag in München. Ab Freitagnachmittag treffe der übliche Berufsverkehr auf den Urlauberverkehr.
Schädelbasisbruch: Burgstaller bei Angriff schwer verletzt
Der frühere Bundesliga-Profi Guido Burgstaller ist von einem bislang unbekannten Täter schwer verletzt worden. Wie sein Verein Rapid Wien mitteilte, wurde der 35-Jährige "am Wochenende im Beisein von Zeugen Opfer eines körperlichen Angriffs und erlitt dabei erhebliche Kopfverletzungen". Der Kärntner, der in Deutschland für den 1. FC Nürnberg, Schalke 04 und den FC St. Pauli spielte, habe sich "nach einem durch einen brutalen Schlag ausgelösten Sturz unter anderem einen Schädelbasisbruch" zugezogen.
Schlussworte im Avignon-Prozess: Pelicot bittet seine Familie um Entschuldigung
In dem aufsehenerregenden Vergewaltigungsprozess in Avignon hat der geständige Serienvergewaltiger Dominique Pelicot in seinen Schlussworten seine Familie um Verzeihung gebeten. "Ich möchte zunächst den Mut meiner Frau würdigen", sagte der Hauptangeklagte am Montag in Avignon. Er bitte seine Frau und seine ganze Familie, "seine Entschuldigung anzunehmen".
EU nimmt Kontakt zu syrischer Führung auf - Deutscher Diplomat in Damaskus erwartet
Nach dem Umsturz in Syrien nimmt die Europäische Union Kontakt zur neuen islamistischen Führung des Landes auf. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas kündigte am Montag am Rande eines Außenministertreffens in Brüssel an, der für Syrien zuständige EU-Diplomat werde im Tagesverlauf in Damaskus erwartet. Dabei handelt es sich um den Geschäftsführer der EU-Vertretung in Syrien, den Deutschen Michael Ohnmacht.
Creditreform: Schwächelnde Wirtschaft führt zu Anstieg der Firmenpleiten
Die wirtschaftliche Schwäche Deutschlands schlägt einer Untersuchung zufolge immer häufiger auch auf die Zahlungsfähigkeit der Unternehmen durch. Wie die Auskunftei Creditreform am Montag in Neuss mitteilte, stieg die Zahl der Firmenpleiten in diesem Jahr um voraussichtlich 24,3 Prozent auf insgesamt 22.400 Fälle. Das ist demnach der höchste Wert seit 2015, als knapp 800 Insolvenzen mehr registriert wurden.
433 Kilo pro Kopf: Menge der Haushaltsabfälle sinkt 2023 auf neuen Tiefststand
Die pro Kopf erzeugte Abfallmenge der deutschen Haushalte ist nach einem deutlichen Anstieg in der Corona-Pandemie auf einen neuen Tiefststand gesunken. Wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte, sank das Aufkommen an Haushaltsabfällen im Jahr 2023 im Vergleich zu 2022 um rund 0,3 Millionen auf 36,7 Millionen Tonnen. Verglichen mit dem Vor-Corona-Jahr 2019 betrug der Rückgang gar 1,3 Millionen Tonnen.
Abnehmspritzen-Konzern Novo Nordisk baut neue Fabrik in Dänemark
Der mit Abnehmspritzen enorm erfolgreiche dänische Pharmariese Novo Nordisk will in Odense eine neue Fabrik für die Herstellung von Medikamenten gegen seltene Krankheiten errichten. In das sich auf 40.000 Quadratmetern erstreckende Projekt würden 8,5 Milliarden Kronen (gut 1,1 Milliarden Euro) investiert, teilte der Konzern am Montag mit. Die Produktionsanlage und das Lager in Odense seien "das erste Mal in diesem Jahrhundert, dass Novo Nordisk mit der Errichtung eines neuen Produktionsstandorts in Dänemark neue Wege beschreitet".
Bericht: Grüne wollen bei Wahlerfolg Beitragszahler bei Versicherungen entlasten
Die Grünen wollen bei einer möglichen Regierungsbeteiligung nach der Bundestags-Neuwahl die Beitragszahler der Pflege- und Krankenversicherungen entlasten. Dies geht aus dem Entwurf des Wahlprogramms für die Bundestagswahl im Februar hervor, aus dem der "Tagesspiegel" am Montag auszugsweise vorab berichtete. "Unser Gesundheits- und Pflegesystem ist dafür da, kranke Menschen zu heilen und Pflegebedürftige gut zu pflegen", wird aus dem Entwurfspapier zitiert, das am Dienstag offiziell vorgestellt werden soll.
Angriff auf SPD-Mitglieder in Berlin: Drei Tatverdächtige in Untersuchungshaft
Nach einem Angriff auf SPD-Mitglieder in Berlin kommen drei mutmaßliche Rechtsextremisten in Untersuchungshaft. Auch gegen einen vierten Tatverdächtigen wurde ein Haftbefehl erlassen, unter Auflagen bleibt er aber auf freiem Fuß, wie die Staatsanwaltschaft am Montag mitteilte. Die 16- bis 19-Jährigen sollen erst SPD-Mitglieder attackiert und danach Polizisten verletzt haben, die einschritten.
