Letzte Nachrichten
Urteil: Mitfahrer nicht für Coronainfektion in Fahrgemeinschaft verantwortlich
Mitfahrende in einer Fahrgemeinschaft können sich einem Urteil aus Rheinland-Pfalz zufolge nicht gegenseitig für Corona-Infektionen mit anschließendem Post-Covid-Syndrom verantwortlich machen. Eine Haftung ist bei einer wechselseitigen Gefälligkeit ausgeschlossen, wie das Landgericht Frankenthal am Donnerstag mitteilte. Das Gericht wies mit der Entscheidung vom Dezember eine Zivilklage auf Schadensersatz und Schmerzensgeld ab (Az.: 7 O 110/24).
Krise in der Autoindustrie: Von der Leyen berät mit Herstellern und Zulieferern
Vor dem Hintergrund der Krise in der Autoindustrie hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Autobauer und Zulieferer in Brüssel empfangen. Die Gespräche am Donnerstag machten den Auftakt zum Dialog mit Vertretern von Industrie, Arbeitnehmern und Umweltorganisationen, der die Grundlage für einen Aktionsplan der EU-Kommission schaffen soll. Von der Leyen hatte unter anderem "Flexibilität" bei drohenden Strafzahlungen wegen verfehlter CO2-Grenzwerte in Aussicht gestellt.
Bundesanwaltschaft klagt zwei Syrer wegen Festnahmen und Folter für IS an
Die Bundesanwaltschaft hat zwei mutmaßliche Mitglieder der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Syrien angeklagt. Wie die Ermittler am Donnerstag in Karlsruhe mitteilten, sollen die aus Syrien stammenden Khalil A. und Faiz Al S. seit August 2014 in ihrem Heimatland für den IS tätig gewesen sein. Dabei sollen sie in einer bewaffneten Festnahmeeinheit und in der Religionspolizei tätig gewesen sein, A. soll laut Anklageschrift auch Kämpfer ausgebildet haben.
Nach Abstimmung mit AfD: Altkanzlerin Merkel kritisiert Merz scharf
Nach der mit AfD-Hilfe erfolgten Verabschiedung eines Antrags zur Migrationspolitik hat Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz scharf kritisiert. Sie halte es für "falsch", "sehenden Auges erstmalig bei einer Abstimmung im Deutschen Bundestag eine Mehrheit mit den Stimmen der AfD zu ermöglichen", teilte Merkel in einer Erklärung ihres Büros mit. Sie forderte stattdessen eine Zusammenarbeit aller demokratischen Parteien.
Trotz Impfpflicht: Masernschutz bei Kindern immer noch unzureichend
Trotz der vor fünf Jahren eingeführten Masern-Impfpflicht in Kitas und Schulen ist der Masernschutz bei Kindern in Deutschland immer noch unzureichend. Nach dem am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Arzneimittelreport der Krankenkasse Barmer waren 2022 bundesweit 87 Prozent der Zweijährigen vollständig gegen Masern geimpft. Das waren rund acht Prozentpunkte mehr als 2019. Um eine sogenannte Herdenimmunität zu erreichen, ist jedoch eine Immunisierungsrate von mindestens 95 Prozent notwendig.
Umfrage zur Bundestagswahl: Sieben von zehn Wahlberechtigten wollen Stimme abgeben
Bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar wollen einer Umfrage zufolge sieben von zehn Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben. Wie der Digitalverband Bitkom in Berlin am Mittwoch mitteilte, planen 39 Prozent der Befragten "auf jeden Fall" und 31 Prozent "eher" wählen zu gehen. Viele Nichtwähler würden sich demnach beteiligen, wenn es die Möglichkeit einer Online-Wahl gäbe.
84-Jähriger scheitert nach Enkeltrick-Betrug mit Schadenersatzklage gegen Bank
Ein durch einen Enkeltrick um 83.000 Euro geprellter Senior aus Nürnberg ist vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, sich das Geld von seiner Bank einzuklagen. Anders als der 84-jährige Mann sahen das Landgericht Nürnberg-Fürth und das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg keine Pflichtverletzung der Bank, wie das OLG am Donnerstag mitteilte. So hatte die Bankmitarbeiterin den Mann mehrfach gefragt, ob ihm das Phänomen Enkeltrick bekannt sei.
Alpine WM: DSV nominiert zwölfköpfiges Aufgebot
Angeführt von den Slalom-Assen Lena Dürr und Linus Straßer hat der Deutsche Skiverband insgesamt zwölf Athletinnen und Athleten für die alpinen Ski-Weltmeisterschaften im österreichischen Saalbach nominiert. Die Titelkämpfe finden vom 4. bis 16. Februar statt.
Kampf gegen Airbnb: Paris verbietet Schlüsselboxen im öffentlichen Raum
Im Kampf gegen Kurzzeitvermietungen über Plattformen wie Airbnb geht Paris nun gegen Schlüsselboxen im öffentlichen Raum vor. Derzeit kleben Mitarbeiter der Stadt Warnhinweise auf die kleinen Metallkisten, die Wohnungsbesitzern die Schlüsselübergabe erleichtern. "Die Eigentümer haben zwei Wochen Zeit, um die Box zu entfernen", erklärte der beigeordnete Bürgermeister Jacques Baudrier zum Auftakt der Aktion am Mittwoch. Nach diesem Termin würden sie von der Stadt abmontiert.
Greenpeace: Deutschlandticket für 29 Euro würde zehn Millionen Neukunden bringen
Eine Senkung des Preises für das sogenannte Deutschlandticket könnte einer Studie zufolge bis zu zehn Millionen Neukunden im öffentlichen Nahverkehr bringen. Wie die Umweltschutzorganisation Greenpeace in Hamburg am Donnerstag mitteilte, würden bei einem Preis von 29 Euro 24 Millionen Menschen das Ticket kaufen, Ende Dezember nutzten es bei einem Preis von 49 Euro etwa 14 Millionen Menschen. Die Abo-Fahrkarte entlaste nicht nur den Geldbeutel, sondern schütze auch das Klima.
Habeck fordert Lockerung der Schuldenbremse und Unternehmensförderung wie in USA
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich im Bundestag für eine Lockerung der Schuldenbremse stark gemacht. "Wir haben in den letzten drei Jahren fiskalpolitisch keine Wachstumsimpulse gesetzt", sage er. Die "Rigidität der Schuldenbremse" müsse angesichts der anhaltenden wirtschaftlichen Probleme Deutschlands "strukturell hinterfragt" werden.
Mützenich: Lebensader der Demokratie ist beschädigt worden
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht durch das gemeinsame Votum von Union und AfD zur Migrationspolitik die Demokratie in Deutschland beschädigt. "Hier ist nicht nur die Lebensader der Demokratie beschädigt worden", sagte Mützenich am Donnerstag im Deutschlandfunk. "Ich befürchte, wenn das so weitergeht, ist sie sogar durchtrennt."
Medien: Koran-Schänder Momika in Schweden erschossen
In Schweden ist laut Medienberichten der Exil-Iraker Salwan Momika erschossen worden, der in der Vergangenheit mehrfach öffentlich Koran-Ausgaben verbrannt hatte. Eigentlich hätte Momika am Donnerstag vor Gericht erscheinen sollen, der Termin sei aber auf den 3. Februar verschoben worden, "weil Salwan Momika tot ist", zitierten die Medien Gerichtsangaben. Die Polizei gab an, am Mittwochabend sei ein Mann im Stockholmer Vorort Södertalje erschossen worden.
Deutschlands Wirtschaft im vierten Quartal um 0,2 Prozent geschrumpft
Deutschlands Wirtschaft ist auch im letzten Quartal des vergangenen Jahres geschrumpft. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sank im Vergleich zum Vorquartal um 0,2 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Nach vorläufigen Erkenntnissen stiegen die privaten und staatlichen Konsumausgaben im vierten Quartal zwar an, die Exporte waren aber deutlich niedriger als im Vorquartal.
Polizei verhaftet in Hessen in Bett schlafenden Einbrecher
Im hessischen Darmstadt haben Polizisten einen Einbrecher festgenommen, der schlafend in einem fremden Bett lag. Der Mann sitzt in Untersuchungshaft, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Demnach hatte eine Nachbarin in der Nacht zum Dienstag die Beamten gerufen, nachdem sie in einem Mehrfamilienhaus Licht in einer Wohnung brennen sah, obwohl die Bewohner im Urlaub waren.
"Sargnagel für deutsche Wirtschaft": Habeck kritisiert Merz für Beschluss mit AfD
Nach der mit AfD-Hilfe erfolgten Verabschiedung eines Unionsantrags zur Migrationspolitik hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck CDU/CSU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz vorgeworfen, der deutschen Wirtschaft zu schaden. "Diese Entscheidung gestern wird auch ökonomisch eine schlimme Schleifspur durch Deutschland ziehen", sagte Habeck am Donnerstag im Bundestag. "Menschen, die nicht Mayer, Müller oder Habeck heißen" würden jetzt überlegen, das Land zu verlassen.