Ifo-Umfrage: Nur jedes achte Unternehmen erwartet 2025 bessere Geschäfte
In der deutschen Wirtschaft herrscht mit Blick auf das kommende Jahr derzeit wenig Optimismus: Nur 12,6 Prozent der Unternehmen gehen davon aus, dass sich ihre Geschäfte 2025 verbessern, wie aus einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Münchener Ifo-Instituts hervorgeht. Rund ein Drittel (31,3 Prozent) rechnen hingegen damit, dass sich ihre wirtschaftliche Lage im nächsten Jahr verschlechtert; 56,1 Prozent erwarten keine Veränderung.
Suspendierter Präsident Yoon verweigert in Südkorea Befragung durch Ermittler
Im Machtkampf in Südkorea hat der vom Parlament suspendierte Präsident Yoon Suk Yeol eine Befragung durch die Justiz verweigert. Yoon habe "sich geweigert", einer Einbestellung zur Befragung zu dem von ihm kurzfristig ausgerufenen Kriegsrecht nachzukommen, teilte die Staatsanwaltschaft am Montag mit. Das Verfassungsgericht begann derweil mit den Beratungen über die Amtsenthebung des 63-Jährigen. Zudem trat der Chef von Yoons Regierungspartei zurück.
Grünen-Politikerin Mihalic empfiehlt ihrer Fraktion Enthaltung bei Vertrauensfrage
Vor der Abstimmung über die Vertrauensfrage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag hat die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, ihrer Fraktion eine Enthaltung nahegelegt. "Wir empfehlen unseren Abgeordneten, sich bei der Abstimmung zur Vertrauensfrage zu enthalten", sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Montag.
Keine Ölverschmutzung mehr auf Neckar bei Stuttgart
Nach einem am Wochenende entdeckten großen Ölfilm auf dem Neckar bei Stuttgart ist inzwischen keine Verschmutzung mehr festzustellen. Die Wasserschutzpolizei ermittelte einen möglichen Verursacher der Verschmutzung, wie die Polizei in Göppingen am späten Sonntagnachmittag mitteilte. Weitere Einzelheiten nannte sie noch nicht. Es handle sich um einen Anfangsverdacht. Noch werde weiter ermittelt.
EU nimmt Kontakt zu neuer syrischer Führung auf
Nach dem Umsturz in Syrien nimmt die Europäische Union Kontakt zur islamistischen Führung des Landes auf. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas kündigte am Montag am Rande eines Außenministertreffens in Brüssel an, der für Syrien zuständige EU-Botschafter werde im Tagesverlauf in Damaskus erwartet. Er saß während des syrischen Bürgerkriegs in der libanesischen Hauptstadt Beirut.
Kicker: Wirtz verlängert Vertrag in Leverkusen
Florian Wirtz hat seinen ohnehin bis 2027 laufenden Vertrag bei Fußball-Bundesligist Bayer Leverkusen offenbar vorzeitig verlängert. Nach kicker-Informationen soll sich der 21-Jährige mit dem Double-Sieger auf eine Zusammenarbeit für mindestens ein weiteres Jahr geeinigt haben. Ein Wechsel des Nationalspielers im Sommer dürfte damit endgültig vom Tisch sein. Zuletzt waren neben dem deutschen Rekordmeister Bayern München auch mehrere europäische Top-Klubs an dem Zauberfuß interessiert.
FDP-Fraktionschef Dürr: Ehemalige Ampel-Partner hatten zu wenig Mut
FDP-Fraktionschef Christian Dürr macht für das Ende der Ampel-Regierung mangelnden Mut der ehemaligen Koalitionspartner mitverantwortlich. Er habe die Hoffnung gehabt, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bereit sei, "mutige Reformpolitik zu machen", sagte Dürr am Montag, kurz vor der Abstimmung über die Vertrauensfrage im Bundestag, im ARD-"Morgenmagazin". "Dieser Mut hat ihn, man muss es deutlich sagen, zum Schluss einfach verlassen."
Verheerender Zyklon in Mayotte: Helfer suchen nach Überlebenden
Nach dem Durchzug des verheerenden Wirbelsturms "Chido" im französischen Überseegebiet Mayotte suchen die Rettungskräfte unter Hochdruck nach Überlebenden. Die Einsatzkräfte hätten damit begonnen, die Wege zu abgelegenen Gebieten freizuräumen, sagte am Montag der Bürgermeister der Hauptstadt Mamoudzou, Ambdilwahedou Soumaila, der Nachrichtenagentur AFP. "Wir hoffen, dort noch Überlebende zu finden." Es sei aber damit zu rechnen, dass die Helfer in den Trümmern der zerstören Häuser in den Armenvierteln der Hauptstadt zahlreiche weitere Todesopfer finden.
Mo Wagner und da Silva stark - doch Orlando verliert
Moritz Wagner traf wie noch nie in der NBA, auch Tristan da Silva drehte auf - am Ende fehlte Franz Wagner im Topspiel aber doch zu sehr: Die Orlando Magic haben erstmals in dieser Saison ein Heimspiel verloren, gegen die New York Knicks hieß es am Ende 91:100.