Eiskunstläufer bei Flugzeugabsturz in Washington verunglückt
Beim Flugzeugabsturz in der US-Hauptstadt Washington sind Medienberichten zufolge die früheren russischen Paarlauf-Weltmeister Jewgenija Schischkowa und Wadim Naumow sowie mehrere Mitglieder der US-Eiskunstlaufszene verunglückt. Die staatlichen russischen Nachrichtenagenturen TASS und RIA meldeten am Donnerstag übereinstimmend, dass Schischkow und Naumow, die 1994 in Japan WM-Gold gewonnen hatten, an Bord der Unglücksmaschine gewesen seien.
Medien: Zahlreiche Leichen nach Flugzeugunglück in Washington geborgen
Nach dem Flugzeugunglück in Washington sind laut Medienberichten zahlreiche Leichen geborgen worden. Laut dem Sender CBS News wurden "mindestens 18 Leichen geborgen", NBC sprach von "mehr als einem Dutzend" Toten. Wie die "Washington Post" am Donnerstag berichtete, waren mehrere Mitglieder des US-Eiskunstsports an Bord des Passagierjets mit 64 Insassen, der am Mittwochabend (Ortszeit) in der US-Hauptstadt beim Landeanflug mit einem Militärhubschrauber kollidiert und in den Fluss Potomac gestürzt war.
Kovac fordert "absoluten Willen und Herz"
Niko Kovac will Borussia Dortmund mit alten Fußball-Tugenden zu neuem Glanz führen. "In erster Linie geht es für uns alle jetzt darum, den absoluten Willen, ein großes Herz und die Bereitschaft für harte Arbeit mitzubringen", sagte der neue Trainer in der offiziellen Verpflichtungsmitteilung des BVB am Donnerstagmorgen. "Um Borussia Dortmund in der Bundesliga, der Champions League und im Sommer bei der Klub-WM bestmöglich zu vertreten."
Chrupalla kritisiert geplante Debatte über AfD-Verbotsantrag im Bundestag
AfD-Chef Tino Chrupalla hat die am Donnerstagnachmittag geplante Debatte im Bundestag über Anträge für ein Verbot seiner Partei kritisiert. "Es ist einfach antidemokratisch eine Oppositionspartei, die hier Politik macht und in fast allen Landtagen der Republik vertreten ist, verbieten zu wollen", sagte Chrupalla am Morgen in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. Die Antragsteller argumentieren, dass die in Teilen als rechtsextreme eingestufte AfD eine Gefahr für die Demokratie ist.
Von Hamas freigelassene Soldatin Berger zurück in Israel
Die von der radikalislamischen Hamas im Zuge des Waffenruheabkommens freigelassene israelische Soldatin Agam Berger ist zurück in Israel. Berger wurde von Spezialkräften der Armee und des Geheimdienstes begleitet nach Israel gebracht, wie die Armee am Donnerstagmorgen erklärte. Dort solle sie einer ersten medizinischen Untersuchung unterzogen werden.
Hamas übergibt gefangene Soldatin Agam Berger an Rotes Kreuz
Im Gazastreifen hat die vereinbarte Freilassung weiterer Geiseln aus der Gewalt islamistischer Kämpfer begonnen. Die radikalislamische Hamas übergab die seit 15 Monaten gefangen gehaltene Soldatin Agam Berger am Donnerstagmorgen an Vertreter des Roten Kreuzes. Bei der Übergabe in Dschabalija im Norden des Palästinensergebiet wurde die mit einem Kampfanzug bekleidete Berger von Hamas-Kämpfern zunächst auf einer Bühne der Menge vorgeführt, bevor sie den Rot-Kreuz-Vertretern übergeben wurde.
Zahl stationärer Krebsbehandlungen in Deutschland gestiegen
Die Zahl der stationären Krebsbehandlungen in Deutschland ist im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 2,4 Prozent gestiegen. 2023 wurden rund 1,44 Millionen Patientinnen und Patienten wegen einer Krebserkrankung im Krankenhaus behandelt, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Der Wert lag aber immer noch unter dem vorpandemischen Niveau von 2019. Damals gab es 1,55 Millionen Behandlungsfälle.
"Warum nicht?": Gislason brennt weiter für Bundestrainer-Job
Bundestrainer Alfred Gislason spürt nach dem dramatischen Viertelfinal-Aus der deutschen Handballer bei der WM nach wie vor viel Energie für seinen Job. "Warum nicht", entgegnete der Isländer am Donnerstagmorgen in Oslo auf die Frage, ob er noch genug Kraft habe, um seinen bis 2027 laufenden Vertrag zu erfüllen. "Ich mache diesen Job, weil ich Handball liebe, weil ich stolz bin, für Deutschland und mit dieser Mannschaft zu arbeiten. Ich werde endlos weitermachen mit Handball."
Grüne Jugend fordert Absage an Koalition mit der Merz-Union
Nach der Annahme eines Unions-Antrags zur Migrationspolitik mit Hilfe der AfD hat die Jugendorganisation der Grünen eine Absage an eine Koalition mit CDU/CSU gefordert. Solange Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) an der Spitze der Union stehe, "dürfen die Grünen keine Koalition mit CDU und CSU eingehen", sagte Jakob Blasel, Co-Chef der Grünen Jugend, am Mittwochabend dem "Spiegel". "Konservative, die Steigbügelhalter für Nazis sind, können keine Koalitionspartner werden."
Struff fehlt Davis-Cup-Team in Vilnius
Das deutsche Davis-Cup-Team muss beim Saisonauftakt gegen Israel auf Jan-Lennard Struff verzichten. Wie der Deutsche Tennis Bund (DTB) mitteilte, kann der 34-Jährige aufgrund eines Infekts an dem Qualifikationsduell am Freitag (17.30 Uhr) und Samstag (13.30 Uhr/jeweils Tennis Channel) im litauischen Vilnius nicht teilnehmen.
DGB-Chefin kritisiert fehlende Debatte über Rente im Bundestagswahlkampf
Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), Yasmin Fahimi, hat kritisiert, dass das Thema Rente im Bundestagswahlkampf derzeit keine Rolle spielt. "Es ist alles überlagert von anderen populistischen Themen", sagte Fahimi am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Sie riet dazu, alle Parteien gezielt zu dem Thema zu befragen. Die Rentenkassen und Sozialversicherungssysteme seien zum Teil "durch die Hintertür" kaputt gespart worden.
US-Senat bestätigt Lee Zeldin als Leiter der Umweltbehörde EPA
Der Senat in Washington hat den Ex-Abgeordneten Lee Zeldin als Leiter der US-Umweltbehörde EPA bestätigt. Der 44-Jährige erhielt am Mittwoch (Ortszeit) 56-Ja-Stimmen, 42 Senatoren votierten gegen ihn. Der ehemalige New Yorker Abgeordnete erhielt auch Stimmen von demokratischen Senatoren. Vertreter der Ölindustrie wie Mike Sommers vom US-Branchenverband American Petroleum Institute begrüßten die Entscheidung.
Verdi ruft zu Streiks in Paketzentren der Deutschen Post auf
Im Tarifkonflikt bei der Deutschen Post hat die Gewerkschaft Verdi für Donnerstag erneut zu Streiks aufgerufen. Bundesweit sollen Beschäftigte in Paketzentren des Unternehmens ganztägig die Arbeit niederlegen, wie Verdi am Morgen mitteilte. Am Dienstag hatten bereits Beschäftigte in der Zustellung von Briefen und Paketen in Großstädten und größeren Städten gestreikt, am Mittwoch Beschäftigte in der Zustellung in ländlichen Regionen.
Quartalsergebnisse von Tesla unter den Erwartungen
Der US-Elektroautohersteller Tesla von Milliardär Elon Musk hat im letzten Quartal 2024 zwar seinen Umsatz leicht gesteigert, blieb aber unter den Erwartungen der Analysten. Auch der Gewinn schrumpfte stärker als erwartet. Das Unternehmen versprach am Mittwoch bei Vorlage der Quartalsbilanz neue Modelle im laufenden Jahr; Tesla werde "zum Wachstum zurückkehren".
Hunderte Rettungskräfte nach Flugzeugunglück in Washington im Einsatz
Nach dem Flugzeugunglück in der US-Hauptstadt Washington suchen hunderte Rettungskräfte im Fluss Potomac nach den 64 Insassen eines Passagierjets und drei Insassen eines Militärhubschraubers. Rund 300 Einsatzkräfte seien vor Ort, sagte Feuerwehrchef John Donnelly am Donnerstag am Flughafen Reagan National Airport. Die Einsatzbedingungen seien "extrem hart". Starker Wind, Kälte und das trübe Wasser des Flusses behinderten die Suche der Feuerwehrtaucher.
NBA: Schröder fährt mit Warriors nächsten Sieg ein
Basketball-Weltmeister Dennis Schröder hat mit den Golden State Warriors einen weiteren wichtigen Erfolg im engen Rennen um die Play-offs in der NBA gefeiert. Gegen Oklahoma City Thunder mit Isaiah Hartenstein gewann der Kapitän der deutschen Nationalmannschaft mit seinem Team überraschend mit 116:109 und fuhr den zweiten Heimsieg innerhalb von 24 Stunden ein.